Alain Juppé

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Alain Juppé

Alain Juppé [aˈlɛ̃ ʒyˈpe] (* 15. August 1945 in Mont-de-Marsan) ist ein französischer Politiker der gaullistischen Strömung. Er ist Bürgermeister von Bordeaux[1] und war neben mehreren Ministerämtern vom 18. Mai 1995 bis zum 2. Juni 1997 Premierminister. Er kündigte im August 2014 an, bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 antreten zu wollen.[2]

Schulischer Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Alain Juppé ist der Sohn von Marie (1910–2004) und Robert Juppé, beide Anhänger der konservativen Gaullisten. Seine Schulzeit im Gymnasium Victor Duruy in Mont-de-Marsan (Landes) ist sehr erfolgreich. Mit 17 Jahren bestand er sein Abitur. Am Pariser Gymnasium Louis-le-Grand besuchte er die Classe préparatoire für die Aufnahme in den Staatsdienst. Er ist Absolvent dreier Elitehochschulen, der École normale supérieure (ENS), in die er 1964 aufgenommen wurde, des Instituts d’études politiques (IEP) (seit 1968) und der École nationale d’administration (ENA) (1970–1972), die kurzzeitig durch seinen Militärdienst (1969–1970) unterbrochen wurden.

Politischer Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Alain Juppé gibt an, bei der Präsidentschaftswahl 1969 für Alain Krivine (Ligue Communiste) gestimmt zu haben. Von 1972 bis 1976 war er Finanzinspektor, ein üblicher Berufseinstieg für erfolgreiche Absolventen der ENA.

Im Jahre 1976 wurde er enger Mitarbeiter von Premierminister Jacques Chirac. Im gleichen Jahr stellte er sich ohne Erfolg der Wahl zur Französischen Nationalversammlung in Mont-de-Marsan als Kandidat des Rassemblement pour la République (RPR). Danach arbeitete er an der Seite des Pariser Bürgermeisters Jacques Chirac. Im Jahre 1979 wurde er in den Vorstand der RPR gewählt und zum Assistenten der Finanzleitung und Wirtschaftsangelegenheiten der Stadt Paris ernannt.

Vom 20. März 1986 bis zum 10. Mai 1988 bekleidete er das Amt des Ministers für den Staatshaushalt in der Regierung Jacques Chiracs. 1989 wurde er in das Europaparlament gewählt. Vom 30. März 1993 bis zum 18. Mai 1995 übte er in der Regierung Édouard Balladurs das Amt des Außenministers aus. 1994 bis 1997 war er als Nachfolger Jacques Chiracs Vorsitzender des RPR.

Mit dem Sieg Jacques Chiracs im bei der Präsidentschaftswahl 1995 wurde Alain Juppé zum Premierminister ernannt. Im Juni des Jahres 1995 wurde er zusätzlich noch zum Bürgermeister der Stadt Bordeaux gewählt und ersetzte damit seinen Vorgänger Jacques Chaban-Delmas, der dieses Amt seit 1947 innehatte. Nach der Wahlniederlage des bürgerlichen Lagers bei den Parlamentswahlen 1997 musste Juppé das Amt des Premierministers an Lionel Jospin abgeben. Er wurde aber zum Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung für das Département Gironde gewählt und 2002 wiedergewählt.

2002 wurde Juppé Vorsitzender der neu gegründeten Union pour un mouvement populaire (UMP), der Nachfolgepartei des RPR.

Am 1. Dezember 2004 wurde Alain Juppé in Versailles wegen seiner Verwicklung in eine Affäre um illegale Parteienfinanzierung zu 14 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Zugleich wurde ihm das passive Wahlrecht für ein Jahr entzogen. Daraufhin war er gezwungen, alle seine politischen Ämter niederzulegen. Das Amt des Bürgermeisters von Bordeaux wurde von seinem Stellvertreter Hugues Martin übernommen. Vorsitzender der UMP wurde Nicolas Sarkozy. 2006 wurde Alain Juppé wieder Bürgermeister von Bordeaux.

Nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy bei der Präsidentschaftswahl 2007 wurde Juppé zum Staatsminister und Umweltminister in der Regierung von François Fillon ernannt (Kabinett Fillon I). Nachdem er bei der Parlamentswahl 2007 nicht wieder in die Nationalversammlung gewählt wurde, legte er sein Ministeramt nieder.

Am 14. November 2010 wurde er wieder zum Staatsminister sowie zum Minister für Verteidigung und Veteranen unter François Fillon (Kabinett Fillon III) ernannt. Am 27. Februar 2011 wurde er als Nachfolger der zurückgetretenen Michèle Alliot-Marie erneut zum Außenminister ernannt, unter Beibehaltung der Funktion als Staatsminister.[3] Im Verteidigungsministerium folgte ihm Gérard Longuet nach. Nach der Wahlniederlage Nicolas Sarkozys bei der Präsidentschaftswahl 2012 schied Juppé aus diesen Funktionen aus.

Im Jahr 2011 hat er in einem Interview mit France 2 die Gründung der Europäischen Föderation unterstützt.

Juppé galt als möglicher Bewerber für die Parteiführung der UMP nach dem Rückzug Sarkozys aus der Politik. Er schloss aber am 27. August 2012 eine Kandidatur endgültig aus, nachdem er zuvor erklärt hatte, nur als Konsenskandidat zur Verfügung zu stehen.[4] Bei den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Jean-François Copé und François Fillon nach der umstrittenen Neuwahl des Parteivorsitzes galt Juppé als möglicher Vermittler, scheiterte aber mit diesem Angebot.[5]

Juppé gilt als eine der einflussreichsten Personen der UMP. Nach dem Rücktritt von Jean-François Copé von der Präsidentschaft der UMP zum 15. Juni 2014 übernahm Juppé kommissarisch gemeinsam mit Jean-Pierre Raffarin und François Fillon die Führung der Partei.[6]

Eine Umfrage im August 2015 erklärte ihn neben Nicolas Sarkozy zu einem Favoriten auf die Nominierung. Unter den Anhängern der Rechten und des Zentrums insgesamt lag er bei der Umfrage für die Vorwahlen mit 40 Prozent in Führung, unter den Anhängern der Republikaner allerdings mit 30 Prozent deutlich hinter Sarkozy (52 Prozent) zurück.[7]

Vom 11. bis 14. Juni 2015 nahm er an der 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs-Buchen in Österreich teil.

Politische Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Regierung

Abgeordnetenmandate

Lokale Mandate

  • Bürgermeister von Bordeaux: 1995–2004 (Amtsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit) / seit 2006
  • Vize-Präsident der Communauté Urbaine de Bordeaux: Seit 2006
  • Stadtrat von Bordeaux: 1995–2004 (Mandatsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit) / seit 2006
  • Mitglied des Communauté Urbaine de Bordeaux: 1995–2004 / seit 2006
  • Präsident der Communauté Urbaine de Bordeaux: 1995–2004 (Amtsverlust durch Aberkennung der Wählbarkeit)
  • Stellvertretender Bürgermeister von Paris: 1983–1995
  • Stadtrat von Paris: 1983–1995

Partei-Funktionen

Affären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juni 1995 veröffentlichte die satirische Pariser Wochenzeitung Le Canard enchaîné ein internes Dokument der Stadt Paris, in dem Juppé anordnete, den Mietzins für die Wohnung seines Sohnes Laurent deutlich unter das marktübliche Niveau herabzusetzen. In der Straße vor dieser 189 m² großen Wohnung waren für mehrere Millionen Franc öffentlich finanzierte Arbeiten durchgeführt worden. Der Pariser Steuerzahlerbund erstattete daraufhin Anzeige, das Verfahren wurde jedoch vom Staatsanwalt Bruno Cotte eingestellt.

1998 wurde überprüft, ob Alain Juppé zur Finanzierung des RPR Steuermittel hinterzogen und illegale Parteispenden angenommen hatte. Öffentliche Verträge wurden durch das Pariser Rathaus und andere Unternehmen finanziert. Seine persönliche Sekretärin in der RPR bezog ihr Gehalt über ein Unternehmen der Segur-Immobiliengruppe und zusätzlich über die Stadt Paris. Am 30. Januar 2004 wurde er durch die Strafkammer des Landgerichts von Nanterre zu 18 Monaten Gefängnis auf Bewährung und zehn Jahren Verlust des passiven Wahlrechts verurteilt. Juppé legte sofort Berufung ein, die aufschiebende Wirkung hatte. Am 1. Dezember 2004 reduzierte das Berufungsgericht die Freiheitsstrafe auf vierzehn Monate mit Bewährung und ein Jahr Unwählbarkeit. In der Urteilsbegründung schrieben die Berufungsrichter, es sei bedauerlich, dass Juppé die gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung, für die er selbst im Parlament gestimmt hatte, nicht auch auf seine eigene Partei angewendet habe. Juppé trat noch am folgenden Tag von seinem letzten politischen Amt als Bürgermeister von Bordeaux zurück, kehrte aber 2006 dorthin zurück.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Alain Juppé – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Angaben über ihn auf der Seite der Stadt, abgerufen am 13. Januar 2016
  2. Frankreichs UMP: Ex-Premier Juppé will Präsident werden. In: Spiegel Online, 20. August 2014; Alain Juppé: 2017, bientôt … In: al1jup.com (Persönliche Website), 20. August 2014.
  3. diepresse.com
  4. Alain Juppé ne sera pas candidat à la présidence de l’UMP. Le Monde.fr, 27. August 2012, abgerufen am 27. August 2012 (französisch).
  5. UMP : Copé défend ses positions, Juppé jette l'éponge, Fillon "saisira la justice". Le Monde.fr, 25. September 2012, abgerufen am 26. September 2012 (französisch).
  6. Matthieu Deprieck: L'UMP est maintenant aux mains du trio Juppé-Fillon-Raffarin. L'Éxpress (online), 10. September 2012, abgerufen am 28. Juni 2014 (französisch).
  7. Dominique De Montvalon: SONDAGE JDD - Juppé et Valls en pôle positions. Le Journal du Dimanche, 30. August 2015, abgerufen am 4. September 2015 (französisch).