Beförderung (Rang)

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Mit der Beförderung wird einem Mitglied einer zivilen Organisation oder einem Angehörigen einer militärischen Streitkraft ein höherer Dienstgrad oder eine verantwortungsvollere Dienststellung übertragen. In aller Regel ist damit ein höheres Arbeitsentgelt verbunden.

Allgemein[Bearbeiten]

Grundsätzlich gilt, dass Beförderungen dem Leistungsgrundsatz unterliegen (Eignung, Leistung und Befähigung). Dementsprechend „bewährt“ sich ein Mitarbeiter, und es wird ihm das zuerkannte neue Amt zugetraut. Der Bewährungsaufstieg ist im Öffentlichen Dienst die Bezeichnung für die Besetzung einer höherwertigen Planstelle in eine höhere Laufbahngruppe oder für eine Höhergruppierung (bei Angestellten). Jegliche Beförderung bei Beamten ist jedoch abhängig von einer freien und besetzbaren avisierten Planstelle. Beförderungen unterliegen in der Regel der Mitbestimmung des Personalrates.

Formal klar geregelt sind Beförderungen vor allem im Beamtenrecht und beim Militär. Hier regeln Laufbahnordnungen die Zeiten und Voraussetzungen, nach denen ein höherer Dienstgrad beziehungsweise ein höheres Amt (Amtsbezeichnung) verliehen werden kann. Bei der Bundeswehr ist dies der § 5 der Soldatenlaufbahnverordnung. Derzeit wird bei den deutschen Polizeien auch nach Standzeiten befördert, das heißt, dass man nicht mehr durch positive Beurteilung des Vorgesetzten befördert wird, sondern nach den abgeleisteten Dienstjahren.

Im privatwirtschaftlichem Berufsleben wird mit dem Begriff der Beförderung jede Art der Übertragung einer höheren Verantwortung innerhalb desselben Unternehmens assoziiert; so werden Mitarbeiter zum Beispiel zum Vorarbeiter oder Abteilungsleiter befördert. Die Freiwilligen Feuerwehren machen Beförderungen entweder vom Dienstalter oder der Funktion abhängig. Hierarchisch strukturierte Vereine mit interner Ämterverteilung, wie z. B. Schützenvereine oder Science-Fiction-Fanklubs, regeln die Beförderung von Mitgliedern meist anhand eigener Richtlinien.

Unterscheidung von Beförderung und Ernennung[Bearbeiten]

Von der Beförderung zu unterscheiden ist die Ernennung. Bei der Bundeswehr bedarf es nach § 4 des Soldatengesetz einer Ernennung

  1. zur Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit (Berufung),
  2. zur Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder umgekehrt (Umwandlung),
  3. zur Verleihung eines höheren Dienstgrades (Beförderung).

Dies bedeutet, dass die Ernennung der formale Akt ist, der jeweils bei einer Statusänderung vollzogen wird. Auf einer Beförderungsurkunde steht dann z. B. der Text

„Im Namen der
Bundesrepublik Deutschland
ernenne ich
den Oberleutnant zur See
<Vorname Name>
mit Wirkung vom Datum
zum Kapitänleutnant“

– Der Bundesminister der Verteidigung

Für eine Ernennung, die über Berufung, Umwandlung oder Beförderung hinausgeht, z. B. zum Offizier, gibt es bezogen auf die Bundeswehr keine rechtliche Grundlage.

Degradierung und Beförderungsverbot[Bearbeiten]

Das Gegenteil einer Beförderung ist eine Degradierung (bei Beamten und Richtern in Deutschland als '"Rangherabsetzung" oder 'Versetzung in ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt[1] bezeichnet, bei Soldaten der Bundeswehr als Dienstgradherabsetzung[2]).

Diese kann bei einem schweren Dienstvergehen verhängt werden. Möglich ist sie auch alsFolge der Auflösung oder Zusammenlegung von Dienststellen (§ 18 Beamtenstatusgesetz), wobei der Beamte in diesem Fall eine Ausgleichszulage beanspruchen kann. Auch ist eine Rangherabsetzung auf eigenen Antrag des Beamten möglich, wenn dem persönliche Gründe zugrunde liegen (z. B. Verbleib am bisherigen oder Wechsel zu einem anderen Dienstort). Herabsetzungen außerhalb eines Disziplinarverfahrens unterliegen in den meisten Bundesländern der Mitbestimmung des Personalrates.

Zu den gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen gegen Soldaten der Bundeswehr zählen Beförderungsverbot, Herabsetzung in der Besoldungsgruppe und Dienstgradherabsetzung.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Quelle unbekannt, gemäß Degradierung heißt es Zurückstufung.
  2. Wehrdisziplinarordnung

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Beförderung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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