Allianz der Europäischen nationalen Bewegungen

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Europäische Allianz der nationalen Bewegungen
Partei­vorsitzender Béla Kovács[1]
General­sekretär Valerio Cignetti
Stell­vertretende Vorsitzende Nick Griffin, Zmago Jelincic
Gründung 2009
Gründungs­ort Budapest
Aus­richtung nationalistisch, rechtsextrem
Parlamentsmandate
3/751
Staatliche Zuschüsse 289.266 € (2012, vorläufig)
EP-Fraktion fraktionslos
Website aemn.eu

Die Europäische Allianz der nationalen Bewegungen (AEMN, englisch Alliance of European National Movements, französisch Alliance européens des mouvements nationaux, italienisch Alleanza Europea dei Movimenti Nazionalisti, ungarisch Európai Nemzeti Mozgalmak Szövetsége) ist eine Vereinigung europäischer nationalistischer rechtsextremer Parteien.[2] Die Parteinahe Stiftung der AEMN trägt den Namen Stiftung Identität Tradition Souveränität.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Organisation wurde am 24. Oktober 2009 in Budapest gegründet.[3] Der französische Front National mit seinen beiden Vertretern Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch gehörte zu den treibenden Kräften bei der Gründung der Partei.

Im Februar 2012 wurde die Organisation als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.[4] Viele der Gründungsmitglieder gehörten der kurzlebigen Fraktion „Identität, Tradition, Souveränität“ an. Die Anerkennung durch das Europäische Parlament und die damit verbundene finanzielle Unterstützung der Partei war im Europaparlament stark umstritten. Verschiedene Parlamentarier forderten, die Voraussetzungen für die europäische Parteienfinanzierung zu verschärfen und rassistische und ausländerfeindliche Parteien davon auszuschließen.[5]

Nach der Wahl von Marine Le Pen zur neuen Parteivorsitzenden im Januar 2011 war die Mitgliedschaft parteiintern umstritten, da die Zusammenarbeit mit rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Parteien dem von Le Pen angekündigten Kurs der Öffnung und „Entdiabolisierung“ der Partei widersprach. Die neue Vorsitzende setzt stattdessen auf Allianzen mit gemäßigteren euroskeptischen und rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ, der Partij voor de Vrijheid oder der United Kingdom Independence Party und beteiligte sich an der Europäischen Allianz für Freiheit. Im Oktober forderte Le Pen ihre beiden Parteikollegen auf, die Partei zu verlassen, damit keine Unklarheit über den europapolitischen Kurs der Partei mehr bestehe und diese erklärten am 7. November, der Aufforderung nachgekommen zu sein. Damit endet auch die Amtszeit von Gollnisch, der dem rechtsextremen und katholisch-traditionalistischen Parteiflügel des FN zugeordnet wird, an der Spitze der AEMN.[6] Als Nachfolger wurde am 17. Dezember 2013 Béla Kovács von der Jobbik gewählt.[1]

Weil das AENM-Mitglied Jobbik während der Krimkrise 2014 die Haltung der russischen Regierung unterstütze, erklärte die Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ ihre bisherige assoziierte Mitgliedschaft in der AENM für beendet.[7][8]

Grundsätze[Bearbeiten]

Auf der Gründungsversammlung der Partei wurden neun Forderungen aufgestellt. Diese enthalten unter anderem die Ablehnung eines "europäischen Superstaats", stattdessen sollen die europäischen Länder als souveräne und unabhängige Nationen zusammenarbeiten. Außerdem wird die Einhaltung der Bürgerrechte eingefordert, Totalitarismus abgelehnt und ein "effektiver Schutz" Europas gegen Terrorismus und "religiösen und finanziellen Imperialismus" gefordert. Gefordert wird auch eine „Lösung des Einwanderungsproblems“ durch Förderung der Dritten Welt sowie ein gemeinsamer Kampf der europäischen Völker gegen Sozialdumping und "zerstörerische Effekte" der Globalisierung.[9]

Mitglieder[Bearbeiten]

Folgende Parteien sind Mitglied der AEMN:[10][11][12]

Partei Abk. Land MdEP Nationale
Parlamentarier
Nationaldemokratische Partei Bulgariens BulgarienBulgarien Bulgarien - -
Jobbik Jobbik UngarnUngarn Ungarn
3/21
43/386
Fiamma Tricolore FT ItalienItalien Italien - -
British National Party BNP Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich - -
Partido Nacional Renovador PNR PortugalPortugal Portugal - -
Nationaldemokraterna ND SchwedenSchweden Schweden - -
Movimiento Social Republicano MSR SpanienSpanien Spanien - -
Samoobrona PolenPolen Polen - -
Démocratie Nationale DN BelgienBelgien Belgien - -
Slovenska Nacionalna Stranka SNS SlowenienSlowenien Slowenien - -

Assoziierte Einzelmitglieder sind:[10]

Mitglied Partei Land Mandat
Christian Verougstraete Vlaams Belang BelgienBelgien Belgien Subnationales Parlament
Dimitar Kinow Stojanow BulgarienBulgarien Bulgarien -
Nick Griffin British National Party Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich -
Béla Kovács Jobbik UngarnUngarn Ungarn Europaparlament
Maurizio Lupi Il Popolo della Libertà ItalienItalien Italien Nationales Parlament
Dailis Alfonsas Barakauskas Ordnung und Gerechtigkeit LitauenLitauen Litauen Innenminister Litauens
Jozef Bartosz Kownacki Recht und Gerechtigkeit PolenPolen Polen Nationales Parlament

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b JOBBIK, nueva presidencia de la AEMN en su Asamblea General. Auf: tribunadeeuropa.com. 3. Januar 2014, abgerufen am 7. Mai 2014.
  2. Bernhard Schmid: Neue Allianzen | Bnr.de - Blick nach Rechts. Bnr.de. 29. Oktober 2009. Abgerufen am 19. Juni 2010.
  3. Far-right European parties forge alliance — EUbusiness - European Union business news search and analysis. Eubusiness.com. 25. Oktober 2009. Abgerufen am 19. Juni 2010.
  4. Creation of new far-right group sparks outrage. (Version vom 29. Oktober 2013 im Internet Archive) Auf: theparliament.com.
  5. Simon Taylor: MEPs want to stop EU funds reaching far-right parties. Auf: europeanvoice.com. 4. April 2012, abgerufen am 7. Mai 2014.
  6. FN: Jean-Marie Le Pen „obéit“ à sa fille et quitte le parti pan-européen. Auf: rtl.fr. 7. November 2013, abgerufen am 7. Mai 2014.
  7. BBC Ukraine: „Свобода“ і європейські націоналісти: конфлікти є, війни нема. Auf: bbc.co.uk. 24. Januar 2013, abgerufen am 7. Mai 2014.
  8. Oleg Tiahnybok withdraws Svoboda's membership within the Alliance of European National Movements. Auf: svoboda.org.ua. 20. März 2014, abgerufen am 7. Mai 2014.
  9. Česky: Alliance of European National Movements - Wikipedia, the free encyclopedia. En.wikipedia.org. Abgerufen am 19. Juni 2010.
  10. a b [1]
  11. Alliance of European National Movements Expands to 9 Parties
  12. [2]

Weblinks[Bearbeiten]