Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz

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Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz
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Thomas Petry
Katharina Binz
 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 30. September 1979
Gründungsort: Koblenz
Vorsitzende: Thomas Petry
Katharina Binz
Schatzmeisterin: Britta Steck
Mitglieder: 2.917 (Stand: 09/2012)[1]
Website: www.gruene-rlp.de
Die Landesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in Mainz-Neustadt

Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz sind der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz.

Geschichte[Bearbeiten]

Der erste grüne Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz und ehemalige Landesvorsitzende, Roland Vogt (2008)
Die ehemalige Landesvorsitzende und derzeitige Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke (2011)

Am 30. September 1979 wurde die rheinland-pfälzischen Landespartei „DIE GRÜNEN“ gegründet. Der erste Landesvorstand bestand aus Erhard Brune, Peter Keuer, Norbert Klein und Helga Vohwinckel. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Landesverband 43 Mitglieder. Auf dem ersten Landesparteitag April 1980 in Mainz wurden Birgit Burchard, Peter Keuer, Norbert Klein, Gerhard Lausterer und Helga Vohwinckel gewählt. Die Anzahl der Mitglieder der Landespartei war mittlerweile auf 538 angewachsen.

1983 traten DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz zum ersten Mal zu einer Landtagswahl an, scheiterten aber mit 4,5 % relativ knapp an der 5%-Hürde. Da die DIE GRÜNEN aber bei der im selben Jahr stattfindenden Bundestagswahl mit 5,6 % in den Deutschen Bundestag einzogen, konnten auch die rheinland-pfälzischen Grünen mit Roland Vogt einen ersten Abgeordneten in den Bundestag entsenden. Aufgrund des Rotationsprinzips wurde er nach zwei Jahren von Willi Tatge abgelöst.

Bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 1984 konnten DIE GRÜNEN 210 Mandate in insgesamt 130 Kommunalparlamenten erreichen.

1987 gelang den GRÜNEN mit 5,9 % der erstmalige Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz. Die erste Fraktion umfasste die Abgeordneten Gisela Bill, Harald Dörr, Gernot Rotter, Manfred Seibel und Horst Steffny. Gisela Bill wurde zur ersten Fraktionsvorsitzenden gewählt. Im selben Jahr zogen mit Uwe Hüser und der späteren FDP-Politikerin Heike Wilms-Kegel zwei Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landesverbandes in den Deutschen Bundestag ein.

Wegen des Scheiterns der GRÜNEN im Wahlgebiet Westdeutschland bei der Bundestagswahl 1990 konnte der rheinland-pfälzische Landesverband keine Abgeordneten in den Bundestag entsenden.

1991 gelang der Partei der Wiedereinzug in den Landtag. Allerdings zogen lediglich Bill und Dörr erneut in den Landtag ein, während mit Erika Fritsche, Friedel Grützmacher, Michael Henke, Dietmar Rieth und Manfred Seibel fünf neue grüne Politiker ein Mandat erhielten. Obwohl das Wahlergebnis auch eine rot-grüne Koalition zugelassen hätte, entschied sich der Spitzenkandidat der SPD, Rudolf Scharping, für eine sozialliberale Koalition, so dass DIE GRÜNEN in der Opposition verblieben.[2] Gisela Bill wurde abermals zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. In der Mitte der Wahlperiode wurde sie jedoch von Friedel Grützmacher abgelöst.

1993 änderte der Landesverband seinen Namen in „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz“, da sich im Vorfeld die Bundespartei DIE GRÜNEN und Bündnis 90 zusammengeschlossen hatten. Durch den Einzug der vereinigten Bundespartei 1994 in den Bundestag, erhielten mit Ulrike Höfken und Christian Sterzing abermals zwei Parteimitglieder des Landesverbandes ein Bundestagsmandat. Am 13. November 1994 wurde zudem das Grüne Jugendbündnis Rheinland-Pfalz (GJB) gegründet.

Auch 1996 gelang der Einzug in das Landesparlament.[3] Weiterhin gehörten Gisela Bill, Friedel Grützmacher und Dietmar Rieth der Fraktion an. Neu hinzugekommen waren Ise Thomas, Elke Kiltz, Guido Dahm und Bernhard Braun. Trotz des Zuwachses im grünen Wahlergebnis blieb die SPD (nunmehr unter Ministerpräsident Kurt Beck als Parteivorsitzender) bei der Wahl der FDP als Koalitionspartnerin, nicht zuletzt weil ein schlechteres SPD-Ergebnis keine Mehrheit für rot-grün ermöglichte.

1998 zogen abermals Höfken und Sterzing für die rheinland-pfälzischen Grünen in den Bundestag ein. Nach der Bundestagswahl kam es zur Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

1999, als die neue rot-grüne Bundesregierung die deutsche Beteiligung Kosovo-Krieg beschlossen hatte, erlitt der Landesverband bei den Kommunalwahlen starke Stimmenverluste. Landesweit erreichten die Grünen nur mehr 5,0 %. Erstmals seit Gründung der Landespartei begannen die Mitgliederzahlen zu sinken.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2001 konnten die Bündnisgrünen 5,2 % auf sich vereinigen. Mit Bernhard Braun, Friedel Grützmacher, Elke Kiltz, und Ise Thomas gehörte die Mehrheit der alten wie der neuen Fraktion an. Reiner Marz und Nils Wiechmann komplettierten die nunmehr nur noch sechs grüne Abgeordnete umfassende Fraktion. Wie im Jahr 1991 wurde auch 2001 die rechnerische Mehrheit für ein potenzielles rot-grünes Bündnis nicht genutzt, da der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, ebenso wie sein Vorgänger Scharping, einer Koalition mit der FDP den Vorzug gab.

Eine Satzungs- und Strukturreform im Herbst jenes Jahrs verkleinerte den Landesvorstand von acht auf nunmehr nur drei Mitglieder. Das Gremium des Landeshauptausschusses, in dem jeder Kreisverband unabhängig seiner Größe mit einem Sitz vertreten war, wurde durch einen neuen Parteirat ersetzt: zwölf Mitglieder, die von der Landesdelegiertenversammlung gewählt wurden, wurden hier dem Landesvorstand zur Seite gestellt.

Im Jahr 2002 wurde die Fortsetzung der rot-grünen Koalition auf Bundesebene auch aufgrund des guten Abschneidens der Grünen ermöglicht. Die grüne Landespartei erreichte mit 7,9 % in Rheinland-Pfalz ihr bestes Ergebnis und entsandte Ulrike Höfken und Josef Winkler als Bundestagsabgeordnete nach Berlin.

Bei den Kommunalwahlen 2004 erreichten die Grünen landesweit 7,1 % und 539 Mandate. Bei der zeitgleich stattfindenden Europawahl erreichte der Landesverband 9,1 %.

Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2006 traten die Bündnisgrünen wie schon 2001 mit ihrer damaligen Fraktionsvorsitzenden Ise Thomas als Spitzenkandidatin an.[4] Allerdings wurde der Wiedereinzug in den Landtag mit 4,6 % knapp verpasst. Der damalige Landesvorstand, bestehend aus Manfred Seibel, Tabea Rößner und Britta Steck, trat sechs Monate nach der Wahlniederlage zurück.[5] Als neuer Landesvorstand wurden Eveline Lemke, Nils Wiechmann und Britta Steck gewählt. Zwei Jahre später trat Nils Wiechmann nicht mehr zur Wiederwahl in den Vorstand an, und wurde durch Daniel Köbler ersetzt.

Die Europa- und Kommunalwahlen 2009 brachten den Grünen weitere Gewinne gegenüber 2004. In den Bundestagswahlen im Herbst jenes Jahres konnten die Rheinland-Pfälzer erstmals drei grüne Abgeordnete in den Bundestag senden: neben Ulrike Höfken und Josef Winkler gewann Tabea Rößner einen Sitz in Berlin.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 gelang es den Grünen mit ihren Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler sowohl den Wiedereinzug in das Landesparlament als auch ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu erreichen. Da die SPD aus dieser Wahl zwar als stärkste Partei hervorging, ihre absolute Landtagsmehrheit jedoch verlor, kam es zur Bildung der ersten rot-grünen Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Eveline Lemke wurde im Kabinett Beck V stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung.

Kreisverbände[Bearbeiten]

In Rheinland-Pfalz existieren 35 Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen:[6]
Ahrweiler, Altenkirchen, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Donnersbergkreis, Frankenthal, Germersheim, Kaiserslautern (Stadt), Kaiserslautern-Land, Koblenz (Stadt), Kusel, Landau, Ludwigshafen (Stadt), Mainz (Stadt), Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz, Neustadt/W., Neuwied, Pirmasens-Wasgau, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn, Rhein-Pfalz (früher: Ludwigshafen-Land), Südliche Weinstraße, Speyer, Trier (Stadt), Trier-Saarburg (Landkreis), Vulkaneifel, Westerwald, Worms (Stadt) und Zweibrücken.

Ministerinnen in der Landesregierung[Bearbeiten]

Bündnis 90/Die Grünen stellen in der aktuellen Landesregierung von Rheinland-Pfalz drei Landesministerinnen.

Ulrike Höfken (2009), derzeitige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und ehemalige Landesvorsitzende
Name Ämter
Eveline Lemke Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten
Ulrike Höfken Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Irene Alt Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen

Fraktion[Bearbeiten]

1987 bis 2006 waren DIE GRÜNEN bzw. ab 1993 Bündnis 90/Die Grünen in Fraktionsstärke im Landtag von Rheinland-Pfalz vertreten. 2006 bis 2011 stellte die Partei keine Landtagsabgeordneten. Seit 2011 ist Bündnis 90/Die Grünen erneut in Fraktionsstärke im Landtag vertreten.

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Ise Thomas (2010), ehemalige Vorsitzende der grünen Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
Zeitraum Vorsitzender
1987–1993 Gisela Bill
1993–1996 Friedel Grützmacher
1996–2006 Ise Thomas
seit 2011 Daniel Köbler

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

Daniel Köbler (2011), ehemaliger Landesvorsitzender und derzeitiger Fraktionsvorsitzender

Im 16. Landtag von Rheinland-Pfalz ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt 18 Abgeordneten, davon neun Frauen und neun Männer, vertreten.[7]

Fraktionsvorstand[Bearbeiten]

  • Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarkt, Konversion, Kommunales
  • Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität, Verkehr, Tourismus, Infrastruktur
  • Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Integration, Frauen, Flüchtlinge und Asyl
  • Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Sport, Europa, Frieden, Eine Welt, Ruanda[8]

Weitere Abgeordnete[Bearbeiten]

Der Vizepräsident im rheinland-pfälzischen Landtag, Bernhard Braun (2010)
  • Bernhard Braun, Sprecher für Energie, Klimaschutz, Medien und Vizepräsident des Landtages
  • Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung, Kita, Familie und Kinder
  • Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt und Naturschutz, Bauen/Wohnen, Dorferneuerung/Stadtentwicklung und Landesplanung
  • Gunther Heinisch, Sprecher für Petitionen und Strafvollzug, Weiterbildung, Wissenschaft/Hochschule, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
  • Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft, Gentechnik, Weinbau und Ernährung
  • Fred Konrad, Sprecher für Pflege, Inklusion, Altenpolitik und Kirchenpolitik
  • Nicole Müller-Orth, Sprecherin für Verbraucherschutz und Drogen
  • Stephanie Nabinger, Sprecherin für Anti-Atom und Interregionale Zusammenarbeit
  • Anna Neuhof, Sprecherin für Forsten, ländlicher Raum und Jagd
  • Ruth Ratter, Sprecherin für Bildung und Kultur
  • Katharina Raue, Sprecherin für Rechtspolitik
  • Rahim Schmidt, Sprecher für Soziales, Gesundheit, Demografie und Forschung
  • Pia Schellhammer, Sprecherin für Innenpolitik, Netzpolitik, Datenschutz, Demokratie, Jugend, Queer und Rechtsextremismus
  • Ulrich Steinbach, Sprecher für Wirtschaft und Mittelstand, Finanzen, Haushalt, kommunale Finanzen, Landesverwaltung und Verwaltungsmodernisierung

Landtagswahlergebnisse[Bearbeiten]

Landtagswahlergebnisse
in Prozent
15%
10%
5%
0%
Landtagswahlergebnisse[9]
Jahr Stimmen Sitze Spitzenkandidatur
1983 4,5 % 0
1987 5,9 % 5 Gisela Bill[10]
1991 6,5 % 7
1996 6,9 % 7 Ise Thomas
2001 5,2 % 6 Ise Thomas[11]
2006 4,6 % 0 Ise Thomas[4]
2011 15,4 % 18 Eveline Lemke und Daniel Köbler

Bundestagswahlergebnisse des Landesverbandes Rheinland-Pfalz seit 1980[Bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse[12]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil in Rheinland-Pfalz Sitze
1980 33.500 1,4 % 0
1983 113.185 4,5 % 1
1987 183.602 7,5 % 2
1990 95.596 4,0 % 0
1994 150.630 6,2 % 2
1998 152.009 6,1 % 2
2002 190.645 7,9 % 2
2005 172.900 7,3 % 2
2009 211.971 9,7 % 3

Rheinland-pfälzische Abgeordnete der Grünen im Bundestag[Bearbeiten]

Josef Winkler im Fraktionssaal der Grünen im Bundestag

Der rheinland-pfälzische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen ist mit drei Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

Landesvorsitzende[Bearbeiten]

Nils Wiechmann (2005), ehemaliger Vorsitzender des Landesverbandes und derzeitiger parlamentarischer Geschäftsführer
Zeitraum Name
1986 – 1987 Roland Vogt
1991 – 1994 Ulrike Höfken
1994 - 1996 Ursula Radwan und Mehdi Jafari-Gorzini
1996 – 2000 Gabriele Schorzmann-Bayer und Reiner Marz
2000 - 2001 Fred Konrad
2001 – November 2006 Tabea Rößner und Manfred Seibel
November 2006 – 8. November 2008 Eveline Lemke und Nils Wiechmann
8. November 2008 – 2011 Eveline Lemke und Daniel Köbler
18. Juni 2011 – 20. April 2013 Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel
seit 20. April 2013 Katharina Binz und Thomas Petry

Literatur[Bearbeiten]

Weblink[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. gruene.de: Grüne Urwahl in Zahlen
  2. Die falschen Menschen, Artikel auf SpiegelOnline
  3. GRÜNE Chronik: 1979 bis 1997
  4. a b Kontinuität ist Trumpf, Artikel auf SpiegelOnline
  5. GRÜNE Chronik: 1998 bis 2009
  6. Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz
  7. Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz – Unsere neuen Landtagsabgeordneten
  8. GRÜNE wählen Daniel Köbler zum Fraktionsvorsitzenden – Gesamter Fraktionsvorstand einmütig gewählt
  9. Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
  10. Wahlkampf ohne forsche Töne
  11. SPD siegt in Mainz, Artikel auf rp-online.de
  12. Ergebnisse der Bundestagswahlen