Manuela Schwesig

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Manuela Schwesig, 2017

Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder)) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 4. Juli 2017 Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern (siehe Kabinett Schwesig) und Landesvorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern. In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin Erwin Sellerings.[1]

Vom 17. Dezember 2013 bis zum 2. Juni 2017 gehörte sie dem dritten Kabinett Merkel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an.

Herkunft, Studium, berufliche Tätigkeit und Privates

Manuela Schwesig wuchs mit ihrem Bruder in Seelow im heutigen Landkreis Märkisch-Oderland in der DDR auf. Der Vater war Schlosser, die Mutter Verwaltungsangestellte.[2] Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium auf den Seelower Höhen absolvierte sie ein Studium des Gehobenen Dienstes in der Steuerverwaltung des Landes Brandenburg. 1995 schloss sie dieses als Diplom-Finanzwirtin (FH) an der Fachhochschule für Finanzen Brandenburg in Königs Wusterhausen ab. Danach wechselte Schwesig an das Finanzamt in Schwerin, für das sie als Steuerfahndungsprüferin tätig wurde.[3] Ab 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,[4] in dessen Referat 320[5] sie zuletzt als Steueramtsrätin (Besoldungsgruppe A 12) für die Steuerverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war. Seit 1. Oktober 2008 ist Schwesig als Finanzbeamtin des Landes Mecklenburg-Vorpommern beurlaubt.

Manuela Schwesig lebt mit ihrem Ehemann Stefan Schwesig in Schwerin,[6] gemeinsam haben sie einen Sohn (* 2007)[7] und eine Tochter (* 2016).[8] Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem Sohn taufen[9] und trat mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein. Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund.[4]

Ihre Entscheidung, ihren Sohn auf eine Privatschule zu schicken, stieß teilweise auf Kritik. Das Schulgeld beträgt monatlich 200 Euro. Sie begründete die Wahl mit der Kürze des Schulweges.[10]

SPD-Politikerin seit 2003

Parteiämter

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein.[3] Sie gehört dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Schwerin und dem Landesvorstand der SPD an. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Am 2. Juli 2017 folgte Schwesig als Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering, der den Landesvorsitz krankheitsbedingt niedergelegt hatte.

Öffentliche Ämter

Stadtvertreterin in Schwerin (2004–2008)

Von 2004 bis 2008 war Schwesig Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, in der sie von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.[3][11]

Manuela Schwesig bei einer Landtagssitzung, 2013

Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern (2008–2013)

Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidete anschließend das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.[12] Ab dem 30. Juli 2009 war sie Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.[13] Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 errang sie in Schwerin ein Direktmandat. Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt.

Bundesfamilienministerin (2013–2017)

Am 27. Mai 2013 wurde Schwesig für den Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.[14] Vom 17. Dezember 2013 bis zum 2. Juni 2017 war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.[15]

Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (seit 2017)

Am 4. Juli 2017 wurde Schwesig mit der Mehrheit der rot-schwarzen Koalition im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie ist der fünfte Regierungschef seit 1990 und die erste Frau in diesem Amt. Sie trat die Nachfolge Erwin Sellerings an, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.[16][17][18][19][20]

Ihr Kabinett besteht aus fünf SPD-Ministern und drei CDU-Ministern; sie hat alle Minister des Kabinetts Sellering III übernommen.

Politische Positionen

Schwesig im Gespräch mit der SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese, 2009

Kampf gegen Kinderpornographie

2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, im Kampf gegen die Kinderpornographie Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren (vgl. Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der Passauer Neuen Presse zusammen; darin äußerte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“[21] Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Kritiker warfen ihr später vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets ein als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen.[22]

Verfassungstreue von Kita-Beschäftigten

Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte Schwesig durch einen Erlass, dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werde und gewährleistet sein müsse.[23]

Rückkehrrecht in Vollzeit und Familienarbeitszeit

Anfang Januar 2014 sprach sie in einem Interview mit der Bild-Zeitung u. a. über eine reduzierte Arbeitszeit für Eltern und ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle. Sie schlug dabei vor, dass beide Eltern ihre Arbeitszeit um rund 20 Prozent reduzieren und dabei einen aus Steuermitteln finanzierten teilweisen Lohnausgleich und Partnerschaftsbonus erhalten können. Die Bundesregierung werde „zuerst das Elterngeld Plus einführen, bei dem Eltern, die Teilzeit arbeiten, einen Zuschuss zum Gehalt bekommen“. Sie erklärte: „Die Wirtschaft muss flexibler werden und Eltern, die ihre Arbeitszeit für die Familie reduzieren, auch gute Karriere-Chancen ermöglichen.“[24][25] Ihr Vorschlag wurde in den Medien als 32-Stunden-Woche für Eltern diskutiert und in Zusammenhang mit der DIW-Modellrechnung für eine Familienarbeitszeit-Lohnersatzleistung gestellt.[26] Zu Schwesigs Vorstoß äußerte Regierungssprecher Steffen Seibert, es handele sich um einen „persönlichen Debattenbeitrag“, und erklärte, die schwarz-rote Regierung werde sich darauf konzentrieren, das im Koalitionsvertrag vorgesehene Elterngeld Plus umzusetzen und den Ausbau der Betreuungsplätze voranzubringen; es werde kein zusätzliches Steuergeld für die weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten eingesetzt.[27]

Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen

Schwesig auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin

Schwesig will die Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen für künstliche Befruchtungen nicht länger nur Ehepaaren zukommen lassen. Sie „plane, die finanzielle Unterstützung für Kinderwunschbehandlungen auf nicht verheiratete Paare auszudehnen, die schon länger zusammenleben“, sagte Schwesig der Bild am Sonntag. Sie könne „nicht verstehen, warum wir es Paaren so schwer machen, die sich nichts sehnlicher als ein Kind wünschen“. Nur Ehepaaren die Behandlung zu bezahlen, gehe „total an der Lebenswirklichkeit vorbei“, denn auch Paare ohne Trauschein wollten Kinder. Mehr als sechs Millionen Menschen sind in Deutschland ungewollt kinderlos.[28]

Schutz von Flüchtlingskindern

Flüchtlingskinder müssen Schwesig zufolge besser gegen Gewalt geschützt werden, und zu diesem Zweck sei von Flüchtlingshelfern ein Führungszeugnis zu verlangen.[29] Sie sprach sich gegen Einschränkungen beim Familiennachzug aus, da Kinder die Integration erleichterten.[30]

Kritik am Familienbild der AfD

Schwesig gilt als Kritikerin der Alternative für Deutschland (AfD). Sie kritisierte insbesondere das nach ihrer Auffassung rückständige Familienbild der AfD.[31]

Kabinette

Weblinks

 Commons: Manuela Schwesig – Sammlung von Bildern

Fußnoten

  1. Nach Sellering-Rücktritt: SPD geht mit Heil in den Wahlkampf. In: tagesschau.de. 30. Mai 2017, abgerufen am 30. Mai 2017.
  2. Veit Medick, Anna Reimann: „Für mich war das total surreal“. In: Spiegel Online, 6. November 2014.
  3. a b c Die Senkrechtstarterin. Manuela Schwesig wird Sozialministerin. In: Schweriner Volkszeitung. 2. Oktober 2008, Seite 5.
  4. a b Kampf um das Stadthaus beginnt. In: Schweriner Volkszeitung, 29. April 2008, Seite 15.
  5. vgl. den Organisationsplan des Finanzministeriums (Memento vom 2. Mai 2008 im Internet Archive)
  6. Sabine Menkens: „Schwangerschaft ist keine Krankheit“. In: Die Welt online. 8. September 2015, abgerufen am 4. Juli 2017.
  7. Manuela und Stefan Schwesig über gleichberechtigte private und berufliche Verwirklichung (Interview mit der Bild am Sonntag). In: BMFSFJ. 3. November 2015; abgerufen am 6. Juni 2016.
  8. Manuela Schwesig bringt Tochter Julia zur Welt. In: Die Welt. 8. März 2016; abgerufen am 13. März 2016.
  9. SPD-Parteivize Manuela Schwesig lässt sich taufen. In: Hamburger Abendblatt. 25. August 2010; abgerufen am 21. Februar 2011.
  10. https://www.merkur.de/politik/kritik-an-manuela-schwesig-wegen-wahl-einer-privatschule-fuer-ihr-kind-zr-8658118.html
  11. Daniel Meslien neuer Chef der SPD-Fraktion. In: Schweriner Volkszeitung, 8. Oktober 2008
  12. NDR Nordmagazin am 6. Oktober 2008
  13. Grüne gehen auf Distanz zur SPD. In: Spiegel Online, 31. Juli 2009.
  14. @1@2Vorlage:Toter Link/peer-steinbrueck.de Seite nicht mehr abrufbar; Suche in Webarchiven: Kompetenzteam der SPD. In: spd.de, 27. Mai 2013.
  15. Sabine Menkens: Manuela Schwesigs sentimentaler Abschied. In: welt.de. 2. Juni 2017, abgerufen am 2. Juni 2017.
  16. Nach Sellering-Rücktritt: SPD geht mit Heil in den Wahlkampf. In: tagesschau.de. 30. Mai 2017, abgerufen am 30. Mai 2017.
  17. Constanze von Bullion: Schwesigs Abschied – Tränen lügen nicht. In: sueddeutsche.de. 1. Juni 2017, abgerufen am 6. Juni 2017.
  18. Landes-SPD verabschiedet Sellering. In: ndr.de. 2. Juli 2017, abgerufen am 3. Juli 2017.
  19. Manuela Schwesig zur Ministerpräsidentin gewählt. In: Die Zeit online. 4. Juli 2017
  20. zeit.de 6. Juli 2017 / Martin Machowecz: Manu für alle
  21. Manuela Schwesig: Um die Kinder kümmern, die da sind. In: Passauer Neue Presse. 8. August 2009.
  22. Richard Meusers: Parteien wetteifern mit Internet-Schelte. In: Spiegel Online, 10. August 2009
  23. Florian Gathmann, Dominik Peters, Philipp Wittrock: Bastion gegen braune Brut. In: Spiegel Online, 29. Juli 2010.
  24. Frau Ministerin, wer zahlt die 32-Stunden-Woche? In: Bild. 9. Januar 2014; abgerufen am 11. Januar 2014.
  25. Manuela Schwesig will 32-Stunden-Woche für Eltern. In: Bild. 10. Januar 2014; abgerufen am 11. Januar 2014.
  26. Kai-Uwe Müller, Michael Neumann, Katharina Wrohlich: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch eine neue Lohnersatzleistung bei Familienarbeitszeit. In: DIW Wochenbericht Nr. 46. 2013; abgerufen am 4. Mai 2014 (PDF). Zitiert durch: Regierung: Schwesigs Eltern-Plan ist nur Vision. (Nicht mehr online verfügbar.) In: heute.de. Ehemals im Original; abgerufen am 4. Mai 2014.@1@2Vorlage:Toter Link/www.heute.de (Seite nicht mehr abrufbar; Suche in Webarchiven)
  27. Schwesig blitzt mit Familienarbeitszeit bei Merkel ab. In: Reuters. 10. Januar 2014; abgerufen am 11. Januar 2014.
  28. Schwesig will künstliche Befruchtung auch Unverheirateten zahlen. In: Die Zeit, 21. Juni 2015.
  29. Flüchtlinge: Schwesig fordert besseren Schutz von Flüchtlingskindern. In: Zeit online. 5. Dezember 2015; abgerufen am 17. Januar 2016.
  30. Flüchtlinge: Schwesig gegen Einschränkungen beim Familiennachzug. In: Zeit online. 17. Januar 2016; abgerufen am 17. Januar 2016.
  31. Sabine Menkens: Landtagswahl: Manuela Schwesig setzt im Anti-AfD-Kampf auf die Frauen. In: welt.de. 30. August 2016; abgerufen am 5. September 2016.