Giorgio Napolitano

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Giorgio Napolitano (2006)
Unterschrift von Giorgio Napolitano

Giorgio Napolitano (* 29. Juni 1925 in Neapel) ist ein italienischer Politiker (PD). Seit dem 15. Mai 2006 ist er der elfte Staatspräsident Italiens. Mit Napolitano bekleidet zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Italien ein ehemaliger Exponent der Kommunistischen Partei Italiens das Amt des Staatsoberhaupts. Im April 2013 wurde er als erster italienischer Staatspräsident für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Leben[Bearbeiten]

Karriere in der Kommunistischen Partei Italiens[Bearbeiten]

Napolitano absolvierte in den 1940er-Jahren ein Jurastudium an der Universität Neapel Federico II, welches er 1947 erfolgreich abschloss. Parallel dazu war er bereits seit 1942 in einer kommunistischen Widerstandsgruppe aktiv, die im Rahmen der Resistenza verschiedene Aktionen gegen die regierenden Faschisten unternahm.

1945 trat Napolitano der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) bei und wurde 1953 Abgeordneter in der italienischen Abgeordnetenkammer. Politische Gegner warfen ihm damals – wie vielen anderen Kommunisten in den 50er Jahren – vor, er verharmlose die Verbrechen des Stalinismus.

Napolitano stieg später in das Nationalkomitee seiner Partei auf und wurde eine der einflussreichsten Persönlichkeiten des PCI. Dabei galt er stets als einer der führenden Vertreter des moderat-reformistischen Parteiflügels. Demnach sollen bessere Lebensverhältnisse der Arbeiter und soziale Gerechtigkeit vor allem durch Reformen erreicht werden (daher die Bezeichnung Miglioristi) und auf einen revolutionären Umsturz des Systems verzichtet werden. Er distanzierte sich dabei deutlich vom Sowjetkommunismus – so kritisierte er etwa die sowjetische Invasion in Afghanistan, trat für eine Zusammenarbeit mit dem PSI und die Einbindung seines Landes in die Europäische Union und die NATO ein. Sein größter Widersacher war dabei Enrico Berlinguer, der einige seiner Ideen im Konzept des Eurokommunismus verarbeitete, aber aus Napolitanos Sicht nicht weit genug ging. Nach der maßgeblich auch von ihm vorangetriebenen Umwandlung der Kommunistischen Partei in die Democratici di Sinistra (Linke Demokraten) 1991 blieb er weiter in führenden politischen Funktionen tätig.

In seiner Eigenschaft als außenpolitischer Sprecher seiner Partei geriet er oft mit eigenen Funktionären aneinander, da er für eine enge Anlehnung seines Landes an die USA eintrat. „Wir müssen der Versuchung widerstehen, Amerika wieder einmal zum Schreckgespenst der Linken zu machen“, sagte er 1991 auf einem Parteitag. Als er die internationale von den USA dominierte Koalition und ihr militärisches Eingreifen im Irak-Kuwait-Krieg rechtfertigte, erntete er auch Buhrufe.

Von 1992 bis 1994 war Napolitano Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer (Camera dei deputati); von 1996 bis 1998 amtierte er als Innenminister. Abgeordneter im Europäischen Parlament war er von 1989 bis 1992 sowie von 1999 bis 2004. Im Oktober 2005 wurde er von Carlo Azeglio Ciampi zusammen mit Sergio Pininfarina zum Senator auf Lebenszeit ernannt.

Amtszeit als Staatspräsident[Bearbeiten]

Napolitano spricht 2014 vor dem Europaparlament, neben ihm Martin Schulz

Am 7. Mai 2006 wurde Napolitano vom damaligen Regierungschef Romano Prodi als Kompromisskandidat für das Amt des italienischen Staatspräsidenten vorgeschlagen. Am 10. Mai 2006 wurde er im vierten Wahlgang zum Staatspräsidenten gewählt. Napolitano gilt als Grandseigneur der italienischen Politik, als bescheiden und gemäßigt. Im November 2011 fand sein Wirken im Zusammenhang mit dem Rücktritt des langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi weltweit Beachtung. Napolitano beauftragte am 13. November 2011 Mario Monti, eine neue Regierung zu bilden.[1]

Im Dezember 2012 – zuvor hatte Monti seinen Rückzug angekündigt und Berlusconi einen Comebackversuch bei den Parlamentswahlen in Italien 2013 – las Napolitano in einer Rede vor Politikern der politischen Klasse Italiens „gründlich die Leviten“ (FAZ).[2] Das Parlament löste er am 22. Dezember 2012 auf. Der Präsident kann im letzten halben Jahr seiner Amtszeit das Parlament nur dann auflösen, wenn die Wahlperiode des Parlaments regulär bis zu einem halben Jahr vor oder nach der Amtszeit des Präsidenten enden würde. Dies wäre im Mai 2013 der Fall gewesen, weshalb Napolitano die um drei Monate vorgezogene Auflösung vornehmen durfte. Aufgrund der siebenjährigen Amtszeit des italienischen Staatspräsidenten, die am 15. Mai 2013 endet, wurde eine Neuwahl im April nötig.

Am 18. April 2013 kandidierte Franco Marini in zwei Wahlgängen für das Amt; in beiden erreichte er nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit.[3] Im dritten und vierten Wahlgang war Romano Prodi angetreten; auf einen weiteren Wahlgang verzichtete er.[4] Zum fünften Wahlgang erschienen deshalb 266 der insgesamt 1007 Mitglieder der Wahlversammlung erst gar nicht, die übrigen gaben in ihrer Mehrheit leere Stimmzettel ab.[5] In dieser Situation trat der 87-jährige Napolitano am 20. April im sechsten Wahlgang auf Bitten prominenter Politiker aus verschiedenen politischen Lagern entgegen seiner vorherigen Absicht zur Wahl an und wurde mit 738 Stimmen[6] wiedergewählt.[7] Am 22. April erfolgte die Vereidigung für seine zweite Amtszeit, nachdem er kurz zuvor aus formalen Gründen zurückgetreten war, da seine erste Amtszeit regulär erst am 15. Mai geendet hätte.

Sonstiges[Bearbeiten]

Giorgio Napolitano (2007)

In seiner Jugend war Napolitano unter anderem als Schauspieler tätig. Er ist mit Clio Maria Bittoni verheiratet, mit der er zwei Söhne hat.

1997 wurde Giorgio Napolitano mit dem Leibniz-Ring-Hannover geehrt.

Werke[Bearbeiten]

  • Auf dem Weg zum historischen Kompromiss. Ein Gespräch über Entwicklung und Programmatik der KPI. Frankfurt/Main 1978 ISBN 3-518-00851-X (Ein Gespräch zwischen Giorgio Napolitano und Eric Hobsbawm)

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Giorgio Napolitano – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. stern.de
  2. Napolitano und Monti (FAZ 19. Dezember 2012)
  3. Ein Kompromiss, der spaltet. In: Süddeutsche.de. 18. April 2013, abgerufen am 20. April 2013.
  4. Präsidentenwahl in Italien: Prodi zieht Kandidatur zurück. In: Spiegel Online. 19. April 2013, abgerufen am 20. April 2013.
  5. Quirinale: a quinta votazione 210 schede a Rodota', 20 per Napolitano. agenzia stampa quotidiana nazionale – asca, 20. April 2013, abgerufen am 23. April 2013 (italienisch).
  6. Quirinale: Napolitano eletto con 738 voti. Adnkronos/Ign, 20. April 2013, abgerufen am 23. April 2013 (italienisch).
  7. Präsident Napolitano wiedergewählt. (Memento vom 29. April 2013 im Webarchiv Archive.today)