Kabinett Dreyer II

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Die Minister nach der Überreichung der Ernennungsurkunden am 18. Mai 2016 in der Staatskanzlei

Das Kabinett Dreyer II bildet seit dem 18. Mai 2016 die rheinland-pfälzische Landesregierung. Sie wurde nach der Wahl zum 17. Landtag vom 13. März 2016 aufgrund von Koalitionsverhandlungen der Parteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen als sogenannte „Ampelkoalition“ gebildet. Es ist die 24. Landesregierung seit Gründung des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 1946.

Am 22. April 2016 wurde der Koalitionsvertrag der drei beteiligten Parteien vorgestellt.[1] Die Wahl und Vereidigung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die anschließende Ernennung und Vereidigung der Staatsminister fand in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 18. Mai 2016 statt.[2] Die Namen der Kabinettsmitglieder und Staatssekretäre wurden bereits am 11. Mai 2016 bekanntgegeben.[3]

Kabinett

Amt oder Ressort[4] Bild Amtsinhaber(in) Partei Staatssekretär(in) Partei
Ministerpräsidentin
Malu Dreyer SPD
  • Clemens Hoch
    Chef der Staatskanzlei
  • Heike Raab
    Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales
SPD
Stellvertreter der Ministerpräsidentin
Volker Wissing FDP
Ministerium der Finanzen
Doris Ahnen SPD Stephan Weinberg
Ministerium des Innern und für Sport
Roger Lewentz SPD SPD
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD David Langner SPD
Ministerium für Bildung
Stefanie Hubig SPD Hans Beckmann SPD
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Konrad Wolf parteilos Salvatore Barbaro SPD
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Volker Wissing FDP FDP
Ministerium der Justiz
Herbert Mertin FDP Philipp Fernis FDP
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Ulrike Höfken Bündnis 90/Die Grünen Thomas Griese Bündnis 90/Die Grünen
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Anne Spiegel Bündnis 90/Die Grünen Christiane Rohleder

Einzelnachweise

  1. Unser Koalitionsvertrag. SPD Rheinland-Pfalz, abgerufen am 18. Mai 2016.
  2. Konstituierung des Landtags. In: Pressemitteilung. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Mai 2016, abgerufen am 18. Mai 2016.
  3. Timo Frasch: Neue Minister für Dreyers Kabinett. In: faz.net. 11. Mai 2016, abgerufen am 18. Mai 2016.
  4. Die rheinland-pfälzischen Ministerien. Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, abgerufen am 18. Mai 2016.