Ulster Unionist Party

Ulster Unionist Party Unionistenpartei Ulsters
Partei­führer	Doug Beattie
Gründung	1905
Haupt­sitz	174 Albertbridge Road Belfast Nordirland
Jugend­organisation	Young Unionists
Aus­richtung	Britischer Unionismus Konservatismus EU-Skepsis
Farbe(n)	 Rot  Weiß  Blau
Britisches Unterhaus	0/650
Britisches Oberhaus	2/778
Nordirland-Versammlung	9/90
Kommunalverwaltung in Nordirland	54/462
Website	www.uup.org

Die Ulster Unionist Party (UUP, irisch Páirtí Aontachtach Uladh deutsch Unionistenpartei Ulsters) ist eine unionistische und protestantische Partei in Nordirland. Sie wurde 1905 als „Unionist Party“ gegründet und vertrat die Einheit Irlands mit Großbritannien. Lange Zeit war sie die wichtigste protestantische Partei des Landes, verlor diese Stellung aber ab dem Jahr 2002 an die von Ian Paisley geführte Democratic Unionist Party (DUP). Parteiführer der UUP ist seit dem 17. Mai 2021 Doug Beattie.

Geschichte

In der Zeit der Selbstverwaltung Nordirlands von 1921 bis 1972 hatte die UUP, begünstigt durch das Mehrheitswahlrecht, stets die absolute Mehrheit im nordirischen Parlament und stellte den Premierminister. In der ersten Wahl zur Northern Ireland Assembly im Jahre 1998, die nach dem Karfreitagsabkommen eingerichtet wurde, wurde sie die größte Partei und ihr Parteichef David Trimble wurde Erster Minister. Seit den 1970er-Jahren hat der Stimmenanteil der UUP jedoch kontinuierlich abgenommen.

Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 verlor die UUP fünf ihrer sechs Mandate (vier an die radikale DUP, eines an die republikanisch-sozialdemokratische SDLP). Die UUP war danach lediglich noch durch die Abgeordnete Sylvia Hermon aus dem Wahlkreis North Down im Parlament vertreten. Bei den Unterhauswahlen am 6. Mai 2010 errang die UUP gar kein Mandat mehr.

Im Europäischen Parlament war die UUP bei allen Europawahlen immer mit einem von drei nordirischen Abgeordneten vertreten. Von 1987 bis 1989 war sie Mitglied der rechtsextremen Fraktion der Europäischen Rechten (ER). Sie war seit der Europawahl 2009 Mitglied der Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer (AECR) sowie der dazugehörigen Europaparlamentsfraktion Europäische Konservative und Reformer (ECR). Zuvor gehörte sie den Europäischen Demokraten, einer Untergruppe der EVP-ED-Fraktion, an.

Der frühere Parteiführer Sir Reg Empey wurde im November 2010 in das House of Lords berufen.

Vor der Unterhauswahl am 7. Mai 2015 kam es zu einer Wahlkreisabsprache mit der DUP, nach der beide Parteien in den Wahlkreisen Fermanagh and South Tyrone und Newry and Armagh jeweils einen Kandidaten der UUP und in den Wahlkreisen Belfast East und Belfast North einen Kandidaten der DUP aufstellten. Dadurch konnte die UUP die beiden erstgenannten Wahlkreise gewinnen, so dass sie in der folgenden Legislaturperiode wieder in Westminster vertreten war.

Am 30. August 2015 erklärte die UUP ihren Austritt aus der nordirischen Regierung. Parteiführer Mike Nesbitt erklärte dazu, die UUP könne nicht mit Sinn Féin zusammen in einer Regierung vertreten sein, solange die Provisional IRA, deren Existenz von Sinn Féin bestritten wird, weiterhin Mordanschläge, wie den als Rache für den Mord an Gerard Davison eingestuften an Kevin McGuigan, durchführe.

Bei der Wahl zur Nordirland-Versammlung 2016 gewann die Partei 16 von 108 Sitzen. Sie entsandte danach keine Vertreter in die Regierung, wie es ihr eigentlich zugestanden hätte, sondern verblieb in der Opposition. Hinsichtlich der Frage über den weiteren Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union war die UUP längere Zeit unentschieden, und erklärte, erst das Ergebnis der Verhandlungen von Premierminister David Cameron in Brüssel abwarten zu wollen. Am 5. März 2016 gab die Parteiführung als eine der letzten britischen Parteien ihren Standpunkt in dieser Frage bekannt. Sie empfahl ihren Wählern beim kommenden Referendum über die EU-Mitgliedschaft für den Verbleib in der EU zu stimmen. Zuvor hatte sich die rivalisierende DUP schon auf ein Votum für den EU-Austritt festgelegt.

Infolge des enttäuschenden Abschneidens der UUP bei der Wahl zur Nordirland-Versammlung 2017 erklärte Parteiführer Mike Nesbitt am 3. März 2017 seinen Rücktritt vom Parteivorsitz.

Wahlergebnisse

Die Wahlergebnisse in der folgenden Tabelle sind jeweils (auch für die gesamt-britischen Wahlen) auf Nordirland bezogen. Unterhauswahlen erfolgten durchgehend nach Mehrheitswahlrecht, Wahlen zur Nordirland-Versammlung ab 1998 und Wahlen zum Europaparlament nach Präferenzwahlrecht.

Jahr	Wahl	Stimmenanteil	Sitze
1973	Nordirland Nordirland-Versammlung 1973	25,3 %	24/78
1974	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl Feb. 1974	32,3 %	7/12
1974	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl Okt. 1974	36,5 %	7/12
1979	Europa Europawahl 1979	11,9 %	1/3
1979	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 1979	36,6 %	5/12
1982	Nordirland Nordirland-Versammlung 1982	29,7 %	26/78
1983	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 1983	34,0 %	11/17
1984	Europa Europawahl 1984	21,5 %	1/3
1987	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 1987	37,8 %	9/17
1989	Europa Europawahl 1989	22,2 %	1/3
1992	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 1992	34,5 %	9/17
1994	Europa Europawahl 1994	23,8 %	1/3
1997	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 1997	32,7 %	10/18
1998	Nordirland Nordirland-Versammlung 1998	21,3 %	28/108
1999	Europa Europawahl 1999	17,6 %	1/3
2001	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2001	26,8 %	6/18
2003	Nordirland Nordirland-Versammlung 2003	22,7 %	27/108
2004	Europa Europawahl 2004	16,6 %	1/3
2005	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2005	17,7 %	1/18
2007	Nordirland Nordirland-Versammlung 2007	14,9 %	18/108
2009	Europa Europawahl 2009	17,1 %	1/3
2010	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2010	15,2 %	0/18
2011	Nordirland Nordirland-Versammlung 2011	13,2 %	16/108
2014	Europa Europawahl 2014	13,3 %	1/3
2015	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2015	16,0 %	2/18
2016	Nordirland Nordirland-Versammlung 2016	12,6 %	16/108
2017	Nordirland Nordirland-Versammlung 2017	12,9 %	10/90
2017	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2017	10,3 %	0/18
2019	Europa Europawahl 2019	9,3 %	0/3
2019	Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 2019	11,7 %	0/18
2022	Nordirland Nordirland-Versammlung 2022	11,2 %	9/90

Literatur

• Thomas Hennessey, Máire Braniff, James W. McAuley, Jonathan Tonge, Sophie A. Whiting: The Ulster Unionist Party: Country Before Party? Oxford University Press, Oxford 2019, ISBN 978-0-19-879438-7.

Weblinks

• Website der UUP

Einzelnachweise

V

Parteien im Vereinigten Königreich

*Mitglieder der Labour and Co-operative Party treten gemeinsam mit der Labour Party bei Wahlen an
†Die Abgeordneten von Sinn Féin nehmen ihre Plätze in Westminster nicht ein

Mitgliedsparteien der Partei Europäische Konservative und Reformer

EU-Mitgliedsparteien
IMRO – Bulgarische Nationale Bewegung (Bulgarien) | Wir Bürger (Deutschland) | Fratelli d’Italia (Italien) | Hrvatska Konzervativna Stranka (Kroatien) | Hrvatski suverenisti (Kroatien) | Nationale Vereinigung (Lettland) | Wahlaktion der Polen Litauens (Litauen) | Alternative Demokratische Reformpartei (Luxemburg) | Recht und Gerechtigkeit (Polen) | Alternativa Dreaptă (Rumänien) | Schwedendemokraten (Schweden) | Freiheit und Solidarität (Slowakei) | Vox (Spanien) | Demokratische Bürgerpartei (Tschechien)

Globale Partner
Albanische Republikanische Partei (Albanien) | Likud (Israel) | Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Volkspartei (Nordmazedonien) | Dosta je bilo (Serbien) | Unionistenpartei Ulsters (Vereinigtes Königreich) | Republikanische Partei (Vereinigte Staaten)