Sozialdemokratische Partei Europas
| Sozialdemokratische Partei Europas | |
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| Parteivorsitzender | Sergei Stanischew |
| Generalsekretär | Achim Post |
| Gründung | 10. November 1992 |
| Gründungsort | Den Haag |
| Hauptsitz | rue du Trône, 98 1050 Brussels Belgium |
| Farbe(n) | rot |
| Parlamentsmandate |
167/756
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| Staatliche Zuschüsse | 4.323.313 € (2012, vorläufig) |
| EP-Fraktion | S&D |
| Website | www.pes.org |
Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE; englisch Party of European Socialists, PES; französisch Parti socialiste européen, PSE) ist eine europäische politische Partei. Sie umfasst 32 sozialdemokratische und sozialistische Parteien sowie Arbeiterparteien aus der gesamten Europäischen Union und aus Norwegen sowie weitere assoziierte Parteien aus mehreren anderen europäischen Ländern. Im Europäischen Parlament gehören ihr in der Legislaturperiode 2009–14 167 der 736 Europaabgeordneten an. Die Fraktion der SPE, der noch weitere Parteien angehören, trägt den Namen Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) und umfasst insgesamt 189 Mitglieder (Stand: Oktober 2012).[1]
Inhaltsverzeichnis |
Mitgliedsparteien [Bearbeiten]
Vollmitglieder [Bearbeiten]
Assoziierte Parteien [Bearbeiten]
Parteien mit Beobachterstatus [Bearbeiten]
Darüber hinaus gehören der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament Abgeordnete der italienischen Partito Democratico, der lettischen Saskaņas Centrs sowie der zyprischen Dimokratiko Komma an (Stand: Mai 2010).
Geschichte [Bearbeiten]
Die Anfänge der internationalen Kooperation zwischen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien gehen auf die Arbeiterbewegung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale bildete für die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in West-Europa die Grundlage für ihre Zusammenarbeit im Rahmen der sich abzeichnenden europäischen Integration.
Im Januar 1957 führten sozialdemokratische Parteien der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erstmals einen Kongress in Luxemburg durch und verständigten sich auf die Schaffung eines Verbindungsbüros (Liaison Bureau of the Socialist Parties of the European Community). Auf dem 8. Kongress Ende Juni 1971 in Brüssel wurde das Verbindungsbüro in Office of the Social Democratic Parties of the European Community umbenannt.
Auf der Sitzung des Verbindungsbüros am 5. April 1974 in Luxemburg wurde der in Deutschland bezeichnete Bund der Sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Gemeinschaft als europäischer Parteienzusammenschluss gegründet. Die Parteien konnten sich allerdings nicht auf einen einheitlichen Namen einigen, was zu einer unterschiedlichen Definition des Parteizusammenschlusses führte: federatie in den Niederlanden, union in Frankreich, Bund in Deutschland, confederation in Großbritannien, confederazione in Italien und samenslutingen in Dänemark. Der Sitz des Parteibüros wurde kurze Zeit später von Luxemburg nach Brüssel verlegt. Der erste Präsident des Bundes wurde der Deutsche Wilhelm Dröscher (SPD), ihm zur Seite standen die zwei Stellvertreter Sicco Mansholt (ehemaliger Präsident der EG-Kommission) und Robert Pontillon (Internationaler Sekretär der französischen Sozialisten).
Nach den ersten unmittelbaren Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1979 stellten die Mitgliedsparteien des Bundes die meisten Abgeordneten und konnten mit 113 gegenüber den 107 Parlamentariern der EVP die stärkste Fraktion bilden.
Die zweiten Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 1984 konnten die im Bund zusammenschlossenen Parteien deutlicher als gegenüber 1979 gewinnen und bildeten in der zweiten Legislaturperiode mit 130 Fraktionsmitgliedern gegenüber 110 der EVP erneut die stärkste Gruppierung im Parlament.
Aufgrund des Maastricht-Vertrages zur Gründung der Europäischen Union und des revidierten EG-Vertrag mit Artikel 138a der eine Norm zu europäischen Parteien beinhaltet, wurde auf dem Kongress in Den Haag am 9. und 10. November 1992 die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) gegründet (in den Landessprachen einiger Mitgliedsparteien unter dem Namen Sozialistische Partei Europas). Ebenfalls 1992 schlossen sich die sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen als Europäische Jungsozialisten (ECOSY) zusammen.
Die europäische Parteienvereinigung besteht aus 32 Parteien aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie der norwegischen Arbeiderpartiet. In Kroatien, Mazedonien, der Schweiz und der Türkei ist die SPE mit assoziierten Parteien vertreten.
Von April 2004 bis zum 24. November 2011 war der ehemalige dänische Ministerpräsident und Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen Vorsitzender der SPE. Sein Nachfolger ist der Vorsitzende der Bulgarischen Sozialistischen Partei Sergei Stanischew, welcher das Amt zunächst als Interimspräsident ausübte[3] und auf dem Parteikongress im September 2012 formell im Amt bestätigt wurde.
Im Europäischen Parlament bildet die SPE eine eigene Fraktion, der jedoch auch einige nationale Parteien angehören, die nicht Mitglied der SPE sind. Die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) ist seit der Europawahl 2009 mit 184 Sitzen die zweitstärkste Fraktion des Parlaments und die einzige, die Mitglieder aus allen 27 EU-Staaten hat. Fraktionsvorsitzender ist der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda.
Parteivorsitzende [Bearbeiten]
Die folgende Liste führt die Präsidenten der SPE (bzw. bis November 1992 des Bundes der Sozialdemokratischen Parteien der EG) auf.
| Präsident | Staat | Nationale Partei | Amtszeit | ||
|---|---|---|---|---|---|
| 1. | Wilhelm Dröscher |  Deutschland |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | April 1974 | Januar 1979 |
| 2. | Robert Pontillon |  Frankreich |
Parti Socialiste (PS) | Januar 1979 | März 1980 |
| 3. | Joop den Uyl |  Niederlande |
Partij van de Arbeid (PvdA) | März 1980 | Mai 1987 |
| 4. | Vítor Constâncio |  Portugal |
Partido Socialista (PS) | Mai 1987 | Januar 1989 |
| 5. | Guy Spitaels | .svg){kind=small} Belgien |
Parti Socialiste (PS) | Februar 1989 | Mai 1992 |
| 6. | Willy Claes | Belgien |
Socialistische Partij Anders (sp.a) | November 1992 | Oktober 1994 |
| 7. | Rudolf Scharping | Deutschland |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | März 1995 | Mai 2001 |
| 8. | Robin Cook |  Vereinigtes Königreich |
Labour Party | Mai 2001 | 24. April 2004 |
| 9. | Poul Nyrup Rasmussen |  Dänemark |
Socialdemokraterne (S) | 24. April 2004 | 24. November 2011 |
| 10. | Sergei Stanishev |  Bulgarien |
Bulgarska sotsialisticheska partiya (BSP) | 24. November 2011 | – |
Generalsekretäre [Bearbeiten]
| Generalsekretär | Staat | Nationale Partei | Amtszeit | ||
|---|---|---|---|---|---|
| 1. | Manfred Michel | Deutschland |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | April 1974 | Juli 1977 |
| 2. | Dick Toornstra | Niederlande |
Partij van de Arbeid (PvdA) | Juli 1977 | November 1982 |
| 3. | Mauro Giallombardo |  Italien |
Partito Socialista Italiano (PSI) | November 1982 | Oktober 1989 |
| 4. | Axel Hanisch | Deutschland |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | Oktober 1989 | November 1992 |
| 5. | Jean-François Vallin | Frankreich |
Parti Socialiste (PS) | November 1992 | September 1999 |
| 6. | Antony Beumer | Niederlande |
Partij van de Arbeid (PvdA) | September 1999 | Juni 2004 |
| 7. | Philip Cordery | Frankreich |
Parti Socialiste (PS) | Juni 2004 | September 2012 |
| 8. | Achim Post | Deutschland |
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) | September 2012 | - |
Parteikongress [Bearbeiten]
Die SPE organisiert alle zweieinhalb Jahre einen europaweiten Kongress[4], einmal im Jahr der Wahlen zum Europäischen Parlament, und einmal zur Halbzeit. Der letzte dieser Kongresse fand am 28./29. September 2012 in Brüssel statt, nachdem der ursprünglich vorgesehene Veranstaltungsort Bukarest aufgrund der Staatskrise in Rumänien 2012 in Kritik geraten war.[5] Auf dem Kongress sollte unter anderem ein Verfahren verabschiedet werden, nach dem die Partei einen Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014 auswählen wird.[6] Dieser soll bei einem Wahlsieg der SPE neuer Kommissionspräsident werden und damit die Nachfolge von José Manuel Barroso (EVP) antreten.
SPE-Mitglieder in europäischen Institutionen [Bearbeiten]
Europäischer Rat [Bearbeiten]
Die SPE stellt derzeit (Stand: April 2013) acht der 27 Staats- und Regierungschefs der europäischen Staaten:
Belgien: Elio Di Rupo (PS)
Dänemark: Helle Thorning-Schmidt (S)
Frankreich: François Hollande (PS)
Österreich: Werner Faymann (SPÖ)
Rumänien: Victor Ponta (PSD)
Slowakei: Robert Fico (SMER)
Litauen: Algirdas Butkevičius (LSDP)
Malta: Joseph Muscat (MLP)
Europäische Kommission [Bearbeiten]
Der seit 2009 amtierenden Kommission Barroso II gehören sechs von Mitgliedsparteien der SPE nominierte Kommissare an:
- Catherine Ashton: Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin
- Joaquín Almunia: Wettbewerb und Vizepräsident
- Maroš Šefčovič: Institutionelle Beziehungen, Verwaltung und Vizepräsident
- Štefan Füle: Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik
- Maria Damanaki: Fischerei und maritime Angelegenheiten
- László Andor: Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit
Europäisches Parlament [Bearbeiten]
Nach einer Vereinbarung mit der EVP hat der SPE-Abgeordnete Martin Schulz nach der Hälfte der Legislaturperiode von 2009 - 2014 Jerzy Buzek als Präsidenten des Europäischen Parlamentes abgelöst.
Mitgliedschaften [Bearbeiten]
Die SPE ist Mitglied in der Europäischen Bewegung International und der Sozialistischen Internationalen.
Weblinks [Bearbeiten]
- Party of European Socialists
- Statuten der SPE (Deutsch)
- SPD-Europaabgeordnete
- SPÖ-Europaabgeordnete
- Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? Publikation mit ausführlicher Untersuchung der Geschichte, Organisationsform und Programmatik der SPE
- Björn Hacker/Gero Maaß: Ein Grundsatzprogramm für die SPE: Baustellen, Gemeinsamkeiten und Eckpunkte aus deutscher Perspektive, Friedrich-Ebert-Stiftung, 2010, PDF 115 KB.
Einzelnachweise [Bearbeiten]
- ↑ Pressemitteilung der neuen Fraktion vom 24. Juni 2009
- ↑ Infolge der Koalition der SMER mit der rechtsextremen SNS wurde die Mitgliedschaft im Oktober 2006 vorübergehend ausgesetzt. 2009 wurde sie wieder als Vollmitglied aufgenommen, vgl. EurActiv, 9. Dezember 2009: Slowakische Regierungspartei tritt europäischen Sozialdemokraten bei.
- ↑ New PES leader opposes a Europe of different speeds
- ↑ SPE-Satzung, December 2009, Verabschiedet vom 8. SPE - Parteitag (PDF; 464 kB), Abgerufen am 8. August 2012
- ↑ Mediapart. 4 August 2012. Bucharest, a test for the Party of European Socialists (PES) (PDF; 151 kB)www.mediapart.fr/. Abgerufen am 8. August 2012
- ↑ Verabschiedet vom SPE-Ratstagung am 24. November 2011, Wie wählen wir unseren gemeinsamen Kandidaten oder Kandidatin für die Europawahl 2014 aus (PDF; 89 kB) Abgerufen am 8. August 2012
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Assoziierte Parteien
Bulgarien: Partija Bălgarski Socialdemokrati | Kroatien: Socijaldemokratska partija Hrvatske | Mazedonien: Socijaldemokratski Sojuz na Makedonija | Schweiz: Sozialdemokratische Partei | Türkei: Barış ve Demokrasi Partisi · Cumhuriyet Halk Partisi
Parteien mit Beobachterstatus
Andorra: Partit Socialdemòcrata | Bosnien und Herzegowina: Socijaldemokratska partija Bosne i Hercegovine | Island: Samfylkingin | Israel: Awoda· Meretz-Jachad | San Marino: Partito dei Socialisti e dei Democratici | Serbien: Demokratska Stranka
