Kabinett Kretschmann III

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Kabinett Kretschmann III
Landesregierung von Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Wahl 2021
Legislaturperiode 17.
Bildung 12. Mai 2021
Dauer 3 Jahre und 39 Tage
Vorgänger Kabinett Kretschmann II
Zusammensetzung
Partei(en) Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Minister 11 (14 Regierungsmitglieder)
Repräsentation
Landtag
100/154

Das Kabinett Kretschmann III ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann führt in seiner dritten Amtszeit als Ministerpräsident erneut eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, welche als Folge der Landtagswahl 2021 gebildet wurde. Erneut ist die CDU bei der „Kiwi“-Koalition genannten Regierung der Juniorpartner in der Regierung.[1] Die Grünen gingen aus der Wahl gestärkt als Sieger hervor, während die CDU herbe Verluste erlitt. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel „Jetzt für Morgen. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ und wurde am 5. Mai 2021 veröffentlicht.[2] Am 12. Mai 2021 – genau zehn Jahre nach Kretschmanns erster Wahl zum Ministerpräsidenten – trat das neue Kabinett sein Amt an.

Amt/Ressort Foto Name Partei Staatssekretär Partei
Ministerpräsident
Winfried Kretschmann Grüne Rudi Hoogvliet 1
Medienpolitik
Bevollmächtigter des Landes beim Bund
Florian Hassler 3
Vertreter des Landes bei der Europäischen Union
Florian Stegmann 5
Chef der Staatskanzlei
Grüne
Stellvertretender Ministerpräsident
Thomas Strobl CDU
Inneres, Digitalisierung und Kommunen Wilfried Klenk 3
bis 30. Juni 2023
CDU
Julian Würtenberger 4
bis 31. Mai 2022
Thomas Blenke 3
ab 1. Juli 2023
Finanzen
Danyal Bayaz Grüne Gisela Splett 3 Grüne
Kultus, Jugend und Sport
Theresa Schopper Grüne Sandra Boser 2 Grüne
Volker Schebesta 2 CDU
Wissenschaft, Forschung und Kunst
Theresia Bauer
bis 28. September 2022
Petra Olschowski
ab 28. September 2022
Grüne Petra Olschowski 3
bis 28. September 2022
Arne Braun 3
ab 28. September 2022
Grüne
Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Thekla Walker Grüne Andre Baumann 3 Grüne
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Nicole Hoffmeister-Kraut CDU Patrick Rapp 3 CDU
Soziales, Gesundheit und Integration
Manfred Lucha Grüne Ute Leidig 3 Grüne
Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz
Peter Hauk CDU Sabine Kurtz 3 CDU
Justiz und Migration
Marion Gentges CDU Siegfried Lorek 3 CDU
Verkehr
Winfried Hermann Grüne Elke Zimmer 3 Grüne
Landesentwicklung und Wohnen
Nicole Razavi CDU Andrea Lindlohr 3 Grüne
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Barbara Bosch
ab 22. Juli 2021
parteilos
1 
Staatssekretär mit Stimmrecht (Regierungsmitglied)
2 
Staatssekretär ohne Stimmrecht (Regierungsmitglied)
3 
Politischer Staatssekretär ohne Stimmrecht (kein Regierungsmitglied)
4 
Beamteter Staatssekretär ohne Stimmrecht (kein Regierungsmitglied)
5 
Chef der Staatskanzlei ist ein politischer Beamter, der die Amtsbezeichnung „Staatsminister“ führt (kein Regierungsmitglied).

Wahl des Ministerpräsidenten

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Kretschmann wurde am 12. Mai 2021 vom Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.

Wahl des Ministerpräsidenten – 2021
62,5 %
1,32 %
36,18 %
Kretschmann sonstige Nein

152 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 95 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann, 55 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab keine Enthaltung und zwei Stimmen mit anderen Namensnennungen. Damit hatten mindestens fünf Abgeordnete aus dem Regierungslager dem Ministerpräsidenten ihre Stimme verweigert.[3]

Berufung und Bestätigung des Kabinetts

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Unmittelbar nach seiner Wahl berief der Ministerpräsident die Mitglieder seines neuen Kabinetts und die politischen Staatssekretäre. Die Gesamtregierung wurde in einer weiteren Landtagssitzung am 12. Mai in offener Abstimmung mit den Stimmen der Regierungsfraktionen bestätigt. Im Anschluss daran wurden die weiteren Kabinettsmitglieder vereidigt, nachdem Kretschmann schon nach seiner Wahl vereidigt worden war.

Einzelnachweise

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  1. Kiwi im Südwesten. doi:10.1007/978-3-658-34991-2 (springer.com [abgerufen am 3. Januar 2023]).
  2. Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 12. Mai 2021.
  3. Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Der Spiegel, 12. Mai 2021, abgerufen am 12. Mai 2021.