Adoption

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Dieser Artikel behandelt die Annahme an Kindes statt – zu weiteren Bedeutungen siehe Adoption (Begriffsklärung).

Adoption (von lateinisch adoptio) oder Annahme an Kindes statt oder Annahme als Kind bezeichnet die rechtliche Begründung eines Eltern-Kind-Verhältnisses zwischen dem Annehmenden und dem Kind ohne Rücksicht auf die biologische Abstammung.

Sowohl leiblich verwandte als auch leiblich nicht verwandte Personen können adoptiert werden. Nicht leiblich verwandte Adoptivkinder nehmen rechtlich den Platz einer verwandten Person in einer Adoptivfamilie ein. Die familienrechtlichen Beziehungen zwischen dem adoptierten Kind und seinen Herkunftseltern erlöschen im Regelfall. Bei Volljährigenadoptionen und bei Adoptionen naher Verwandter gelten teilweise abweichende Regelungen.

Historisches[Bearbeiten]

Das Rechtsinstitut der Adoption kam mit dem römischen Recht in den deutschen Sprachraum (zur adoptio im römischen Reich siehe Adoption (Römisches Reich)). In England, wo das römische Recht sehr wenig Eingang gefunden hat, war sie noch Ende des 19. Jahrhunderts unbekannt.

In Frankreich ist sie erst durch den Code Civil von Napoleon I. eingeführt worden. Dort ist die Adoption stärker eingeschränkt, weil nach ihm nur Volljährige an Kindes statt angenommen werden dürfen, und nur dann, wenn sie entweder dem Adoptivvater das Leben gerettet haben oder von diesem sechs Jahre lang ununterbrochen während ihrer Minderjährigkeit mit Unterhalt versorgt wurden.

In Österreich wurde wie in Preußen eine richterliche Bestätigung des Adoptionsvertrags gefordert. So bestimmte das Preußische Landrecht, dass durch die Adoption die rechtlichen Verhältnisse zwischen den Adoptierten und ihrem leiblichen Vater in keiner Weise verändert werden sollen, dass zwar das Adoptivkind gegen den Adoptivvater alle Rechte eines leiblichen Kindes erwerbe, nicht aber auch umgekehrt, indem der Adoptivvater keine Ansprüche auf das Vermögen des Kindes erhält. Ferner musste in Preußen die Annahme eines Kindes stets in einem schriftlichen Vertrag und vor Gericht geschehen, und nur Personen, welche über 50 Jahre alt waren, durften adoptieren.

Das sächsische bürgerliche Gesetzbuch erforderte neben einem gerichtlichen Vertrag auch die Genehmigung des Landesherrn, der jedoch von dem Erfordernis des erfüllten 50. Lebensjahrs auf seiten des Annehmenden und der Altersdifferenz von wenigstens 18 Jahren befreien konnte. Den Vätern war erlaubt, ihren unehelichen Kindern nicht bloß auf dem Weg der Legitimation, sondern auch durch Adoption zu den Rechten ehelicher Kinder zu verhelfen.

Rechtslage in einzelnen Ländern und Rechtsordnungen[Bearbeiten]

Supranationale Regelungen und Abkommen[Bearbeiten]

Haager Übereinkommen zur Internationalen Adoption[Bearbeiten]

Das Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (Convention of 29 May 1993 on Protection of Children and Co-operation in Respect of Intercountry Adoption) von 1993[1] zielt die Sicherstellung des Kindeswohls und die Wahrung der Grundrechte bei internationalen Adoptionen, insbesondere die Verhinderung von Kinderhandel durch Beachtung fachlicher Standards bei internationalen Adoptionen, Zusammenarbeit der Vertragsstaaten ausschließlich über zentrale Behörden im Wege eines standardisierten Verfahrens und Sicherung der gegenseitigen Anerkennung von Adoptionsentscheidungen in allen Vertragsstaaten.

Jeder Vertragsstaat ist gehalten, Anstrengungen zu unternehmen, dass ein Kind in seiner Herkunftsfamilie bleiben kann. Erst als letzter Schritt kommt die internationale Adoption in Betracht. In jedem Fall gibt es nach nationalem Recht der Nationalstaaten von Kind und Eltern jeweils eine behördliche oder gerichtliche Einzelfallentscheidung. In Deutschland ist die Bundeszentralstelle für Auslandsadoption zuständig.

Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern[Bearbeiten]

Das Europäische Übereinkommen über die Adoption von Kindern des Europarats vom 24. April 1967[2] wurde von 19 Staaten gezeichnet und von 16 Staaten ratifiziert, darunter die Bundesrepublik Deutschland. Eine revidierte Fassung dieses Übereinkommens[3] haben bislang (Stand: Februar 2013) acht Mitgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet und sieben Staaten ratifiziert, darunter jedoch nicht Deutschland.

Statistische Daten zur Adoption[Bearbeiten]

In Deutschland war die Anzahl der Adoptionen zwischen 1994 und 2009 rückläufig. Im Jahr 2008 wurden noch 2950 Kinder aus dem Inland und 1137 Kinder aus dem Ausland adoptiert. Im Jahr 2011 stabilisierte sich die Zahl der Adoptionen. Es wurden 4060 Kinder adoptiert. Dies ist eine Steigerung um ein Prozent gegenüber 2010.[4] Im Jahr 2012 war die Zahl der Adoptionen wieder leicht rückläufig. Insgesamt wurden 3886 Kinder adoptiert.[5] In den Vereinigten Staaten wurden im Jahr 2009 13.000 ausländische Kinder adoptiert. Das sind mehr als in allen anderen Staaten der Welt zusammen.[6]

Stiefkindadoption[Bearbeiten]

Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Bei der Stiefkindadoption ist der Annehmende mit einem Elternteil des Angenommenen verheiratet oder verpartnert. Das Besondere an der Stiefkindadoption ist, dass – anders als bei anderen Adoptionen – das rechtliche Abstammungsverhältnis zu dem mit dem Annehmenden verheirateten oder verpartnerten Elternteil aufrechterhalten und nur das Abstammungsverhältnis zum anderen leiblichen Elternteil beendet wird. Dadurch wird das Kind ein gemeinsames Kind der Eheleute oder Lebenspartner.

Für Stiefkindadoptionen gegen den Willen eines leiblichen Elternteils in Deutschland hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 23. März 2005 (Az: XII ZB 10/03)[7] hohe Anforderungen aufgestellt. Neben allgemeinen Voraussetzungen für das Ersetzen der Zustimmung zu einer Kindesadoption durch das Vormundschaftsgericht muss die Adoption einen so erheblichen Vorteil für das Kind bieten, dass ein verständig sorgender Elternteil sich nicht dagegen stellen würde. Soll also durch Adoption lediglich das Umgangsrecht des Vaters vereitelt oder die Stiefvater-Kind-Beziehung rechtlich abgesichert werden, ist dies nicht ausreichend.[8][9] Das Bundesverfassungsgericht nahm in einer späteren Entscheidung auf das BGH-Urteil zustimmend Bezug.[10]

Die Stiefkindadoption war lange Zeit ein Vorrecht verheirateter Paare. Durch das Lebenspartnerschaftsgesetz wurde sie 2001 in Deutschland für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet (LPartG § 9 Absatz 7[11]). Das 2009 beschlossene österreichische Eingetragene Partnerschaft-Gesetz ermöglichte dies jedoch nicht. Am 19. Februar 2013 rügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dieses Verbot in Österreich. Die Bundesregierung kündigte daraufhin eine neue Gesetzesvorlage an, die die Adoption von Stiefkindern erlauben soll.[12]

Volljährigenadoption[Bearbeiten]

Auch ein Volljähriger kann nach deutschem Recht als Kind angenommen werden. Voraussetzung ist, dass zwischen dem annehmenden (Stief-)Elternteil und dem anzunehmenden (Stief-)Kind bereits ein Eltern-Kind-Verhältnis entstanden ist (§ 1767 Abs. 1 BGB). Die Volljährigenadoption bedeutet nicht, dass der/die Adoptierte damit die Bindungen zu seinen/ihren leiblichen Eltern aufgeben muss. Denn im Unterschied zur Adoption Minderjähriger tritt ein volljähriger Adoptierter (und dessen Nachfahren) grundsätzlich nur in ein Verwandtschaftsverhältnis zum annehmenden Elternteil ein, nicht jedoch zu dessen Familie (§ 1770 Abs. 1 BGB). Die Volljährigenadoption hat damit nur geringfügige erbrechtliche Auswirkungen. Die derart adoptierten Kinder (und deren Nachfahren) werden damit doppelt erbberechtigt. Sie sind dann gesetzliche Erben sowohl ihrer beiden leiblichen Eltern (als Ursprungfamilie) als auch des annehmenden anderen Partners.

Die Blutsverwandten der so adoptierten Volljährigen sind weiterhin mit ihnen verwandt und erbberechtigt (§ 1770 Abs. 2 BGB). Hingegen entstehen durch diese Adoption aber keine Verwandtschaft und keine Erbberechtigung zwischen den adoptierten Stiefkindern und der sonstigen blutsverwandten Familie des annehmenden (Stief-)Elternteils.

Adoption und gleichgeschlechtliche Paare[Bearbeiten]

Adoption des Partners anstatt einer Eheschließung[Bearbeiten]

Vor der gesetzlichen Verankerung der eingetragenen Lebenspartnerschaft kam es nicht selten vor, dass innerhalb einer gleichgeschlechtlichen Beziehung einer der Partner den anderen adoptierte, um die gegenseitige Zugehörigkeit zu bekräftigen und ihr eine rechtliche Basis, beispielsweise in Bezug auf das Erbrecht, zu schaffen. Als Homosexualität an sich verboten oder sittenwidrig war, machte man dies wohl auch, um die wahren Beweggründe des Zusammenlebens zu verschleiern. Gustaf Gründgens und Robert T. Odeman sind prominente Beispiele, die männliche Erwachsene adoptierten, ebenso die lesbische Enkelin des IBM-Firmengründers Watson.[13]

Adoption eines Kindes[Bearbeiten]

gleichgeschlechtliche Paare[Bearbeiten]

Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare 2010:
  • gemeinschaftliche Adoption legal
  • Stiefkindadoption legal
  • unbekannt

Heftige Diskussionen hat die Frage ausgelöst, ob auch gleichgeschlechtliche Paare Kinder adoptieren dürfen sollen, was dazu führen würde, dass die adoptierten Kinder rechtlich zwei Väter und keine Mutter, oder zwei Mütter und keinen Vater hätten.

In Deutschland steht gleichgeschlechtlichen Paaren seit 2005 die Stiefkindadoption offen, so dass Kinder nun rechtlich zwei Eltern desselben Geschlechts bekommen können. Die gemeinsamen Annahme von Kindern ist gleichgeschlechtlichen Paaren (Lebenspartnern) rechtlich derzeit noch nicht möglich.[14] Hingegen erklärte das Bundesverfassungsgericht die Beschränkung der Möglichkeit eingetragener Lebenspartner, ein bereits von einem Lebenspartner adoptiertes Kind nachfolgend durch den anderen Lebenspartner zu adoptieren (sogenannte „Sukzessivadoption“), für verfassungswidrig.[15][16] Im März 2014 verabschiedete der Bundestag das Gesetzesvorhaben zur Zulassung der sukzessiven Zweitadoption.[17]

In anderen europäischen Ländern ist die gemeinsame Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare inzwischen erlaubt: Andorra, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Malta, Niederlande, Norwegen, Schweden und Spanien.

Einzelperson[Bearbeiten]

2002 lehnte der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Adoption durch Einzelpersonen noch ab.

„Ein Kind soll mit einer Familie versorgt werden, nicht eine Familie mit einem Kind.“

– (Frette gegen Frankreich)

Im Januar 2008 entschied der EGMR, dass homosexuellen Menschen der Zugang zur Adoption nicht aufgrund ihrer Homosexualität verwehrt werden darf. Das Urteil besagt, dass alle Gesetze und Regelungen in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die die Genehmigung einer Adoption aufgrund der homosexuellen Orientierung des Adoptionswilligen ablehnen, gegen den Art. 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen.[18] Soweit ein Mitgliedsstaat des Europarates die Adoption durch eine Einzelperson zulässt, ist diese somit in den Mitgliedsstaaten des Europäischen Rates unabhängig von der sexuellen Orientierung zu gewähren.

Riten indigener Völker[Bearbeiten]

In vielen indigenen Gesellschaften wird die Adoption gewöhnlich mit einer Zeremonie verbunden, welche durch eine Scheinentbindung, Saugenlassen an der Mutterbrust oder am Daumen den Empfang eines wirklichen Leibeserben symbolisiert.[19]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Adoption – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Convention of 29 May 1993 on Protection of Children and Co-operation in Respect of Intercountry Adoption.Vorlage:§§/Wartung/alt-URL (englisch, Haager Konferenz für Internationales Privatrecht.net).
  2. Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern: SEV Nr. 58. 24. April 1967.
  3. Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern: SEV Nr. 202. 27. November 2008.
  4. Zahl der Adoptionen im Jahr 2011 nahezu stabil. Pressemitteilung Nr. 257 des Statistischen Bundesamtes, 26. Juli 2012, abgerufen am 4. Januar 2014.
  5. Zahl der Adoptionen im Jahr 2012 wieder rückläufig. Pressemitteilung Nr. 250 des Statistischen Bundesamtes, 26. Juli 2013, abgerufen am 4. Januar 2014.
  6. Modernes Leben. In: Focus. Nr. 11, 15. März 2010, S. 112.
  7. Bundesgerichtshof: Beschluss AZ XII ZB 10/03 vom 23. März 2005.
  8. Bundesgerichtshof: Beschluss AZ XII ZB 10/03 vom 23. März 2005, S. 10: „Das […] von der Beteiligten zu 2 wohl auch primär verfolgte Ziel, das Umgangsrecht des Vaters im Wege der Adoption zu vereiteln, trägt, wie dargelegt, eine Ersetzung der Einwilligung im Regelfall nicht.“
  9. Gregor Völtz: Zu den Voraussetzungen und Grenzen der Adoption auch gegen den Willen der Eltern. In: rechtstipps.net. 6. Mai 2006, abgerufen am 4. Januar 2014.
  10. Bundesverfassungsgericht: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Ersetzung der Einwilligung des leiblichen Vaters in Stiefkindadoption. Pressemitteilung Nr. 123/2005 vom 13. Dezember 2005.
  11. Lebenspartnerschaftsgesetz: § 9 Gesetzeslage.
  12. Philipp Aichinger, Ulrike Weiser: Homosexuelle dürfen Kinder adoptieren. In: Die Presse. 19. Februar 2013, abgerufen am 4. Januar 2014.
  13. Meldung: Grotesker Familienzwist - Lesbische Enkelin kämpft um IBM-Erbe. In: Spiegel Online. 27. Februar 2007, abgerufen am 4. Januar 2014.
  14. Parvin Sadigh: Homosexualität: Das Adoptionsverbot für Homosexuelle ist absurd. In: Zeit Online. 16. August 2012, abgerufen am 4. Januar 2013.
  15. Bundesverfassungsgericht, Urteil des Ersten Senats vom 19. Februar 2013 – 1 BvL 1/11 u. a. (online).
  16. Nichtzulassung der Sukzessivadoption durch eingetragene Lebenspartner ist verfassungswidrig. Pressemitteilung Nr. 9/2013 vom 19. Februar 2013. Bundesverfassungsgericht, Pressestelle, 19. Februar 2013, abgerufen am 4. Januar 2014.
  17. Bundestag.de:Rechte für Regenbogenfamilien
  18. Pressemitteilung der Kanzlei des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. 22. Januar 2008. (französisch)
  19. Eintrag: Annahme an Kindes Statt. In: Meyers Großes Konversations-Lexikon. Band 1, Leipzig 1905, S. 544–545 (online auf auf zeno.org).
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