Nowoczesna

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Die Moderne
Nowoczesna
Logo der .N
Abkürzung .N
Partei­vorsitzender Ryszard Petru
Gründung 31. Mai 2015
Aus­richtung Liberalismus[1]
Europapartei ALDE
Farbe(n) Blau
Sejm
30/460
Senat
0/100
EU-Parlament
0/51
Sejmiks
0/555
Website http://nowoczesna.org

Nowoczesna (Nowoczesna Ryszarda Petru oder .N, deutsch: Richard Petrus Moderne oder Die Moderne) ist eine liberale[1] politische Partei in Polen.

Sie wurde am 31. Mai 2015 vom Ökonomen Ryszard Petru unter dem Namen NowoczesnaPL im Vorfeld der Parlamentswahl 2015 gegründet. Bei dieser erhielt die Partei 7,6 % der Wählerstimmen und ist somit viertstärkste Kraft im Sejm.

Die Nowoczensa ist politisch mit der Bürgerplattform (PO) vergleichbar (Mitte-Rechts), jedoch wirtschaftlich liberaler eingestellt.

In aktuellen Umfragen ist sie bereits nach der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die zweitstärkste Partei Polens und hat auch die ehemals regierende PO überholt. Die meisten befragten Polen sehen Nowoczesna als größte Oppositionskraft zur regierenden PiS. (Stand Februar 2016)

Programm

Im September 2016 stellte die Nowoczesna auf einem Parteikonvent ihr Programm vor.[2]

Innenpolitik

Der Ministerpräsident bekäme mehr Kompetenzen zulasten des Staatspräsidenten zugewiesen, um eine Blockierung der Regierungstätigkeit zu verhindern. Die Amtszeit von Abgeordneten und anderen Volksvertretern, wie etwa Stadtpräsidenten oder Bürgermeister soll maximal zwei Legislaturperioden mit jeweils fünf Jahren betragen. Zudem werden Starost und Woiwodschaftsmarschall in einer Direktwahl ernannt. Die Funktion des Woiwoden entfällt. Die Wahl zum Senat erfolgt im Abstand von zwei Jahren zu den Sejmwahlen, sodass amtierenden Lokalpolitikern eine Kandidatur für den Senat ermöglicht wird. Generalstaatsanwaltschaft und Justizministerium sollen voneinander unabhängig sein. Somit dürfen beide Ämter nicht von der gleichen Person ausgeübt werden.

Gesellschaftsfragen

.N möchte Religion und Staat stärker trennen, Eingetragene Partnerschaften legalisieren und In-vitro-Fertilisation vom Staatshaushalt finanzieren. Organisationen mit rassistischen, chauvinistischen oder anarchistischen Charakter müssen durch neue Gesetze effektiver eingeschränkt beziehungsweise aufgelöst werden können.

Wirtschaft

Die Partei spricht sich gegen Privilegien einzelner Berufsgruppen aus. Monopolpositionen von staatlichen Unternehmen gilt es zu verringern. Darüber hinaus schlägt .N vor beide Einkommensteuersätze (aktuell 19 und 32 %) auf jeweils 16 und 26 % zu reduzieren, wobei man längerfristig eine Flat Tax mit hohem Steuerfreibetrag anstrebt. Sollte das Einkommen eines Privathaushalts nach Abzug des Gesundheitsbeitrages unter dem Existenzminimum liegen, bekommt die Person den fehlenden Betrag mit der Einkommenssteuer zurückerstattet. Der Mindestlohn wird vom Durchschnittslohn eines Powiats (Äquivalent zu Landkreis) abhängig gemacht und 50 % betragen. Das Renteneintrittsalter müsse aufgrund des demographischen Wandels 67 Jahre für Mann und Frau betragen.

Einzelnachweise

  1. ↑ a b http://parties-and-elections.eu/poland.html
  2. ↑ Nowoczesna ma nowy program polityczny. In: Wirtualna Polska. 11. September 2016, abgerufen am 9. Oktober 2016 (polnisch).
Vorlage:Navigationsleiste Polnische Parteien im Sejm
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