Poul Nyrup Rasmussen

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Poul Nyrup Rasmussen ⁽ˈ⁾pʰʌʊ̯l ny(ː)ɔb̥ ˈʁɑsmusn̩ (* 15. Juni 1943 in Esbjerg) ist ein dänischer Politiker (Socialdemokraterne) und Politologe. Seit der Europawahl 2004 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments und zudem Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Zuvor war er von 1992 bis 2002 Vorsitzender der Socialdemokraterne und von 1993 bis 2001 Ministerpräsident von Dänemark.

Rasmussen ist mit Lone Dybkjær verheiratet, die Mitglied der sozialliberalen Partei Radikale Venstre und Abgeordnete im dänischen Folketing sowie ehemalige Europaparlamentarierin ist.

[Bearbeiten] Politische Laufbahn

Aus einer Arbeiterfamilie stammend, studierte Rasmussen Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kopenhagen, wo er 1971 seinen Abschluss machte. Während des Studiums trat er dem sozialdemokratischen Studentenverband Frit Forum bei.

[Bearbeiten] Ministerpräsident 1993-2001

Rasmussen kam Anfang 1993 an die Regierung, nachdem der vorherige Minister Poul Schlüter hatte zurücktreten müssen. Er führte eine Koalition aus den sozialdemokratischen Socialdemokraterne, den Sozialliberalen der Radikale Venstre, den zentristischen Centrum-Demokraterne und den christdemokratischen Kristendemokraterne.

Zur Wiederbelebung der Wirtschaft griff sein erstes Kabinett 1993-94 unter der sozialliberalen Wirtschaftsministerin Marianne Jelved und dem sozialdemokratischen Finanzminister Mogens Lykketoft auf einige keynesianistische Maßnahmen zurück und führte danach zahlreiche Privatisierungen durch. Nach ihrer Niederlage bei den dänischen Parlamentswahlen 1994 traten die Christdemokraten, 1996 auch die Zentrumsdemokraten aus der Koalition aus.

Die verbleibende Mitte-Links-Koalition konnte bei den Wahlen 1998 eine knappe Mehrheit halten. Nach seiner Wiederwahl kündigte Rasmussen an, dass sein erstes Ziel die Sicherstellung eines Ja bei der Ratifizierung des EU-Vertrags von Amsterdam sein würde. Tatsächlich stimmte bei dem darauffolgenden Referendum eine Mehrheit von 55% der Stimmen für den Vertrag. Bei dem zwei Jahre später folgenden dänischen Referendum über die Einführung des Euro musste Rasmussen hingegen eine Niederlage hinnehmen; die gemeinsame Währung wurde von 53,2% der Wähler abgelehnt.

Angesichts hoher Umfragewerte für die Regierungsparteien kündigte Rasmussen im Herbst 2001 vorgezogene Wahlen an, mit dem Argument, dass dem neuen Ministerpräsidenten so genügend Zeit zur Vorbereitung der dänischen EU-Ratspräsidentschaft 2002 bleiben würde. Während des Wahlkampfs, in dem die Migrationspolitik im Mittelpunkt stand, sanken die Umfragewerte für die Sozialdemokraten, während die Venstre und die nationalkonservative Dansk Folkeparti an Zustimmung gewann.

Zuletzt erlitten die Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl 2001 eine empfindliche Niederlage, mit dem schlechtesten Wahlergebnis seit 1973. Erstmals seit 1924 stellten sie nicht mehr die stärkste Fraktion im dänischen Folketing. Neuer Ministerpräsident wurde Anders Fogh Rasmussen, der Vorsitzende der liberalen Partei Venstre (der trotz des gleichen Nachnamens nicht mit Rasmussen verwandt ist). Obwohl Poul Nyrup Rasmussen am Wahlabend zunächst ankündigte, weiterhin Parteivorsitzender bleiben und die Erneuerung der dänischen Sozialdemokraten einleiten zu wollen, trat er Ende 2002 zurück, nachdem seine Führung in der Partei in Frage gestellt worden war.

[Bearbeiten] Europäisches Parlament seit 2004

Poul Nyrup Rasmussen mit dem SPE-Wahlmanifest-Würfel für die Europawahl 2009.

Bei der Europawahl 2004 konnte Rasmussen in das Europäische Parlament einziehen, wo er sich der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) anschloss. Er ist Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.

Ein Hauptthema der Tätigkeiten Rasmussens im Europäischen Parlament war die fehlende Regulierung von Hedgefonds, die er schon vor dem Ausbruch der Finanzkrise von 2007 kritisierte. Im September 2008 wurde der von ihm eingebrachte Bericht, der bindende Regelungen für alle Marktteilnehmer vorschlug, vom Europaparlament verabschiedet. In den folgenden Monaten kritisierte Rasmussen die Europäische Kommission, insbesondere Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso und Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy für ihre unzureichende Reaktion auf diesen Bericht.^[1] Im März 2009 forderte Rasmussen ein neues, erweitertes Konjunkturpaket für die EU und warnte davor, dass es sonst im Jahr 2010 europaweit 25 Millionen Arbeitslose geben könnte. Insbesondere die mittel- und osteuropäischen Länder sollten Unterstützung von der EU erhalten.^[2]

[Bearbeiten] Sozialdemokratische Partei Europas

Bei der Wahl des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) setzte sich Rasmussen Mitte 2004 gegen Giuliano Amato durch und folgte so Robin Cook auf diesem Posten nach. Ende 2006 wurde er für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt.

Der Posten beinhaltet die Koordination des politischen Programms der europäischen Sozialdemokraten und die Repräsentation der Partei. Rasmussen bemühte sich dabei, die Partizipationsmöglichkeiten für die Parteibasis zu erweitern, etwa durch einen europaweiten Konsultationsprozess vor der Vorstellung des Parteiprogramms vor der Europawahl 2009.