Vox (Partei)

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Vox
VOX logo
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Partei­vorsitzender Santiago Abascal Conde
General­sekretär Javier Ortega Smith
Entstehung Abspaltung von Partido Popular
Gründung 17. Dezember 2013
Aus­richtung Rechtspopulismus
Nationalkonservatismus
Nationalismus
Wirtschaftsliberalismus
Antifeminismus[1]
Islamkritik/-feindlichkeit[2]
Zentralismus
Farbe(n) Grün
Parlamentssitze
24/350
Europaabgeordnete
3/54
Europapartei AKRE
EP-Fraktion EKR
Website www.voxespana.es/

Vox (Latein für „Stimme“) ist eine nationalkonservative,[3] rechtspopulistische[4] Partei in Spanien, die im Dezember 2013 von früheren Mitgliedern der Partido Popular (PP) gegründet wurde. Sie lehnt die Autonomierechte der spanischen Regionen ab und strebt stattdessen eine zentralistische Verfassung an;[5] sie lehnt Immigration und feministische Positionen ab. In spanischen Medien wird sie teilweise als rechtsextrem eingestuft.[6]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 16. Januar 2014 wurde Vox offiziell bei einer Pressekonferenz in Madrid vorgestellt.[7] Die Gründe für die Abspaltung waren laut eigener Angabe die nachgiebige Art, mit der die PP mit der baskischen Terrororganisation ETA umgeht.[8] Zusätzlich stand auch der Wunsch nach einem zentralisierten System in Spanien im Vordergrund, das im Gegensatz zum quasi-föderalistischen System der autonomen Gemeinschaften Spaniens von 1978 stehen soll.

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei fokussierte sich anfangs auf Zentralismus, also die Ablehnung der Autonomierechte von Regionen wie dem Baskenland und Katalonien und wirtschaftsliberale Programmatik. Sie tätigte dann aber zunehmend islam- und migrationskritische Aussagen und kritisiert den Multikulturalismus.[9]

Vox hängt ferner dem Antifeminismus an, bezeichnet aus ihrer Sicht radikale Feministinnen als „Feminazi“ und fordert unter anderem die Aufhebung von spezifischen Gesetzen zu Gewalt gegen Frauen[1] um diese stattdessen durch geschlechtsneutrale Gesetze gegen Gewalt in der Familie zu ersetzen. Aus Sicht der Partei widerspricht die derzeitige Gesetzgebung dem in der spanischen Verfassung verankerten Grundsatz der Gleichberechtigung.[10] Die Partei vertritt eine ablehnende Haltung gegenüber Abtreibungen und gleichgeschlechtlichen Ehen.[11] Die Partei wird auch als spanische Tea-Party bezeichnet.[12]

Im Wahlkampf zu den Spanischen Parlamentswahlen 2019 forderte Vox ein liberaleres Waffengesetz und präzisierte im weiteren Verlauf, dass man Gesetze verabschieden wolle, die es Bürgern erlaube soll, sich auf ihrem Grund gegen vermeintliche Einbrecher, nötigenfalls mit Waffengewalt, zur Wehr zu setzen.[13] Ferner kündigte Vizepräsident Manuel Mariscal in einer Parteisitzung an, „im Falle eines Wahlsieges“ einen privaten TV-Sender schließen zu wollen, der kritisch über Vox berichtet hatte. Parteichef Abascal widersprach umgehend und verwies lediglich auf eine geplanten Schließungen von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den autonomen Gemeinschaften.[14][15] Weiters kündigte Vox auch die Verschärfung der Grenzsicherung an, unter anderem wolle man Mauern errichten um die illegale Einwanderung in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu unterbinden.[16]

Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der erste Parteivorsitzende war der Philosoph José Luis González Quirós. Der derzeitige Präsident der Partei ist seit September 2014 Santiago Abascal Conde. Andere Mitglieder sind Iván Espinosa de los Monteros und José Antonio Ortega Lara.

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei stand das erste Mal bei der Europawahl in Spanien 2014 zur Wahl, konnte jedoch mit ca. 1,56 % keinen Sitz gewinnen.[17]

Stimmenanteile der Vox bei der Europawahl 2014 in Spanien.

Bei den Parlamentswahlen 2015 und 2016 erreichte die Partei jeweils 0,2 %. Bei den Regionalwahlen in Andalusien 2018 zog die Partei erstmals in das Regionalparlament ein und konnte mit einem Stimmenanteil von 11 Prozent 12 Sitze erringen.[18][19] Bei den Wahlen im April 2019 konnte sie 10,3 Prozent der Stimmen und 24 Mandate erzielen.[20] Bei der Wahl zum EU-Parlament 2019 erzielte die Partei 6,2 Prozent und zog mit drei Abgeordneten zum ersten Mal ins EU-Parlament ein und wurde dort Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR).[21]

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Wahlkampf der Partei Vox bei den Europawahlen im Jahr 2014 wurde zu 80 Prozent vom Nationalen Widerstandsrat des Iran in Höhe von 800.000 Euro finanziert.[22]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Reaktionäre Ideologie auf dem Vormarsch, auf eurotopics.de
  2. Los musulmanes de España entre dos fuegos: el yihadismo y la extrema derecha xenófoba, El Confidencial
  3. Anne Grüttner: Europas Gegner zeigen ihre Muskeln. In: Handelsblatt, 19. Mai 2014.
  4. Claus Leggewie: Europa zuerst! Eine Unabhängigkeitserklärung. Ullstein, Berlin 2017.
  5. Enrique Ávila López: Modern Spain. ABC-CLIO, Santa Barbara (CA) 2016, S. 83.
  6. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahl-in-spanien-sozialisten-siegen-aber-keine-eigene-mehrheit-16162021.html
  7. Nace Vox, el partido político de Santiago Abascal y Ortega Lara. Libertad Digital. 14. Januar 2014. Abgerufen am 16. März 2014.
  8. Abascal deja el PP y acusa a Rajoy de 'traicionar sus ideas'. In: elmundo.es. 25. November 2013, abgerufen am 28. Dezember 2018 (spanisch).
  9. http://www.elmanifiesto.com/articulos.asp?idarticulo=5047
  10. ¿Por qué Vox está en contra de la Ley de violencia de género? In: cope.es. 4. Januar 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  11. Eine neue Partei macht der konservativen PP Angst. ZEIT ONLINE. 11. Februar 2014. Abgerufen am 25. Mai 2015.
  12. EU-Wahl könnte Ende des Zweiparteiensystems in Spanien bringen. derStandard.at. 17. Februar 2014. Abgerufen am 25. Mai 2015.
  13. Vox explica que su propuesta sobre armas no está pensada para llevarlas por la calle y venderlas en supermercados. In: europapress.es. 20. März 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  14. Spaniens Rechtspartei Vox will Medien schließen und dafür Mauer bauen - derstandard.at/2000102106809/Spaniens-Rechtspartei-Vox-will-Medien-schliessen-und-dafuer-Mauer-bauen, auf derstandard.at
  15. Un dirigente de Vox amenaza con cerrar La Sexta si llega a gobernar. In: ABC. 28. April 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  16. Vox propone construir un muro en Ceuta con los 1.800 millones que dejarán de pagarle "a la televisión golpista de TV3". In: Cadena SER. 23. April 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  17. Tristeza y decepción en Vox tras los resultados de las Elecciones Europeas in libertaddigital.com
  18. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/andalusien-sozialdemokraten-siegen-rechtspopulisten-im-parlament-15921830.html
  19. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rechtspopulisten-in-andalusien-macht-spanien-wieder-gross.4b6da477-d6f3-4697-8c8f-cf078c11b327.html
  20. Patt in Spanien: Wahlsieger Sanchez vor schwieriger Aufgabe. In: news.orf.at. 28. April 2019, abgerufen am 7. August 2019.
  21. VOX se integrará en el Grupo de Conservadores y Reformistas. In: www.voxespana.es. Vox, 13. Juni 2019, abgerufen am 14. Juni 2019.
  22. https://elpais.com/politica/2019/01/11/actualidad/1547224673_461197.html Joaquín Gil y José María Irujo: «El exilio iraní financió el 80% de la campaña de Vox de 2014» El País, 13. Januar 2019

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Vox Offizielle Homepage (spanisch)