Anne Spiegel

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Anne Spiegel (2016)

Anne Spiegel (* 15. Dezember 1980 in Leimen (Baden)[1]) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Von Mai 2016 bis Mai 2021 war sie Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, ab Januar 2021 zusätzlich Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten. Seit dem 18. Mai 2021 ist sie Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und Stellvertreterin der Ministerpräsidentin im rheinland-pfälzischen Kabinett Dreyer III.

Am 25. November 2021 wurde sie vom Bundesvorstand der Grünen als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz nominiert.[2]

Ausbildung, Beruf und Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anne Spiegel hat unter anderem italienische Vorfahren, ihre Großmutter mütterlicherseits stammt aus Sizilien.[1] Spiegel wuchs in Speyer und Ludwigshafen am Rhein auf, besuchte die dortige Albert-Schweitzer-Grundschule und legte 2000 am Heinrich-Böll-Gymnasium ihr Abitur ab.[3] Anschließend studierte sie bis 2007 Politik, Philosophie und Psychologie an der TU Darmstadt, der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, der Universität Mannheim und der Universität Salamanca in Spanien.[1] Im Frühjahr 2007 legte sie ihren Abschluss als Magistra Artium an der Universität Mainz ab.[4] Danach war sie von 2008 bis 2010 als Sprachtrainerin[5] bei Berlitz in Mainz, Mannheim und Heidelberg tätig.

Spiegel lebt mit ihrem schottischen Ehemann und vier Kindern in Speyer.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Spiegel gehörte von 1999 bis 2002 dem Landesvorstand der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz an, davon zwei Jahre als Vorstandssprecherin. Danach gehörte sie bis 2004 dem Bundesvorstand der Grünen Jugend an.

2005 war Anne Spiegel die erste deutsche Jugenddelegierte bei den Vereinten Nationen[6]. Sie vertrat im Herbst 2005 Jugendliche aus der Bundesrepublik Deutschland bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und traf dort auch den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Im November 2019 wurde Spiegel in den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Sie erhielt 64 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen mehrere Kandidatinnen durch[7].

Anne Spiegel war Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2021. 95 Prozent der Delegierten stimmten für sie.[8] Ihre Partei erreichte bei der Wahl am 14. März 2021 9,3 % und konnte ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2016 fast verdoppeln. Sie ist nun hinter SPD und CDU drittstärkste Kraft im neuen Landtag.

Landespolitik in Rheinland-Pfalz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagsabgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006 war sie Direktkandidatin im Wahlkreis Ludwigshafen am Rhein II und auf Listenplatz 7 von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, wurde jedoch nicht gewählt, da die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 wurde sie als Abgeordnete in den Landtag gewählt. Sie war Kandidatin im Wahlkreis Speyer. Anne Spiegel erreichte 17,1 % der Wahlkreisstimmen. Sie zog über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Dort wurde sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden[9] gewählt. Die Fraktion bestätigte sie in der Mitte der Legislaturperiode in diesem Amt. Sie war Sprecherin für Frauen, Integration, Migration und Flüchtlingspolitik. Weiterhin war sie Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, im Ausschuss für Integration, Kinder, Familie und Jugend sowie im Zwischenausschuss. Stellvertretend war sie im Ausschuss für Sozialpolitik und im Ältestenrat sowie in der Enquetekommission für Bürgerbeteiligung tätig.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 war sie erneut Direktkandidatin im Wahlkreis Speyer, sie erreichte dort 10,4 % der Wahlkreisstimmen. Spiegel zog aber wie 2011 über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Nach der Ernennung zur Ministerin legte sie jedoch ihr Mandat nieder, für sie rückte Pia Schellhammer in den Landtag nach.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 war sie wiederum Direktkandidatin im Wahlkreis Speyer, zog jedoch über die Liste in den Landtag ein. Nachdem sie erneut zur Ministerin ernannt wurde, legte sie ihr Landtagsmandat nieder. Für sie rückte Lisett Stuppy nach.

Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Kabinett Dreyer II wurde Spiegel zur Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vereidigt. Sie legte am 18. Mai 2016 ihr Landtagsmandat nieder.[10] Ihre Nachrückerin war Pia Schellhammer.

Ihre Vorgängerin Irene Alt hatte sich bereits für die Öffnung der Ehe eingesetzt.[11] Anne Spiegel übernahm die Aufgabe und setzte sich für eine Abstimmung im Bundestag ein. Unter anderem schrieb sie im November 2016 einen Protestbrief[12] des Bundesrates an Norbert Lammert, den damaligen Bundestagspräsidenten.

Als erste Ministerin in Rheinland-Pfalz ging sie im April 2018 in den Mutterschutz, um ihr viertes Kind zur Welt zu bringen.[13] Spiegel nahm ihr Baby im November 2018 mit in eine Sitzung des Bundesrates.[14]

Im November 2018 vertrat sie die Bundesregierung bei der Women MPs Conference zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in London. Dort traf sie auch mit der damaligen britischen Premierministerin Theresa May zusammen. Spiegel forderte sie auf, vom Brexit Abstand zu nehmen.[15]

Anne Spiegel war Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2019[16] und der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister der Länder (GFMK) 2019[17] Die VSMK beschäftigte sich 2019 mit Algorithmen und der Lebensmittelkennzeichnung.[18] Spiegel sprach sich dort für die Lebensmittelampel (Nutri-Score) aus.[19] Spiegel forderte außerdem, dass Algorithmen besser kontrolliert werden müssten[20]. Algorithmen entscheiden nach Auffassung Spiegels beispielsweise über Kreditwürdigkeit und Produktempfehlungen. Sie seien missbrauchs- und fehleranfällig und könnten zu diskriminierenden Entscheidungen führen. Die GFMK verfasste in diesem Jahr auf Betreiben der vorsitzenden Frauenministerin Anne Spiegel einen Appell gegen Sexismus.[21] Weitere Themen der GFMK waren Sexismus in der Werbung, am Arbeitsplatz von Behörden und gewaltsame Übergriffe, die durch die Verabreichung von K.-o.-Tropfen ermöglicht werden.[22]

Spiegel nahm an der 25. Welt-Klimakonferenz in Madrid teil.[23][24]

Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem Ulrike Höfken als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit Ablauf des 31. Dezember 2020 infolge rechtswidriger Beförderungspraktiken in ihrem Ministerium zurückgetreten war, übernahm Spiegel am 1. Januar 2021 das Umweltministerium. Daneben blieb sie weiterhin auch Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz.[25]

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021, in deren Folge eine erneute Ampelkoalition gebildet wurde, wechselte Spiegel in der neuen Landesregierung am 18. Mai 2021 in das neue Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität.[26]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2021 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dass die Besetzung einer Referatsleiterstelle in Spiegels Integrationsministerium rechtswidrig gewesen sei. Grund sei die nicht ausreichende Einbindung des Personalrates, die einen „erheblichen und offenkundigen formellen Mangel“ darstelle. Das Ministerium teilte daraufhin mit, dass es den Fehler bedauere und die Stellenbesetzung unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben neu starten werde. Ferner wurde der Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern laut, nachdem das Ministerium sich von einer Kanzlei statt von hauseigenen Juristen vertreten lassen und dafür rund 22.000 Euro bezahlt hatte, was nach Angaben des Gerichts „sehr selten“ vorkomme.[27]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Anne Spiegel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Markus Lachmann: Ministerin mit sizilianischen Wurzeln. Verlagsgruppe Rhein Main, 25. Juni 2016, abgerufen am 17. November 2016.
  2. Urabstimmung über Koalitionsvertrag. In: www.gruene.de. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 25. November 2021, abgerufen am 26. November 2021.
  3. Herausgeber: Der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Die Stellvertreter des freien Volkes. Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz von 1946 bis 2015. Wiesbaden 2016.
  4. Anne Spiegel: Biografie. Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2017, abgerufen am 30. Januar 2018.
  5. S. W. R. Aktuell: Anne Spiegel (Grüne): Die wenig bekannte Powerfrau. Abgerufen am 21. Februar 2021.
  6. Ehemalige Jugenddelegierte auf jugenddelegierte.de. Abgerufen am 18. September 2019.
  7. S. W. R. Aktuell: Spiegel in Grünen-Parteirat gewählt. Abgerufen am 13. November 2020.
  8. Anne Spiegel zur Grünen-Spitzenkandidatin gewählt - Pfalz-Ticker. Abgerufen am 13. November 2020.
  9. ZWD: Spiegel legt Schwerpunkt auf Beseitigung von geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der Arbeitswelt. Abgerufen am 18. September 2019.
  10. Landtag Rheinland-Pfalz: Biografie ausgeschiedener Abgeordneter. Abgerufen am 18. September 2019.
  11. - Ehe für alle. Abgerufen am 18. September 2019 (deutsch).
  12. "Frechheit gegenüber den Lesben und Schwulen in Deutschland". Abgerufen am 18. September 2019.
  13. Florian Schlecht: Landespolitik: Porträt: Integrationsministerin Anne Spiegel kehrt nach Mutterschutz in Landespolitik zurück. Abgerufen am 18. September 2019.
  14. WELT: Familienministerin Spiegel mit Baby bei Bundesratssitzung. 19. Oktober 2018 (welt.de [abgerufen am 18. September 2019]).
  15. VRM GmbH & Co KG: Rheinland-pfälzische Ministerin Anne Spiegel in 10 Downing Street - Wormser Zeitung. Abgerufen am 18. September 2019.
  16. VSMK: VSMK. VSMK, 24. Mai 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  17. GFMK: GFMK. In: GFMK. GFMK, 21. Juni 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  18. MFFJIV: Lebensmittelkennzeichnung. In: MFFJIV. MFFJIV, 24. Mai 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  19. Verbraucherminister beraten über Lebensmittelkennzeichnung. Abgerufen am 18. September 2019.
  20. Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln. Abgerufen am 18. September 2019.
  21. ZWD: Frauenminister*innen positionieren sich gegen Sexismus. Abgerufen am 18. September 2019.
  22. Frauenministerkonferenz in Deidesheim vereinbart Appell gegen Sexismus. In: MFFJIV. MFFJIV, 21. Juni 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  23. WELT: Zwei Landesministerinnen zum Weltklimagipfel nach Madrid. In: DIE WELT. 26. November 2019 (welt.de [abgerufen am 12. November 2020]).
  24. Intergenerational Justice. Abgerufen am 12. November 2020 (deutsch).
  25. Südwestrundfunk: Anne Spiegel ab sofort auch Umweltministerin. Abgerufen am 29. November 2021.
  26. Südwestrundfunk: Spiegel und Binz sollen "grüne" Ministerien in Rheinland-Pfalz führen. Abgerufen am 29. November 2021.
  27. OVG Rheinland-Pfalz stoppt Stellenbesetzung, SWR, 8. Januar 2021.