Franziska Giffey

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Franziska Giffey, 2018

Franziska Giffey [ˈɡɪfaɪ̯] (geb. Süllke; * 3. Mai 1978 in Frankfurt (Oder)) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 14. März 2018 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merkel IV.

Vom 15. April 2015 bis 14. März 2018 war sie Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln. Vom 9. Mai 2014 bis 14. April 2018 war sie Kreisvorsitzende der SPD Neukölln.

Leben, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey mit US-Botschafter John B. Emerson und seiner Ehefrau (2016)

Nach dem Abitur am Städtischen Gymnasium in Fürstenwalde/Spree im Jahr 1997 begann Franziska Giffey ein Lehramtsstudium der Fächer Englisch und Französisch an der Humboldt-Universität zu Berlin. Wegen aufgetretener Stimmprobleme, verursacht durch eine „Kehlkopfmuskelschwäche“, rieten ihr mehrere Ärzte davon ab, Lehrerin zu werden.[1] Giffey brach das Lehramtsstudium ab und absolvierte von 1998 bis 2001 ein Studium zur Diplom-Verwaltungswirtin (FH) an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin (FHVR). Während des Studiums war sie im Jahr 2000 mehrere Monate als Mitarbeiterin im Büro des Bezirksbürgermeisters von Lewisham, Dave Sullivan (Labour Party), in London tätig.[2]

Nach dem Abschluss ihres Studiums arbeitete Giffey von 2001 bis 2002 im Büro des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick, Klaus Ulbricht (SPD), in Berlin. Anschließend war sie von 2002 bis 2010 Europabeauftragte des Berliner Bezirks Neukölln.[2]

Neben ihrer Tätigkeit als Europabeauftragte absolvierte Giffey an der FHVR von 2003 bis 2005 ein Master-Studium der Fachrichtung Europäisches Verwaltungsmanagement. 2003 arbeitete sie in diesem Rahmen bei der Vertretung des Landes Berlin bei der Europäischen Union in Brüssel und 2005 bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Zwischen 2004 und 2009 war sie außerdem als Dozentin an verschiedenen Akademien und Instituten tätig, unter anderem an der Verwaltungsakademie Berlin, der European School of Governance Berlin und der dbb Akademie.[2][3]

Von 2005 bis 2009 absolvierte Giffey ein Promotionsstudium im Bereich Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Ihre Dissertation verfasste sie zu dem Thema Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft.[4] 2010 wurde sie an der Freien Universität Berlin zum Dr. rer. pol. promoviert.[2]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey ist seit 2008 mit einem Tierarzt verheiratet, hat einen Sohn (* 2009) und lebt in Berlin.[2][1]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Öffentliche Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey war von 2002 bis 2010 Europabeauftragte des Bezirks Neukölln von Berlin. Vom 1. September 2010 bis zum 15. April 2015 war sie Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport des Bezirks Berlin-Neukölln.[2] Am 15. April 2015 wurde sie von der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln zur Bürgermeisterin des Bezirks Neukölln gewählt. Als Bezirksbürgermeisterin ist sie zugleich Dezernentin der Abteilung Finanzen und Wirtschaft.[5]

In den Medien wurde sie seit Längerem als mögliche Nachfolgerin des vormaligen Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky (SPD) gehandelt.[1][6][7][8] Giffey bezeichnet Buschkowsky als ihr politisches Vorbild.[8][9]

Als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln ist Giffey gleichzeitig ehrenamtlicher Vorstand der Kulturstiftung Schloss Britz.

Am 14. März 2018 wurde Franziska Giffey zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merkel IV ernannt.[10]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey trat 2007 der SPD bei und ist Ortsvereinsmitglied der SPD Hermannstraße (5. Abteilung des Kreisverbandes der SPD Neukölln). Nach ihrem Parteibeitritt wurde sie von der SPD Neukölln zur Kreiskassiererin gewählt. Seither ist sie Mitglied im Kreisvorstand sowie im geschäftsführenden Kreisvorstand der SPD Neukölln.[2][1]

Am 9. Mai 2014 wurde Giffey zur Kreisvorsitzenden der SPD Neukölln gewählt. Sie trat damit die Nachfolge von Fritz Felgentreu (SPD) an, der nach zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte.[11]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey spricht sich für eine Kindergartenpflicht für Kinder ab dem dritten Lebensjahr aus, um eine frühkindliche Förderung für jedes Kind gewährleisten und es auf den Schulbesuch vorbereiten zu können.[9][12][13]

Sie ist Kritikerin der zwischen 2004 und 2008 verabschiedeten Berliner Grundschulreformen, mit denen unter anderem die Abschaffung der Vorklassen an Grundschulen und die Senkung des Einschulungsalters beschlossen wurden.[14][15] Im Land Berlin können Kinder derzeit vor dem 6. Geburtstag schulpflichtig werden.[16] Giffey plädierte für die Abschaffung der so genannten Früheinschulung, die mit Beschluss der Senatsklausur im Januar 2015 auch sukzessive umgesetzt wurde. Ebenso ist Giffey für die Wiedereinführung von Vorklassen bzw. der Vorschule an Grundschulen, um Kinder, die noch nicht schulreif sind, besser fördern zu können.[17][18][19][20]

Darüber hinaus spricht sich Giffey für eine bessere Bezahlung von Lehrkräften bzw. die Wiedereinführung der Verbeamtung von Lehrkräften durch das Land Berlin aus, um einer Abwanderung gut ausgebildeter Lehrkräfte in andere Bundesländer entgegenzuwirken.[21] Die Verbeamtung von Lehrern wurde 2004 im Land Berlin abgeschafft.[22]

Giffey befürwortete und verantwortete als Neuköllner Schulstadträtin den Einsatz von Wachschutzpersonal an Neuköllner Schulen. Der Bezirk Neukölln hatte den bundesweit einmaligen Wachschutz vor Schulen im Jahr 2007 nach mehreren Gewaltvorfällen eingeführt. Mit Hilfe des Wachschutzes soll das Eindringen schulfremder Personen in die Schulanlage verhindert werden.[23][24][25]

Seit 2011 macht Giffey auf das Thema der Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa nach Deutschland, insbesondere nach Berlin-Neukölln, aufmerksam, unter anderem in den jährlich erscheinenden Roma-Statusberichten des Bezirksamtes Neukölln.[26] Sie unternahm mehrere Reisen nach Bulgarien und Rumänien, um sich über die Gründe der Migration vor Ort zu informieren.[27][28] Sie setzt sich dafür ein, dass Kommunen und Bezirke umfangreiche Unterstützung und finanzielle Mittel für lokale Integrationsprojekte von Bund und Ländern erhalten und Integrationspolitik als gemeinsame Aufgabe von Kommunen, Bund und Ländern begriffen wird. Als Neuköllner Schulstadträtin setzte sie sich für die Einrichtung von „Willkommensklassen“ und „Ferienschulen“ ein, in denen zugezogene Kinder Deutschunterricht erhalten und für den regulären Schulbesuch vorbereitet werden.[28]

Kabinette[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Kabinett Merkel IV, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit dem 14. März 2018

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giffey ist Mitglied in mehreren Organisationen:[2]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Franziska Süllke (2009): Strengthening opportunities for citizenship education at local level: the case of Berlin-Neukölln, in: Ditta Dolejšiová, Miguel Ángel Garciá López (Hrsg.): European citizenship – In the process of construction. Challenges for citizenship, citizenship education and democratic practice in Europe, Strasbourg: Council of Europe Publishing, S. 180–191.[29]
  • Franziska Giffey (2010): Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft, Dissertation an der Freien Universität Berlin, Online-Veröffentlichung.[4]
  • Franziska Giffey, Bernd R. Müller (2011): Die Bedeutung der Sprachkompetenz und der Anerkennung von Berufs- und Schulabschlüssen für die Integration, in: FPR Familie Partnerschaft Recht, Zeitschrift für die Anwaltspraxis, 17. Jg., Ausg. 10/2011, S.435–439.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Franziska Giffey – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Martin Klesmann: Franziska Giffey in Neukölln – Diese Frau wird Buschkowskys Nachfolgerin. In: Berliner Zeitung, 4. August 2014, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  2. a b c d e f g h Biografische Angaben auf der Internetseite von Franziska Giffey, gesehen am 24. Januar 2015
  3. Bezirksstadträtin Dr. Franziska Giffey (SPD). Bezirksamt Neukölln, archiviert vom Original am 16. November 2014; abgerufen am 9. März 2018.
  4. a b Dissertation von Franziska Giffey, Online-Veröffentlichung, gesehen am 24. Januar 2015
  5. Internetseite des Bezirksamtes Neukölln, abgerufen am 15. April 2015
  6. Elmar Schütze: Buschkowsky will weitermachen. In: Berliner Zeitung, 30. Januar 2013, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  7. Thomas Loy: Bezirksbürgermeistern droht die Pensionierung – Keine Lust abzutreten. In: Der Tagesspiegel, 31. Januar 2013, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  8. a b Hildburg Bruns: „Jung, blond, Frau! Die Leute unterschätzen mich“ – BILD stellt die neuen Berliner Spitzen-Frauen vor – wie Franziska Giffey, die als SPD-Chefin von Neukölln kandidiert. In: Bild, 9. April 2014, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  9. a b Bildungsstadträtin Giffey: „Hier herrscht die doppelte Halbsprachigkeit“. In: Der Tagesspiegel, Interview vom 26. Oktober 2010, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  10. Das neue Kabinett auf einen Blick, spiegel.de, abgerufen am 14. März 2018
  11. Neuköllner SPD wählt Franziska Giffey zur neuen Vorsitzenden, Pressemitteilung der SPD Neukölln, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  12. Susanne Vieth-Entus: Neuköllner Schulstadträtin – „Kitapflicht darf kein Tabu sein“, Tagesspiegel, Interview vom 19. März 2013, online, gesehen am 24. Januar 2015
  13. Martin Klesmann: SPD streitet um Image von Neukölln. In: Berliner Zeitung, 20. August 2013, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  14. Ulrich Zawatka-Gerlach: CDU will Rückkehr zu früherem Modell: Vorschule statt Kitapflicht. In: Der Tagesspiegel, 26. Juli 2013, online, abgerufen am 24. Januar 2015
  15. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft: Übersicht über Schulreformen der letzten Jahre in Berlin (Memento des Originals vom 28. Januar 2015 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berlin.de, abgerufen am 24. Januar 2015
  16. Martin Klesmann: Einschulung in Berlin erst mit sechs. In: Berliner Zeitung, 24. November 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  17. Martin Klesmann: Probleme mit der frühen Einschulung. In: Berliner Zeitung, 27. Oktober 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  18. Martin Klesmann: Leistungen in der Schule: Früh eingeschulte Kinder wiederholen öfter. In: Berliner Zeitung, 7. Juli 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  19. Susanne Vieth-Entus: Berliner Eltern rebellieren gegen die Früheinschulung. In: Der Tagesspiegel, 30. Juni 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  20. Sylvia Baumeister: Fördern Kitas zu wenig? – Franziska Giffey möchte am liebsten Vorschule wiedereinführen. In: Berliner Woche, 15. August 2012, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  21. Martin Klesmann: Lehrermangel in Berlin: Auch Quereinsteiger können gute Lehrer sein. In: Berliner Zeitung, 21. März 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  22. Lehrer werden doch wieder verbeamtet. In: B.Z., 6. März 2011, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  23. Martin Klesmann: Schulbeginn in Berlin – Neukölln: Wieder Wachschutz an Schulen. In: Berliner Zeitung, 15. Oktober 2012, online, gesehen am 25. Januar 2015
  24. Martin Klesmann: Neukölln – Wachschützer an Schulen. In: Berliner Zeitung, 9. Oktober 2012, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  25. Sylvia Vogt: Europaweite Ausschreibung: Neuköllner Schulen ab Herbst wieder mit Wachschutz. In: Der Tagesspiegel, 23. Juli 2012, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  26. Roma-Statusberichte des Bezirksamtes Neukölln, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  27. Özlem Gezer: Am Limit. In: Der Spiegel, 10. Juni 2013, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  28. a b Gerd Appenzeller: Roma-Familien in Deutschland – Politik beginnt beim Betrachten der Wirklichkeit. In: Der Tagesspiegel, 20. November 2014, online, abgerufen am 25. Januar 2015
  29. Strengthening opportunities for citizenship education on a local level: a case from Berlin-Neukölln, PDF-Download aus der Datenbank des Europäischen Rates, zuletzt abgerufen am 09. März 2018.
 Commons: Franziska Giffey – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien