Thüringer Landesregierung

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Wolfgang TiefenseeHeike TaubertChristoph MatschieVolker SklenarBirgit DiezelAndreas TrautvetterGerd SchuchardtUlrich FickelBodo RamelowThomas KemmerichBodo RamelowChristine LieberknechtDieter AlthausBernhard Vogel (Ministerpräsident)Josef Duchač

Die Thüringer Landesregierung ist die Regierung des Freistaates Thüringen. Sie besteht aus dem Thüringer Ministerpräsidenten und den Ministern. Der Ministerpräsident wird vom Thüringer Landtag gewählt. Er ernennt und entlässt die Minister und bestellt einen Minister zu seinem Stellvertreter. Zur Führung der Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten und der laufenden Geschäfte der Landesregierung besteht die Thüringer Staatskanzlei als oberste Landesbehörde neben den Ministerien in der Landeshauptstadt Erfurt.

Landesregierungen seit 1990[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Wiedereinrichtung des Landes (ab 1993: des Freistaates) Thüringen nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 war die CDU bis 2019 bei jeder Landtagswahl stärkste Partei in Thüringen und stellte bis 2014 auch den Ministerpräsidenten. Josef Duchač regierte von 1990 bis 1992 in einer Koalition mit der FDP. Ihm folgte noch während der 1. Legislaturperiode des Landtags Bernhard Vogel, der die CDU auch bei den Landtagswahlen 1994 und 1999 als Spitzenkandidat anführte. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag regierte Vogel ab 1994 in einer Großen Koalition mit der SPD und nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit ab 1999 in einer Alleinregierung der CDU.

Im Juni 2003 übergab Vogel das Ministerpräsidentenamt an Dieter Althaus, dem es gelang, die CDU-Alleinregierung trotz Stimmverlusten auch über die Landtagswahl 2004 zu bringen. Nachdem die CDU bei der Landtagswahl 2009 mit Althaus als Spitzenkandidat schwere Verluste erlitt, übernahm Christine Lieberknecht die Bildung der Landesregierung und wurde Ministerpräsidentin einer schwarz-roten Koalition, die nach der Landtagswahl 2014 am 5. Dezember 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) abgelöst wurde. Mit dem Zusammentritt des Landtags der 7. Wahlperiode am 26. November 2019 endete die Amtszeit der Landesregierung, sie war danach noch bis zum 5. Februar 2020 geschäftsführend im Amt.[1] Am 5. Februar 2020 wurde überraschend Thomas Kemmerich (FDP) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.[2] Kemmerich ernannte keine Minister, trat am 8. Februar 2020 zurück und war noch bis zur Wiederwahl Ramelows am 4. März 2020 geschäftsführend im Amt.

Übersicht der Thüringer Landesregierungen seit 1990
Nr. Regierung Amtszeit Ministerpräsident Beteiligte Parteien
1 Kabinett Duchač 1990–1992 Josef Duchač (CDU) CDU, FDP
2 Kabinett Vogel I 1992–1994 Bernhard Vogel (CDU)
3 Kabinett Vogel II 1994–1999 CDU, SPD
4 Kabinett Vogel III 1999–2003 CDU
5 Kabinett Althaus I 2003–2004 Dieter Althaus (CDU)
6 Kabinett Althaus II 2004–2009
7 Kabinett Lieberknecht 2009–2014 Christine Lieberknecht (CDU) CDU, SPD
8 Kabinett Ramelow I 2014–2020 Bodo Ramelow (Die Linke) Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
9 Ministerpräsident a. D. Kemmerich 2020 Thomas Kemmerich (FDP) FDP
10 Kabinett Ramelow II seit 2020 Bodo Ramelow (Die Linke) Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

Geschäftsverteilung der Landesregierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die bis 5. Februar 2020 amtierende Landesregierung legte mit Beschluss vom 31. März 2015 die Abgrenzung der zehn Geschäftsbereiche fest.[3] Mit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten endete die Amtszeit aller Minister, bis zum 4. März 2020 wurden die Ministerien geschäftsführend von Staatssekretären geleitet.[4] Im Kabinett Ramelow II werden die Geschäftsbereiche der Ministerien ohne Änderungen beibehalten.[5]

  1. Thüringer Ministerpräsident
  2. Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
  3. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
  4. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
  5. Thüringer Staatskanzlei mit dem Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten
  6. Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
  7. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
  8. Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
  9. Thüringer Finanzministerium
  10. Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ministerpräsident Bodo Ramelow ersucht Ministerinnen und Minister, ihre Amtsgeschäfte fortzuführen. In: Medieninformation 197/2019. Thüringer Staatskanzlei, 26. November 2019, abgerufen am 5. Dezember 2019.
  2. mdr.de: Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen – Ramelow abgewählt | MDR.DE. Abgerufen am 5. Februar 2020.
  3. Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 10. Dezember 2019.
  4. Land ohne Regierung: Wie geht es weiter in Thüringen? Abgerufen am 13. Februar 2020 (deutsch).
  5. Parlamentsprotokoll Thüringer Landtag 8. Sitzung 7. Wahlperiode. (PDF) Thüringer Landtag, 4. März 2020, S. 14–15, abgerufen am 12. Mai 2020.