Felipe González

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Felipe González Márquez, 2011

Felipe González Márquez [feˈlipe gonˈθaleθ] (* 5. März 1942 in Dos Hermanas, Provinz Sevilla) ist ein spanischer Politiker. Von 1982 bis 1996 war er Ministerpräsident (presidente del gobierno) von Spanien und von 1974 bis 1997 Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE.

Biografie[Bearbeiten]

Zu Beginn seiner Studienzeit war Felipe González Márquez Christdemokrat und Mitglied zweier römisch-katholischer Organisationen. Der PSOE trat er 1962 unter dem Tarnnamen „Isidoro“ bei. Die PSOE war seit 1939 illegal. Von 1965 bis 1969 gehörte González Márquez dem PSOE-Komitee der Provinz Sevilla an. 1966 legte er die Abschlussprüfung der Rechtswissenschaften ab und vertrat danach vor allem Arbeiter in Gerichtsprozessen. In dieser Zeit hielt er auch Lehrveranstaltungen an der Universität Sevilla ab. 1969 heiratete er Carmen Romero, von der er sich im November 2008 trennte.

1969 wurde er Mitglied des Nationalen Komitees der PSOE, ab 1970 war er Mitglied der Exekutivkommission. Wegen der Teilnahme an Protestkundgebungen gegen den Diktator Franco wurde er 1971 inhaftiert.

Auf dem Kongress von Suresnes in Frankreich wurde González Márquez 1974 zum Generalsekretär der PSOE gewählt. Dies bedeutete den Sieg des jungen Reformflügels gegen die traditionsfixierten Parteiveteranen. Nach dem Tode Francos im Jahre 1975 wurde González Márquez innerhalb der „Plattform für die demokratische Konvergenz“ einer der Führer der demokratischen Opposition, die im März 1976 der Übergangsregierung beitrat. Die PSOE wurde im Februar 1977 wieder zugelassen und nahm am 15. Juni an den ersten allgemeinen Wahlen der Nach-Franco-Ära teil. Dabei gewann die Partei 29,2 % der Stimmen und 118 Sitze, wodurch González Márquez Oppositionsführer im Parlament wurde.

Er bemühte sich um die Umwandlung der marxistischen PSOE in eine moderne sozialistische Partei, die alle Gesellschaftsschichten ansprechen sollte. Im November 1978 wurde González Márquez Vizepräsident der Sozialistischen Internationale. Bei Neuwahlen am 1. März 1979 festigte die PSOE mit 30,5 % der Stimmen und 121 Parlamentssitze seine Position, blieb aber Oppositionspartei. González trat auf dem Parteikongress am 17. Mai als Generalsekretär zurück, wurde auf einem einberufenen Sonderkongress mit 85,9 % der Delegiertenstimmen jedoch wieder ins Amt gewählt.

Amtszeit als Regierungschef[Bearbeiten]

1982 – Der Hoffnungsträger der jungen spanischen Demokratie[Bearbeiten]

Bei den Wahlen vom 28. Oktober 1982 gewann die PSOE 48,3 % der Wählerstimmen und 202 von 343 Parlamentsmandaten. Am 2. Dezember wurde Felipe González Márquez als Nachfolger von Leopoldo Calvo-Sotelo Ministerpräsident. Die neue Regierung weckte große Hoffnungen bei der spanischen Bevölkerung auf einen politischen Wandel. Unter seiner Regierung wurde die Schulpflicht eingeführt (bei kostenfreiem Schulbesuch für alle Spanier bis zum Alter von 16 Jahren), die Universitätsausbildung gefördert, eine Reform der Sozialversicherung in die Wege geleitet und Abtreibung gegen den Widerstand der katholischen Kirche teilweise legalisiert.

González Márquez drängte auch auf Liberalisierung und Umstrukturierung der spanischen Wirtschaftsordnung. Am 23. Februar 1983 wurde ein Gesetz erlassen zur Verstaatlichung der Rumasa, eines kurz vor dem Konkurs stehenden Firmenkonglomerats, um die Spareinlagen von Anlegern und die Arbeitsplätze von 60.000 Beschäftigten zu sichern. Diese Entscheidung rief heftige Proteste hervor und führte zu Rechtsstreitigkeiten, die erst 1986 zu Gunsten der Regierung entschieden wurden.

Während González Márquez im Wahlkampf versprochen hatte, 800.000 neue Arbeitsplätzen zu schaffen, führte die Umstrukturierung der spanischen Stahlindustrie vor allem in der Provinz zu Entlassungen. Als die Regierung ähnliche Maßnahmen für überschuldeten Hafenunternehmen anging, kam es zu einem Streik der Beschäftigten. Die Gewerkschaft UGT rief für den 20. Juni 1985 zu einem landesweiten Generalstreik gegen die Sozialreformen auf. Noch im gleichen Jahr begann die Regierung mit einer massiven Kampagne zur teilweisen oder vollständigen Privatisierung von 200 Staatsunternehmen und mehreren hundert Tochterunternehmen.

1986 – EU-Beitritt und Referendum über den Verbleib in der NATO[Bearbeiten]

Zum 1. Januar 1986 wurden Spanien und Portugal Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft. Bei den Wahlen vom 22. Juni 1986 holte die PSOE 44,1 % der Wählerstimmen und gewann 184 Abgeordnetensitze. Im gleichen Jahr unterstützte González Márquez bei einem Referendum den Verbleib seines Landes in der NATO, was eine deutliche Abkehr von den früheren Positionen seiner Partei bedeutete. Ein Generalstreik am 14. Dezember 1988 legte das Land lahm; Gewerkschaften und der linke Parteiflügel warfen ihm vor, nach rechts zu rücken.

Im Dezember 1988 (im Vorfeld der Expo 1992 in Sevilla) beschloss die Regierung, zwei neue Schnellfahrstrecken (Líneas de Alta Velocidad (LAV)) bauen zu lassen: die Schnellfahrstrecke Madrid–Sevilla (sie ging 1992 in Betrieb) und die Strecke Madrid-Barcelona-französischen Grenze (bei Port Bou). Man plante, bis Ende 2007 ein Schnellfahrnetz von 7.200 km Länge aufzubauen (tatsächlich waren es Ende 2012 2.446 km).

Nach dem Fall der Mauer (1989) war González einer der wenigen europäischen Regierungschefs, die vorbehaltlos die Deutsche Wiedervereinigung begrüßten. Spanien unterstützte die USA beim Zweiten Golfkrieg 1991.

1989 – Schlechte Wirtschaftslage und Korruption[Bearbeiten]

Am 29. Oktober 1989 erreichte die PSOE mit 39,6 % der Stimmen noch einmal die Mehrheit im Parlament. Bei den Wahlen vom 6. Juni 1993 gewann sie mit 38,8 % der Stimmen 159 Parlamentssitze und war nun auf die Unterstützung mehrerer Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland angewiesen. Die schlechte Wirtschaftslage (Arbeitslosenquote von 25 %) und mehrere Korruptionsskandale sowie Rechtsverstöße des Staates beim Kampf gegen die baskische ETA mit Hilfe der Geheimorganisation GAL mündeten schließlich in die Niederlage seiner Partei bei den Wahlen am 3. März 1996.

José María Aznar von der Partido Popular wurde spanischer Ministerpräsident. González Márquez trat dann auch vom Parteivorsitz zurück. Seinen Parlamentssitz behielt er bis ins Jahr 2000.

2007 wurde er in den Rat der Weisen zur Zukunft Europas berufen, der ihn zu seinem Vorsitzenden machte.

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Felipe González Márquez erhielt im Jahr 1993 den Karlspreis der Stadt Aachen.

1996 erhielt er das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich[1].

2010 wurde er mit dem European Railway Award ausgezeichnet.[2]

Der Point-Alpha-Preis 2011 wurde ihm am 18. Juni 2011 verliehen. Damit werden seine Verdienste um die Einheit Deutschlands und Europas gewürdigt.[3]

Sonstiges[Bearbeiten]

In seine Ära fiel auch ein Großteil der Vorbereitungen zur Einführung des Euro. Der Euro wurde am 1. Januar 1999 Buchwährung; damit gab es keine Wechselkurs-Schwankungen der Peseta mehr .

Frankreich, Spaniens größtes Nachbarland und Wirtschaftspartner, war um diese Zeit (1981 - 1995) ebenfalls von einem sozialistischen Ministerpräsidenten regiert, nämlich von François Mitterrand.

Die Inflation war in Spanien deutlich höher als die in Deutschland. Die spanische Peseta verlor 1982 - 1996 weit über die Hälfte ihrer Kaufkraft und (verglichen mit der DM) etwa 49 Prozent ihres Wertes.[4] Bald nach Gonzalez' Amtsantritt fiel der Peseta-Kurs deutlich (Jahresanfang 1982 kostete 100 pta 2,37 DM; im Oktober 2,19 DM, am Jahresende nur noch 1,89 DM, ein Minus von über 20 Prozent).

Publikationen[Bearbeiten]

  • Un discurso ético. (Gemeinsam mit Víctor Márquez Reviriego, 1982)
  • "El Socialismo. (1997)
  • El futuro no es lo que era. (Gemeinsam mit Juan Luis Cebrián, 2001)
  • Memorias del futuro. (2003)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Felipe González – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  2. UNIFE: Felipe González and Roland Heinisch receive European Railway Award (Englisch) 3. Februar 2010. Abgerufen am 19. Juni 2010.
  3. Website des MDR: Point-Alpha-Preis 2011 geht an Felipe Gonzalez, abgerufen am 29. April 2011
  4. Chart


Vorgänger Amt Nachfolger
Leopoldo Calvo-Sotelo Ministerpräsident Spaniens
1982–1996
José María Aznar