Jolanda Spiess-Hegglin

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Jolanda Spiess-Hegglin

Jolanda Spiess-Hegglin (* 26. November 1980; heimatberechtigt in Menzingen und Zürich) ist eine ehemalige Schweizer Politikerin und 2014 bis 2016 Kantonsrätin des Kantons Zug. Seither ist sie als Aktivistin insbesondere gegen Internet-Hass (Hatespeech) tätig.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jolanda Spiess-Hegglin arbeitete von 2003 bis 2009 beim Zentralschweizer Privatfernsehsender TeleTell als Videojournalistin und Produzentin. 2009 bis 2010 war sie Reporterin, Nachrichtensprecherin und Kantonsratskorrespondentin bei Radio Sunshine.

Spiess-Hegglin ist seit Sommer 2006 verheiratet und hat drei Kinder.[1]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2010 kandidierte Spiess-Hegglin für die Alternative – die Grünen für den Kantonsrat, mit dem besten Resultat der Nichtgewählten.[2] 2011 kandidierte sie auf der Liste der Jungen Grünen für den Nationalrat[3] als Unterstützungskandidatur für Jo Lang. 2013 wurde sie ins Co-Präsidium der «Alternativen – die Grünen Zug» gewählt, dem sie bis 2015 angehörte.

Im Sommer 2013 sammelte Spiess-Hegglin mit einem von ihr gegründeten Komitee Unterschriften für das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Gemeinderats, den Schulkindern der Stadt Zug das Busabonnement nicht mehr zu vergünstigen.[4] Das Stimmvolk nahm das Referendum am 24. November 2013 mit 60.5 % an.[5]

Spiess-Hegglin ist Kritikerin des Rohstoffkonzerns Glencore. Am 23. Dezember 2013 forderte sie in einer Einzelinitiative, dass die Stadt Zug sich den Zürcher Gemeinden in der sogenannten «Säuliämter Spende-Bewegung» anschliessen soll, indem sie einen Teil der Glencore-Steuergelder in die Abbauländer zurückspendet. Als symbolischen Betrag sollten 100'000 Franken an Hilfswerke zurückfliessen.[6] Die Idee wurde vom Grossen Gemeinderat der Stadt Zug abgelehnt. Aufgrund dieser Forderung wurde Spiess-Hegglin von Ivan Glasenberg, dem CEO von Glencore, zu einer Aussprache eingeladen.[7][8][9]

Im Jahr 2014 erreichte Spiess-Hegglin bei den Zuger Stadtsratswahlen, die erstmals im Majorzverfahren durchgeführt wurden, den siebten Platz und verpasste den Einzug in den fünfköpfigen Stadtrat.[10] Mit 2873 Stimmen wurde sie im Herbst 2014 in den Zuger Kantonsrat gewählt.[11][12]

Im November 2015 trat sie aus der ALG-Kantonsratsfraktion aus. Per 31. Dezember 2015 erfolgte der Austritt aus der Grünen Partei und per 1. Januar 2016 der Eintritt in die Piratenpartei Zentralschweiz.[13]

Ende Jahr 2016 trat sie aus dem Kantonsrat zurück.[14]

«Fall Landammannfeier»[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 20. Dezember 2014 fand in Zug die Landammannfeier statt, ein Fest der Zuger Regierung mit geladenen Gästen und der Zuger Politprominenz. Im Nachgang zur Feier gingen etwa fünfzig Gäste noch in eine Bar, darunter Jolanda Spiess-Hegglin und Markus Hürlimann, Präsident der SVP des Kantons Zug. Spiess-Hegglin gibt an, am folgenden Tag mit Unterleibsschmerzen, ohne Kater, aber mit Filmriss aufgewacht zu sein. Sie begab sich ins Kantonsspital Zug, wo Blut- und Urintests durchgeführt wurden. Dabei sprach sie auch die Möglichkeit einer Intoxikation mit K.-o.-Tropfen an. Blut und Urin wurde Spiess-Hegglin nach eigener Aussage erst am Abend im Spital abgenommen, obwohl sie schon am Vormittag danach verlangte.[15] Weder die Blut- und Urintests noch eine Haarprobe führten zu einem Hinweis auf narkotisierende Stoffe.[16] Da ein Sexualdelikt vermutet wurde, verständigte das Spital die Strafverfolgungsbehörden.[17][18] Markus Hürlimann wurde aufgrund des dringenden Tatverdachts vorübergehend festgenommen, und es wurde ein Verfahren wegen Verdachts auf Schändung gegen ihn eröffnet.[19] Im August 2015 wurde das Verfahren gegen Hürlimann eingestellt, da es „keine Hinweise auf eine Widerstandsunfähigkeit … durch K.-o.-Tropfen oder andere Substanzen“ gab und „das Verhalten von Spiess-Hegglin ‚nicht dem typischen Wirkungsprofil‘ von K.-o.-Tropfen entsprochen habe“.[19] Mit dem Wirkungsprofil anderer Drogen wurde Spiess-Hegglins Verhalten nicht abgeglichen. Hürlimann zeigte Spiess-Hegglin anschliessend mehrfach, u. a. wegen übler Nachrede und Verleumdung an.[20][21][22] Eine Anzeige gegen Spiess-Hegglin wegen Falschbeschuldigung wurde von der Zuger Staatsanwaltschaft zunächst nicht angenommen (Nichtanhandnahme gemäss Artikel 310 StPO). Im November 2017 wurde nach einer Beschwerde Hürlimanns die Staatsanwaltschaft zur Anklageerhebung wegen mehrfacher üblen Nachrede, mehrfacher Verleumdung und falscher Anschuldigung gezwungen.[23] Sie gab bekannt, dass sie eine Strafe von mehr als zwei Jahren fordern wird.[24][25]

In einem aussergerichtlich geschlossenenen Vergleich im März 2018 verpflichtete sich Spiess-Hegglin «vorbehaltlos und uneingeschränkt» dazu, sich ab sofort in keiner Weise mehr so über die Vorgänge zu äussern, dass der Eindruck entstehen könnte, sie sei Opfer einer strafbaren Handlung seitens Hürlimanns geworden und Hürlimann zog seinerseits alle Strafanträge bezüglich Verleumdung und übler Nachrede zurück. Der Gerichtsprozess wurde abgesagt, das Verfahren eingestellt.[26][27]

Medienreaktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im weiteren Verlauf veröffentlichten viele Medien eigene Mutmassungen und Thesen zu dem Vorfall. Radio Pilatus[28] und das Onlinemagazin VICE haben nach eigenen Angaben für ihre Berichterstattung die vollständigen Untersuchungsakten verwendet und ein differenziertes Bild des Falls gezeichnet. Die Publikation des Onlinemagazins VICE wurde kurz nach Veröffentlichung wieder offline gestellt, da die Rechtsvertreter von Markus Hürlimann mit rechtlichen Schritten drohten.[29] Zwei Blogger veröffentlichten den Text, welcher vor allem die Untersuchung der Zuger Staatsanwaltschaft kritisiert, trotzdem auf ihren Servern.[30][31] Hürlimanns Anwalt veröffentlichte eine Gegendarstellung zum VICE-Artikel. Die VICE-Journalistin habe Eigenaussagen von Spiess-Hegglin mit einer ärztlichen Feststellung verwechselt.[32][33]

Die gegen die identifizierende Berichterstattung der Boulevardzeitung Blick angestrengte Presseratsbeschwerde von Jolanda Spiess-Hegglin wurde im Juni 2016 in allen Punkten gutgeheissen. Der Blick habe mit seinem ersten Artikel Sex-Skandal um SVP Politiker vom 24. Dezember 2014 mit der Veröffentlichung der Namen und Porträtbilder der Beteiligten nicht nur den Journalistenkodex in mehreren Punkten verletzt, sondern mit der Identifizierung des mutmasslichen Opfers auch den Opferschutz missachtet.[34][35]

Jolanda Spiess-Hegglin erstattete Anzeige gegen den stellvertretenden Chefredaktor der Weltwoche, Philipp Gut.[36] Dieser wurde vom Bezirksgericht Zürich am 15. Mai 2017 wegen übler Nachrede verurteilt.[37] Philipp Gut hatte Spiess-Hegglin in einem Artikel im Herbst 2015 der Lüge bezichtigt; sie habe die Schändung bloss erfunden. Gut musste diesen Artikel aus den Archiven löschen, das Urteil in der Weltwoche publizieren und Spiess-Hegglin eine Entschädigung/Genugtuung von Fr. 14'500.-- zahlen. Nach dieser Verurteilung entschuldigte sich die Luzerner Zeitung, zu welcher auch die Zuger Zeitung gehört, für Fehler in der vergangenen Berichterstattung zu Ungunsten von Jolanda Spiess-Hegglin.[38]

Anfang Juli interviewte Hansi Voigt, Gründer des Online-Portals Watson zum ersten Mal den Ehemann Reto Spiess. Die Vorgehensweisen von Blick/Ringier und Michèle Binswanger (Tages-Anzeiger) wurden als besonders verwerflich beschrieben.[39] Laut Hanspeter Spörri, ehemals Chefredaktor des Bund, seien die Geschehnisse nach der Landammannfeier und deren mediale Aufarbeitung nicht als Sexaffäre, sondern als Medienaffäre zu bezeichnen.[40]

Im April 2018 publizierte die Süddeutsche Zeitung "Als wäre nichts geschehen", ein mehrseitiges Porträt im SZ-Magazin über Jolanda Spiess-Hegglin. Fazit des Artikels war, dass es scheine, als habe Jolanda Spiess-Hegglin ein bekanntes Muster ausser Kraft gesetzt. Nämlich das Muster, wonach ein Vergewaltigungsvorwurf nur auf zwei Arten enden könne: Entweder er wird verurteilt. Oder sie wird verurteilt – und das passiere meistens ausserhalb des Gerichtssaals. Spiess-Hegglin habe einen dritten Weg gefunden. Eine Rolle, in der sie das, was geschehen ist, als Teil ihres Lebens akzeptiert.[41]

Aktivismus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Spiess-Hegglin engagiert sich seit 2016 unter dem Hashtag #nichtschweigen gegen geschlechterbedingte Ungerechtigkeiten.[42]

Zusammen mit Irina Studhalter gründete Jolanda Spiess-Hegglin im Oktober 2016 den Verein #NetzCourage,[43] mit dem sie als Geschäftsführerin ehrenamtlich Betroffenen von Internethetze Hilfe anbietet.[44] Nach eigener Angabe hat Jolanda Spiess-Hegglin als Geschäftsführerin des Vereins #NetzCourage bis dato gegen 150 Anzeigen geschrieben, von welchen die meisten mit einem Strafbefehl oder einem Vergleich abgeschlossen würden. Dazu nutzt Spiess-Hegglin auch einen Fake-Account bei Facebook, mit dem sie unter falschem Namen Material für ihre Anzeigen sammelt.[45] #NetzCourage erweiterte die Tätigkeit, indem der Verein für Firmen oder NGOs Referate oder Workshops anbietet.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Alternative - die Grünen Zug, Grüne Zug: Jolanda Spiess-Hegglin in den Stadtrat. Abgerufen am 27. September 2016.
  2. Archiv 2010 — Kanton Zug. In: www.zg.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  3. Wahlen Nationalrat — Kanton Zug. In: www.zg.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  4. Buspass: Referendum eingereicht. In: Neue Zuger Zeitung. 3. August 2013, abgerufen am 18. September 2016.
  5. Weiterhin verbilligte Buspässe für Schüler. In: Neue Zuger Zeitung. Abgerufen am 14. September 2016.
  6. Stadt Zug soll 100'000 Franken an Hilfswerke spenden. In: Neue Zuger Zeitung. Abgerufen am 14. September 2016.
  7. Im Gespräch: Kritikerin meets Glencore-Chef. In: Blick am Abend. 18. Februar 2014, abgerufen am 14. September 2016.
  8. Glencore-Chef Ivan Glasenberg empfängt Zuger Links-Politikerin. In: Neue Zuger Zeitung. Abgerufen am 14. September 2016.
  9. Glasenberg trifft Kritiker zum Kaffee. In: Neue Zuger Zeitung. Abgerufen am 14. September 2016.
  10. Zug Online: Wahlen : Wahlen 2014: Stadtrat; Ergebnisse. In: www.stadtzug.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  11. Wahlen Kantonsrat – Kanton Zug. In: www.zg.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  12. Zug Online: Wahlen : Wahlen 2014: Kantonsrat, Vertretung der Stadt Zug; Ergebnisse. In: www.stadtzug.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  13. Jolanda Spiess-Hegglin neu bei den Piraten. 8. Januar 2016, abgerufen am 27. September 2016.
  14. Vanessa Nikisch: Jolanda Spiess-Hegglin macht Schluss mit der Politik. SRF, abgerufen am 24. November 2016.
  15. Die Weltwoche | Weltwoche Online – www.weltwoche.ch: Zuger Sexskandal: Aus dem Ruder gelaufen | Die Weltwoche, Ausgabe 10/2015. In: www.weltwoche.ch. Abgerufen am 27. September 2016.
  16. Keine K.-o.-Tropfen in Haarprobe von Spiess-Hegglin, Neue Zürcher Zeitung, 2. März 2015, abgerufen am 22. September 2016.
  17. Adrian Schulthess: «Sie ist mit Schmerzen im Unterleib aufgewacht», SonntagsZeitung, 28. Dezember 2016, abgerufen am 22. September 2016.
  18. Michèle Binswanger: «Die küssen sich, was tun wir?», Tages-Anzeiger, 7. April 2015, abgerufen am 22. September 2016.
  19. a b Strafverfahren gegen Hürlimann eingestellt, Neue Zürcher Zeitung, 28. August 2016, abgerufen am 22. September 2016.
  20. http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Huerlimann-zeigt-SpiessHegglin-an/story/15951722
  21. http://www.sonntagszeitung.ch/read/sz_27_09_2015/nachrichten/Ich-wurde-fast-vernichtet-Ich-kann-nicht-einfach-zur-Tagesordnung-uebergehen-44592
  22. http://www.blick.ch/news/politik/wegen-schwawinski-auftritt-spiess-hegglin-hat-die-naechste-anzeige-am-hals-id4840691.html
  23. Luzerner Zeitung AG 6006 Luzern: Staatsanwaltschaft klagt Spiess-Hegglin an. (luzernerzeitung.ch [abgerufen am 29. März 2018]).
  24. weltwoche.ch 22. November 2018
  25. luzernerzeitung.ch 16. November 2017
  26. nzz.ch 13. März 2018
  27. Blick (Hrsg.): Zuger Strafgericht: Spiess-Hegglin und Hürlimann einigen sich. (blick.ch [abgerufen am 29. März 2018]).
  28. Die Akten zur Zuger Sexaffäre. 29. Mai 2016, abgerufen am 27. September 2016.
  29. Fragen, die wir zur „Zuger Sexaffäre“ noch stellen müssen | VICE | Alps. 23. September 2015, abgerufen am 27. September 2016 (alps).
  30. redder: Zuger Sexaffaire: Vice-Text trotz Drohungen wieder online. In: – fadegrad. 24. September 2015, archiviert vom Original am 26. September 2015; abgerufen am 28. September 2016.
  31. Fragen, die wir zur „Zuger Sexaffäre“ noch stellen müssen | Stefan Thöni. In: stefanthoeni.ch. Abgerufen am 28. September 2016.
  32. http://www.blick.ch/news/schweiz/gegendarstellung-im-zuger-sex-skandal-jetzt-auch-noch-die-anal-affaere-id4198396.html
  33. http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Neue-Details-im-Fall-Spiess-Hegglin-26080910
  34. Zuger Sex-Affäre: Presserat rügt «Blick». In: Tages-Anzeiger. Abgerufen am 14. September 2016.
  35. Rainer Stadler: «Zuger Sexaffäre»: Presserat rügt den «Blick» schwer. NZZ, 28. Juni 2016, abgerufen am 20. September 2016.
  36. Luzerner Zeitung AG 6006 Luzern: «Weltwoche»-Vize unter Anklage. (zugerzeitung.ch [abgerufen am 14. Juni 2017]).
  37. Luzerner Zeitung AG 6006 Luzern: Er schrieb über Jolanda Spiess-Hegglin: Weltwoche-Vize wegen übler Nachrede verurteilt. (zugerzeitung.ch [abgerufen am 14. Juni 2017]).
  38. Luzerner Zeitung AG 6006 Luzern: Er schrieb über Jolanda Spiess-Hegglin: Weltwoche-Vize wegen übler Nachrede verurteilt. (zugerzeitung.ch [abgerufen am 14. Juni 2017]).
  39. Reto Spiess: «Meine Liebe zu Jolanda ist eher noch stärker geworden». In: watson.ch. (watson.ch [abgerufen am 8. Juli 2017]).
  40. Keine Sex-, sondern eine Medienaffäre | Medienspiegel.ch. Abgerufen am 10. September 2017 (Schweizer Hochdeutsch).
  41. Charlotte Theile SZ-Magazin: Als wäre nichts geschehen. In: sueddeutsche.de. 17. April 2018, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 19. April 2018]).
  42. Jolanda Spiess-Hegglin (35), Zuger Politikerin: «Dann werden sie plötzlich ganz klein». 10. August 2016, abgerufen am 14. September 2016.
  43. netzcourage. Abgerufen am 24. Januar 2017.
  44. www.20minuten.ch, 20 Minuten, 20 Min, www.20min.ch: Spiess-Hegglin hilft Shitstorm-Opfern. In: 20 Minuten. (20min.ch [abgerufen am 24. Januar 2017]).
  45. www.20minuten.ch, 20 Minuten, 20 Min, www.20min.ch: Spiess-Hegglin nutzt Fake-Profil für Anzeigen. In: 20 Minuten. (20min.ch [abgerufen am 10. September 2017]).