Clemente Mastella

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Clemente Mastella

Mario Clemente Mastella (* 5. Februar 1947 in Ceppaloni, Provinz Benevent) ist ein italienischer Politiker der Popolari-Unione Democratici per l’Europa (UDEUR). Er war vom 10. Mai 1994 bis zum 17. Januar 1995 Arbeitsminister in der ersten Regierung von Silvio Berlusconi und vom 17. Mai 2006 bis zum 17. Januar 2008 Justizminister in der zweiten Regierung Prodi. Er gehört dem Senat, der zweiten Kammer des italienischen Parlaments, an und ist seit 2003 Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Ceppaloni.

Politische Karriere[Bearbeiten]

Mastella arbeitete zunächst als Journalist bei der RAI und wurde 1976 erstmals für die Democrazia Cristiana (DC) in die italienische Abgeordnetenkammer gewählt.

1994 gehörte er nach Auflösung der DC zu den Mitbegründern der Nachfolgepartei Centro Cristiano Democratico (CCD), deren Führung er sich mit Pier Ferdinando Casini teilte. Als Teil des Mitte-Rechts-Bündnisses Polo delle Libertà um Berlusconi trat der CCD nach dem Wahlsieg 1994 in die Regierung ein und Mastella wurde Arbeitsminister.

Nach einem Aufruf des ehemaligen Staatspräsidenten Francesco Cossiga zur Bildung einer starken politischen Mitte – als Alternative zu den beiden rivalisierenden Lagern – gründete Mastella im Februar 1998 die Cristiano Democratici per la Repubblica (CDR), aus denen nach weiteren Abspaltungen im Mai 1999 die Unione Democratici per l'Europa (UDEUR, später Popolari - UDEUR) hervorging. Trotz ihrer zentristischen Ausrichtung unterstützte die christdemokratische Splitterpartei unter Mastellas Führung die Mitte-Links-Regierung von Massimo D’Alema und schloss sich später dem Wahlbündnis L’Unione von Romano Prodi an. Von 1999 bis 2004 saß Mastella als Abgeordneter der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament.

Im Oktober 2005 trat Mastella bei den Vorwahlen (primarie) der Unione als Kandidat für das Amt des italienischen Ministerpräsidenten an, unterlag mit 4,6 % der Stimmen jedoch klar seinen Gegnern Romano Prodi und Fausto Bertinotti. Im April 2006 wurde Mastella in den Italienischen Senat gewählt und trat als Justizminister in Prodis neue Regierungskoalition ein. In letzterer Funktion war er vor allem für die Verabschiedung eines höchst umstrittenen Amnestiegesetzes verantwortlich, durch das ca. 15.000 Inhaftierte – zumeist Kleinkriminelle, aber auch viele wegen Mafiadelikten Verurteilte – aus den Gefängnissen entlassen wurden.

Bei der Europawahl 2009 wurde er für die Unione Democratici per l’Europa als Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt, aus dem er 2014 ausschied.

Mafiaverwicklungen, Korruptionsskandal und Rücktritt[Bearbeiten]

Zusammen mit Salvatore Cuffaro, dem Präsidenten der sizilianischen Regionalregierung, war Mastella in einen Skandal verwickelt, als ihre engen Beziehungen zu Francesco Campanella, einem abtrünnigen Mafiamitglied, bekannt wurden. Campanella hatte dem Mafiaboss Bernardo Provenzano zur heimlichen Flucht nach Frankreich verholfen.[1]

Seit Oktober 2007 ermittelt die Staatsanwaltschaft Catanzaro gegen Mastella wie auch gegen andere Politiker wegen Amtsmissbrauchs, Korruption und Unterschlagung in der so genannten Why not - Affäre[2] (nach dem Namen einer Arbeitsvermittlungsagentur, die zu einer kriminellen Vereinigung gehören soll).[3] Schon im September 2007 hatte Mastella die Versetzung des zuständigen Ermittlers Luigi De Magistris beantragt.[4]

Nachdem am 16. Januar 2008 die offensichtliche Verwicklung weiterer süditalienischer Lokalpolitiker, vor allem von Mitgliedern der UDEUR und auch von Mastellas Frau Sandra Lonardo, in den Skandal bekannt wurde,[5] reichte Mastella noch am selben Tag seinen Rücktritt ein und schied am 17. Januar mit seiner Partei aus der Regierung Prodi aus. Zwar sicherte die UDEUR der Regierung anfangs ihre weitere parlamentarische Unterstützung zu, doch als sie eine Inschutznahme Mastellas vor den Ermittlungen nicht durchsetzen konnte, entzog sie ihr endgültig das Vertrauen und löste dadurch eine Regierungskrise aus.[6]

Quellen[Bearbeiten]

  1. „Italian justice minister linked to mafia inquiry“ In: The Guardian (18. Mai 2006)
  2. „La Procura generale di Catanzaro avoca l’inchiesta di De Magistris“ In: La Stampa (20. Oktober 2007)
  3. it:Why not und La Voce di Fiore (19. Juni 2007)
  4. „Mastella al Csm: «Trasferire i giudici di Catanzaro»“ In: La Stampa (21. September 2007)
  5. „«Concussione» nei confronti di Bassolino. Nei guai i Mastella e l’Udeur campano“ In: Corriere della Sera (16. Januar 2008)
  6. „Mastella lascia la maggioranza. «È venuto il momento di dire basta»“ In: La Repubblica (21. Januar 2008)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Clemente Mastella – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien