Aleksander Kwaśniewski

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Aleksander Kwaśniewski (2005)

Aleksander Kwaśniewski [alεkˈsandεr kfaɕˈɲεfski] anhören?/i (* 15. November 1954 in Białogard, Polen) war der dritte Präsident der Dritten Polnischen Republik. Seine Amtszeit verlief vom 23. Dezember 1995 bis zum 23. Dezember 2005 über zwei Legislaturperioden.

Leben[Bearbeiten]

Kwaśniewski gehörte bereits in der Zeit der Volksrepublik Polen zwischen 1985 und 1987 der Regierung von Zbigniew Messner als Jugendminister an und wurde von Wojciech Jaruzelski gefördert. In der Phase des Umbruchs von der kommunistischen Volksrepublik zum heutigen parlamentarisch-demokratischen Polen nahm er auf Regierungsseite an den Runder-Tisch-Gesprächen mit der Gewerkschaft Solidarność teil.

Von 1990 bis 1995 war er Vorsitzender der von ihm mitgegründeten sozialdemokratischen Partei SdRP, die sich 1991 dem Wahlbündnis SLD anschloss. 1995 konnte er sich in den Präsidentschaftswahlen gegen Lech Wałęsa durchsetzen und wurde am 23. Dezember 1995 Präsident Polens. Mit seinem Austritt aus der SdRP im gleichen Jahr erhob er den Anspruch, alle Polen parteiübergreifend zu vertreten. 2000 wurde er im ersten Wahlgang für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Kwaśniewski führte Polen 1999 in die NATO und 2004 in die Europäische Union. Während seiner Amtszeit pflegte er zudem besonders gute Beziehungen zu den Präsidenten der polnischen Nachbarländer Valdas Adamkus (Litauen), Rudolf Schuster (Slowakei) und Václav Havel (Tschechien). Ausgezeichnet waren die Beziehungen zwischen Kwaśniewski und dem ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma. Kwaśniewski war während der Krise in der Ukraine im November 2004 zusammen mit dem litauischen Präsidenten Adamkus ein wichtiger Vermittler zwischen den Konfliktparteien der sogenannten Orangen Revolution.

Trotz der großen Popularität in Umfragen (etwa zwischen 65 und 75 Prozent) war er als Präsident besonders im Bereich Innenpolitik umstritten. Kwaśniewski blockierte unter anderem soziale Reformen der bürgerlichen Regierung von Jerzy Buzek, zum Beispiel eine Verwaltungsreform, eine Steuerreform oder ein Reprivatisierungsgesetz. Kwaśniewski wurde auch vorgeworfen, dass er Korruption in Polen verharmlosen würde. Nach verschiedenen Affären sah er sich gezwungen, große Teile seiner engsten Mitarbeiter zu entlassen.

Kwaśniewski wurde als einer der Kandidaten für die Nachfolge von Jaap de Hoop Scheffer als NATO-Generalsekretär genannt. Nach den Wahlen von 2005 trat er am 23. Dezember 2005 ab, da die Verfassung Polens eine dritte Amtszeit nicht zuließ.

Seit 2007 engagierte sich Kwaśniewski aktiv als Vorsitzender eines neuen linken Parteienbündnisses zwischen der SLD, der Unia Pracy, der SdPL (alle sozialdemokratisch) und der sozialliberalen Demokratischen Partei. Kwaśniewski selbst trat nicht als Spitzenkandidat der Gruppierung unter dem Namen LiD – Linke und Demokraten an. Seine Auftritte als ehemaliger Staatspräsident sollten die Opposition im Wahlkampf gegen die regierende Partei von Jarosław Kaczyński stärken und eine stärkere Präsenz linker Parteien im Sejm erreichen, der am 21. Oktober 2007 neu gewählt wurde. Ein wichtiger Auftritt Kwaśniewskis war eine Fernsehdebatte mit Premierminister Jarosław Kaczyński am 1. Oktober 2007.

Seit Juni 2012 beobachtete Kwaśniewski im Auftrag des Europäischen Parlamentes den Strafprozess gegen Julija Tymoschenko in der Ukraine.[1]

Seit 2013 unterstützt er zusammen mit dem Europaabgeordneten Marek Siwiec und dem Sejmabgeordneten Janusz Palikot die Initiative Europa Plus.

Er ist verheiratet mit Jolanta Kwaśniewska, die als First Lady Polens große Popularität genoss.

Wahlergebnisse in Präsidentschaftswahlen[Bearbeiten]

  • 1995: 51,72 Prozent (2. Wahlgang)[2]
  • 2000: 53,90 Prozent (1. Wahlgang)[3]

Auszeichnungen (Auszug)[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Cox und Kwasniewski werden Prozessbeobachter des Europa-Parlaments im Verfahren gegen Timoschenko Presseerklärung des Präsidenten des Europäischen Parlamentes vom 6. Juni 2012
  2. Obwieszczenie Państwowej Komisji Wyborczej z dnia 20 listopada 1995 r. o wynikach głosowania i wyniku wyborów Prezydenta Rzeczypospolitej Polskiej w drugiej turze głosowania, przeprowadzonej w dniu 19 listopada 1995 r. In: Dziennik Ustaw, sejm.gov.pl. 20. November 1995, abgerufen am 4. Januar 2013 (polnisch).
  3. Obwieszczenie Państwowej Komisji Wyborczej z dnia 9 października 2000 r. o wynikach głosowania i wyniku wyborów Prezydenta Rzeczypospolitej Polskiej, zarządzonych na dzień 8 października 2000 r. In: Dziennik Ustaw, sejm.gov.pl. 9. Oktober 2000, abgerufen am 4. Januar 2013 (polnisch).
  4. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF-Datei; 6,59 MB)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Aleksander Kwaśniewski – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien