Senat Wowereit IV

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Der Senat Wowereit IV ist seit dem 24. November 2011 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt.[1]

Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU.[2]

Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft wird zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben, die Wissenschaft bleibt im Ressort für Bildung.[3][4]

Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, nachdem er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung eines neuen Senators führt Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz.

Amt Name Partei
Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit SPD
Bürgermeister Frank Henkel CDU
Bürgermeister Michael Müller SPD
Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller SPD
Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung Sybille von Obernitz parteilos
(Vorschlag CDU)
Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres SPD
Senator für Finanzen Ulrich Nußbaum parteilos
(Vorschlag SPD)
Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja CDU
Senator für Inneres und Sport Frank Henkel CDU
Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat SPD
Senator für Justiz und Verbraucherschutz Michael Braun
(bis 12. Dezember 2011)
Mario Czaja
(kommissarisch seit 12. Dezember 2011)
CDU

Einzelnachweise

  1. Vereidigung der Senatoren. Abgerufen am 1. Dezember 2011.
  2. Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Abgerufen am 21. November 2011.
  3. Scharfer Protest gegen Ressortzuschnitt. Abgerufen am 22. November 2011.
  4. Ressortzuschnitt des neuen Senats. Abgerufen am 21. November 2011.