Hand- und Spanndienste

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Wegesteine aus Fahren im Kreis Plön, die anzeigten, wer für den Unterhalt eines Weges oder einer Straße verantwortlich war
Wegestein in Doberschütz (Malschwitz) mit den Datierungen 1729, 1847, 1930 und den Initialen CS und DS (Blumenschale nicht Bestandteil des Denkmals)

Hand- und Spanndienste, zeitgemäßer auch (verpflichtende) Gemeindedienste genannt, sind Naturaldienste zur Verminderung barer Gemeindeabgaben. Sie verpflichten die Gemeindebürger zu bestimmten körperlichen Arbeiten, die unter dem historischen Begriff Frondienst zusammengefasst werden können. Sie beruhen in Deutschland auf dem Preußischen Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893.[1]

Arten von Naturaldiensten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es gibt

  • Handdienste: Der Dienstpflichtige hat mit seiner eigenen Hand Arbeiten zu verrichten.
  • Spann- oder Gespanndienste (im historischen Kontext von Anspannen der Zugtiere): Der Dienstpflichtige hat ein Gespann oder Fuhrwerk (Zugvieh und Geschirr) zu stellen. Aktuell können hierzu natürliche oder justische Personen einer Gemeinde mit den Lastfahrzeugen und Zugmaschinen ihrer landwirtschaftlichen oder gewerblichen Betriebe zur Dienstleistung herangezogen werden.[2]
  • Schippendienste: Errichtung von Bauwerken, Anlage von Straßen, Wassergräben und Landwehren, Rodungen

Hand- und Spanndienste werden oft im Dienst der Allgemeinheit erledigt. Das kann etwa das Setzen von Feldsteinbrücken auf den Äckern, die Erhaltung von Dämmen oder auch der Bau von Ackerwegen und Landstraßen sein. Die dafür benötigten Materialien (Steine, Holz usw.) stellen meist die Behörden zur Verfügung.

Hand- und Spanndienste heute[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Internationale Abkommen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hand- und Spanndienste bzw. Gemeindedienste sind vom Verbot der Zwangsarbeit ausgenommen. Durch internationale Übereinkommen sind verpflichtende Leistungen und Arbeiten grundsätzlich Verboten, innerhalb definierter Grenzen sind bestimmte Pflichtleistungen von diesem Verbot ausgenommen. Sie bildet beispielsweise einen Ausnahmetatbestand im Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) aus dem Jahr 1930[3][4] und in Art. 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Unterzeichnerstaaten der ILO-Konvention zur Abschaffung der Zwangsarbeit von 1957

Folgende Pflichtdienste gelten nicht als Zwangsarbeit:

Rechtliche Voraussetzungen in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auch heute sind Hand- und Spanndienste, geregelt von Bestimmungen im Grundgesetz und durch kommunalrechtliche Vorschriften in Deutschland möglich. Gemeinden können ihre Einwohner unter gewissen Umständen zu Hand- und Spanndiensten bzw. Gemeindediensten, auch Naturaldienste oder „überkommene Pflichten“ genannt,[6] verpflichten (vgl. z. B. § 10 Abs. 5 GemO-BW[7] oder Art. 24 Abs. 1 Nr. 4 GemO-BY.[8])[9] Hierbei handelt es sich um öffentliche Dienstleistungspflichten im Sinne von Art. 12 Abs. 2 Grundgesetz, die nicht gegen das Zwangsarbeitsverbot verstoßen.[10] Daher setzt das Grundgesetz strenge Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Hand- und Spanndiensten:

  • Herkömmlichkeit: die Naturalleistungen sollen die Abgabenleistung örtlichen Bevölkerung erleichtern
  • Allgemeinheit: grundsätzlich ist jeder Gemeindeangehörige verpflichtet, die Gemeindelasten zu tragen
  • Gleichheit: Orientierung am „Gerechtigkeitsgedanken“[11]

In den 1950er Jahren waren Hand- und Spanndienste in manchen ländlichen Regionen noch durchaus üblich.[12] Auch heute noch werden Hand- und Spanndienste in wenigen, kleinen Gemeinden ausgeführt,[13] wie zum Beispiel einmal jährlich in der niedersächsischen Gemeinde Winsen (Aller).[14][15]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Das Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893. Kommentar. Berlin 1894. Textarchiv – Internet Archive
  2. https://bad-sobernheim.de/files/pdf/685/sz-langenthal-03.pdf
  3. a b Übereinkommen 29 der ILO über Zwangs- und Pflichtarbeit 1930 (Memento vom 4. Juni 2011 im Internet Archive)
  4. https://www.ilo.org/global/lang--en/index.htm
  5. https://dejure.org/gesetze/GemO/10.html
  6. Art. 12 GG pdf - Zusammenfassung Öffentliches Recht - StuDocu
  7. Gemeindeordnung in der Fassung vom 24. Juli 2000. In: GBl., S. 582, ber. 698
  8. Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998. In: GVBl, 1998, S. 796
  9. https://www.bundestag.de/resource/blob/407420/5583ee4b1b59e96ab642cf8336224773/wf-iii-039-02-pdf-data.pdf
  10. https://www.juraforum.de/lexikon/hand-und-spanndienste
  11. Kommunale Finanzen und Kommunale Wirtschaft in der Google-Buchsuche
  12. Hand- und Spanndienste – Habe keine Schippe. In: Der Spiegel. Nr. 40, 1954 (online29. September 1954).
  13. http://www.rechtslexikon.net/d/hand-und-spanndienste/hand-und-spanndienste.htm
  14. https://winsenaller.de/wissenswertes/news/news-ansicht/news/hand-und-spanndienst-2019-in-wolthausen-und-wittbeck.html
  15. https://winsenaller.de/suchergebnisse.html?tx_indexedsearch_pi2%5Baction%5D=search&tx_indexedsearch_pi2%5Bcontroller%5D=Search&cHash=41e58604990397c93c725ed602a8c745