Wahl des Vorsitzenden der japanischen Liberaldemokratischen Partei 2020

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LDP-Vorsitzendenwahl 2020
Kandidaten Stimmenverteilung
Yoshihide Suga
  
377
Fumio Kishida
  
89
Shigeru Ishiba
  
68

Die Wahl des Vorsitzenden der japanischen Liberaldemokratischen Partei 2020 (jap. 2020年自由民主党総裁選挙, 2020 nen jiyūminshutō sōsai senkyo) fand am 14. September 2020 statt. Mit ihr wurde der Nachfolger Shinzō Abes für dessen restliche Amtszeit bis September 2021 als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei Japans gewählt.[1] Der am längsten amtierende Parteivorsitzende und japanische Premierminister Shinzō Abe hatte am 28. August 2020 relativ unerwartet aufgrund von gesundheitlichen Umständen seinen Rücktritt angekündigt[2]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach mehreren Krankenhausbesuchen, die Spekulationen über seine Gesundheit auslösten[3][4], kündigte der amtierende Premierminister Shinzō Abe während einer Pressekonferenz am 28. August 2020 an, dass er vor dem Ende seiner Amtszeit zurücktreten werde. Während der Pressekonferenz kündigte Abe an, dass sich die LDP daraufhin auf eine Führungswahl vorbereitet, um seinen Nachfolger zu wählen, und dass er keinen bestimmten Kandidaten unterstützen werde.[5]

Ablauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es gab zwei Möglichkeiten, wie der Präsident bei einem vorzeitigen Rücktritt des Amtsinhabers bei den Führungswahlen gewählt werden konnte: Die erste war eine offene Wahl, bei der sowohl Parteimitglieder als auch Mitglieder der japanischen Nationalversammlung Stimmrechte erhalten. Jede Gruppe hätte die Hälfte der Stimmrechte erhalten, um den neuen Präsidenten zu wählen. Die andere Methode ermöglichte es, die Abstimmung auf die Kokkai-Mitglieder und jeweils drei Stimmen der LDP-Präfekturverbände aus jeder der 47 Präfekturen Japans zu beschränken, was 535 mögliche Wähler ergab.[6] Generalsekretär Toshihiro Nikai entschied sich am 1. September für die zweite Option.[7] Mit Ausnahme der Präfekturverbände von Akita, Hokkaidō und Niigata, die alle für Suga stimmten, hielten die einzelnen Verbände Vorwahlen ab. Dabei wurde durch die Parteimitglieder je nach Verband nach Mehrheitswahl (6 Verbände) oder Verhältniswahl nach dem D’Hondt-Verfahren (38 Verbände) über die Vergabe der den einzelnen Verbänden zustehenden drei Stimmen abgestimmt.[8]

Wahlkampf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kurz nach der Ankündigung Abes verkündeten mit Kishida, Shimomura und Noda drei Kandidaten öffentlich ihr Antreten um dessen Nachfolge.[9][10] Für den 9. und 12. September wurden öffentliche Debatten der Bewerber angesetzt.[11]

Für eine offizielle Kandidatur war die Unterstützung von mindestens 20 Abgeordneten erforderlich; unabhängig von dieser Hürde folgt eine Liste der im Rahmen der Wahlkampagne in Umfragen genannten Kandidaten:

Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Angetretene Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kandidatur zurückgezogen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicht angetrenene Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unterstützung durch Faktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entscheidend für die Erfolgschancen eines Kandidaten ist bei LDP-Vorsitzendenwahlen üblicherweise die Unterstützung von Faktionen. Die Mitglieder der Faktionen sind zwar nicht an deren Wahlempfehlung gebunden; ein abweichendes Votum, insbesondere gegen den Kandidaten der eigenen Faktion, kann aber dazu führen, dass der betreffende Abgeordnete die Unterstützung seiner Faktion verliert (siehe auch den Abschnitt „Faktionalismus“ im Artikel „Liberaldemokratische Partei (Japan)“). Die absolute Mehrheit lag bei 268 Stimmen, sodass Suga, der offiziell faktionslos ist, bereits kurz nach seiner Kandidatur aufgrund der breiten Unterstützung durch Faktionen von einem Sieg ausgehen konnte.

Shigeru Ishiba Yoshihide Suga Fumio Kishida
Faktion Mitglieder Faktionen Mitglieder
gesamt
Faktion Mitglieder
Suigetsukai[20]
(eigene Faktion)
19 Seiwa Seisaku Kenkyūkai,[21]
Shikōkai,[21]
Heisei Kenkyūkai,[21]
Shisuikai,[21]
Kinmirai Seiji Kenkyūkai[22]
264 Kōchikai[20]
(eigene Faktion)
47

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kandidaten Stimmen
von
Abgeordneten
Stimmen
von
Präfekturverbänden
Stimmen
gesamt
%
Ja Yoshihide Suga 288 89 377 70,47
Fumio Kishida 79 10 89 16,64
Shigeru Ishiba 26 42 68 12,71
Gültige Stimmen 393 141 534 100,00
Ungültige Stimmen 0 0 0 0,00
Abgegebene Stimmen[Anm. 1][23] 393 141 534 99,81
  1. Der Abgeordnete Kōichi Yamamoto nahm aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes nicht teil.

Auswirkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Yoshihide Suga übernahm am 14. September 2020 den Parteivorsitz und wird voraussichtlich am 16. September im Parlament zum Premierminister gewählt. Die Neubesetzung des Parteivorstandes ist für den 15. September vorgesehen.[24]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 自民党総裁選、気になる出馬表とスケジュール、そして選挙戦の展開は. In: Yahoo! Japan. 28. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (japanisch).
  2. Japanese PM Shinzo Abe resigns for health reasons. In: BBC News. 28. August 2020 (bbc.com [abgerufen am 29. August 2020]).
  3. Subscribe to read | Financial Times. Abgerufen am 29. August 2020.
  4. Japan's Shinzo Abe back to hospital over health worries. 24. August 2020, abgerufen am 29. August 2020 (englisch).
  5. Eric Johnston, Satoshi Sugiyama: Abe to resign over health, ending era of political stability. 28. August 2020, abgerufen am 29. August 2020 (amerikanisches Englisch).
  6. Ben Dooley: Japan’s Leader Is Leaving. Here’s How It Might Pick a New One. In: The New York Times. 28. August 2020, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 29. August 2020]).
  7. 自民総裁選、全国一斉の党員投票は行わず…両院議員総会で総裁選出へ. In: Yomiuri Shimbun. 1. September 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  8. 党員なのに、投票できない. In: NHK. 9. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).
  9. a b 石破、岸田、野田、下村各氏が総裁選に意欲. In: Sankei Shimbun. 28. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (japanisch).
  10. 石破氏、出馬判断は党員投票の実施見極め 9月1日以降. In: Nihon Keizai Shimbun. 30. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (japanisch).
  11. Reuters: Japan's LDP Leadership Race Candidates to Hold Public Debates on September 9, 12. In: The New York Times. 3. September 2020, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 11. September 2020]).
  12. 自民党総裁選、石破元幹事長が出馬を表明. In: Tokyo Broadcasting System. 1. September 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  13. Satoshi Sugiyama: Yoshihide Suga to run in LDP leadership race to replace Abe. 30. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (amerikanisches Englisch).
  14. a b 菅氏優位、細田・麻生両派が支持 総裁選、顔ぶれ固まる. In: Asahi Shimbun. 31. August 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  15. 野田聖子元総務相、出馬断念へ. In: Sankei Shimbun. 1. September 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  16. 総裁選立候補せずと麻生氏. In: Kyōdō Tsūshinsha. 28. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (japanisch).
  17. 河野氏、進次郎氏の「支援」に「ありがたい」. In: Sankei Shimbun. 30. August 2020, abgerufen am 30. August 2020 (japanisch).
  18. 河野防衛相「今回は出馬しない」正式表明. In: Fuji Television. 1. September 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  19. 自民総裁選 西村康稔氏、立候補見送り表明「コロナ対策、空白つくらぬ」. In: Kōbe Shimbun. 1. September 2020, abgerufen am 1. September 2020 (japanisch).
  20. a b 竹下派も支持、菅氏優位に 岸田氏、石破氏は自派閥のみ. In: Asahi Shimbun. 1. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).
  21. a b c d 細田、麻生、竹下3派が菅氏支持表明 二階派参加拒む. In: Nihon Keizai Shimbun. 3. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).
  22. 石原派、菅氏支持を決定. In: Sankei Shimbun. 1. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).
  23. 山本元環境相が棄権 自民総裁選. In: Jiji Tsūshinsha. 14. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).
  24. 自民新総裁に菅氏 岸田、石破氏破る. In: Kyōdō Tsūshinsha. 14. September 2020, abgerufen am 14. September 2020 (japanisch).