Piratenpartei Schweiz

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Piratenpartei Schweiz

Logo der Piratenpartei

Gründungsdatum: 12. Juli 2009
Gründungsort: Zürich-Affoltern
Präsidium: Alexis Roussel
Vizepräsidium: Pascal Gloor
Charly Pache
Marc Wäckerlin
Fabien Wulff-Georges
Generalsekretär: Andreas Eigenmann
Mitglieder: 1130[1][2]
(Stand: 12. Mai 2013)
Frauenanteil: 6,1 %
(Stand: 1. April 2012)
Durchschnittsalter: 32[3]
(Stand: 12. Juli 2011)
Wähleranteil: 0,5 %
(Stand: Schweizer Parlamentswahlen 2011)
Nationalrat: 0 Sitze
Ständerat: 0 Sitze
Kantonale Parlamente: 1 Sitze
Kantonale Regierungen: 0 Sitze
Hausanschrift: Piratenpartei Schweiz
CH-1337 Vallorbe
Internationale Verbindungen: Pirate Parties International
Europapartei: Europäische Piratenpartei
Website: piratenpartei.ch

Die Piratenpartei Schweiz (PPS) (französisch Parti Pirate Suisse (PPS), italienisch Partito Pirata Svizzero (PPS), rätoromanisch Partida da Pirats Svizra (PPS)), ist eine politische Partei in der Schweiz.

Parteiprogramm[Bearbeiten]

Die Kernanliegen der Partei sind gemäss Statuten[4]:

  • den freien Zugang zu Wissen und Kultur zu fördern
  • den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken
  • Medienverbote und Zensur zu bekämpfen
  • einen transparenten Staat zu fördern
  • schädliche Monopole einzuschränken
  • die Menschenrechte zu stärken.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet am 12. Juli 2009 in Zürich-Affoltern gegründet[5]. Zum Präsidenten wurde Denis Simonet, zum Vizepräsidenten Pascal Gloor gewählt[6].

Seit Juli 2009 stellte die PPS mit Patrick Mächler einen der beiden Co-Präsidenten der Pirate Parties International (PPI), der internationalen Dachorganisation der Piratenparteien. Am 1. März 2010 trat Mächler (seit März 2011 Schatzmeister der PPI) vom Amt als Co-Präsident zurück und Jerry Weyer, einer der Mitgründer der luxemburgischen Piratenpartei, löste ihn ab.[7]

Im Dezember 2009 fand in Bern die erste Generalversammlung der Partei statt. Denis Simonet wurde hierbei von den 70 Teilnehmern als Präsident bestätigt.[8]

Anfang 2010 nahm die PPS erstmals an Wahlen teil und trat am 7. März mit vier Kandidaten bei den Wahlen zum Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur an.[9] Die PPS erhielt hierbei 16'754 Stimmen (wobei bei diesen Wahlen jeder Wähler über 60 Stimmen verfügte) und konnte einen der insgesamt 60 Sitze im Grossen Gemeinderat gewinnen.[10] Ebenso erfolgte am 28. März eine Teilnahme an den Grossratswahlen im Kanton Bern, bei denen die Piratenpartei mit 11 Kandidaten in insgesamt vier der neun Wahlkreise vertreten war.[11] Die PPS erzielte ein Ergebnis von 0,7 %.[12]

Die Piraten traten zum ersten Mal im Oktober 2011 an den Schweizer Parlamentswahlen an. Hierbei erhielten sie einen schweizweiten Wähleranteil von 0,48 % oder 11'515 Stimmen, was dem 12. grössten Wähleranteil entspricht. Die Piraten traten lediglich in folgenden sieben der 26 Kantonen an:

  • Basel-Stadt 1,9 %
  • Waadt 1,0 %
  • Genf 0,9 %
  • Zürich 0,9 %
  • Aargau 0,8 %
  • Bern 0,7 %
  • Freiburg 0,6 %

Im Kanton Freiburg erhielt Charly Pache am 11. März 2012 bei den Ständeratswahlen 3,9 %. Es war dies die erste Teilnahme eines Piraten an einer Ständeratswahl.

Am 1. April 2012 wurde Thomas Bruderer als Präsident gewählt und das Präsidium auf vier Vizepräsidenten erweitert. Die operativen Aufgaben übernimmt neu eine fünfköpfige Geschäftsleitung.[13]

Im September 2012 wurde mit Alex Arnold in Eichberg zum ersten Mal ein Pirat zum Gemeindepräsidenten gewählt.[14] Im April 2014 wechselte er zur CVP.[15]

Im Februar 2013 übernahm Alexis Roussel das Amt des Präsidenten.[16] Durch den Eintritt des Genfer Parlamentariers Didier Bonny in die Piratenpartei Schweiz am 26. April 2013 war sie erstmals in einem kantonalen Parlament vertreten.[17]

Im Herbst 2013 kulminierte ein Richtungsstreit an der Generalversammlung in Genf zu einer massiven Austrittswelle. Zahlreiche aktive Vorstandsmitglieder und ehemalige Parteiexponenten haben mit ihrem Austritt ihren Unmut bekundet. Hauptkritikpunkt war dass die Partei "mit sich selbst beschäftig" war und darum politisch irrelevant wurde. Im Zuge dieser Austrittswelle hat sich die kantonale Sektion Basel aufgelöst und die Sektion Aargau sich von ihrer Mutterpartei getrennt.[18]

Kantonale Sektionen[Bearbeiten]

Am 21. Oktober 2010 wurde in Zürich die erste kantonale Sektion der Partei gegründet. Am 3. April 2011 erfolgte die Teilnahme an den Zürcher Kantonsratswahlen. Die Piraten erreichten ein Ergebnis von 0,56 %.[19]

Im Laufe der Zeit wurden weitere kantonale Sektionen gegründet: Aargau, beide Basel, Bern, Freiburg, Genf, Waadt, Thurgau-Schaffhausen, St. Gallen und beide Appenzell,[20] Zentralschweiz,[21] Neuenburg sowie Wallis.

Im Oktober 2013 spaltete sich die Aargauer Sektion von der Partei ab und existiert fortan als eigenständige Partei.[22]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Piratenpartei Schweiz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Pirate Party of Switzerland: Statistics
  2. Information bezüglich der Anzahl Mitglieder der Piratenpartei Schweiz
  3. Wiki Piratenpartei.ch: Statistik Altersstruktur
  4. Statuten Art. 2 Zweck
  5. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatPiratenpartei Schweiz gegründet. nzz.ch, abgerufen am 14. Juli 2009.
  6. Schweizer Piratenpartei gegründet. heise online, 13. Juli 2009, abgerufen am 12. April 2010 (deutsch).
  7. Mitteilung von Patrick Mächlers Rücktritt auf der Seite der PPI
  8. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatDenis Simonet präsidiert Piratenpartei. nzz.ch, abgerufen am 18. Januar 2010.
  9. Portal Winerthur - 453 Kandidierende auf zwölf Listen
  10. Wahlergebnis der Erneuerungswahl des Grossen Gemeinderats der Stadt Winterthur
  11. Wahlen 2010
  12. Piratenpartei Schweiz: Das Wahlresultat bestätigt uns!
  13. Die Piratenpartei Schweiz professionalisiert sich. Piratenpartei Schweiz, 4. März 2012, abgerufen am 30. März 2012 (deutsch).
  14. NZZ Coup in Eichberg
  15. Ein Überläufer. In: Tages-Anzeiger.ch vom 3. April 2014
  16. Piratenpartei Schweiz Piratenpartei Schweiz mit neuem Präsidenten
  17. Tribune de Genève Le député indépendant Didier Bonny rejoint le Parti pirate
  18. Blick vom 11. Oktober 2013 Austritte, Streit, Pöbeleien: Ist die Piratenpartei am Ende?
  19. Kantonsratswahlen 2011. In: Statistisches Amt des Kantons Zürich. Abgerufen am 6. Mai 2011.
  20. Piratenpartei künftig auch in der Ostschweiz präsent. In: St. Galler Tagblatt. Abgerufen am 14. November 2011.
  21. Piratenpartei Zentralschweiz gegründet. In: Neue Luzerner Zeitung. Abgerufen am 25. Januar 2012.
  22. Die Aargauer Piraten trennen sich von ihrer Schweizer Mutterpartei, 11. Oktober 2013, Aargauer Zeitung