Anne Spiegel

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Anne Spiegel

Anne Spiegel (* 15. Dezember 1980 in Leimen (Baden)[1]) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit dem 18. Mai 2016 ist sie Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz.

Ausbildung, Beruf und Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anne Spiegel hat unter anderem italienische Vorfahren, ihre Großmutter mütterlicherseits stammt aus Sizilien.[1] Spiegel wuchs in Speyer und Ludwigshafen am Rhein auf, besuchte die Albert-Schweitzer-Grundschule in Ludwigshafen und legte 2000 am Heinrich-Böll-Gymnasium in Ludwigshafen ihr Abitur ab.[2] Anschließend studierte sie bis 2007 Politik, Philosophie und Psychologie in Darmstadt, Mainz, Mannheim und Salamanca.[1] Im Frühjahr 2007 legte sie ihren Abschluss als Magistra Artium an der Universität Mainz ab. Nach ihrem Abschluss als M.A.[3] war sie von 2008 bis 2010 als Sprachlehrerin bei Berlitz in Mainz, Mannheim und Heidelberg tätig. Spiegel lebt mit ihrem Mann, einem Schotten, und vier Kindern in Speyer.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Spiegel gehörte von 1999 bis 2002 dem Landesvorstand der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz an, davon zwei Jahre als Vorstandssprecherin. Danach gehörte sie bis 2004 dem Bundesvorstand der Grünen Jugend an.

2005 war Anne Spiegel die erste deutsche Jugenddelegierte bei den Vereinten Nationen[4]. Sie vertrat im Herbst 2005 Jugendliche aus der Bundesrepublik Deutschland bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen und traf dort auch den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Landtagsabgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006 war sie Direktkandidatin im Wahlkreis Ludwigshafen am Rhein II und auf Listenplatz 7 von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, wurde jedoch nicht gewählt, da die Grünen an der 5-%-Hürde scheiterten.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 wurde sie als Abgeordnete in den Landtag gewählt. Sie war Kandidatin im Wahlkreis Speyer. Anne Spiegel erreichte 17,1 % der Wahlkreisstimmen. Sie über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Dort wurde sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden[5] gewählt. Die Fraktion bestätigte sie in der Hälfte der Legislaturperiode in diesem Amt. Sie war Sprecherin für Frauen, Integration, Migration und Flüchtlingspolitik. Weiterhin war sie Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, im Ausschuss für Integration, Kinder, Familie und Jugend sowie im Zwischenausschuss. Stellvertretend war sie im Ausschuss für Sozialpolitik und Ältestenrat sowie in der Enquetekommission für Bürgerbeteiligung tätig.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 war sie erneut Direktkandidatin im Wahlkreis Speyer, sie erreichte dort 10,4 % der Wahlkreisstimmen. Spiegel zog aber wie 2011 über die Liste (Listenplatz 3) von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag Rheinland-Pfalz ein. Im Kabinett Dreyer II wurde sie zur Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vereidigt. Spiegel legte am 18. Mai 2016 ihr Landtagsmandat nieder[6] Ihre Nachrückerin war Pia Schellhammer.

Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Niederlegung ihres Mandats wurde Anne Spiegel zur Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz im Kabinett Dreyer II ernannt. Ihre Vorgängerin Irene Alt hatte sich bereits für die Öffnung der Ehe eingesetzt[7]. Anne Spiegel übernahm die Aufgabe und setzte sich für eine Abstimmung im Bundestag ein. Unter anderem schrieb sie im November 2016 einen Protestbrief[8] des Bundesrates an Norbert Lammert, den damaligen Bundestagspräsidenten. Die rheinland-pfälzischen Initiativen führten schlussendlich dazu, dass die Ehe im Sommer 2017 auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wurde[9].

Als Ministerin ging sie im April 2018 als erste Ministerin in Rheinland-Pfalz in den Mutterschutz, um ihr viertes Kind zur Welt zu bringen[10]. Spiegel nahm ihr Baby im November 2018 mit in eine Sitzung des Bundesrates[11].

Im November 2018 vertrat sie die Bundesregierung bei der Women MPs Conference zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in London. Dort traf sie auch mit der damaligen britischen Premierministerin Theresa May zusammen Spiegel forderte sie auf, vom Brexit Abstand zu nehmen[12].

Anne Spiegel ist Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2019[13] und der Konferenz der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister der Länder (GFMK) 2019[14].

Die VSMK beschäftigte sich 2019 mit Algorithmen und der Lebensmittelkennzeichnung[15]. Spiegel sprach sich dort für die Lebensmittelampel (Nutri-Score) aus[16]. Spiegel forderte außerdem, dass Algorithmen besser kontrolliert werden müssen[17]. Algorithmen entscheiden laut Auffassung Spiegels beispielsweise über Kreditwürdigkeit und Produktempfehlungen. Sie seien missbrauchs- und fehleranfällig und könnten zu diskriminierenden Entscheidungen führen.

Die GFMK verfasste in diesem Jahr auf Betreiben der Vorsitzenden Frauenministerin Anne Spiegel einen Appell gegen Sexismus[18]. Weitere Themen der GFMK waren Sexismus in der Werbung, am Arbeitsplatz von Behörden und mit gewaltsamen Übergriffen die durch die Verabreichung von K.O.-Tropfen ermöglicht werden[19].

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Anne Spiegel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Markus Lachmann: Ministerin mit sizilianischen Wurzeln. Verlagsgruppe Rhein Main, 25. Juni 2016, abgerufen am 17. November 2016.
  2. Herausgeber: Der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Die Stellvertreter des freien Volkes. Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz von 1946 bis 2015. Wiesbaden 2016.
  3. Anne Spiegel: Biografie. Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz, 12. Januar 2017, abgerufen am 30. Januar 2018.
  4. Ehemalige Jugenddelegierte auf jugenddelegierte.de. Abgerufen am 18. September 2019.
  5. ZWD: Spiegel legt Schwerpunkt auf Beseitigung von geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der Arbeitswelt. Abgerufen am 18. September 2019.
  6. Landtag Rheinland-Pfalz: Biografie ausgeschiedener Abgeordneter. Abgerufen am 18. September 2019.
  7. - Ehe für alle. Abgerufen am 18. September 2019 (deutsch).
  8. "Frechheit gegenüber den Lesben und Schwulen in Deutschland". Abgerufen am 18. September 2019.
  9. VRM GmbH & Co KG: Ehe für Alle: Bundestag stimmt über Gesetzentwurf ab, der aus Rheinland-Pfalz kommt - Bürstädter Zeitung. Abgerufen am 18. September 2019.
  10. Florian Schlecht: Landespolitik: Porträt: Integrationsministerin Anne Spiegel kehrt nach Mutterschutz in Landespolitik zurück. Abgerufen am 18. September 2019.
  11. WELT: Familienministerin Spiegel mit Baby bei Bundesratssitzung. 19. Oktober 2018 (welt.de [abgerufen am 18. September 2019]).
  12. VRM GmbH & Co KG: Rheinland-pfälzische Ministerin Anne Spiegel in 10 Downing Street - Wormser Zeitung. Abgerufen am 18. September 2019.
  13. VSMK: VSMK. VSMK, 24. Mai 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  14. GFMK: GFMK. In: GFMK. GFMK, 21. Juni 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  15. MFFJIV: Lebensmittelkennzeichnung. In: MFFJIV. MFFJIV, 24. Mai 2019, abgerufen am 18. September 2019.
  16. Verbraucherminister beraten über Lebensmittelkennzeichnung. Abgerufen am 18. September 2019.
  17. Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln. Abgerufen am 18. September 2019.
  18. ZWD: Frauenminister*innen positionieren sich gegen Sexismus. Abgerufen am 18. September 2019.
  19. Frauenministerkonferenz in Deidesheim vereinbart Appell gegen Sexismus. In: MFFJIV. MFFJIV, 21. Juni 2019, abgerufen am 18. September 2019.