Giuliano Amato

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Giuliano Amato, 2007

Giuliano Amato (* 13. Mai 1938 in Turin) ist ein italienischer Politiker. Er war von 1992 bis 1993 sowie von 2000 bis 2001 italienischer Ministerpräsident. In der zweiten Regierung Prodi amtierte er als Innenminister (2006 bis 2008). Seit 2013 ist er Richter des italienischen Verfassungsgerichtshofes.

Ausbildung und frühe politische Karriere[Bearbeiten]

Amato studierte Rechtswissenschaften an der Universität Pisa und der Law School der Columbia University. Neben seinen Studien an der Universität Pisa, die er bei dem Verfassungsrechtler Carlo Lavagna abschloss, war Amato Schüler des damaligen Collegio Medico-Giuridico (heutzutage Scuola Superiore Sant’Anna). Er verfolgte daraufhin eine weitere akademische Laufbahn und war ab 1975 Professor für Verfassungsrecht an der Universität La Sapienza in Rom.

Amato war bereits 1958 der Sozialistischen Partei Italiens beigetreten. Er übernahm früh verschiedene politische und gesellschaftliche Aufgaben, u. a. als Leiter der juristischen Abteilung im Finanzministerium (Ende der 60er Jahre) und Ende der 70er in verschiedenen Regierungskommissionen. Kurzzeitig beriet er auch die EU-Kommission.

Von 1983 bis 1994 vertrat Amato die Sozialisten in der Abgeordnetenkammer. Zwischen 1983 und 1987 war er Unterstaatssekretär bei Ministerpräsident Bettino Craxi, anschließend von 1987 bis 1989 Schatzminister, bis 1988 auch stellvertretender Ministerpräsident. 1989 wurde er stellvertretender Generalsekretär der Sozialistischen Partei.

Erste Amtszeit als Ministerpräsident[Bearbeiten]

Von Juni 1992 bis April 1993 war Giuliano Amato italienischer Ministerpräsident (1992 auch für wenige Tage geschäftsführender Außenminister). Die Regierungsarbeit gestaltete sich von Anfang an schwierig. Amato verfolgte eine rigide Sparpolitik, erhöhte das Renteneintrittsalter und die Steuern, und trieb die Privatisierung staatlicher Betriebe voran. Die Washington Post zitierte ihn 1992 mit folgenden Worten:

„My government is one of necessity, not popularity. I am trying to tell people that things can no longer be the same-that, in effect, it is time for Italians to enter the human race. We had reached the edge of the cliff, and it was time to step back. People have to realize that. I keep saying we can't live in a vacuum. France, Denmark, even Britain have carried out reforms in the past decade, while we just built up debt to the point that it is more than 100 percent of our gross national product.“

In dieser Zeit wurde zudem die Verwicklung eines Großteils der politischen Klasse Italiens, insbesondere der Democrazia Cristiana und der Sozialisten, in Korruptionsfälle aufgedeckt. Auch wenn Amatos persönliche Integrität nie angezweifelt wurde, richteten sich auch zahlreiche Ermittlungen gegen Mitglieder seiner Regierung.

Im April 1993 ernannte Staatspräsident Scalfaro daher den Zentralbankchef Carlo Azeglio Ciampi zum neuen Ministerpräsidenten.

Mitte der 1990er Jahre, zweite Amtszeit als Ministerpräsident[Bearbeiten]

Giuliano Amato übernahm daraufhin von 1994 bis 1997 die Leitung des italienischen Kartellamts und in der Regierung von Massimo D’Alema von 1998 bis 2000 verschiedene Ministerämter, u. a. für Institutionelle Reformen und, zum zweiten Mal, das Schatzministerium. Höhere Weihen, wie die Staatspräsidentschaft oder den Vorsitz des Internationalen Währungsfonds, blieben ihm jedoch verwehrt, auch wenn seine Eignung für diese Positionen kaum jemand bestritt.

Im April 2000 trat Massimo D’Alema wegen Niederlagen in Regionalwahlen zurück und Giuliano Amato übernahm erneut den Posten des Ministerpräsidenten. Auch wenn die Zerstrittenheit seiner 12-Parteien-Koalition vieles blockierte, war die Bilanz zum Ende seiner Amtszeit recht gut: ein Wachstum von 2,8 %, moderate Inflation und eine Neuverschuldung von nur noch 1,5 % des BIP (womit der Stabilitätspakt klar eingehalten wurde).

Bereits im September 2000 hatte Amato angekündigt, bei den Parlamentswahlen im Mai kommenden Jahres nicht mehr zu kandidieren, 2001 übernahm er für die letzten Tage nach der Wahl noch einmal das Außenministerium. Das linke Olivenbündnis entschied sich für Francesco Rutelli als Spitzenkandidat, verlor jedoch die Wahlen gegen Silvio Berlusconi.

Jüngste Aktivitäten[Bearbeiten]

In der Wahl 2001 wurde Amato auch in den Senat gewählt und bemühte sich in den folgenden Jahren – bisher erfolglos – um die Gründung einer moderaten Reformpartei. Des Weiteren war er von 2002 an Vizepräsident des Europäischen Konvents, der die Europäische Verfassung erarbeitete. Nach dem Scheitern der Europäischen Verfassung infolge der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden leitete er die sogenannte Amato-Gruppe. Diese informelle Gruppe aus europäischen Politikern bearbeitete einen Vorschlag, der die wesentlichen Elemente des Verfassungsvertrags übernahm und dem Vertrag von Lissabon zugrunde lag.

Von Mai 2006 bis Mai 2008 war Giuliano Amato italienischer Innenminister im Kabinett von Romano Prodi. Im November 2011 wurde er als Außenminister in der Regierung Monti gehandelt.[1]

Am 21. Februar 2012 wurde Giuliano Amato als Präsident der Scuola Superiore Sant’Anna in Pisa genannt. Am 12. September 2013 ernannte Staatspräsident Giorgio Napolitano Amato zum Richter des Verfassungsgerichtshofes.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Giuliano Amato – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikiquote: Giuliano Amato – Zitate (Italienisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. La squadra di Monti, Moavero succede a Letta? ANSA, 14. November 2011, abgerufen am 15. November 2011 (italienisch).
Vorgänger Amt Nachfolger

Giulio Andreotti
Massimo D’Alema
Ministerpräsident von Italien
1992–1993
2000–2001

Carlo Azeglio Ciampi
Silvio Berlusconi

Vincenzo Scotti
Lamberto Dini
Italienischer Außenminister
1992
2001

Emilio Colombo
Renato Ruggiero