Daniel Ortega

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Daniel Ortega (2007)

José Daniel Ortega Saavedra (* 11. November 1945 in La Libertad, Chontales) ist der amtierende Präsident von Nicaragua und der Vorsitzende der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN).

1979 stürzten Ortega und andere mit der FSLN den Diktator Anastasio Somoza Debayle; ab Juli 1979 regierte Ortega Nicaragua als Kopf einer Regierungsjunta (Junta de Gobierno de Reconstrucción Nacional). Von 1985 an bis 1990 war Ortega Staatspräsident von Nicaragua. Am 5. November 2006 wurde er erneut in dieses Amt gewählt und am 6. November 2011 wiedergewählt.

Inhaltsverzeichnis

Leben [Bearbeiten]

Studium und Untergrund [Bearbeiten]

Ortega studierte Rechtswissenschaften an der Universidad Centroamericana in Managua, brach das Studium jedoch 1963 ab, um sich der FSLN anzuschließen. Von 1967 bis 1974 war er inhaftiert und wurde anschließend nach Kuba ausgeflogen. 1976 kehrte er nach Nicaragua zurück und wurde einer der Comandantes der FSLN.

Mitglied der Regierungsjunta [Bearbeiten]

Nach dem Sturz des nicaraguanischen Diktators Somoza durch die Revolution am 19. Juli 1979 wurde Ortega Mitglied der fünfköpfigen Regierungsjunta, zu der auch seine spätere Gegenspielerin Violeta Barrios de Chamorro gehörte. Die Sandinisten konnten sich in der Junta durchsetzen und verfolgten ein zunächst bei der Mehrheit der Bevölkerung populäres Reformprogramm, das auch international eine breite Sympathisantenbewegung für sich gewinnen konnte. Ziel war eine sozialistisch orientierte Gesellschaftsordnung mit enger Anlehnung an den Warschauer Pakt und Kuba.

Eine breit angelegte Bildungskampagne bei Erwachsenen führte zu einer deutlichen Senkung der Analphabetenrate, indigene und bäuerliche Kunst und Kultur wurden gepflegt. Schulen wurden im ganzen Land gegründet. Das Gesundheitswesen wurde ebenfalls weiterentwickelt, auch hier gelang es, auf dem Lande Krankenstationen zu etablieren, die erstmals ein wenigstens notdürftiges Hygieneprogramm verbreiteten.

Ein weiteres innenpolitisches Vorhaben war die Entwicklung der Frauenrechte. Dieses Programm knüpfte an den Bekanntheitsgrad von sandinistischen Heldinnen an. Im durch und durch machistischen Nicaragua war das ein bemerkenswerter Vorgang, der auch zum späteren Wahlerfolg Violeta Chamorros beigetragen hat.

Bald kam es durch die Revolutionstruppen aber auch zu Racheakten gegenüber Funktionären des Somoza-Regimes und nach grenzverletzenden Überfällen der indigenen Miskitos Ende 1981 zur teilweisen Räumung von Siedlungen und Schnellverhaftungen von Miskitos (1984 nach Vermittlungsgesprächen Amnesty Internationals Heimkehr wieder erlaubt). Amnesty International wies jedoch darauf hin, dass keine Fälle von systematischen Misshandlungen oder Folterungen Gefangener ausgemacht werden konnten.[1][2][3]

1. Präsidentschaft [Bearbeiten]

Nach einer Verfassungsreform wurde Ortega im November 1984 mit 63 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt und trat sein Amt am 10. Januar 1985 an. Das Ergebnis der Wahlen wurden von den USA und anderen Staaten allerdings nicht anerkannt. Die USA sahen sich auch aus diesem Grund veranlasst, den Contra-Krieg gegen die Regierung Ortegas zu unterstützen.

Oppositionsjahre [Bearbeiten]

Die Präsidentschaftswahl im Februar 1990 verloren Ortega und die FSLN gegen Violeta de Chamorro und ein aus 14 Parteien bestehendes anti-sandinistisches Oppositionsbündis, die „Unión Nacional Opositora“ („UNO“). Hauptausschlaggebend für die Niederlage der Sandinisten war wohl die durch den Bürgerkrieg und durch das US-Embargo entstandene wirtschaftliche Not sowie eine generell vorherrschende Kriegsmüdigkeit.

Im Mai 1998 wurde Ortega von seiner damals 30-jährigen Stieftochter Zoilamérica Narváez bezichtigt, sie seit 1978 mehrfach sexuell missbraucht und vergewaltigt zu haben.[4] Als ein Strafgericht in Nicaragua das Verfahren eröffnete, bestritt die Verteidigung dessen Zulässigkeit, da Ortega als Abgeordneter Immunität genoss. Das Gericht setzte darauf das Verfahren bis zu deren Aufhebung durch den Kongress aus, doch im Dezember 2000 verzichtete Ortega freiwillig auf seine parlamentarische Immunität und stellte sich den Vorwürfen. Diese konnten jedoch wegen Verjährung nicht mehr geklärt werden.

1996 und 2001 trat Ortega erfolglos als Präsidentschaftskandidat der FSLN an. Im Juli 2004 bat Ortega um Vergebung für Maßnahmen gegen die katholische Kirche in der sandinistischen Zeit. Daraufhin kam unter Vermittlung von Kardinal Miguel Obando Bravo die Versöhnung zwischen dem Politiker und der katholischen Kirche zustande[5] und die Sandinisten unterstützten im Parlament den Gesetzesvorschlag der konservativ-liberalen Regierung zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen,[6] was innerparteilich umstritten war.

2. Präsidentschaft [Bearbeiten]

Bei den Präsidentschaftswahlen 2006 gewann Ortega im ersten Wahlgang mit 38 % der Stimmen die erforderliche Mehrheit, um zum Präsidenten gewählt zu werden.[7] Der Kandidatur Ortegas waren heftige innerparteiliche Kämpfe vorausgegangen, die zur Gründung der Movimiento de Renovación Sandinista durch Herty Lewites führten. Dass Ortega trotz dieser Konflikte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreichte, ist unter anderem auf die Spaltung des konservativen Lagers in Nicaragua zurückzuführen. Ferner war vor der Wahl das Wahlrecht insofern geändert worden, dass bereits eine relative Mehrheit von mehr als 35 % im ersten Wahlgang genügte, um ins Präsidentenamt zu gelangen.[8]

Damals empörten sich internationale Wahlbeobachter über die offensichtlichen Betrügereien in der Hauptstadt Managua und wichtigen kleineren Städten. Für rund zwei Wochen herrschte in Nicaragua Ausnahmezustand. Wütende Demonstranten lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei.[9]

3. Präsidentschaft [Bearbeiten]

Laut Verfassung hätte Ortega 2011 zwar eigentlich nicht mehr erneut zur Präsidentenwahl antreten dürfen, doch aufgrund einer umstrittenen Gerichtsentscheidung wurde seine Kandidatur trotzdem zugelassen.[10] Mit 62,6 % der Stimmen gewann er die Wahl, wobei Beobachter jedoch Unregelmäßigkeiten beanstandeten.[11]

Anlässlich eines Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad Anfang 2012 forderte Ortega, dass Israel als Mittel zur Befriedung des Nahen Ostens seine Atombewaffnung abschaffen und zerstören solle (bereits 2010 hatte Ortega nach dem Ship-to-Gaza-Zwischenfall auf dem Schiff „Mavi Marmara“ die diplomatischen Beziehungen mit Israel abgebrochen). Er sagte dabei, Christus habe „nie gefordert, dass Israel sich bis an die Zähne bewaffnen solle“.

Belege [Bearbeiten]

  1. ↑ Amnesty International: Jahresberichte 1981 und 1986 - Nicaragua
  2. ↑ Bericht Terre des Hommes
  3. ↑ Dahrendorf, Rolf, Ein Zwerg ängstigt den Riesen, in: Die Zeit 14. März 1986, S. 9
  4. ↑ „Das Ende einer Hoffnung. Der Sexskandal um Daniel Ortega verschärft die politische und moralische Krise der Frente Sandinista“, Kommune. Forum für Politik-Ökonomie-Kultur, Juli 1998, S. 21
  5. ↑ Radio Vatikan: Nicaragua: Einladung für den Papst 16. Juli 2007
  6. ↑ http://www.lateinamerikanachrichten.de/?/artikel/989.html
  7. ↑ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Nikaragua/erzfeind.html
  8. ↑ http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-35-prozent-marke
  9. ↑ Welt-Online: Präsident Ortega schafft sich eigenen Jubelsender Abgerufen am 11. September 2011
  10. ↑ Welt-Online: Präsident Ortega schafft sich eigenen Jubelsender Abgerufen am 11. September 2011
  11. ↑ Die Zeit: Ortega gewinnt umstrittene Wahl in Nicaragua

Weblinks [Bearbeiten]

 Commons: Daniel Ortega – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Vorgänger Amt Nachfolger
Francisco Urcuyo Maliaños Präsident von Nicaragua
10. Januar 1985–25. April 1990		 Violeta Barrios de Chamorro
Enrique Bolaños Geyer Präsident von Nicaragua
10. Januar 2007–		 —
Personendaten
NAME Ortega, Daniel
ALTERNATIVNAMEN Daniel Ortega Saavedra
KURZBESCHREIBUNG nicaraguanischer Politiker, Präsident von Nicaragua und Vorsitzender der Sandinistas
GEBURTSDATUM 11. November 1945
GEBURTSORT La Libertad, Chontales
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