Beförderung (Rang)

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Mit der Beförderung wird einem Mitglied einer zivilen Organisation oder einem Angehörigen einer militärischen Streitkraft ein höherer Dienstgrad oder eine verantwortungsvollere Dienststellung übertragen. In aller Regel ist damit ein höheres Arbeitsentgelt verbunden.

Beförderung im deutschen Beamtenrecht[Bearbeiten]

Begriffsbestimmung[Bearbeiten]

Die Beförderung ist vor allem in den Laufbahnverordnungen geregelt. Nach der für Bundesbeamte geltenden Bundeslaufbahnverordnung handelt es sich bei der Beförderung um die Verleihung eines anderen Amtes mit höherem Endgrundgehalt. Sie erfolgt in den Fällen, in denen die Amtsbezeichnung wechselt, durch Ernennung (§ 2, Abs. 8 BLV). Nach der Soldatenlaufbahnverordnung ist die Beförderung die Verleihung eines höheren Dienstgrades (§ 5 SLV).

Voraussetzungen[Bearbeiten]

Beförderungen erfolgen bei Beamten nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (§ 32 BLV).

Dementsprechend „bewährt“ sich ein Mitarbeiter, und es wird ihm das zuerkannte neue Amt zugetraut. Der Bewährungsaufstieg ist im Öffentlichen Dienst die Bezeichnung für die Besetzung einer höherwertigen Planstelle in eine höhere Laufbahngruppe oder für eine Höhergruppierung (bei Angestellten). Jegliche Beförderung bei Beamten ist jedoch abhängig von einer freien und besetzbaren avisierten Planstelle. Beförderungen unterliegen in der Regel der Mitbestimmung des Personalrates.

Derzeit wird bei den deutschen Polizeien auch nach Standzeiten befördert, das heißt, dass man nicht mehr durch positive Beurteilung des Vorgesetzten befördert wird, sondern nach den abgeleisteten Dienstjahren.

Unterscheidung von Beförderung und Ernennung[Bearbeiten]

Von der Beförderung zu unterscheiden ist die Ernennung. Bei der Bundeswehr bedarf es nach § 4 des Soldatengesetz einer Ernennung

  1. zur Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit (Berufung),
  2. zur Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder umgekehrt (Umwandlung),
  3. zur Verleihung eines höheren Dienstgrades (Beförderung).

Dies bedeutet, dass die Ernennung der formale Akt ist, der jeweils bei einer Statusänderung vollzogen wird. Auf einer Beförderungsurkunde steht dann z. B. der Text

„Im Namen der
Bundesrepublik Deutschland
ernenne ich
den Oberleutnant zur See
<Vorname Name>
mit Wirkung vom Datum
zum Kapitänleutnant“

– Der Bundesminister der Verteidigung

Für eine Ernennung, die über Berufung, Umwandlung oder Beförderung hinausgeht, z. B. zum Offizier, gibt es bezogen auf die Bundeswehr keine rechtliche Grundlage.

Degradierung und Beförderungsverbot[Bearbeiten]

Das Gegenteil einer Beförderung ist eine Degradierung. Diese kann bei einem schweren Dienstvergehen als Disziplinarmaßnahme verhängt werden. Für Beamte sieht das Bundesdisziplinargesetz eine Zurückstufung vor (§ 9 BDG). Für Soldaten der Bundeswehr gibt es die Dienstgradherabsetzung nach Wehrdisziplinarordnung (§ 62 WDO).

Zu den gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen gegen Soldaten zählen neben der Dienstgradherabsetzung auch das Beförderungsverbot (§ 60 WDO) und die Herabsetzung in der Besoldungsgruppe (§ 61 WDO).

Möglich ist sie auch als Folge der Auflösung oder Zusammenlegung von Dienststellen (§ 18 Beamtenstatusgesetz), wobei der Beamte in diesem Fall eine Ausgleichszulage beanspruchen kann. Auch ist eine Rangherabsetzung auf eigenen Antrag des Beamten möglich, wenn dem persönliche Gründe zugrunde liegen (z. B. Verbleib am bisherigen oder Wechsel zu einem anderen Dienstort). Herabsetzungen außerhalb eines Disziplinarverfahrens unterliegen in den meisten Bundesländern der Mitbestimmung des Personalrates.

Schweizer Armee[Bearbeiten]

In der Schweizer Armee werden nach Art. 103Vorlage:Art./Wartung/ch-Suche Militärgesetz (MG) Beförderungen und Ernennungen nach Bedarf und Eignung vorgenommen. Der Bundesrat legt die Voraussetzungen und die Zuständigkeiten fest.

Privatwirtschaft[Bearbeiten]

Im privatwirtschaftlichem Berufsleben wird mit dem Begriff der Beförderung jede Art der Übertragung einer höheren Verantwortung innerhalb desselben Unternehmens assoziiert; so werden Mitarbeiter zum Beispiel zum Vorarbeiter oder Abteilungsleiter befördert. Die Freiwilligen Feuerwehren machen Beförderungen entweder vom Dienstalter oder der Funktion abhängig. Hierarchisch strukturierte Vereine mit interner Ämterverteilung, wie z. B. Schützenvereine oder Science-Fiction-Fanklubs, regeln die Beförderung von Mitgliedern meist anhand eigener Richtlinien.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Beförderung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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