Volkspartij voor Vrijheid en Democratie

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Volkspartij voor Vrijheid en Democratie
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Partei­vor­sit­zender Henry Keizer
Partei­führer Mark Rutte
(Ministerpräsident seit 2010)
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer Halbe Zijlstra
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer Loek Hermans
EP-­Delegations­leiter Hans van Baalen
Gründung 24. Januar 1948
Sitze in der Ersten Kammer 14 (2011)
Sitze in der Zweiten Kammer 41 (2012)
Sitze im Europäischen Parlament 3 (2014)
Mitglie­derzahl 35.362
Inter­nationale
Ver­bindung­en
LI
EP-Fraktion ALDE
Europapartei ALDE
www.vvd.nl

Die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD, deutsch Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine rechtsliberale Partei in den Niederlanden. Sie vertritt eine marktliberale Wirtschaftspolitik.[1]

Seit der Wahl vom 14. Oktober 2010 ist die VVD stärkste Partei in der Zweiten Kammer und stellt mit Mark Rutte den Ministerpräsidenten. Sie war bereits zuvor an zahlreichen Regierungskoalitionen beteiligt.

Geschichte[Bearbeiten]

Die VVD wurde am 24. Januar 1948 gegründet. Sie ist Nachfolgerin der beiden liberalen Parteien Liberale Staatspartij (LSP) und Partij van de Vrijheid (PvdV). Hinzu kam die eher linksliberale Gruppe von Pieter Oud, die sich zunächst der Partij van de Arbeid angeschlossen hatte.

Seit 1948 regierte die VVD in verschiedenen Regierungen mit. In den Jahren 1952–1958, 1965–1967, 1973–1977, 1981/1982, 1989–1994 und 2007–2010 befand sie sich in der Opposition, wo sie oft größte und wichtigste Oppositionspartei war. Im Jahre 1966 gründete sich die linksliberale Partei Democraten 66, die einen Teil des liberalen Gesamtspektrums übernahm.

Der gegenwärtige politische Führer ist Mark Rutte, der 2006 nur knapp gegenüber der rechteren Konkurrentin Rita Verdonk gewählt wurde. Rutte leitete damals auch die Fraktion in der Zweiten Kammer. Die Wahl am 9. Juni 2010 ergab 31 Sitze für die VVD, einen Sitz mehr als für die nächstgrößere Partei, die sozialdemokratische PvdA. Das war zwar nicht der höchste je von der VVD errungene Wert, aber erstmals wurde die VVD die stärkste Partei (vor allem wegen der Verluste der Christdemokraten CDA). Bei der jüngsten Parlamentswahl im September 2012 konnte die VVD zehn Sitze hinzugewinnen und mit einem Stimmanteil von 26,8 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erzielen.

Regierung[Bearbeiten]

Mark Rutte in der Wahlnacht 2010 in Scheveningen

Seit 1994 war die VVD in der niederländischen Regierung vertreten, bis 2007 eine neue Regierung aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und ChristenUnie gebildet wurde. Mit Mark Rutte wurde 2010 erstmals ein VVD-Parteichef zum Ministerpräsidenten ernannt. Er führte eine Minderheitsregierung aus VVD und CDA (Kabinett Rutte I). Bis April 2012 wurde diese liberal-christliche Koalition von der PVV parlamentarisch gestützt. Aus der vorzeitigen Neuwahl vom 12. September 2012 ging die VVD gestärkt hervor, Mark Rutte wurde erneut Ministerpräsident (Kabinett Rutte II), nunmehr gestützt auf eine große Koalition aus VVD und PvdA.

Ausrichtung[Bearbeiten]

Die Volkspartij voor Vrijheid en Democratie vertritt einen klassischen Liberalismus, der die Verantwortung des einzelnen Menschen betont und den Ausbau des Sozialstaates kritisch sieht. Zu den Forderungen der VVD gehört auch eine Beschränkung der Einwanderung. Es gibt einen eher Mitte-orientierten Flügel und einen nationalliberalen, damit deckt die wirtschaftsliberale Partei das Wählerspektrum von der rechten Mitte bis in die Nähe des rechten Rand ab. Unmittelbar am rechten Rand existiert die von Geert Wilders gegründete konkurrienende Partei PVV (welche auch im Parlament vertreten ist).

Organisation[Bearbeiten]

Parteizentrale in Den Haag

Die VVD begann 1948 mit 22.175 Mitgliedern. Bis 1978 konnte sie sich auf 100.510 Mitglieder verbessern, wobei der Anstieg vor allem aus der Zeit des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl (1973–1977) stammt. Nach einem Minus um das Jahr 1980 stieg die Mitgliederanzahl auf 102.888 im Rekordjahr 1982. Seitdem sinkt die Anzahl relativ kontinuierlich. Zu Beginn der lilafarbenen Kabinette 1994 hatte die VVD noch 53.465 Mitglieder, zu Beginn des Jahres 2013 nur noch 35.362. Dies entspricht einem allgemeinen Trend der großen Parteien.[2]

Die Jugendorganisation Jongeren Organisatie voor Vrijheid en Democratie (JOVD) ist eng mit der VVD verbunden. Sie agiert jedoch unabhängig von der Partei und steht allen jungen Liberalen offen.

Ferner gibt es als wissenschaftliches Institut die Prof.mr. B.M. Teldersstichting, das Ausbildungszentrum Haya van Somerenstichting, die VVD Bestuurdersvereniging (Unternehmer) und das Liberaal Vrouwen Netwerk (LVN) (Frauennetzwerk).

Die drei VVD-Abgeordneten im Europäischen Parlament gehören der Fraktion ALDE an, die dort in der Legislaturperiode 2009–14 die drittstärkste Fraktion stellt.

Bekannte Mitglieder[Bearbeiten]

In der Europäischen Kommission gehört die niederländische Kommissarin für Digitale Agenda, Neelie Kroes, der VVD an. Auch der frühere Kommissar für Binnenmarkt Frits Bolkestein ist Mitglied der VVD. Der deutlich rechts stehende Bolkestein gilt nicht nur als führungsstarker Fraktionsvorsitzender und Minister, sondern auch als bedeutender Theoretiker des Liberalismus.

Die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali war bis zum 15. Mai 2006 Mitglied der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments für die VVD. Die ehemaligen VVD-Mitglieder Geert Wilders und Rita Verdonk haben eigene rechtspopulistische Parteien gegründet, die PVV beziehungsweise Trots op Nederland.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

  • 1948: 7,9 % – 8 Sitze
  • 1952: 8,8 % – 9 Sitze
  • 1956: 8,8 % – 9 Sitze (nach Parlamentsvergrößerung: 13)
  • 1959: 12,2 % – 19 Sitze
  • 1963: 10,3 % – 16 Sitze
  • 1967: 10,7 % – 17 Sitze
  • 1971: 10,3 % – 16 Sitze
  • 1972: 14,4 % – 22 Sitze
  • 1977: 17,9 % – 28 Sitze
  • 1981: 17,3 % – 26 Sitze
  • 1982: 23,1 % – 36 Sitze
  • 1986: 17,4 % – 27 Sitze
  • 1989: 14,6 % – 22 Sitze
  • 1994: 20,0 % – 31 Sitze
  • 1998: 24,7 % – 38 Sitze
  • 2002: 15,4 % – 24 Sitze
  • 2003: 17,9 % – 28 Sitze
  • 2006: 14,7 % – 22 Sitze
  • 2010: 20,5 % – 31 Sitze
  • 2012: 26,8 % – 41 Sitze

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Volkspartij voor Vrijheid en Democratie – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Anne Marije van Essen und Paul Pennings (2009): Balancing Competing Goals. Exploring the political controversy on new hospital payment systems in Germany, the Netherlands and the UK, in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft, Bd. 3, Nr. 1, S. 71.
  2. RUG, DNPP: VVD, Abruf am 30. Oktober 2011.