Präsident der Italienischen Republik

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Präsident der Italienischen Republik
Standarte des Präsidenten (seit 1999)
Standarte des Präsidenten
Präsident Giorgio Napolitano
Amtierender Präsident
Giorgio Napolitano
seit dem 15. Mai 2006
Amtssitz Quirinalspalast
Amtszeit 7 Jahre
(Wiederwahl unmittelbar und in unbeschränkter Anzahl möglich)
Schaffung des Amtes 1. Januar 1948
Letzte Wahl 20. April 2013
Stellvertreter Präsident des Italienischen
Senats
Webseite www.quirinale.it
Der Quirinalspalast, die offizielle Residenz des italienischen Staatspräsidenten

Der Präsident der Italienischen Republik (italienisch Presidente della Repubblica Italiana) ist gemäß der Verfassung Staatsoberhaupt Italiens und das Symbol seiner Einheit.

Kompetenzen[Bearbeiten]

Laut Verfassungsnorm nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Auch übt er das Gnadenrecht aus. Er verkündet die Gesetze sowie gesetzesvertretende Verfügungen und Verordnungen. Zudem ordnet er in den in der Verfassung vorgesehen Fällen die Durchführung von Volksbefragungen an. In der Verfassungswirklichkeit kommt ihm nicht selten eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu, die in der italienischen Republik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wesentlich häufiger waren als in anderen europäischen Ländern. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments (einer Kammer oder beider). Er darf diese aber in den letzten sechs Monaten seines Mandats nicht ausüben, es sei denn, sie stimmen mit den letzten sechs Monaten der Legislaturperiode zur Gänze oder zum Teil überein (sogenanntes weißes Semester).

Wahl[Bearbeiten]

Der Staatspräsident wird von den beiden in gemeinsamer Sitzung zusammentretenden Parlamentskammern (parlamento in seduta comune, bestehend aus Abgeordnetenkammer sowie Senat) und Vertretern der 20 Regionen gewählt: Drei pro Region, mit Ausnahme des Aostatals, das nur einen Vertreter entsenden darf. Die Wahl des Präsidenten findet durch geheime Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit der Versammlung statt. Nach dem dritten Wahlgang genügt die absolute Mehrheit. Wählbar in dieses Amt sind alle Italiener, die das fünfzigste Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die reguläre Amtszeit des Präsidenten beträgt 7 Jahre. Die Verfassung enthält keine ausdrückliche Beschränkung der Wiederwählbarkeit des Amtsinhabers für eine oder mehrere weiteren Amtszeiten.

Der einzige wiedergewählte Staatspräsident ist der amtierende Präsident Giorgio Napolitano.

Amtssitz[Bearbeiten]

Die offizielle Residenz des Präsidenten befindet sich im Quirinalspalast in Rom. Zusätzlich stehen ihm auch eine Villa in Castelporziano, in der Nähe Roms, und die Villa Rosebery bei Neapel zur Verfügung.

Vertretung und Ende der Amtszeit[Bearbeiten]

Die Befugnisse des Präsidenten werden im Falle seiner Verhinderung vorübergehend vom Präsidenten des Senats übernommen. Bei dauernder Verhinderung, bei Rücktritt oder im Todesfall, tritt die Versammlung spätestens 15 Tage ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Amtszeit zusammen, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Versammlung wird vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer einberufen. Sind beide Parlamentskammern aufgelöst worden oder fehlen weniger als drei Monate zum Ablauf der Wahlperiode, so gilt die für diesen Fall vorgesehene Frist.

Alle ehemaligen Staatspräsidenten sind nach dem Ende ihrer Amtszeit von Rechts wegen Senatoren auf Lebenszeit.

Immunität und strafrechtliche Verfolgung[Bearbeiten]

Der Präsident genießt für alle in der Ausübung seines Atmes vorgenommen Handlungen vollständige Immunität. Dies gilt jedoch nicht für Hochverrat oder Verfassungsbruch. In beiden Fällen wird er vom Parlament in gemeinsamer Sitzung unter Anklage gestellt. Beide Parlamentskammern können dann mit der absoluten Mehrheit ihrer Mitglieder eine Anklage beschließen.

Liste der Präsidenten[Bearbeiten]

# Bild Name Wahlgang Amtsantritt Amtsaustritt Partei
Alcide De Gasperi Alcide De Gasperi1 12. Juni 1946 1. Juli 1946 DC
1 Enrico De Nicola Enrico De Nicola2 1 1. Juli 1946 12. Mai 1948 PLI
2 Luigi Einaudi Luigi Einaudi 4 12. Mai 1948 11. Mai 1955 PLI
3 Giovanni Gronchi Giovanni Gronchi 4 11. Mai 1955 11. Mai 1962 DC
4 Antonio Segni Antonio Segni 9 11. Mai 1962 6. Dezember 19643 DC
5 Giuseppe Saragat Giuseppe Saragat 21 29. Dezember 1964 29. Dezember 1971 PSDI
6 Giovanni Leone Giovanni Leone 23 29. Dezember 1971 15. Juni 19783 DC
7 Sandro Pertini Sandro Pertini 16 9. Juli 1978 29. Juni 1985 PSI
8 Francesco Cossiga Francesco Cossiga 1 3. Juli 1985 28. April 1992 DC
9 Oscar Luigi Scalfaro Oscar Luigi Scalfaro 16 28. Mai 1992 15. Mai 1999 DC / Parteilos
10 Carlo Azeglio Ciampi Carlo Azeglio Ciampi 1 18. Mai 1999 10. Mai 2006 Parteilos
11 Giorgio Napolitano Giorgio Napolitano 4 10. Mai 2006 22. April 2013 DS / Parteilos
6 22. April 2013 amtierend
1 Provisorisches Staatsoberhaupt.
2 Provisorisches Staatsoberhaupt bis zum 31. Dezember 1947, danach erster Präsident der Italienischen Republik gemäß der I. Übergangsbestimmung der italienischen Verfassung.
3 Rücktritt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]