Mariano Rajoy

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Mariano Rajoy
Mariano Rajoy (2007)

Mariano Rajoy Brey [maˈɾjano raˈxoi̯] (* 27. März 1955[1] in Santiago de Compostela) ist ein konservativer spanischer Politiker (Partido Popular, PP) und seit dem 21. Dezember 2011 spanischer Ministerpräsident. Er leitet das Kabinett Rajoy.

Von 2004 bis 2011 war er Oppositionsführer im spanischen Parlament. Bei den Parlamentswahlen 2004 (14. März 2004) und 2008 (9. März 2008) unterlag seine PP der Partido Socialista Obrero Español (PSOE), der Partei des damaligen Ministerpräsidenten Zapatero. Rajoy trat bei den (um etwa 100 Tage) vorgezogenen spanischen Parlamentswahlen am 20. November 2011 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an. Dabei errang die PP mit 186 der insgesamt 350 Sitze die absolute Mehrheit im Parlament.[2]

Rajoy hat mit der spanischen Staatsverschuldung, einer Krise spanischer Banken[3] sowie einer hohen Arbeitslosenquote bei Jugendlichen und Erwachsenen[4] zu kämpfen.

Werdegang[Bearbeiten]

Mariano Rajoy (Brey) wurde am 27. März 1955 als ältestes der vier Kinder des Juristen und späteren Präsidenten der Provinzialgerichte (Audencia Provincial) von León und Pontevedra, Mariano Rajoy Sobredo[5][6][7] und dessen Frau Olga Brey (Lopez) († 1993) in Santiago de Compostela, Provinz A Coruña, Galicien, geboren (seine Geschwister: Mercedes, Enrique und Luis).[8][9][10][11] Mariano Rajoy ist der Enkel des Juraprofessors Enrique Rajoy Leloup (1882 – 1966) (Professor für Bürgerliches Recht an der Universität Santiago de Compostela), einer der Verfasser des galizischen Autonomiestatuts (Estatuto de Autonomía) von 1936, der während des Franco-Regimes von der Universität verwiesen wurde.[12] (s. auch span. Wiki) Die beruflichen Aufgaben des Vaters, Mariano Rajoy Sobredo, zogen einen häufigen Wohnortswechsel der Familie nach sich – u.a. Piedrahíta, (Provinz Ávila), Santiago de Compostela, Piedrahita, Carballino (Provinz Ourense), Oviedo (Asturien) – schließlich León.

Mariano Rajoy war fünf Jahre alt, als sein Vater zum Präsidenten des Provinzialgerichts der Provinz León ernannt wurde. (Juzgado de Primera Instancia e Instrucción número 1 de la capital leonesa).[13] In León besuchte Mariano Rajoy zunächst das El Colegio Las Anejas de León, danach die private Höhere Schule, das El Colegio Sagrado Corazón de los Jesuitas.[13][14][15] Als Mariano Rajoy 15 Jahre alt war, zog die Familie – erneut wegen der beruflichen Tätigkeit des Vaters - nach Lerez, Provinz Pontevedra um. Sein Vater war zum Präsident des Provinzial-/Landgerichts von Pontevedra (Audiencia Provincial de Pontevedra) ernannt worden.

In Pontevedra bestand Rajoy an einer öffentlichen Schule das Abitur. Er nahm das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Santiago de Compostela auf, das er im Jahre 1977 mit Auszeichnung abschloss.[16] Nach dem Studium begann er seine berufliche Laufbahn als Beamter an verschiedenen staatlichen Liegenschaftsämtern (u.a. in Padrón, Villafranca del Bierzo und Santa Pola).[17][18]

1981 wurde er Mitglied der Alianza Popular (Volksbündnis), aus der später die 'Partido Popular' hervorging, die eine konservative spanische Volkspartei wurde. Im selben Jahr wurde er in das galicische Parlament gewählt. 1983 wurde er Stadtrat in der Stadt Pontevedra, 1986 Präsident des Parlamentes der gleichnamigen Provinz Pontevedra.

Seit 1989 ist er Abgeordneter im spanischen Parlament. Als langjähriger Wegbegleiter des 1990 gewählten Parteivorsitzenden José María Aznar wurde er nach dem Wahlsieg der Partido Popular 1996 zunächst Minister für öffentliche Verwaltung, 1999 dann Bildungsminister und 2001 Innenminister.[19] Den Wahlkampf im Jahr 2000 leitete er erfolgreich; die Partido Popular errang bei der Wahl am 12. März 2000 die absolute Mehrheit der Parlamentssitze (183 von 350 Sitzen).

Nach der Ankündigung José María Aznars, im Wahlkampf 2004 nicht mehr für das Amt des Regierungspräsidenten (Presidente del Gobierno) kandidieren zu wollen, wurde Rajoy überraschend von Aznar zum Spitzenkandidaten des PP bestimmt und war bei den spanischen Parlamentswahlen am 14. März 2004 PP-Kandidat für das Amt des spanischen Regierungspräsidenten. Trotz des Skandals um den Untergang der Prestige und der uneingeschränkten Unterstützung der US-amerikanischen Politik im Irakkrieg, für die die Partido Popular viel Kritik erntete, waren Rajoys Umfragewerte sehr gut. Erst infolge der heftig kritisierten irreführenden Informationspolitik der konservativen Regierung nach den Terroranschlägen auf mehrere Züge in Madrid unmittelbar vor dem Wahltag kippte die Stimmung: die spanischen Sozialisten (PSOE) gingen überraschend als Sieger aus diesen Wahlen hervor. Rajoy wurde Oppositionsführer.

Oppositionsführer[Bearbeiten]

Mariano Rajoy (rechts) und Ángel Acebes (2008)

Im Oktober 2004 wurde er auf dem Parteitag der Volkspartei offiziell zum Nachfolgers Aznars als Parteivorsitzender gewählt. Obwohl Rajoy ursprünglich dem gemäßigten Flügel seiner Partei zugerechnet wurde, verfolgte er als Oppositionsführer eine harte Konfrontationspolitik mit der Regierung Zapatero. Insbesondere kritisierte er die Gespräche zwischen der Regierung und der baskischen Untergrundorganisation ETA, die diese nach einer Waffenstillstandserklärung der ETA im März 2006 eingeleitet hatte; außerdem die Reform des Autonomiestatuts der Region Katalonien, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe und die Legalisierung des Aufenthaltsstatus illegaler Immigranten. Als eigentliche treibende Kräfte hinter der harten Linie der PP sahen spanische Zeitungen jedoch häufig nicht Rajoy, sondern Ángel Acebes (Generalsekretär der PP) und Eduardo Zaplana (Fraktionsvorsitzender der PP).

Am 10. September 2007 ließ Rajoy sich vom Parteivorstand zum Spitzenkandidaten der PP für die im März 2008 stattfindenden Parlamentswahlen bestimmen. Zentrale Themen seiner Kampagne waren dabei zunächst die Entwicklung der spanischen Wirtschaft, später die Einwanderung.[20]

Nachdem die PP in den Wahlen zwar an Stimmen hinzugewonnen, letztlich aber erneut nur zweitstärkste Fraktion geworden war, kündigte Rajoy an, auch in den kommenden Jahren den Posten des Oppositionsführers bekleiden und gegebenenfalls bei den nächsten Wahlen 2012 noch einmal als Spitzenkandidat der PP antreten zu wollen. Sein Plan, sich auf einem Parteitag im Juni 2008 als Vorsitzender der PP bestätigen zu lassen, stieß auf Widerstand beim konservativen Parteiflügel. Die Regierungspräsidentin der Region Madrid, Esperanza Aguirre, und der valencianische Politiker Juan Costa profilierten sich mit mehrdeutigen Ankündigungen als mögliche Gegenkandidaten. Nach einer mehrwöchigen scharfen Diskussion erklärten beide mangels ausreichender parteiinterner Unterstützung ihren Verzicht auf eine Kandidatur.[21] Auf dem Parteitag am 21. Juni 2008 wurde er schließlich mit 84 Prozent (- 14 Prozentpunkte) bestätigt und zum Spitzenkandidaten für die Wahlen 2012 ernannt, die später auf den 20. November 2011 vorgezogen wurden und die die PP unter seiner Führung gewann.

Ministerpräsident[Bearbeiten]

Am 20. Dezember 2011 wählte das spanische Parlament Rajoy zum neuen Ministerpräsidenten. Er erhielt 187 der 350 Stimmen (die PP hat 186). In seinem Regierungsprogramm kündigte Rajoy eine rigide Sparpolitik an.[22] Am 21. Dezember 2011 stellte er sein Regierungskabinett vor und am 30. Dezember beschloss er die ersten Austeritätsmaßnahmen. Als Reaktion auf die drastischen Einsparungen und Arbeitsmarktreformen fand am 29. März 2012 in Spanien ein Generalstreik statt [23]. Anfang April kündigte die spanische Regierung von Ministerpräsident Rajoy weitere Sparmaßnahmen im Gesundheits- und Bildungsbereich an[24].

Sonstiges[Bearbeiten]

Rajoy ist seit 1996 mit Elvira Fernández Balboa verheiratet und Vater zweier Söhne.

Schriften[Bearbeiten]

  • En confianza: Mi vida y mi proyecto de cambio para España. Editorial, Barcelona 2011, ISBN 978-8408106913 (zu deutsch: "Im Vertrauen: Mein Leben und mein Projekt eines Wechsels für Spanien." Darin stellt er sich als 'ganz normale Person' dar.)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Mariano Rajoy – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen[Bearbeiten]

  1. http://www.rajoy.es/en-confianza-biografia.html
  2. zeit.de 21. November 2011: Erdrutschsieg für Spaniens Konservative
  3. spiegel.de 10. Mai 2012: Spanien verstaatlicht viertgrößte Bank des Landes
  4. spiegel.de 22. Februar 2012: Absturz mit Ansage Jeder fünfte Spanier ist arbeitslos, bei den Unter-25-Jährigen ist es mittlerweile fast jeder zweite.
  5. La Opinión A Coruña 31. Mai 2009: Mariano Rajoy Sobredo – Padre de Mariano Rajoy Brey
  6. La Gaceta 27. November 2011: Rajoy en familia: "De mi padre heredé el sentido de la justicia y del esfuerzo”
  7. Losgenoveses.net: La Familia de Mariano
  8. Diario de León.es 19. Dezember 2011: Cuando Rajoy era Marianín (+ Bilder)
  9. La Nueva España (ohne Datum): En la tierra de su infancia
  10. Geneall.net (Span.): Mariano Rajoy Sobredo
  11. Geneall.net (Span.): Mariano Rajoy Brey
  12. Geneall.net (Span.): Enrique Rajoy Leloup
  13. a b Diario de León.es 19. Dezember 2011: Cuando Rajoy era Marianín
  14. CIDOB – (Centro de Estudios y Documentatión Internationales de Barcelona): Mariano Rajoy Brey
  15. El Colegio Sagrado Corazón Jesuitas de León – Homepage
  16. CIDOB (Centro de Estudios y Documentación Internacionales de Barcelona): Mariano Rajoy Brey
  17. Mariano Rajoy im Munzinger-Archiv, abgerufen am 20. November 2011 (Artikelanfang frei abrufbar)
  18. The Daily Bell: Mariano Rajoy
  19. Mariano Rajoy Brey auf wiwo.de, abgerufen am 3. Oktober 2012
  20. Die Zeit: Koch macht Schule (13. Februar 2008)
  21. El País: Costa se rinde y los suyos se escudan en la presión de los barones y el 'aparato' (10. Juni 2008, auf Spanisch)
  22. Rajoy zum spanischen Regierungschef gewählt. dpa, 20. Dezember 2011, abgerufen am 22. Juli 2013.
  23. Generalstreik legt Spanien teilweise lahm, sueddeutsche.de, abgerufen am 26. April 2012
  24. Gesundheit und Bildung betroffen Spaniens Sparpaket wird härter, sueddeutsche.de, abgerufen am 26. April 2012
Vorgänger Amt Nachfolger
José Luis Rodríguez Zapatero Ministerpräsident Spaniens
2011–