Selbständige Gemeinde

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Eine selbständige Gemeinde ist im niedersächsischen Kommunalrecht eine kreisangehörige Gemeinde (einem Landkreis zugehörig), die auf Grund ihrer Größe neben ihren Aufgaben als kreisangehörige Gemeinde teilweise Aufgaben des Landkreises übernimmt.

Nach § 14 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes haben alle Gemeinden mit mehr als 30.000 Einwohnern die Rechtsstellung einer „selbständigen Gemeinde“, sofern sie keine „großen selbständigen Städte“ gemäß § 14 Absatz 5 NKomVG und keine „kreisfreien Städte“ gemäß § 14 Absatz 6 NKomVG sind.

Sinkt die Einwohnerzahl unter die Grenze von 30.000, so behält die Gemeinde dennoch ihren Status als selbständige Gemeinde bei. Auch Gemeinden zwischen 20.000 und 30.000 Einwohnern können gemäß § 14 Abs. 3 S. 2 NKomVG auf Antrag von der Landesregierung zu selbständigen Gemeinden erklärt werden. Sofern dies geschieht, wird es im Ministerialblatt veröffentlicht. Wenn die Einwohnerzahl unter die Grenze von 20.001 absinkt, kann allerdings nach § 14 Abs. 4 S. 2 NKomVG der Status der selbständigen Gemeinde wieder entzogen werden.

Gegenwärtig werden in Niedersachsen folgende Gemeinden als selbständige Gemeinden geführt:[1]

Achim, Alfeld, Aurich, Samtgemeinde Artland, Bad Pyrmont, Barsinghausen, Samtgemeinde Bersenbrück, Bramsche, Buchholz in der Nordheide, Burgdorf, Buxtehude, Cloppenburg, Duderstadt, Einbeck, Friesoythe, Ganderkesee, Garbsen, Geestland, Georgsmarienhütte, Gifhorn, Hann. Münden, Samtgemeinde Harsefeld, Helmstedt, Holzminden, Isernhagen, Laatzen, Langenhagen, Leer, Lehrte, Melle, Meppen, Neustadt am Rübenberge, Nienburg/Weser, Norden, Nordenham, Nordhorn, Northeim, Osterholz-Scharmbeck, Osterode am Harz, Papenburg, Peine, Rinteln, Ronnenberg, Schortens, Seelze, Seesen, Seevetal, Sehnde, Springe, Stade, Stuhr, Uelzen, Uetze, Varel, Vechta, Verden, Wallenhorst, Walsrode, Wedemark, Weyhe, Winsen, Wolfenbüttel und Wunstorf.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Übersicht über die kommunalen Körperschaften Niedersachsens, abgerufen am 20. Juli 2014