Ukrainische demokratische Allianz für Reformen

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Ukrainische demokratische Allianz für Reformen
Logo der Ukrainischen demokratischen Allianz für Reformen
Vitali Klitschko
Partei­vorsitzender Vitali Klitschko
Gründung
  • 14. März 2005 mit dem Namen „Europäische Hauptstadt"
  • 21. Februar 2009 Umbenennung in „Neues Land"
  • 24. April 2010 endgültige Umbenennung in „UDAR"
Haupt­sitz Kiew, ул. Пушкинская, 32-А
Aus­richtung Liberal
Pro-EU
Anti-Korruption
Farbe(n) Weiß und Rot
Parlamentssitze
42/450
Mitglieder­zahl Mehr als 32.000 [1]
Internationale Verbindungen Europäische Volkspartei (Beobachterstatus)
Website klichko.org

Die Ukrainische demokratische Allianz für Reformen (ukrainisch Український Демократичний Альянс за Реформи, Abkürzung UDAR, ukr./rus. für Schlag), ist eine liberale und EU-freundliche Partei in der Ukraine.[2] Sie wurde 2010 vom Profiboxer Vitali Klitschko gegründet, der auch das Amt des Parteivorsitzenden innehat. Als Ziele von UDAR wurden die Modernisierung der Ukraine und eine Annäherung des Landes an die EU genannt.

Geschichte und Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Vorläuferparteien und Gründung[Bearbeiten]

Für die Kiewer Bürgermeisterwahlen im März 2006 schlossen die beiden Parteien Pora! und PRP ein Wahlbündnis und bestimmten Vitali Klitschko zum Spitzenkandidaten. Das Bündnis konnte 14 Sitze im Stadtrat ergattern[3], Klitschko war mit 26% der Stimmen zweitstärkster Kandidat.[4] Das Bündnis zerfiel jedoch schnell wieder.

Nachdem Korruptionsvorwürfe gegen den amtierenden Kiewer Bürgermeister laut geworden waren, ordnete die Werchowna Rada für Mai 2008 vorgezogene Stadtwahlen an. Bei diesen kam es zu einer Wahlallianz der Parteien „Europäische Hauptstadt", „Volksbewegung der Ukraine" und „Ukrainische Sozialdemokraten", die erneut Klitschko zum Bürgermeister machen wollten. Die Allianz erhielt 15 Sitze im Stadtrat, Klitschko nur mehr 17,9 % der Stimmen.[5]

Die Partei „Europäische Hauptstadt" wurde im März 2005 durch den Geschäftsmann Lew Parzchaladse (ukr. Лев Ревазович Парцхаладзе) gegründet und war bis 2008 politisch unbedeutend. Nachdem sie sich 2009 in „Neues Land" umbenannt hatte, wurde bei einem Parteitag am 24. April 2010 Klitschko zum Parteivorsitzenden gewählt und sie in „UDAR" umbenannt.[6] Der Namenswechsel wurde Mitte Juli 2010 offiziell.[7]

Parlamentswahlen 2012[Bearbeiten]

Für die Parlamentswahlen 2012 betrieb UDAR einen intensiven Wahlkampf und positionierte sich eindeutig als Oppositionspartei. Klitschko grenzte sich im Wahlkampf wiederholt deutlich von der Regierungspartei Partei der Regionen sowie von der Kommunistischen Partei ab und schloss eine Zusammenarbeit mit diesen Parteien nach den Wahlen explizit aus. UDAR erreichte 13,9 % der Wählerstimmen und zog mit 40 Abgeordneten in die Werchowna Rada ein. Damit wurde die Partei die drittstärkste Parlamentsfraktion.[8][9]

Euromaidan[Bearbeiten]

Ab Beginn der Proteste in der Ukraine 2013 bildete die UDAR gemeinsam mit der nationalistischen Swoboda-Partei von Oleh Tjahnybok und der Allukrainischen Vereinigung „Vaterland“ der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko ein oppositionelles Dreierbündnis, das sich für den Rücktritt des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch einsetzte.[10][11]

Parlamentswahl 2014[Bearbeiten]

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine 2014 ging die Partei ein Wahlbündnis mit dem Block Petro Poroschenko ein. UDAR hatte Poroschenko bereits bei dessen Wahl zum Präsidenten unterstützt. Klitschko wurde Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl 2014; andere UDAR-Politiker kandidierten ebenfalls auf der BPP-Liste. Die Liste wurde die nach Wählerstimmen zweitstärkste Partei, jedoch erhielt sie aufgrund von Wahlkreisstimmen mehr Mandate in der Rada als die erstplatzierte Volksfront.

Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung[Bearbeiten]

Udar wird von der deutschen Bundesregierung und der Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt.[12][13][14]Klitschko und seine Partei erhielten Unterstützung von Angela Merkel, der Konrad-Adenauer-Stiftung und von der EVP. Zielsetzung war nach SPIEGEL-Informationen, Klitschko "gezielt zum neuen starken Mann in Kiew auf(zu)bauen - und so den gewachsenen Einfluss des Kreml (zu) kontern." Die Unterstützung bestand in Logistik, Schulungen und gemeinsamen Auftritten. Unterstützung wurde Klitschko auch durch Christoph Heusgen, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und Außenminister Guido Westerwelle zugesagt.[15] EVP-Büros in Brüssel und Budapest bereiteten durch ihre Schulungen Mitglieder der UDAR für die parlamentarische Arbeit vor und unterstützen den Aufbau einer landesweiten Parteistruktur. Die Adenauer-Stiftung bereitete ukrainische Oppositionspolitiker im Rahmen ihres "Informations- und Dialog-Programms"[16] auf "die Übernahme von Verantwortung" vor.[17]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: UDAR beim Euromaidan in Kiew – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Історія партії (ukrainisch), (deutsch Geschichte der Partei)
  2. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatAndré Ballin: Orientierungslos vor der Richtungswahl. In: Der Standard. 26. Oktober 2012, abgerufen am 22. Dezember 2013.
  3. Каськів вирішив, що Кличко одноразовий. In: pravda.com.ua. 17. April 2006, abgerufen am 25. Februar 2015 (ukrainisch).
  4. Vitali Klitschko announces second run for Kiev mayor. 19. Mai 2007, abgerufen am 25. Februar 2015 (englisch).
  5. [1]
  6. Ukraine: Witalij Klitschko zum Parteichef gewählt. In: spiegel.de. 25. April 2010, abgerufen am 25. Februar 2015.
  7. New Country party renamed UDAR of Vitaliy Klitschko. Kyiv Post, 13. Juli 2010, abgerufen am 25. Februar 2015.
  8. Webseite der Zentralen Wahlkommission zu den Parlamentswahlen 2012 (ukrainisch)
  9. Webseite der Zentralen Wahlkommission zu den Parlamentswahlen 2012 (englisch)
  10. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatErster Erfolg für die Opposition. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 2. Dezember 2013, abgerufen am 22. Dezember 2013.
  11. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatProteste gegen die Regierung in der Ukraine. Vitali Klitschko ruft Demonstranten zum Durchhalten auf. In: RP Online. 2. Dezember 2013, abgerufen am 22. Dezember 2013.
  12. Artikel über UDAR auf der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung
  13. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJutta Sommerbauer: Wahlen in der Ukraine: Klitschkos schwierigster Kampf. In: Die Presse. 27. Oktober 2012, abgerufen am 22. Dezember 2013.
  14. http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-12/merkel-klitschko-ukraine
  15. Merkel kämpft für Klitschko, SPON 8. Dezember 2013
  16. http://www.kas.de/wf/de/33.21719/
  17. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-123744864.html, Nikolaus Blome; Gebauer, Matthias; Neukirch, Ralf: Ein Profi für Runde zwei, Der Spiegel Print Ausgabe vom 9. Dezember 2013, abgerufen am 1. Januar 2015 ""Regime Change" wäre als Begriff wohl zu hoch gegriffen, aber ein bisschen geht es doch darum: Merkels CDU und die europäische konservative Parteienfamilie EVP haben Klitschko auserkoren, das ukrainische Nein von innen aufzuweichen. Er soll die Opposition einen und anführen, auf der Straße, im Parlament und schließlich bei der Präsidentenwahl 2015. "Klitschko ist unser Mann", heißt es in hohen EVP-Kreisen. "Der hat eine klar europäische Agenda" - und Merkel noch eine Rechnung offen mit Putin."