Mariano Rajoy

Mariano Rajoy

Mariano Rajoy (2007)

Mariano Rajoy Brey [maˈɾjano raˈxoi̯] (* 27. März 1955 in Santiago de Compostela) ist ein konservativer spanischer Politiker (Partido Popular, PP) und seit dem 21. Dezember 2011 spanischer Ministerpräsident.

Von 2004 bis 2011 war er Oppositionsführer im spanischen Parlament. Bei den Parlamentswahlen 2004 und 2008 unterlag seine PP der Partei Zapateros. Rajoy trat bei den vorgezogenen spanischen Parlamentswahlen am 20. November 2011 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an. Dabei errang die PP (gemäß vorläufigem Endergebnis) mit 186 der insgesamt 350 Sitze die absolute Mehrheit im Parlament.

Werdegang

Rajoy studierte in seiner Heimatstadt Rechtswissenschaften und arbeitete nach dem Examen in Liegenschaftsämtern.

1981 wurde er Mitglied der Alianza Popular (Volksbündnis), aus der später die konservative spanische Volkspartei Partido Popular hervorging. Im selben Jahr wurde er in das galicische Parlament gewählt. 1983 wurde er Stadtrat in der Stadt Pontevedra, 1986 Präsident des Parlamentes der gleichnamigen Provinz Pontevedra.

Seit 1989 ist er Abgeordneter im spanischen Parlament. Als langjähriger Wegbegleiter des 1990 gewählten Parteivorsitzenden José María Aznar wurde er nach dem Wahlsieg der Partido Popular 1996 Bildungsminister, 2001 Innenminister. Den Wahlkampf im Jahr 2000 leitete er erfolgreich; die Partido Popular erreichte die absolute Mehrheit im Parlament.

Nach der Ankündigung José María Aznars, im Wahlkampf 2004 nicht mehr für das Amt des Regierungspräsidenten (Presidente del Gobierno) kandidieren zu wollen, wurde Rajoy überraschend von Aznar zum Spitzenkandidaten des PP bestimmt und bewarb sich dementsprechend bei den spanischen Parlamentswahlen am 14. März 2004 um das Amt des spanischen Regierungspräsidenten. Trotz des Skandals um den Untergang der Prestige und der uneingeschränkten Unterstützung der US-amerikanischen Politik im Irakkrieg, für die die Partido Popular viel Kritik erntete, waren Rajoys Umfragewerte sehr gut. Erst infolge der heftig kritisierten irreführenden Informationspolitik der konservativen Regierung nach den Terroranschlägen auf mehrere Züge in Madrid unmittelbar vor dem Wahltag kippte die Stimmung; am Ende gingen überraschend die spanischen Sozialisten (PSOE) als Sieger aus diesen Wahlen hervor. Rajoy wurde Oppositionsführer.

Oppositionsführer

Mariano Rajoy (rechts) und Ángel Acebes (2008)

Im Oktober 2004 wurde er auf dem Parteitag der Volkspartei offiziell zum Nachfolgers Aznars als Parteivorsitzender gewählt. Obwohl Rajoy ursprünglich dem gemäßigten Flügel seiner Partei zugerechnet wurde, verfolgte er als Oppositionsführer eine harte Konfrontationspolitik mit der sozialistischen Regierung. Dabei kritisierte er insbesondere die Gespräche zwischen der Regierung und der baskischen Terrororganisation ETA, die Zapatero nach einer Waffenstillstandserklärung der ETA im März 2006 eingeleitet hatte, aber auch die Reform des Autonomiestatuts der Region Katalonien, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe oder die Legalisierung des Aufenthaltsstatus illegaler Immigranten. Als eigentliche treibende Kraft hinter der harten Linie der PP sahen spanische Zeitungen jedoch häufig nicht Rajoy, sondern den Generalsekretär und den Fraktionsvorsitzenden der Partei, Ángel Acebes und Eduardo Zaplana.

Am 10. September 2007 ließ Rajoy sich vom Parteivorstand zum Spitzenkandidaten der PP für die im März 2008 stattfindenden Parlamentswahlen bestimmen. Zentrale Themen seiner Kampagne waren dabei zunächst die Entwicklung der spanischen Wirtschaft, später die Einwanderung.

Nachdem die PP in den Wahlen zwar an Stimmen hinzugewonnen, letztlich aber erneut nur zweitstärkste Fraktion geworden war, kündigte Rajoy an, auch in den kommenden Jahren den Posten des Oppositionsführers bekleiden und gegebenenfalls bei den nächsten Wahlen 2012 noch einmal als Spitzenkandidat der PP antreten zu wollen. Sein Plan, sich auf einem Parteitag im Juni 2008 als Vorsitzender der PP bestätigen zu lassen, stieß auf Widerstand von Seiten des konservativen Parteiflügels. Die Regierungspräsidentin der Region Madrid, Esperanza Aguirre, und der valencianische Politiker Juan Costa profilierten sich mit mehrdeutigen Ankündigungen als mögliche Gegenkandidaten. Nach einer mehrwöchigen scharfen Diskussion erklärten jedoch beide mangels ausreichender parteiinterner Unterstützung ihren Verzicht auf eine Kandidatur. Auf dem Parteitag am 21. Juni 2008 wurde er schließlich mit 84 Prozent (- 14 Prozentpunkte) bestätigt und zum Spitzenkandidaten für die Wahlen 2012 ernannt, die später auf den 20. November 2011 vorgezogen wurden und die er bzw. die PP gewann.

Ministerpräsident

Am 20. Dezember 2011 wählte das spanische Parlament Mariano Rajoy zum neuen Ministerpräsidenten. Auf ihn entfielen 187 der 350 Stimmen. In seinem Regierungsprogramm kündigte Rajoy eine rigide Sparpolitik an. Am 21. Dezember 2011 stellte er sein Regierungskabinett vor.

Sonstiges

Rajoy ist seit 1996 mit Elvira Fernández Balboa verheiratet und Vater zweier Söhne.

Weblinks

 Commons: Mariano Rajoy – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Persönliche Website
• Biographie von CIDOB
• Porträt von Mariano Rajoy bei Spanien-Reisemagazin.de

Quellen

Vorgänger	Amt	Nachfolger
José Luis Rodríguez Zapatero	Ministerpräsident Spaniens 2011–

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