Reiner Haseloff

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Reiner Haseloff, 2012

Reiner Erich Haseloff (* 19. Februar 1954 in Bülzig) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 19. April 2011 Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Zuvor war er seit 2006 Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt. Vom 1. November 2020 bis zum 31. Oktober 2021 war er turnusmäßig der Präsident des Bundesrates. Seit 1. November 2021 ist er Erster Vizepräsident des Bundesrates.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familie des Vaters Haseloffs ist seit dem 15. Jahrhundert (1423) in Wittenberg nachgewiesen, seine Mutter ist Heimatvertriebene aus Schlesien.[1][2]

Reiner Haseloff hat einen Bruder und eine Schwester. Nach dem Abitur 1972 an der Erweiterten Oberschule „Philipp Melanchthon“ in Lutherstadt Wittenberg leistete Haseloff von 1972 bis 1973 in Halle (Saale) (vorzeitige Entlassung) und von 1979 bis 1980 in Prora den Grundwehrdienst als Bausoldat bei der NVA ab. Von 1973 bis 1978 studierte er Physik an der Technischen Universität Dresden und der Humboldt-Universität zu Berlin und machte seinen Abschluss als Diplom-Physiker. Anschließend war er von 1978 bis 1990 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umweltschutz in der Lutherstadt Wittenberg tätig. 1991 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. nat. an der Humboldt-Universität mit der Arbeit Entwicklung von Messgeräten auf der Basis der linearen Laser-Absorptionsspektrometrie zur empfindlichen Molekülgas-Konzentrationsmessung unter dem Aspekt des Einsatzes in der Umweltkontrolle. Von 1992 bis 2002 war Haseloff Direktor des Arbeitsamtes Wittenberg.[3]

Reiner Haseloff ist seit 1976 verheiratet mit der Zahnärztin Gabriele Haseloff, geb. Eckelt, und hat zwei Söhne und vier Enkelkinder.[4][3] Seine Frau Gabriele engagierte sich von 1990 bis 1994 und erneut ab 2009 als Stadträtin in Lutherstadt Wittenberg. 2011 übernahm sie die Schirmherrschaft des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG).

Er ist der erste römisch-katholische Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, der auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt geboren ist.[3] Im November 2016 wurde er ins Zentralkomitee der deutschen Katholiken gewählt.[5]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reiner Haseloff auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2014 in Köln

Reiner Haseloff trat 1976 in die damalige Blockpartei CDU der DDR ein. Er gehört seit 1990 dem Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt an und war von 1990 bis 1992 stellvertretender Landrat des Landkreises Wittenberg.

Von 2004 bis 2012 war Haseloff stellvertretender Landesvorsitzender der CDU. Seit Dezember 2008 ist er Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

Mitglied der Landesregierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 23. Mai 2002 wurde Haseloff zum Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt ernannt und nach der Landtagswahl 2006 am 24. April 2006 als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die von Wolfgang Böhmer geführte Landesregierung von Sachsen-Anhalt (Kabinett Böhmer II) berufen.

Haseloff unterstand als Wirtschaftsminister auch das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB), das seit 2008 im Mittelpunkt einer Affäre um illegale Mülldeponien stand.[6][7][8]

Von 2006 bis 2011 war Haseloff Präsident des Netzwerkes der Europäischen Chemie-Regionen (ECRN).[9]

Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vor der Landtagswahl 2011 entschied sich Böhmer dazu, aus Altersgründen nicht mehr zur kandidieren. Am 3. April 2010 wurde Haseloff auf einem Landesparteitag in Peißen einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 20. März 2011 und damit zum möglichen Nachfolger Böhmers im Amt des Ministerpräsidenten gewählt.[10]

Am Wahlabend fielen die Verluste für die CDU trotz eines negativen Bundestrends überraschend moderat aus. Die Partei blieb mit 32,5 Prozent deutlich stärkste politische Kraft und stellte 41 der damals 105 Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt.[11] Haseloff selbst erreichte in seinem Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg 39,9 Prozent der Erststimmen und zog damit als direkt gewählter Abgeordneter erstmals in das Landesparlament ein.[12] Da die SPD (21,5 Prozent) erneut schlechter abschnitt als Die Linke (23,7 Prozent) und eine rot-rote Koalition unter der Führung des linken Spitzenkandidaten Wulf Gallert ablehnte, einigten sich CDU und SPD auf die Fortsetzung der seit 2006 amtierenden schwarz-roten Koalition.

Am 23. März 2011 übernahm Haseloff den Vorsitz der neuen CDU-Landtagsfraktion und am 19. April 2011 wurde er zum neuen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Von 67 Abgeordneten der CDU/SPD-Koalition stimmten 57 für Haseloff. Anschließend wurde das Kabinett Haseloff I im Landtag vereidigt. Am 20. April 2011 wurde André Schröder zum Nachfolger Haseloffs im Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.[13] Bei der Landtagswahl 2016 wurde Haseloff mit 32,9 % der Erststimmen im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg als Landtagsabgeordneter erneut direkt gewählt.[14] Aus der Landtagswahl ging die CDU zwar erneut als stärkste Kraft hervor, erreichte jedoch mit 29,8 Prozent und 30 von 87 Sitzen einen leicht geringeren Anteil als zuvor. Da die mitregierende SPD ihrerseits stark an Stimmen verlor, verfehlte die bisherige CDU/SPD-Koalition die erforderliche Mehrheit. Deshalb wurde ein Koalitionsvertrag der CDU mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelt, der am 23. April 2016 von allen drei beteiligten Parteien bestätigt wurde.[15] Haseloff wurde als Ministerpräsident am 25. April 2016 wiedergewählt und ist damit der Regierungschef der bundesweit ersten „Kenia-Koalition“. Er wurde im zweiten Wahlgang mit 47 Stimmen gewählt, nachdem er im ersten Wahlgang nur 41 von 44 notwendigen Stimmen erhalten hatte.[16]

Ab dem 1. November 2019 amtierte er turnusgemäß zudem als zweiter Vizepräsident des Bundesrates, bevor er am 1. November 2020 Präsident des Bundesrates wurde.[17] Seit dem 1. November 2021 ist er erster Vizepräsident des Bundesrates.

Haseloff war von 2019 bis 2020 Mitglied der Kommission der Bundesregierung „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“.[18]

Am 21. September 2020 erklärte Haseloff, bei der Landtagswahl 2021 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei anzutreten.

Am 4. Dezember 2020 entließ Haseloff im Zusammenhang mit dem Streit um den Rundfunkbeitrag seinen Innenminister Holger Stahlknecht, der zugleich als Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt amtierte. Stahlknecht hatte am selben Tag einen möglichen Bruch der Kenia-Koalition und eine CDU-Minderheitsregierung unter Duldung der AfD zur Sprache gebracht, da innerhalb der Koalitionsparteien unterschiedliche Ansichten zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages vorherrschten.[19]

Bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 erhielt die CDU 37,1 % der Stimmen,[20] 7,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl zuvor. Haseloff selbst konnte in seinem Wahlkreis Wittenberg 53,9 %[21] der Erststimmen auf sich vereinen.[22][23][24] Anschließend wurde ein Koalitionsvertrag der CDU mit der SPD und der FDP ausgehandelt. Im Landtag verfügten die drei Koalitionsparteien über 56 Mandate. Haseloff wurde am 16. September 2021 zum Ministerpräsidenten dieser Deutschland-Koalition gewählt. Er wurde im zweiten Wahlgang mit 53 Stimmen gewählt, nachdem er im ersten Wahlgang nur 48 von 49 notwendigen Stimmen erhalten hatte.[25]

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Reiner Haseloff – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Reinhard Bingener: Reiner Haseloff zwischen Apollo und Herkules, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. März 2016, S. 4.
  2. CDU-Politiker Reiner Haseloff: Meine Frau ist das Wunder meines Lebens. Abgerufen am 5. Juni 2021.
  3. a b c Jan Philipp Wölbern: Reiner Haseloff. In: Internetseite der Konrad-Adenauer-Stiftung. Abgerufen am 8. Juni 2021.
  4. Lebenslauf Dr. Reiner Haseloff (CDU). (pdf) In: sachsen-anhalt.de. Abgerufen am 8. Juni 2021.
  5. zdk.de: ZdK wählt Einzelpersönlichkeiten, abgerufen am 24. Februar 2017.
  6. Mitschrift der Sendung: Gift im Müll, (Memento vom 12. Januar 2012 im Internet Archive) Frontal 21, ZDF, 1. April 2008 (pdf.)
  7. Hendrik Kranert; Kai Gauselmann: Eiszeit zwischen Ministern, (Memento vom 26. Januar 2012 im Internet Archive), Mitteldeutsche Zeitung, 12. März 2008.
  8. Lars Radau: Westmüll auf Ostkippen. Westdeutsche Abfallentsorger nutzen illegale Deponien im Osten. Die Regierung in Sachsen-Anhalt hat diese Praxis offenbar geduldet, Die Zeit, 25. März 2008.
  9. ECRN Pressemeldung: Kongress der Europäischen Chemieregionen 2009
  10. Reiner Haseloff – Minister führt CDU in die Wahl, Mitteldeutsche Zeitung online, 21. März 2010, abgerufen am 28. Juni 2021.
  11. Statistisches Landesamt: Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011: Sachsen-Anhalt. Endgültiges Ergebnis, 30. März 2011.
  12. Statistisches Landesamt: Wahl des 6. Landtages von Sachsen-Anhalt am 20. März 2011: Landtagswahlkreis 27 Dessau-Roßlau-Wittenberg. Endgültiges Ergebnis, 30. März 2011.
  13. Landtag von Sachsen-Anhalt. CDU-Fraktion hat neuen Chef (Memento vom 5. September 2012 im Webarchiv archive.today) mdr, 20. April 2011.
  14. Ergebnisse der Erststimmen in den Wahlkreisen, S. 239, PDF-Datei, S. 240. (pdf) In: Wahl des 7. Landtages von Sachsen-Anhalt am 13. März 2016, endgültige Ergebnisse. Abgerufen am 8. Juni 2021.
  15. Mitteldeutscher Rundfunk: Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt steht. (Nicht mehr online verfügbar.) In: mdr.de. 24. April 2016, archiviert vom Original am 24. April 2016; abgerufen am 25. April 2016.
  16. Sachsen-Anhalt: Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen. In: Spiegel Online. 25. April 2016, abgerufen am 25. April 2016.
  17. Haseloff auf der Website des Bundesrats, abgerufen am 11. Januar 2020.
  18. Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" stellt Jubiläumskonzepts vor. Abgerufen am 20. Dezember 2020.
  19. „Meine CDU ist nicht braun“. In: Volksstimme. 4. Dezember 2020, abgerufen am 10. Dezember 2020.
  20. Wahl des Landtages von Sachsen-Anhalt am 06. Juni 2021. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, abgerufen am 7. Juni 2021.
  21. Wahl des Landtages von Sachsen-Anhalt am 06. Juni 2021. In: sachsen-anhalt.de. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, abgerufen am 7. Juni 2021.
  22. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt: Wahl des Landtages von Sachsen-Anhalt am 06. Juni 2021. In: sachsen-anhalt.de. Abgerufen am 7. Juni 2021.
  23. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016. In: sachsen-anhalt.de. Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt, abgerufen am 7. Juni 2021.
  24. Wahlen. In: sachsen-anhalt.de. Informations-und Auskunftsdienst, abgerufen am 7. Juni 2021.
  25. Haseloff im zweiten Wahlgang gewählt. In: n-tv.de. 16. September 2021, abgerufen am 16. September 2021.