Michael Müller (Politiker, 1964)

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Michael Müller (2010)

Michael Müller (* 9. Dezember 1964 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 11. Dezember 2014 Regierender Bürgermeister von Berlin. Müller war von 2004 bis 2012 Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Berlin und 2011 bis 2014 Bürgermeister und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Zuvor war er Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Leben und Beruf

Michael Müller wurde im Berliner Bezirk Tempelhof geboren, legte 1982 die Mittlere Reife ab und besuchte 1983 die Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung. 1986 schloss er eine kaufmännische Lehre ab und ist seitdem als selbständiger Drucker tätig. Gemeinsam mit seinem Vater betreibt er eine kleine Druckerei in Berlin-Tempelhof.[1]

Müller ist unter anderem Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.[2]

Politik

Michael Müller ist seit 1981 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Von 1989 bis 1996 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof, zuletzt als Fraktionsvorsitzender. Von 2000 bis 2004 war er Kreisvorsitzender Tempelhof-Schöneberg.

Seit 1996 ist er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, seit 2001 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg 4. Von Juni 2001 bis November 2011 war er Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er folgte Klaus Wowereit nach dessen Wahl zum Regierenden Bürgermeister am 16. Juni 2001 im Amt nach. Nach dem Rücktritt von Peter Strieder im April 2004 übernahm er zusätzlich den SPD-Landesvorsitz. Am 9. Juni 2012 unterlag Müller in einer Kampfabstimmung um das Amt des Landesvorsitzenden mit 101 Delegiertenstimmen gegen den SPD-Linken Jan Stöß, der 123 Stimmen erhielt.[3] Müller galt als enger Vertrauter Klaus Wowereits.

Am 1. Dezember 2011 wurde er als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt im Senat Wowereit IV vereidigt. Müller ist zudem Bürgermeister und damit einer der beiden Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters. Sein Nachfolger im Amt des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt soll der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel werden.[4]

Am 29. August 2014 erklärte Müller seine Kandidatur[5] für die Nachfolge Klaus Wowereits, der am 26. August 2014 seinen Rücktritt für den 11. Dezember 2014 angekündigt hatte. In einer Urabstimmung der Berliner SPD am 18. Oktober 2014 setzte sich Müller gegen den SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, mit absoluter Mehrheit durch. Er erreichte 59,11 % der Stimmen.

Am 11. Dezember 2014 wurde Müller mit 87 zu 58 Stimmen bei einer Enthaltung zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt.[6]

Politische Positionen

In der Kontroverse um die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 gehörte er innerhalb der SPD-Fraktion zu den Gegnern der später rückgängig gemachten Teilprivatisierung. Bei der entscheidenden namentlichen Abstimmung am 29. April 1999 im Berliner Abgeordnetenhaus stimmte er, zusammen mit den beiden anderen SPD-Abweichlern Gerlinde Schermer und Peter Korch, gegen die Beschlussempfehlung der SPD-CDU-Koalition.[7] Da die Koalition über eine große Mehrheit verfügte, beeinflussten die Abweichler nicht das Abstimmungsergebnis.

Weblinks

Commons: Michael Müller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Buchdruckerei Müller
  2. Webseite der Senatsverwaltung
  3. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-06/spd-berlin-mueller-stoess
  4. Aufruf vom 20. November 2014 http://www.tagesspiegel.de/berlin/michael-mueller-hat-entschieden-das-sind-berlins-neue-senatoren/11011174.html
  5. http://www.michael-mueller-spd.de/kandidatur/
  6. Müller ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister auf faz.de
  7. Drucksache 13/3613, S. 4546 f.des Abgeordnetenhauses von Berlin, 13. Wahlperiode, 62. Sitzung vom 29. April 1999, namentliche Abstimmung über das Gesetz zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
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