Militärpolizei
_Military_Police_(MP).jpg)
Eine Militärpolizei (internat. Abk. MP von engl. Military Police) übernimmt polizeiliche Aufgaben innerhalb einer Militär-Organisation.
Aufgaben, Organisation
Die Aufgaben der Militärpolizei sind mit denen der zivilen Polizei vergleichbar. Allerdings hat sie in den meisten Staaten in Friedenszeiten nur gegenüber Soldaten Befugnisse. Die Aufgaben umfassen unter anderem die Strafverfolgung (inklusive der Ermittlungsarbeit) auf Militärgelände und Soldaten betreffend (oftmals im Auftrag der Organe der Militärjustiz), Sicherung militärischer Anlagen, Personenschutz bei hochrangigen Offizieren, Überwachung der Kriegsgefangenen, Betreiben militärischer Gefängnisse, Verkehrsregelung und Suche nach Fahnenflüchtigen. Allerdings haben die Militärpolizeien von verschiedenen Ländern nicht alle die gleichen Aufgaben.
In einigen Ländern wird die Militärpolizei, dann meist unter dem Namen Gendarmerie, auch als reguläre, zivile Polizei eingesetzt. Für diese Dienste stehen sie unter ziviler Führung und Kontrolle.
In vielen Ländern haben die Streitkräfte eigene Gefängnisse und Rechtssysteme, die von den zivilen abweichen.
Mitglieder der Militärpolizei sind in der Regel deutlich an speziellen Zeichen an Helm und/oder Uniform (z. B. Armband, Schulterstück) zu erkennen. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs trugen die Angehörigen der Militärpolizei der Wehrmacht zur Erkennung einen Ringkragen.
Als eine der ersten Militärpolizeien gilt die Royal Military Police, von der behauptet wird, dass ihre ersten Einheiten während der Napoleonischen Kriege im britischen Kontingent unter Arthur Wellesley, 1. Duke of Wellington aufgestellt wurden.
Militärpolizei in verschiedenen Ländern
Australien
Die Militärpolizei gehört zur Australian Army und bildet The Royal Australian Corps of Military Police (RACMP)
Belgien
Die Aufgaben der belgischen Militärpolizei wurden ursprünglich von der Gendarmerie Nationale/Rijkswacht wahrgenommen. Als Belgien alle Polizeieinheiten zu einer Bundespolizei vereinte, wurden die bisher als Militärpolizei Police Militaire agierenden Beamten in eine dafür neu gegründete Einheit der Armee eingegliedert.
Brasilien
Die Polícia Militar ist in Brasilien die Gendarmerie eines Bundesstaates und entspricht – im weitesten Sinn – den Landespolizeien in der Bundesrepublik Deutschland. Der Begriff ist für Nicht-Brasilianer irreführend, da sie keine Militärpolizei im Wortsinn ist und sowohl von der Funktion als auch ihrer Unterstellung unter die Zivilbehörden her nicht dem Charakter einer Militärpolizei, sondern eher dem einer „militarisierten“ oder „kasernierten“ regulären Polizei entspricht. Der Begriff ist historisch geprägt und bezeichnete ab ca. 1890 die Milizen der einzelnen Bundesstaaten. Die brasilianischen Militärpolizeien der Einzelstaaten haben zusammen gut 400.000 Angehörige, von denen gut 100.000 allein auf die Polícia Militar do Estado de São Paulo entfallen.
Die „echten“ Militärpolizeien Brasiliens sind Teil der drei Teilstreitkräfte: Polícia do Exército (PE) (Armee), Polícia da Marinha (PM) (Marine) und Polícia da Aeronáutica (PA) (Luftwaffe).
Dänemark
Die Militärpolizei gehört zu den Dänischen Streitkräften und wird als Militærpoliti bezeichnet.
Deutschland
Für die historischen deutschen Militärpolizeieinheiten siehe
Bundesrepublik Deutschland
Die Militärpolizei der deutschen Bundeswehr wird als Feldjägertruppe bezeichnet und ist der Streitkräftebasis zugeordnet. Sie besteht, nach einer Umstrukturierung 2013, aus drei Regimentern und der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr. Sie besitzen im Frieden keine Weisungsbefugnis gegenüber Zivilisten, es sei denn, diese halten sich in einem militärischen (Sicherheits-)Bereich auf oder es ist zur Aufgabenerfüllung zwingend notwendig (z. B. Einrichtung eines militärischen Sicherheitsbereichs).
Vereinigtes Königreich
Die Militärpolizei der Streitkräfte des Vereinigten Königreichs besteht aus den Teilkräften
- Royal Military Police (RMP), Teil der British Army,
- Royal Navy Police (RNP), Teil der Royal Navy
- Royal Marines Police, seit 2009 der Royal Navy Police zugeordnet
- Royal Air Force Police (RAFP), Teil der Royal Air Force.
Sie werden unter der engl. Bezeichnung Service police zusammengefasst.
Daneben bestehen verschiedene zivile, aber dem Ministry of Defence (UK) zugeordnete Polizeigruppierungen, die nicht der Militärpolizei zugeordnet werden. Das sind die
- Ministry of Defence Police,
- Sovereign Base Areas Police, zuständig für Basen in Zypern,
- Gibraltar Defence Police zuständig für Basen in Gibraltar.[1]
Finnland
Die Militärpolizei in Finnland heißt Sotilaspoliisi („Soldatenpolizei“). In Friedenszeiten besteht ihre Aufgabe in der Überwachung von Militäreinrichtungen. In Kriegszeiten gehört auch der Personenschutz, das Aufspüren und Zerstören feindlicher Spezialeinheiten sowie der Umgang mit Kriegsgefangenen dazu.
Frankreich
In Frankreich werden diese Aufgaben von der Gendarmerie nationale wahrgenommen. Diese Einheit hat auch gegenüber Zivilisten polizeiliche Befugnisse. Ausnahme bildet die Fremdenlegion, die noch eine eigene Militärpolizei (Police Militaire, kurz PM) in jedem ihrer Standorte unterhält.
Israel
In Israel ist die Heyl HaMishtara HaTzva'it die Militärpolizei der israelischen Streitkräfte. Sie ist unter anderem für die Disziplin innerhalb der Streitkräfte und die Verfolgung Fahnenflüchtiger zuständig. Zudem unterstützt sie die Überwachung von Militärgefängnissen.
Italien
In Italien übernehmen die Carabinieri die Aufgaben einer Militärpolizei. Die Carabinieri haben auch gegenüber Zivilisten polizeiliche Befugnisse.
Japan
Bis 1945 gab es in Japan Militärpolizeien in Form der Kempeitai der Kaiserlich Japanischen Armee (Heer) und der Tokkeitai der Marine.
Heute nehmen als Keimutai bezeichnete Teile der Selbstverteidigungsstreitkräfte Japans militärpolizeiliche Aufgaben wahr.
Kanada
In Kanada übernimmt die Canadian Forces Military Police (CFMP) als gemischte Truppe aller drei Teilstreitkräfte (Canadian Army, Royal Canadian Navy und Royal Canadian Air Force) die militärpolizeilichen Aufgaben unter Befehl des DND.
Litauen
Die Lietuvos karo policija ist eine von den anderen Teilstreitkräften unabhängige Militärpolizei.
Niederlande
Die Koninklijke Marechaussee ist als niederländische Nationalpolizei mit weitreichenden Aufgaben betraut. Seit 1998 ist sie selbständige Teilstreitkraft neben Heer, Marine und Luftwaffe. Obwohl sie dem Verteidigungsministerium untersteht, erfüllt sie vor allem zivile Aufgaben wie die Überwachung der Staatsgrenze und seit der Aufhebung der Reichspolizei auch den Polizeidienst auf den großen Flughäfen. Auch gehört die Absicherung bei Staatsbesuchen und anderen zeremoniellen Ereignissen sowie der Personenschutz für Mitglieder des Königshauses und der Regierung zu ihren Aufgaben. Die Abschiebung von unerwünschten Ausländern und von Asylbewerbern, die nach der Ablehnung ihres Gesuches die Niederlande verlassen müssen, ist ebenfalls eine Aufgabe der Marechaussee.
Norwegen
Die Militärpolizei gehört zu den Norwegischen Streitkräften und wird als Militærpoliti bezeichnet.
Österreich
Die Militärpolizei im Österreichischen Bundesheer heißt Kommando Militärstreife & Militärpolizei (Kdo MilStrf&MP). Sie ist für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit innerhalb des Bundesheeres zuständig und verfügt zu diesem Zweck auch über bestimmte Befugnisse gegenüber Zivilpersonen. In Österreich tritt sie als Militärstreife, im Ausland als Militärpolizei auf.
Das Kommando Militärstreife & Militärpolizei besteht neben dem Kommando noch aus drei Einsatzkompanien, der Lehrabteilung und einem Personenschutzelement.
Polen
Die Żandarmeria Wojskowa ist eine von den anderen Teilstreitkräften unabhängige Militärpolizei.
Schweden
Die Militärpolizei gehört zu den Schwedischen Streitkräften und wird als Militärpolis bezeichnet.
Schweiz
Die heutige Militärpolizei in der Schweiz ging aus der früheren Heerespolizei sowie Teilen des Festungswachtkorps hervor. Sie bildet den Verband Militärische Sicherheit der Armee (Mil Sich) und ist dem Führungsstab der Armee (FST A) unterstellt. Die Militärische Sicherheit teilt sich in folgende Organe auf:
- Mobile Militärpolizei
- Territoriale Militärpolizei
- Besondere Dienste der Militärpolizei
Die Pflicht der Organe der Mil Sich zur Rechtshilfe zugunsten der Organe der Militärjustiz ist in Art. 18 Abs. 3 des Militärstrafprozesses vom 23. März 1979 (SR 322.1; MStP) festgelegt.
Singapur
In Singapur dient die Singapore Armed Forces Provost Unit (SAFPU) als Militärpolizeieinheit. Sie unterstützt die Polizeikräfte durch Zusammenarbeit, z. B. mittels der Bereitstellung von Hundetrainingsanlagen an Polizeibeamte.
Spanien
In Spanien ist die Guardia Civil die Militärpolizei. Die Guardia Civil untersteht sowohl dem Innenministerium als auch dem Verteidigungsministerium und hat vor allem auch gegenüber Zivilisten polizeiliche Befugnisse.
Taiwan
Die Xianbing (chinesisch 憲兵), Taiwans Gendarmerie und Militärpolizei zugleich, ist eine Polizeitruppe mit militärischem Charakter. Sie ist Teil des Militärs und untersteht daher dem Verteidigungsministerium. Die Aufgaben der Hsianbin umfassen folgende Hauptfunktionen:
- Die Sicherheit der Zentralen Regierung zu gewährleisten
- Militärpolizeiliche Aufgaben für Heer, Marine und Luftwaffe
- Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Sicherstellung der inneren Sicherheit des Staates.
Türkei
Die Askeriye İnzibat ist für die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung im Militär, sowie die Verfolgung von Fahnenflüchtigen zuständig. Sie sind durch eine rote Armbinde mit der Aufschrift AS.İZ gekennzeichnet und werden unter den Soldaten gesondert ausgewählt.
USA
In den USA verfügen fast alle Teilstreitkräfte über eigene Militärpolizeitruppen. Nur die United States Coast Guard, die selbst bereits eine polizeiähnliche Organisation ist, unterhält keine spezielle Militärpolizei. Für die einzelnen Teilstreitkräfte sind dies:
- Army: Military Police Corps
- Air Force: Air Force Security Forces
- Navy: Masters-at-Arms
- Marine Corps: Provost Marshal's Office
Neben diesen uniformierten Militärpolizeien verfügen die Streitkräfte zudem über zivile Polizeidienste, dies sind:
- Verteidigungsministerium: Defense Criminal Investigative Service (DCIS)
- Army: U.S. Army Criminal Investigation Command (USACIDC/CID)
- Air Force: Office of Special Investigations (AFOSI)
- Navy: U.S. Naval Criminal Investigative Service (NCIS)
- Marine Corps: United States Marine Corps Criminal Investigation Division (USMC CID)
- Coast Guard: U.S. Coast Guard Investigative Service (CGIS)
