Chef der Staatskanzlei

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Chef der Staatskanzlei ist die Funktionsbezeichnung für den Amtschef der Staatskanzlei eines deutschen Bundeslandes. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg lautet die Funktionsbezeichnung Chef der Senatskanzlei. In beiden Fällen wird die Abkürzung „CdS“ verwendet.

Amtsbezeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Chefs von Staats- oder Senatskanzleien bekleiden je nach Land unterschiedliche Ränge. Sie sind entweder beamtete Staatssekretäre bzw. Staatsräte oder Landesminister (Minister, Staatsminister, Senatoren).[1] In einigen Ländern – siehe z. B. die Sächsische Staatskanzlei – wurde dies zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich gehandhabt.

In den meisten Ländern heißt der Amtschef der Regierungszentrale „Chef der Staatskanzlei“ und bekleidet den Rang eines beamteten Staatssekretärs:

Land Funktionsbezeichnung CdS Amtsbezeichnung (Titel) CdS Bezeichnung Regierungszentrale aktuelle Besetzung
Baden-Württemberg Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatsministerium Florian Stegmann
Bayern[2] Leiter der Staatskanzlei
Amtschef der Staatskanzlei
Staatsminister
Staatsrat
Staatskanzlei Florian Herrmann
Karolina Gernbauer
Berlin Chef der Senatskanzlei Staatssekretär Senatskanzlei Christian Gaebler
Brandenburg Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Martin Gorholt
Bremen Chef der Senatskanzlei Staatsrat Senatskanzlei Olaf Joachim
Hamburg Chef der Senatskanzlei Staatsrat Senatskanzlei Jan Pörksen
Hessen Chef der Staatskanzlei Staatsminister Staatskanzlei Axel Wintermeyer
Mecklenburg-Vorpommern Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Reinhard Meyer
Niedersachsen Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Jörg Mielke
Nordrhein-Westfalen Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Nathanael Liminski
Rheinland-Pfalz Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Clemens Hoch
Saarland Chef der Staatskanzlei Staatssekretär[3] Staatskanzlei Jürgen Lennartz
Sachsen Chef der Staatskanzlei Staatsminister Staatskanzlei Oliver Schenk
Sachsen-Anhalt Chef der Staatskanzlei Staatsminister Staatskanzlei Rainer Robra
Schleswig-Holstein Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Staatskanzlei Dirk Schrödter
Thüringen Chef der Staatskanzlei Minister Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff

Aufgaben des CdS[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der CdS ist einer der wichtigsten – oft sogar der wichtigste – Mitarbeiter des Ministerpräsidenten. Er gehört zum „strategischen Zentrum“ des informellen Netzwerks, das dem Regierungschef als Frühwarnsystem und Beeinflussungsinstrument dient[4] und führt den Vorsitz bei den Besprechungen der beamteten Staatssekretäre zur Vorbereitung der Sitzungen des Landeskabinetts.

Die Aufgaben eines CdS entsprechen in vieler Hinsicht denen eines Chefs des Bundeskanzleramtes:

  • Stabsfunktionen für den Regierungschef bzw. die Regierungschefin (vor allem politische Planung und Öffentlichkeitsarbeit[5]),
  • Geschäftsstellenfunktion für die Regierung als Ganzes (vor allem Kabinetts- und Landtagsangelegenheiten[6]),
  • Ressortkoordinierung[7].

Obwohl die Bundes- und Europaangelegenheiten in der Regel in den Staats- und Senatskanzleien ressortieren[8], unterstehen die entsprechenden Arbeitseinheiten zumeist nicht den CdS[9], sondern eigenen Ministern oder Staatssekretären für Bundes- und Europaangelegenheiten.

CdS-Besprechungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien treffen sich viermal jährlich zu Konferenzen („CdS-Besprechungen“), auf denen die Konferenzen der Länder-Regierungschefs vorbereitet werden. Zwei dieser CdS-Konferenzen finden unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes statt; sie dienen der Vorbereitung der zweimal jährlich stattfindenden Zusammenkünfte der Länder-Regierungschefs mit dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin.

Medienpolitische Funktionen der CdS[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Den Chefs der Staats- und Senatskanzleien unterstehen die Rundfunkreferenten der Länder, die die medienpolitischen Beschlüsse der Ministerpräsidenten vorzubereiten haben.[10] In unregelmäßigen Abständen tagt die Rundfunkkommission der Länder auf CdS-Ebene.[11]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Siehe Liste der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien.
  2. Die Position des (politischen) Leiters der Staatskanzlei wird in Bayern von einem Staatsminister wahrgenommen, zusätzlich gibt es oberhalb der Abteilungsleiterebene den (administrativen) Amtschef der Staatskanzlei im Rang eines Staatsrats.
  3. Homepage der saarländischen Staatskanzlei
  4. Karl-Rudolf Korte, Martin Florack, Timo Grunden: Regieren in Nordrhein-Westfalen. Strukturen, Stile und Entscheidungen 1990 bis 2006. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14301-8, S. 120f.
  5. So die Abteilung III und das „Landespresse- und Informationsamt“ bzw. die Abteilungen 3 und 4 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen.
  6. So die Abteilungen III bzw. 2 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen
  7. So die Abteilungen II bzw. 2 in den Staatskanzleien von Nordrhein-Westfalen und Sachsen
  8. Ausnahmen: Brandenburg (Memento vom 14. Juli 2010 im Internet Archive) (PDF; 32 kB) und Bremen; in Hessen nicht die Europaangelegenheiten.
  9. Anders z. B. in Thüringen, wo der CdS in Personalunion zugleich Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten ist.
  10. Siehe als Beispiel Rundfunkreferenten wollen Apple zähmen, Spiegel Online vom 5. Juni 2010.
  11. Siehe als Beispiele Länder planen Reform der Aufsicht über privaten Rundfunk (Memento vom 26. Dezember 2010 im Internet Archive), epd-Meldung vom 31. März 2007, und Rundfunkkommission der Länder sieht Reformbedarf bei der Rundfunkgebühr nach Kirchhof-Gutachten bestätigt, Pressemitteilung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei vom 6. Mai 2010.