Bündnis 90/Die Grünen Saarland

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Bündnis 90/Die Grünen Saarland
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Hubert Ulrich
Claudia Willger
 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 6. Oktober 1979[1]
Gründungsort: Dillingen/Saar
Vorsitzende: Hubert Ulrich
Claudia Willger
Stellvertreter: Claudia Beck
Klaus Borger
Dieter Hoffmann
Tina Schöpfer
Schatzmeisterin: Ingrid Britten
Landesgeschäftsführer: Markus Tressel
Mitglieder: 1400 (Stand: Mai 2011)[2]
Website: partei.gruene-saar.de

Bündnis 90/Die Grünen Saarland sind der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Saarland. Es ist der bislang einzige Landesverband der Partei, der eine Jamaika-Koalition auf Landesebene eingegangen war. Von November 2009 bis Januar 2012 waren die Grünen in der Saarländischen Landesregierung vertreten.

Geschichte[Bearbeiten]

Im Oktober 1979 gründeten acht Personen den saarländischen Landesverband[3], unter anderem der spätere Linken-Politiker Nikolaus Götz[4] und Hiltrud Breyer.[5]

Die saarländischen Grünen traten erstmals 1980 zur Landtagswahl im Saarland an. Mit 2,9 % scheiterten die Grünen allerdings vergleichsweise deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch bei den beiden folgenden Landtagswahlen 1985 und 1990 wurde der Einzug in den Landtag des Saarlandes verpasst.

Bei der Bundestagswahl 1980 gelang der Bundespartei der Einzug in den Bundestag nicht. 1983 stellte die Partei zwar eine Bundestagsfraktion, der saarländische Landesverband wurde jedoch durch keinen Abgeordneten vertreten. Erst 1987 entsandte der Landesverband mit Erika Trenz ein erstes Mitglied des Deutschen Bundestages nach Bonn. Da die Bundespartei 1990 in Westdeutschland den Einzug in den ersten gesamtdeutschen Bundestag verpasste, stellte auch der saarländische Landesverband keine Abgeordneten.

Erst 1994 gelang es der mittlerweile vereinigten Partei Bündnis 90/Die Grünen 5,5 % der Stimmen auf sich zu vereinigen und mit Gabriele Bozok, Andreas Pollak und Hubert Ulrich die erste saarländische grüne Landtagsfraktion zu bilden. Fraktionsvorsitzender wurde der Vorsitzende des Landesverbandes, Hubert Ulrich. Da die SPD bei der Wahl die absolute Mehrheit der Landtagsmandate für sich erringen konnte, wurde eine Regierungsbeteiligung der saarländischen Grünen jedoch nicht möglich. Bei den Bundestagswahlen 1994 und 1998 gelang zwar der Einzug der mittlerweile vereinigten Partei Bündnis 90/Die Grünen, der saarländische Landesverband war jedoch erneut nicht mit Mandaten vertreten.

Bei der Landtagswahl 1999 scheiterte die Partei abermals an der Fünf-Prozent-Hürde und die Landespartei musste sich im Saarland erneut auf außerparlamentarische Opposition beschränken.

2002 gelang es dem Landesverband mit Hubert Ulrich bzw. 2004 mit der Nachrückerin Jutta Krüger-Jacob wieder ein Bundestagsmandat zu stellen, was erst 2009 mit Markus Tressel erneut möglich wurde.

2004 erfolgte der Wiedereinzug in den saarländischen Landtag, wobei mit Hubert Ulrich, Claudia Willger und Barbara Spaniol wieder drei Mandate erreicht werden konnten.[6] Spaniol trat jedoch am 7. August 2007 aus der Partei aus und wurde Mitglied der Partei Die Linke, sodass den Grünen nur mehr zwei Landtagsmandate verblieben. Allerdings verblieb Spaniol für den Rest der Legislaturperiode als fraktionslose Abgeordnete im Landtag.

Simone Peter, 2009 bis 2012 Umweltministerin des Saarlandes und Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im Saarland 2012

Auch bei der Landtagswahl am 30. August 2009 gelang den Bündnisgrünen der Einzug dreier Abgeordneter in das saarländische Landesparlament. Da die bisher allein regierende saarländische CDU bei der Wahl ihre absolute Mehrheit verloren hatte und sich weder eine schwarz-gelbe noch eine rot-rote oder rot-grüne Landtagsmehrheit ergeben hatte, standen die Grünen vor der Entscheidung, entweder eine rot-rot-grüne Koalition unter einem potenziellen Ministerpräsidenten Heiko Maas (SPD) oder eine schwarz-gelb-grüne Koalition unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) einzugehen. Auf dem Landesparteitag der Grünen am 11. Oktober 2009 votierten die Delegierten mit 117 von 150 Stimmen (78 %) für das so genannte Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP/DPS, wobei sie der Empfehlung des Partei- und Fraktionschefs der saarländischen Grünen, Hubert Ulrich, folgten, obwohl Ulrich noch vor der Wahl erklärt hatte „Ich sage, dass ich Heiko Maas als Ministerpräsidenten will“.[7] Ulrich begründete die Entscheidung unter anderem mit seiner persönlichen Aversion gegen Oskar Lafontaine und der Partei Die Linke: „Zu diesem Mann und zu dieser Partei habe ich keinerlei Vertrauen“. Die Absicht Lafontaines, den Vorsitz der Linke-Fraktion im saarländischen Landtag zu übernehmen, wurde als Hauptgrund für das Scheitern der rot-rot-grünen Sondierungsgespräche genannt. Ferner gab Ulrich an, dass er nicht glaube, dass eine Koalition seiner Partei mit SPD und Linken Stabilität zeigen würde und dass er die Koalition mit Christdemokraten und Liberalen als Chance der Grünen sehe, sich aus der „Anbindung an die SPD herauszulösen“.[8][9][10] Daraufhin gingen mehrere Drohanrufe und beleidigende Anrufe bei der Geschäftsstelle der Partei ein. Nach der Androhung von Mord wurde Ulrich schließlich unter Personenschutz gestellt.[11][12][13] In dem darauf gebildeten Kabinett wurden den Grünen zwei Ministerien zugebilligt:[14] Klaus Kessler führte das Ministerium für Bildung, Simone Peter das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr. Als möglicher weiterer Hintergrund für die Bildung der Jamaika-Koalition wurde auch die ehemalige berufliche Verbindung Ulrichs zu dem FDP-Politiker Hartmut Ostermann gesehen.[15] Vom linken Parteiflügel der Grünen wurde die Schwarze Ampel zudem kritisch betrachtet.[16][17] 2012 kam es zum Bruch der Jamaika-Koalition.[18] Bei den folgenden Landtagswahlen zogen die Grünen unter Führung von Simone Peter mit zwei Abgeordneten und einem Ergebnis von 5,04 % erneut in den saarländischen Landtag ein.[19]

Kreisverbände[Bearbeiten]

Im Saarland existieren sechs Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen: Saarbrücken, Saarlouis, Saar-Pfalz, Merzig-Wadern, Neunkirchen und St. Wendel.[20]

Fraktion[Bearbeiten]

1994 bis 1999 und war die Partei Bündnis 90/Die Grünen in Fraktionsstärke im Landtag des Saarlandes vertreten. Vor 1994 sowie 1999 bis 2004 stellte die Partei keine Landtagsabgeordneten. Seit 2004 sind die Grünen erneut in Fraktionsstärke im Landtag vertreten.

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Hubert Ulrich im Gespräch mit Claudia Roth (2003)
Zeitraum Vorsitzender
1994–1999 Hubert Ulrich
1999–2004 keine Landtagsfraktion
2004–2012 Hubert Ulrich

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

Im 14. saarländischen Landtag ist die Partei Bündnis 90/Die Grünen mit drei Abgeordneten vertreten:

Im 15. saarländischen Landtag ist die Partei Bündnis 90/Die Grünen mit zwei Abgeordneten vertreten:

Landtagswahlergebnisse[Bearbeiten]

Ergebnisse der Grünen bei Landtagswahlen im Saarland (Stimmenanteile und Mandate)
Landtagswahlergebnisse
in Prozent
8%
6%
4%
2%
0%
Landtagswahlergebnisse[21]
Jahr Stimmen Sitze Spitzenkandidat
1980 2,9 % 0
1985 2,5 % 0
1990 2,6 % 0
1994 5,5 % 3 Hubert Ulrich
1999 3,2 % 0 Simone Peter[22][23] (nach anderen Angaben: Christian Molitor[24][25])
2004 5,6 % 3 Hubert Ulrich
2009 5,9 % 3 Hubert Ulrich
2012 5,0 % 2 Simone Peter[26][27]

Bundestagswahlergebnisse des Landesverbandes im Saarland seit 1980[Bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse[28]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil im Saarland Sitze
1980 2.127 0,3 % 0
1983 22.893 3,0 % 0
1987 37.148 5,1 % 1
1990 16.118 2,3 % 0
1994 39.013 5,8 % 0
1998 37.807 5,5 % 0
2002 48.602 7,6 % 1
2005 37.489 5,9 % 0
2009 39.550 6,8 % 1

Saarländische Abgeordnete der Grünen im Bundestag[Bearbeiten]

Markus Tressel (2006) derzeitiger Abgeordneter der saarländischen Grünen im Bundestag

Der saarländische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen ist mit einem Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

  • Markus Tressel

Landesvorsitzende[Bearbeiten]

Die ehemalige Landesvorsitzende und langjährige Europaparlamentarierin Hiltrud Breyer mit Carl Schlyter.
Zeitraum Name
1979–? Wilfried Osterkamp
Anfang der 1980er Jahre[29] Hiltrud Breyer [30]
1991–1999 Hubert Ulrich
1999–2002 Christian Molitor[31][32]
seit Mai 2002 Hubert Ulrich und Claudia Willger

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Müller sieht Grüne als CDU-Kind, Artikel auf saarbrueckerzeitung2.de
  2. rhein-zeitung.de: Saar-Grüne fordern Atomausstieg bis 2017 (15. Mai 2011)
  3. Die Beteiligungsformen der Grünen Parteien auf kommunaler Ebene – Deutschland, Österreich und die Schweiz im Vergleich (PDF; 672 kB)
  4. Dr. Nikolaus Götz auf dierotesaar.12see.de
  5. 29. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 23. – 25. Januar 2009, Westfalenhalle, Dortmund (PDF; 48 kB)
  6. Viola Neu: Landtagswahl im Saarland am 5. September 2004, Berlin, September 2004 – Wesentliche Bestimmungsgründe der Wahlentscheidung und das Wahlergebnis (Onlinepublikation, herausgegeben von der Konrad-Adenauer-Stiftung) (PDF)
  7. Grüne in Erklärungsnot, Artikel auf stern.de
  8. Jamaika an der Saar
  9. Artikel auf tagesspiegel.de Jamaika rückt näher an die Saar
  10. Jamaika-Koalition löst Streit im linken Lager aus, Artikel auf nachrichten.t-online.de
  11. Polizei schützt Grünen-Chef Ulrich, Artikel auf saarbruecker-zeitung.de
  12. Morddrohungen gegen Chef der Saar-Grünen, Artikel auf derwesten.de
  13. Saarlands Grünen-Landeschef Ulrich bekommt Personenschutz, Artikel auf SpiegelOnline
  14. Jamaika regiert das Saarland, Artikel auf fr-online.de
  15. Big Spender Ostermann. In: Frankfurter Rundschau vom 23. März 2010. Abgerufen am 1. September 2010
  16. Stern: Die Saarland-Connection, 24. Oktober 2009
  17. Big Spender Ostermann. In: Frankfurter Rundschau vom 23. März 2010. Abgerufen am 1. September 2010
  18. www.stern.de Kramp-Karrenbauer sieht Neuwahlen als letzte Option
  19. Landtagswahl am 25. März 2012 im Saarland, wahlrecht.de
  20. Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Saarland
  21. Ergebnisse der Landtagswahlen im Saarland
  22. Das neue Gesicht bei den Grünen, RP Online vom 21. Oktober 2013
  23. Roths dezente Nachfolgerin, WELT Online vom 21. Oktober 2013
  24. Grünen-Spitzenkandidat zuversichtlich, aber ohne Koalitionsaussagel, Tagesspiegel (abgerufen am 27. Januar 2014)
  25. Christian Molitor: Der Vorzeige-Saubermann, SPIEGEL Online (abgerufen am 27. Januar 2014)
  26. Simone Peter, Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl im Saarland, Artikel bei Focus Online
  27. Mission einer Trümmerfrau
  28. Ergebnisse der Bundestagswahlen
  29. Artikel auf Mein Saarland Online
  30. Abgeordnete des Bundeslandes Saarland (PDF)
  31. Albanische Verhältnisse, Artikel auf SpiegelOnline
  32. Christian Molitor (Grüne): Der Vorzeige-Saubermann, Artikel auf SpiegelOnline