Klaus Johannis

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Klaus Johannis 2015

Klaus Werner Johannis[1][2] (rumänisch Iohannis; * 13. Juni 1959 in Hermannstadt) ist ein rumänischer Politiker und Präsident Rumäniens.[3]

Johannis, der der rumäniendeutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen angehört, war seit dem Jahr 2000 Bürgermeister von Hermannstadt. Am 28. Juni 2014 wurde er Vorsitzender der Nationalliberalen Partei (PNL) und kandidierte daraufhin bei den Präsidentschaftswahlen 2014.[4][5] Nach dem ersten Wahlgang am 2. November 2014 lag er rund zehn Prozentpunkte hinter dem damaligen Ministerpräsidenten Victor Ponta, der seinerseits die absolute Mehrheit verfehlte. Aus der Stichwahl am 16. November 2014 ging Johannis als Gewinner hervor[6] und wurde am 21. Dezember 2014 vereidigt.[7]

Leben und Familie

Johannis wuchs im „kleinbürgerlichen Milieu“[8] seiner siebenbürgisch-sächsischen Familie auf; sein Vater Gustav Heinz war Techniker, seine Mutter Susanne Krankenschwester.[8] Laut Johannis belegen Aufzeichnungen in Cisnădie aus der Zeit um 1500, dass die Familie vor 850 Jahren nach Siebenbürgen in das Gebiet um Hermannstadt einwanderte und seither dort lebte.[9]

Er studierte zwischen 1979 und 1983 an der Fakultät für Physik der Babeș-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca. Nach dem Studium unterrichtete er an verschiedenen Schulen in Hermannstadt (1983 bis 1989). Zwischen 1989 und 1997 lehrte er am dortigen Brukenthal-Lyzeum. Nach der Rumänischen Revolution von 1989 trat Johannis 1990 als Mitglied in das neugegründete Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) ein, der politischen Vertretung der deutschsprachigen Minderheit. Er avancierte 1997 zum stellvertretenden und 1999 zum leitenden Generalschulinspektor des Kreises Sibiu. Nach seinem Eintritt in die Politik ließ er im Jahr 2000 dieses Amt ruhen.[10]

Seit 1989 ist er mit Carmen Johannis verheiratet. Diese ist Englischlehrerin am Nationalkollegium „Gheorghe Lazăr“ in Hermannstadt. Das Ehepaar hat keine Kinder.[11] Nach der Rumänischen Revolution 1989 wanderten seine Eltern und seine Schwester Krista in die Bundesrepublik Deutschland aus und leben seither im Raum Würzburg.[8]

Politische Laufbahn

Bürgermeister von Hermannstadt 2000

Klaus Johannis als Bürgermeister 2005

Im Jahr 2000 beschloss das DFDR, einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen in Hermannstadt aufzustellen, und nominierte Klaus Johannis. Obwohl die deutsche Bevölkerung in Hermannstadt nur noch eine Minderheit von weniger als zwei Prozent ausmachte, wurde Johannis mit 69 % der Stimmen gewählt und damit der seit langem erste deutschstämmige Bürgermeister einer rumänischen Großstadt. Im Stadtrat arbeitete Johannis in der ersten Legislaturperiode mit einer von der Sozialdemokratischen Partei (PSD, Partidul Social Democrat) getragenen Mehrheit zusammen.

2004 wurde Johannis mit 88,7 % der Stimmen wiedergewählt. Johannis konnte gute Kontakte zu ausländischen Investoren aus dem deutschsprachigen Raum und zu EU-Behörden knüpfen und erreichte, dass Hermannstadt 2007 (zusammen mit Luxemburg) Europäische Kulturhauptstadt wurde. Große Projekte, die in seiner Amtszeit bisher realisiert wurden, waren die Altstadtsanierung, die Erneuerung der gesamten städtischen Infrastruktur (Straßen, Wasser- und Stromversorgung, Abwasserentsorgung) sowie der Ausbau des Flughafens nach westeuropäischen Standards (2007 fertiggestellt). In den Jahren 2008 und 2012 wurde Johannis als Bürgermeister von Hermannstadt wiedergewählt. Er erhielt 2008 über 80 % der Stimmen, 2012 knapp 78 % der Stimmen.

Kandidat für das Amt des rumänischen Ministerpräsidenten 2009

Nach der Abwahl des rumänischen Premierministers Emil Boc am 13. Oktober 2009 durch ein Misstrauensvotum wurde Johannis von mehreren Parteien (der Nationalliberalen Partei, der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien und anderen nationalen Minderheitenparteien) als dessen Nachfolger vorgeschlagen.[12] Am 14. Oktober 2009 erklärte sich Johannis offiziell zur Kandidatur bereit. Am 15. Oktober nominierte Staatspräsident Traian Băsescu den Wirtschaftsfachmann Lucian Croitoru als neuen Premierminister.[13] Die parlamentarische Mehrheit hielt an Johannis fest. Der Parteiführer der Nationalliberalen Partei und Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien 2009, Crin Antonescu, erklärte daraufhin, auch er wolle Johannis zum Premierminister berufen, falls er die Wahl gewinne.[14] Nach dem Wahlsieg Băsescus beauftragte dieser Emil Boc mit der Regierungsbildung; dieser bildete das Kabinett Boc II.

Chef der bürgerlichen Opposition 2014

Am 23. Februar 2013 wurde er zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der damals mit den Sozialdemokraten mitregierenden Nationalliberalen Partei (PNL) gewählt. Anfang Februar 2014 schlug ihn die PNL für den Posten des Innenministers und Vizepremiers vor, was der Premier Victor Ponta am 7. Februar 2014 ablehnte. Nach zwei Wochen Streit in der Regierungskoalition zerbrach diese am 25. Februar 2014 durch den Abzug der liberalen Minister aus der Regierung.[15]

Nach der Europawahl 2014 führte Johannis zunächst interimistisch die PNL,[16] bis er beim außerordentlichen Parteikongress am 28. Juni 2014 zum Vorsitzenden gewählt wurde.[17]

Johannis und Vasile Blaga, der Vorsitzende der Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) sprachen sich für eine schnelle Fusion ihrer beiden Parteien sowie für den gemeinsamen Beitritt ihrer Abgeordneten zur christdemokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament aus.

Wahl zum Präsidenten 2014

Johannis wurde am 11. August 2014 von der der Christlich-Liberalen Allianz (ACL), einem Wahlbündnis von PNL und PDL, als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in Rumänien 2014 nominiert.[18] Er war einer von insgesamt 14 Kandidaten für das Amt.[19]

Im Wahlkampf hatte Johannis versprochen, die Korruption in Rumänien zu bekämpfen und die Unabhängigkeit der Justiz zu verbessern,[20] damit die Rechtstaatlichkeit in Rumänien zu stärken und für eine Stabilisierung der Sicherheitslage zu sorgen.[21] Des Weiteren warb er mit Reformen in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit und Bildung.[22] Die großen, der PSD seines Kontrahenten Victor Ponta nahestehenden Fernsehsender kritisierten unter anderem seine Kinderlosigkeit oder zeichneten ihn als nicht-rumänischen Provinzpolitiker.[19] Letzteres wurde ihm von anderer Seite aber auch zugutegehalten, gelten die Deutschstämmigen in Rumänien doch als „effektive Verwalter“.[19] Weiter wurde ihm vorgeworfen, Kinder an Organhändler verkauft zu haben, auf betrügerische Weise Immobilien erworben und öffentliche Gelder veruntreut zu haben, sowie „ein ausländischer Agent und Separatist“ zu sein, der „das Land zerreißen“ wolle.[23] Auch seine Zugehörigkeit zur evangelisch-lutherischen Kirche war ein Thema. Im Wahlkampf forderten Teile der rumänisch-orthodoxen Kirche die Wähler dazu auf, einen „guten orthodoxen Rumänen“ zu wählen.[24]

Johannis gewann die Präsidentschaftswahl im zweiten Wahlgang am 16. November 2014 mit 54,5 zu 45,5 Prozent der Stimmen, nachdem er im ersten Wahlgang am 2. November noch mit 30 zu 40 Prozent hinter Ministerpräsident Victor Ponta gelegen hatte.[25] Die Amtsübernahme fand am 21. Dezember 2014 statt.

Kontroversen

Im Dezember 2014 geriet Johannis in die Kritik, weil er Octav Bjoza (* 1938), den Vorsitzenden der Asociația foștilor deținuți politici din România (Vereinigung der ehemaligen politischen Gefangenen in Rumänien), mit dem Orden Stern von Rumänien ausgezeichnet hatte. Bjoza hatte wiederholt Sympathien für die faschistische Eiserne Garde bzw. Legionärsbewegung der 1930er und 1940er Jahre bekundet.[26] Octav Bjoza äußerte sich folgendermaßen über die vom Centrul pentru Monitorizarea şi Combaterea Antisemitismului (abgek.: MCA România; Zentrum für die Überwachung und Bekämpfung des Antisemitismus) vorgebrachten Vorwürfe: „Es ist empörend! Ich war, bin und werde nie Antisemit sein. Im Zuchthaus wurde ich gelehrt, die Menschen nicht unter dem Aspekt der Ethnie, Religion oder politischen Einstellung zu betrachten. Ich war dort lediglich antikommunistischer Kämpfer, ich machte keinen Unterschied darin wer Legionär, Bauerparteianhänger, Cuza-Anhänger oder überhaupt keiner politischen Richtung angehörte.“[27][28]

Ehrungen und Auszeichnungen

Veröffentlichungen

Weblinks

Commons: Klaus Johannis – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Schlagabtausch in vollem Gange. In: Hermannstädter Zeitung vom 28. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  2. Norbert Mappes-Niediek: Ein Deutscher will Präsident Rumäniens werden. In: Berliner Zeitung vom 12. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  3. Johannis gewinnt Präsidentschaftswahl. In: Die Zeit vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  4. Rumänien vor der Wahl (PDF; 592 KB). In: Projektbericht der Hanns-Seidel-Stiftung vom 21. September 2014, abgerufen am 22. Oktober 2014.
  5. Frieder Schuller: Er lügt nicht, er stiehlt nicht, er ist seriös! In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. Oktober 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  6. Stichwahl um Rumäniens Präsidentenamt - Ponta oder Iohannis In: Frankfurter Rundschau (ohne Publikationsdatum), abgerufen am 27. November.
  7. Karl-Peter Schwarz: Johannis vereidigt. Hohe Erwartungen an eine Wende in Rumänien. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21. Dezember 2014, abgerufen am 23. Dezember 2014.
  8. a b c Thomas Schmid: Der Herausforderer. In: Frankfurter Rundschau vom 30. Oktober 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  9. Mădălina Mihalache: Rădăcinile străine ale candidaţilor la Preşedinţie. In: Adevărul vom 6. August 2014, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  10. Horia Plugaru, Marina Bădulescu: Klaus Iohannis (biografie). In: Agerpres vom 7. Februar 2014, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  11. Despre Klaus Iohannis, In: Ziare (ohne Publikationsdatum), in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  12. Klaus Johannis soll Übergangspremier werden. In: Der Standard vom 13. Oktober 2009, abgerufen am 27. November 2014.
  13. Băsescu vrea un premier economist care să-și formeze majoritatea. In: EVZ vom 14. Oktober 2009, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  14. Johannis ready to head national union gov’t. In: Financiarul vom 15. Oktober 2009, in englischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  15. Rumäniens Koalition zerbrochen. (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) In: Tagesschau.de, Sendung vom 25. Februar 2014, abgerufen 12. Juni 2014.
  16. Johannis zum Interimschef bis zum PNL-Konvent ernannt. In: Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien vom 4. Juni 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  17. Neuer Chef der rumänischen Liberalen. In: Tiroler Tageszeitung vom 28. Juni 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  18. Klaus Johannis kandidiert als Präsident Rumäniens. In: Siebenbürgische Zeitung vom 14. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  19. a b c Thomas Roser: Johannis in der Schlangengrube. In: Die Zeit vom 31. Oktober 2014, abgerufen am 31. Oktober 2014.
  20. Sieger Johannis will "neues Rumänien". In: Deutschlandfunk vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  21. Sieg für Johannis bei Präsidentenwahl in Rumänien. In: Publikation des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  22. Klaus Johannis gewinnt Wahl. (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) In: Handelsblatt vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  23. Keno Verseck: Präsidentschaftswahl in Rumänien: Der "Deutsche" lehrt die alten Kader das Fürchten. In: Der Spiegel vom 15. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  24. Enver Robelli, Oliver Jens Schmitt: „Unter Ponta wird sich Rumänien autoritären Staaten annähern.“ In: Tages-Anzeiger vom 14. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  25. Karl-Peter Schwarz: Rumänien: Präsident Johannis. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  26. Rumänien: Präsident Johannis wegen umstrittener Ehrung in der Kritik, derstandard.at, 27. Dezember 2014
  27. Klaus Iohannis, criticat pentru decorarea lui Octav Bjoza. In: Cotidianul vom 26. Dezember 2014, in rumänischer Sprache
  28. Klaus Iohannis, criticat pentru decorarea lui Octav Bjoza. MCA România: „A semnat un dezamăgitor act de populism“. In: Adevarul vom 26. Dezember 2014, in rumänischer Sprache
  29. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB), Anfragebeantwortung des österreichischen Bundeskanzlers vom 23. April 2012, abgerufen am 27. November 2014.
  30. Bundesverdienstkreuz erster Klasse für Klaus Johannis. In: Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien vom 18. Juli 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  31. Christian Schoger: Preisverleihungen 2014 in Dinkelsbuehl. In Siebenbürgische Zeitung vom 17. Juni 2014, abgerufen am 27. November 2014.