Vox (Partei)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Vox
VOX logo
Santiago Abascal IMG 3029 (17568663961)
Partei­vorsitzender Santiago Abascal Conde
General­sekretär Javier Ortega Smith
Entstehung Abspaltung von Partido Popular
Gründung 17. Dezember 2013
Aus­richtung Rechtspopulismus
Nationalkonservatismus
Nationalismus
Wirtschaftsliberalismus
Antifeminismus[2]
Islamophobie[3]
Zentralismus
Farbe(n) Grün
Spanisches Abgeordnetenhaus
52/350
Spanischer Senat
3/265
Mitglieder­zahl 62.374 (31. Dezember 2020)[1]
Europaabgeordnete
4/59
Europapartei Partei Europäische Konservative und Reformer (EKR)
EP-Fraktion EKR
Website www.voxespana.es/

Vox (Latein für „Stimme“) ist eine nationalkonservative, rechtspopulistische Partei in Spanien,[4][5] die im Dezember 2013 von früheren Mitgliedern der Partido Popular (PP) gegründet wurde. Sie lehnt die Autonomierechte der spanischen Regionen ab und strebt stattdessen eine zentralistische Verfassung an;[6] sie lehnt illegale Immigration und Feminismus ab. In spanischen Medien wird sie teilweise als rechtsextrem eingestuft.[7]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 16. Januar 2014 wurde Vox offiziell bei einer Pressekonferenz in Madrid vorgestellt.[8] Die Gründe für die Abspaltung waren laut eigener Angabe die nachgiebige Art, mit der die PP mit der baskischen Terrororganisation ETA umgeht.[9] Zusätzlich stand auch der Wunsch nach einem zentralisierten System in Spanien im Vordergrund, das im Gegensatz zum quasi-föderalistischen System der autonomen Gemeinschaften Spaniens von 1978 stehen soll.

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei fokussierte sich anfangs auf Zentralismus, also die Ablehnung der Autonomierechte von Regionen wie dem Baskenland und Katalonien und wirtschaftsliberale Programmatik. Sie tätigte dann aber zunehmend islam- und migrationskritische Aussagen und kritisiert den Multikulturalismus.[10]

Vox hängt ferner dem Antifeminismus an, bezeichnet aus ihrer Sicht radikale Feministinnen als „Feminazi“ und fordert unter anderem die Aufhebung von spezifischen Gesetzen zu Gewalt gegen Frauen,[2] um diese stattdessen durch geschlechtsneutrale Gesetze gegen Gewalt in der Familie zu ersetzen. Aus Sicht der Partei widerspricht die derzeitige Gesetzgebung dem in der spanischen Verfassung verankerten Grundsatz der Gleichberechtigung.[11] Vox vertritt eine ablehnende Haltung gegenüber Abtreibungen und gleichgeschlechtlichen Ehen.[12] Sie wird auch als spanische Tea-Party bezeichnet.[13]

Im Wahlkampf zu den spanischen Parlamentswahlen 2019 forderte Vox ein liberaleres Waffengesetz und präzisierte im weiteren Verlauf, dass man Gesetze verabschieden wolle, die es Bürgern erlauben sollen, sich auf ihrem Grund gegen vermeintliche Einbrecher, nötigenfalls mit Waffengewalt, zur Wehr zu setzen.[14] Ferner kündigte Vizepräsident Manuel Mariscal in einer Parteisitzung an, „im Falle eines Wahlsieges“ einen privaten TV-Sender schließen zu wollen, der kritisch über Vox berichtet hatte. Parteichef Abascal widersprach umgehend und verwies lediglich auf eine geplante Schließung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den autonomen Gemeinschaften.[15][16] Weiters kündigte Vox auch die Verschärfung der Grenzsicherung an, unter anderem wolle man Mauern errichten, um die illegale Einwanderung in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu unterbinden.[17]

In Bezug auf die spanienweit wachsende Zahl an Hausbesetzungen ist der Standpunkt der Partei, dass man die Besetzer in weniger als 24 Stunden aus den Wohnungen befördert, wenn nachgewiesen ist, dass es einen rechtmäßigen Eigentümer gibt, der seines Eigentums beraubt wurde.[18]

Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der erste Parteivorsitzende war der Philosoph José Luis González Quirós. Der derzeitige Präsident der Partei ist seit September 2014 Santiago Abascal Conde. Andere Mitglieder sind Iván Espinosa de los Monteros und José Antonio Ortega Lara.

Santiago Abascal wurde am 5. März 2016 und am 7. März 2020 als Präsident wiedergewählt.[19][20]

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frühe Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei stand das erste Mal bei der Europawahl in Spanien 2014 zur Wahl, konnte jedoch mit ca. 1,56 % keinen Sitz gewinnen.[21]

Stimmenanteile der Vox bei der Europawahl 2014 in Spanien.

Bei den Parlamentswahlen 2015 und 2016 erreichte die Partei jeweils 0,2 %.

Wahlen ab 2018[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Regionalwahlen in Andalusien 2018 zog die Partei erstmals in das Regionalparlament ein und konnte mit einem Stimmenanteil von 11 Prozent 12 Sitze erringen.[22][23] In Folge der Wahlen wurde Vox in die Bildung der neuen Regionalregierung involviert. Um einen Machtwechsel herbeizuführen, entschlossen sich sowohl der Partido Popular, als auch die als zentristisch geltende Partei Ciudadanos, zu der Bildung einer Minderheitsregierung unter der Führung von Juan Manuel Moreno Bonilla und der Duldung von Vox. Im Gegenzug wurden Kompromisse bezüglich der politischen Positionen gemacht.[24] Bei den Spanischen Parlamentswahlen im April 2019 konnte sie 10,3 Prozent der Stimmen und 24 Mandate erzielen,[25] bei der "Wahlwiederholung" der Spanischen Parlamentswahlen im November 2019 erzielten sie 15,1 Prozent der Stimmen und 52 Mandate. Bei der Wahl zum EU-Parlament 2019 erzielte die Partei 6,2 Prozent und zog mit drei Abgeordneten zum ersten Mal ins EU-Parlament ein und wurde dort Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR).[26]

Zudem gelang Vox bei mehreren Wahlen zu Regionalparlamenten im Jahr 2019 der Einzug in diese. Seitdem sitzen Abgeordneten der Vox als Oppositionelle in den Regionalparlamenten von Aragonien[27], Asturien[28], der Balearischen Inseln[29], Kantabrien[30], Kastilien und León[31] und Valencia[32]. In den Regionen Madrid und Murcia wählten Abgeordnete der Vox wiederum die Kandidaten der PP (Isabel Díaz Ayuso und Fernando López Miras) gemeinsam mit Ciudadanos zu den neuen Regionalpräsidenten.[33][34]

Bei den Wahlen zum Regionalparlament in Katalonien am 14. Februar 2021 erzielte die Partei 7,69 Prozent der Stimmen und 11 Mandate.

Bei den vorgezogenen Wahlen der Region Madrid am 4. Mai 2021 erzielte Vox 9,13 % der Stimmen und 13 Mandate.[35]

Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Wahlkampf der Partei Vox bei den Europawahlen im Jahr 2014 wurde zu 80 Prozent vom Nationalen Widerstandsrat des Iran in Höhe von 800.000 Euro finanziert.[36] Die finanziellen Mittel in den Gründungsjahren 2013 und 2014 bestanden zu über 80 % aus Spenden, die der Nationale Widerstandsrat des Irans bei seinen Mitgliedern für die Partei sammelte. Alejo Vidal-Quadras Roca, Mitbegründer von Vox, war in seiner Zeit als Europa-Abgeordneter maßgeblich daran beteiligt gewesen, dass die Volksmudschahedin, eine Schwesterorganisation des Nationalen Widerstandsrats, von der Europäischen Liste der terroristischen Vereinigungen gestrichen wurde.[37][36]

In der Bilanz des Jahres 2019 hat die Partei ihr bisher bestes Ergebnis ausgewiesen. Die Einnahmen haben sich um Sieben multipliziert (10,7 Millionen Euro im Gegensatz zu 1,5 Millionen Euro in 2018) und das Nettovermögen beläuft sich auf 5,9 Millionen Euro im Gegensatz der 1,1 Millionen Euro im Jahr 2018.[38] Laut der Bilanz des Jahres 2020 belief sich das Nettovermögen der Partei am 31. Dezember 2020 auf 11,5 Millionen Euro.[39] Die Einnahmen des Jahres 2020 beliefen sich auf fast 15 Millionen Euro.[40]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Zugänge Abgänge Mitglieder am 31. Dezember
2016 3.496 [41]
2017 2.045 569 4.792 [41]
2018 20.153 1.102 23.843 [42]
2019 29.927 1.363 52.407 [42]
2020 17.253 7.286 62.374 [39]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse der Vox-Partei
15%
10%
5%
0%
Ergebnisse bei den Parlamentswahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2015 58.114 0,2 %
0/350
15.
2016 47.182 0,2 %
0/350
13.
2019 (Apr.) 2.688.092 10,3 %
24/350
5.
2019 (Nov.) 3.640.063 15,1 %
52/350
3.
Ergebnisse bei den Europawahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2014 246.833 1,6 %
0/54
11.
2019 1.393.684 6,2 %
4/59
5.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Vox (Partei) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bilanz Jahr 2020. Abgerufen am 12. April 2021 (spanisch).
  2. a b Reaktionäre Ideologie auf dem Vormarsch, auf eurotopics.de
  3. Los musulmanes de España entre dos fuegos: el yihadismo y la extrema derecha xenófoba, El Confidencial
  4. Anne Grüttner: Rechtspopulismus: Europas Gegner zeigen ihre Muskeln. In: handelsblatt.com. Abgerufen am 31. Dezember 2020.
  5. Claus Leggewie: Europa zuerst!: Eine Unabhängigkeitserklärung. ullstein, 2017, ISBN 978-3-550-05017-6, S. 320.
  6. Enrique Ávila López: Modern Spain. S. 83. ABC-CLIO, Santa Barbara, (CA) 2015, ISBN 978-1-61069-600-5, S. 456 (spanisch).
  7. Sozialisten gewinnen Wahl – keine eigene Mehrheit in Sicht. In: faz.net. Abgerufen am 31. Dezember 2020.
  8. L. F. Quintero / M. Alonso: Nace Vox, el partido político de Santiago Abascal y Ortega Lara. 14. Januar 2014, abgerufen am 31. Dezember 2020 (europäisches Spanisch).
  9. Abascal deja el PP y acusa a Rajoy de 'traicionar sus ideas'. In: elmundo.es. 25. November 2013, abgerufen am 28. Dezember 2018 (spanisch).
  10. XAVIER CASALS: Vox y su campaña contra la inmigración masiva. 21. April 2015, abgerufen am 31. Dezember 2020 (spanisch).
  11. ¿Por qué Vox está en contra de la Ley de violencia de género? In: cope.es. 4. Januar 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  12. Karin Finkenzeller: Eine neue Partei macht der konservativen PP Angst. In: Zeit Online. 11. Februar 2014, abgerufen am 31. Dezember 2020.
  13. EU-Wahl könnte Ende des Zweiparteiensystems in Spanien bringen. In: derStandard.at. 17. Februar 2014, abgerufen am 25. Mai 2015.
  14. Vox explica que su propuesta sobre armas no está pensada para llevarlas por la calle y venderlas en supermercados. In: europapress.es. 20. März 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  15. Reiner Wandler: Spaniens Rechtspartei Vox will Medien schließen und dafür Mauer bauen. In: derStandard.at. 26. April 2019, abgerufen am 31. Dezember 2020.
  16. Un dirigente de Vox amenaza con cerrar La Sexta si llega a gobernar. In: ABC. 28. April 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  17. Vox propone construir un muro en Ceuta con los 1.800 millones que dejarán de pagarle "a la televisión golpista de TV3". In: Cadena SER. 23. April 2019, abgerufen am 13. Juni 2019 (spanisch).
  18. Vox pide echar a los okupas con una «patada en el culo» en menos de 24 horas. 22. September 2020, abgerufen am 14. Februar 2021 (spanisch).
  19. LOS AFILIADOS DE VOX MANTIENEN LA CONFIANZA EN SANTIAGO ABASCAL. In: https://www.teinteresa.es/. 5. März 2016, abgerufen am 18. März 2021 (spanisch).
  20. Santiago Abascal, reelegido presidente de Vox ante la ausencia de rivales y en un congreso de alfombra roja. 7. März 2020, abgerufen am 18. März 2021 (spanisch).
  21. Miriam Muro: Tristeza y decepción en Vox tras no conseguir un escaño. In: libertaddigital.com. 26. Mai 2014, abgerufen am 31. Dezember 2020 (europäisches Spanisch).
  22. Rechtspopulisten ziehen erstmals ins Parlament ein. In: faz.net. 2. Dezember 2018, abgerufen am 31. Dezember 2020.
  23. Christoph Link: Rechtspopulisten in Andalusien: Macht Spanien wieder groß. In: stuttgarter-zeitung.de. 3. Dezember 2018, abgerufen am 31. Dezember 2020.
  24. Ute Müller, Annette Prosinger: Der andalusische Pakt mit den Rechten. In: welt.de. 16. Januar 2019, abgerufen am 31. Dezember 2020.
  25. Patt in Spanien: Wahlsieger Sanchez vor schwieriger Aufgabe. In: news.orf.at. 28. April 2019, abgerufen am 7. August 2019.
  26. VOX se integrará en el Grupo de Conservadores y Reformistas. In: www.voxespana.es. Vox, 13. Juni 2019, abgerufen am 14. Juni 2019.
  27. Cortes of Aragon election results, 26 May 2019. 6. Juni 2019, abgerufen am 30. September 2019.
  28. 26 May 2019 General Junta of the Principality of Asturias election. 26. Mai 2019, abgerufen am 30. September 2019.
  29. BOIB, butlletí oficial. Abgerufen am 30. September 2019.
  30. Parliament of Cantabria election, 26 May 2019. Abgerufen am 30. September 2019.
  31. Elecciones Autonómicas Cortes de Castilla y León. Abgerufen am 30. September 2019.
  32. Eleccions Autonòmiques Corts Valencianes. Abgerufen am 30. September 2019.
  33. Isabel Díaz Ayuso es elegida presidenta de la Comunidad de Madrid con el apoyo de Ciudadanos y Vox. Abgerufen am 30. September 2019 (spanisch).
  34. López Miras, investido presidente de la Región de Murcia con el apoyo de Ciudadanos y Vox. 26. Juli 2019, abgerufen am 30. September 2019 (spanisch).
  35. Wahlen Madrid 4. Mai 2021. Abgerufen am 8. Mai 2021 (spanisch).
  36. a b Joaquín Gil: El exilio iraní financió el 80% de la campaña de Vox de 2014. In: elpais.com. 13. Januar 2019, abgerufen am 31. Dezember 2020 (spanisch).
  37. Iranische Regimegegner sponserten Vox-Partei: 971.890 Euro für Spaniens Ultrarechte. In: spiegel.de. 23. Januar 2019, abgerufen am 1. Januar 2021.
  38. lainformacion.com: Vox multiplica por siete sus ingresos y ya acumula 6M de patrimonio sin deuda. 13. Juni 2020, abgerufen am 29. Januar 2021 (spanisch).
  39. a b Bilanz Jahr 2020. Abgerufen am 12. April 2021 (spanisch).
  40. Heraldo de Aragón: Vox recibió el 66% de sus ingresos de fondos públicos en 2020. Abgerufen am 14. April 2021 (spanisch).
  41. a b Bilanz Jahr 2018. Abgerufen am 18. März 2021 (spanisch).
  42. a b Bilanz Jahr 2019. Abgerufen am 18. März 2021 (spanisch).