gematik

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH

Logo
Rechtsform GmbH[1]
Gründung 11. Januar 2005
Sitz Berlin, Deutschland
Leitung Markus Leyck Dieken, Geschäftsführer
Mitarbeiterzahl ca. 300 (Juni 2018)
Branche Gesundheitswesen
Website www.gematik.de

Die gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH wurde im Januar 2005 von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens gegründet, um gemäß gesetzlichem Auftrag die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und ihrer Infrastruktur in Deutschland voranzutreiben, zu koordinieren und die Interoperabilität der beteiligten Komponenten sicherzustellen.

Die Gesellschafter der gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-SV), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV).

Das BMG hält 51 Prozent der Gesellschafteranteile. Der GKV-Spitzenverband, der 24,5 Prozent hält, finanziert die Arbeit der gematik zu 100 Prozent mit einem Betrag in Höhe von 1,00 Euro je Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit diesen Betrag entsprechend dem Finanzbedarf (Mittelbedarf) der gematik und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit durch die Rechtsverordnung in den letzten Jahren jeweils angepasst. Die restlichen 24,5 Prozent der Gesellschafteranteile verteilen sich auf die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer.

Seit dem 1. Juli 2015 war Alexander Beyer Geschäftsführer der gematik GmbH. Zuvor leitete er dort zehn Jahre lang den Bereich Recht. Abgelöst wurde dieser zum 1. Juli 2019 von Markus Leyck Dieken.

Gesetzliche Grundlage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gründung, Existenz und Zweck der gematik basieren auf gesetzlichen Grundlagen, die in § 291b SGB V verankert sind.[2] Dort werden auch die Aufgaben beschrieben, die von der gematik zu erfüllen sind, im Wesentlichen:

  • Technische Spezifikation der erforderlichen Datenformate, Dienste und Komponenten für die Telematikinfrastruktur
  • Test und Zulassung der Dienste und Komponenten (Erbringung bzw. Zulieferung erfolgt durch die Industrie)
  • Betrieb eines Teils der Telematikinfrastruktur

Das E-Health-Gesetz von 2015 legte den Grundstein zur Einführung einer elektronischen Patientenakte und eines elektronischen Patientenfachs (ePF). Ziel sollte es sein, dass Versicherte einen ständigen Zugriff auf ihre Behandlungsdaten haben und diese auch entsprechend den Leistungserbringern einrichtungsübergreifend zur Verfügung stellen können. So soll den Versicherten ein einfacher Zugriff auf ihre medizinischen Daten, den elektronischen Arztbrief, Behandlungsberichte und den Medikationsplan ermöglicht werden. Die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) ist nach § 291a Absatz 5c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2018 die erforderlichen technischen und organisatorischen Verfahren für eine fall- und einrichtungsübergreifende Dokumentation zu erarbeiten.

Gesellschafter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Gesellschafter der gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit und die Spitzenorganisationen im deutschen Gesundheitswesen, welche sich in die beiden Gruppen Leistungserbringer (Ärzte, Apotheker, Krankenhäuser etc.) und Kostenträger (Krankenkassen, private Krankenversicherungen) unterteilen lassen. Im Einzelnen handelt es sich bei den Organisationen der Leistungserbringer um:

Die Kostenträger sind ebenfalls im Wesentlichen über ihren Spitzenverband beteiligt:

Weitere Gremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die gesetzliche Grundlage der gematik fordert die Einrichtung eines Beirats, der die Gesellschaft in fachlichen Belangen berät. Die Zusammensetzung des Beirats ist ebenfalls in § 291b SGB V festgelegt und umfasst:

  • Vertreter der Länder
  • Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen maßgeblichen Organisationen
  • Vertreter der Wissenschaft
  • Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Industrie maßgeblichen Bundesverbände aus dem Bereich der Informationstechnologie
  • Den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Die Beauftragte für die Belange der Patientinnen und Patienten (bei der Bundesregierung)

Darüber hinaus können weitere Vertreter von Organisationen oder Bundesbehörden in den Beirat berufen werden. Von dieser Möglichkeit wird in der Praxis auch Gebrauch gemacht. Die jeweils aktuelle Zusammensetzung des Beirats ist auf den Internetseiten der gematik nachlesbar. Der Beirat ist berechtigt, der Gesellschafterversammlung Themen von grundsätzlicher Bedeutung zur Beschäftigung vorzulegen und muss vor ebensolchen Entscheidungen gehört werden.

Neben dem Beirat existiert auch ein Fachausschuss, der sich aus Vertretern der Gesellschafter zusammensetzt und die gematik ebenfalls in speziellen fachlichen Fragen berät.

Kostenstruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die gematik schätzte die Gesamtkosten des Projekts auf 14 Milliarden Euro. Es gab bis 2013 keine Kosten-Nutzen-Analyse des eGK-Projekts. Die bis 2013 amtierende Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Ulrike Flach, bestätigte, dass das Projekt schon 2009 1,5 Milliarden Euro gekostet habe. Bis Anfang 2013 betrugen nur die internen Ausgaben der gematik 630 Millionen Euro, inzwischen mehr als 700 Millionen.[3]

Die zweite Generation der eGK muss bis 2018 ausgegeben werden, sie werden etwa 10-mal so viel kosten wie die erste Generation eGK. Die gesetzlichen Kassen rechnen dann mit erneuten Kosten von 1 Milliarde Euro.

Kritik an der Zusammensetzung der gematik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Kritisiert wurde insbesondere die Zusammensetzung der gematik aus je 50 % Kassenvertretern und Leistungserbringern (u. a. Ärzte, Apotheker), da sie die Entscheidungsfindung selbst in kleinsten technischen Details deutlich erschwere. "Die Gesellschaft für Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte, kurz Gematik, musste im Laufe ihres fast fünfjährigen Bestehens reihenweise Projektvorgaben einkassieren. Verantwortlich dafür sind in erster Linie ihre Gesellschafter, die Verbände von Krankenkassen, Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern – die sogenannte Selbstverwaltung. Die Lobbygruppen machen die Gematik nahezu beschlussunfähig, weil sie sich in zentralen Fragen nicht einigen."[4]
  • "Die Entscheidungsprozeduren der gemeinsamen Selbstverwaltung sind für ein solches Großprojekt zu schwerfällig, die gegenseitige Blockade wird allzu häufig belohnt", sagte auch Susanne Mauersberg von der Bundesverbraucherzentrale.[4]
  • Seit der Bundestagswahl 2009 verhandelten die beteiligten Gesellschafter über eine Neustrukturierung der gematik. Ziel war eine neue Aufgabenverteilung bei den geplanten Anwendungen mit einer klar abgesteckten Durchführungsverantwortung. So wären dann z. B. die Ärztevertreter für die zeitnahe Einführung einer sicheren Arzt-zu-Arzt Kommunikation (Arztbrief) bzw. für die Anwendung Notfalldaten zuständig gewesen, die Krankenkassen für die Versichertenstammdatenaktualisierung und die Apotheker für das geplante eRezept. "Die Beteiligten können jetzt nicht mehr der Gematik den Schwarzen Peter zuschieben. Es gibt Projektleiter, die persönlich verantwortlich sind", sagte Pablo Mentzinis von der Bitkom dazu.[4]
  • Angesichts der Tatsache, dass die Bundesärztekammer (BÄK) als Gesellschafter der Gematik dem Unternehmenszweck (der Einführung der Gesundheitskarte) verpflichtet worden ist, stimmte der 113. Deutsche Ärztetag 2010 erneut gegen das Projekt. Der Vertreter Niedersachsens, Axel Brunngraber, kündigte weitere Maßnahmen der ärztlichen Selbstverwaltung an: „Wir haben in den vergangenen Jahren wichtige Bollwerke geschaffen und das Projekt auf Jahre hin gestoppt, und das werden wir auch weiter durchhalten“.[5]

Änderung der Mehrheitsverhältnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2019 schlug der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn eine Gesetzändung vor, nach der der Bund mit 51 Prozent der Anteile die Kontrolle über die gematik-Gesellschaft übernehmen sollte. Beschlüsse sollten zudem mit einfacher Mehrheit erfolgen, um so den Aufbau und die Einführung des sicheren Gesundheitsdatennetzes zu beschleunigen. Die Änderungen traten mit dem Terminservicegesetz am 11. Mai 2019 in Kraft.[6][7] Bis dahin hielt der GKV-Spitzenverband 50 Prozent der Stimmrechte in der gematik. Die andere Hälfte lag bei den Verbänden der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Apotheker. Ihre Anteile sind nun entsprechend geschrumpft.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. gematik - Homepage - Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH. gematik.de. Abgerufen am 10. Juni 2010.
  2. § 291b SGB V
  3. "Stellungnahme von Teilnehmern des Deutschen Ärztetages 2014 zum Sachstandsbericht der Bundesärztekammer über die Zusammenarbeit mit der gematik", 19. Juni 2014.
  4. a b c kma-online.de: kma Online - Nachrichten - Technologie - Willkommen in der Vergangenheit (Memento des Originals vom 25. Januar 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kma-online.de, Zugriff am 10. Juni 2010.
  5. Deutsches Ärzteblatt Telemedizin und Telematikinfrastruktur: Auf der Zuschauertribüne.
  6. Spahn entmachtet Kassen und Ärzte bei der Digitalisierung, Handelsblatt, 31. Januar 2019. Abgerufen am 1. Februar 2019.
  7. Terminservice- und Versorgungsgesetz. Abgerufen am 20. Mai 2019.