Kabinett Kretschmann III
Kabinett Kretschmann III | |
---|---|
Landesregierung von Baden-Württemberg | |
Ministerpräsident | Winfried Kretschmann |
Wahl | 2021 |
Legislaturperiode | 17. |
Bildung | 12. Mai 2021 |
Dauer | 3 Jahre und 224 Tage |
Vorgänger | Kabinett Kretschmann II |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | Bündnis 90/Die Grünen und CDU |
Minister | 11 (14 Regierungsmitglieder) |
Repräsentation | |
Landtag | 100/154 (65 %)
|
Das Kabinett Kretschmann III ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann führt in seiner dritten Amtszeit als Ministerpräsident erneut eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, welche als Folge der Landtagswahl 2021 gebildet wurde. Erneut ist die CDU bei der „Kiwi“-Koalition genannten Regierung der Juniorpartner in der Regierung.[1] Die Grünen gingen aus der Wahl gestärkt als Sieger hervor, während die CDU herbe Verluste erlitt. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel „Jetzt für Morgen. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ und wurde am 5. Mai 2021 veröffentlicht.[2] Am 12. Mai 2021 – genau zehn Jahre nach Kretschmanns erster Wahl zum Ministerpräsidenten – trat das neue Kabinett sein Amt an.
Kabinett
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Wahl des Ministerpräsidenten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Kretschmann wurde am 12. Mai 2021 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.
Wahl des Ministerpräsidenten – 2021 | ||
---|---|---|
62,5 % | 1,32 % | 36,18 % |
Kretschmann | sonstige | Nein |
152 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 95 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab keine Enthaltung und zwei Stimmen mit anderen Namensnennungen. Damit hatten mindestens fünf Abgeordnete aus dem Regierungslager dem Ministerpräsidenten ihre Stimme verweigert.[3]
Berufung und Bestätigung des Kabinetts
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Unmittelbar nach seiner Wahl berief der Ministerpräsident die Mitglieder seines neuen Kabinetts und die politischen Staatssekretäre. Die Gesamtregierung wurde in einer weiteren Landtagssitzung am 12. Mai in offener Abstimmung mit den Stimmen der Regierungsfraktionen bestätigt. Im Anschluss daran wurden die weiteren Kabinettsmitglieder vereidigt, nachdem Kretschmann schon nach seiner Wahl vereidigt worden war.
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Rüdiger Soldt: Koalitionsvertrag in Stuttgart: Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 5. Mai 2021 .
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Kiwi im Südwesten. doi:10.1007/978-3-658-34991-2 (springer.com [abgerufen am 3. Januar 2023]).
- ↑ Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 12. Mai 2021.
- ↑ Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Der Spiegel, 12. Mai 2021, abgerufen am 12. Mai 2021.