Nationalversammlung von Suriname

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Nationalversammlung von Suriname
Logo Parlamentsgebäude
Logo De Nationale Assemblee (Parlamentsgebäude)
Basisdaten
Sitz: Paramaribo, Onafhankelijkheidsplein 10
Legislaturperiode: fünf Jahre
Erste Sitzung: 8. Mai 1866
Abgeordnete: 51
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 25. Mai 2015
Vorsitz: Parlamentspräsidentin
Jennifer Simons Nationale Democratische Partij (NDP)

Vizepräsident
Melvin Bouva (NDP)
Website
(Direktlink)
Das Parlamentsgebäude vom Fluss aus
Rechts das im Jahre 1996 abgebrannte Parlamentsgebäude an der Gravenstraat im Jahre 1884

Die Nationalversammlung von Suriname (De Nationale Assemblée, Abk. DNA) ist das Parlament von Suriname. Suriname hat ein Einkammersystem. Das Parlament tagt im ehemaligen Sozietätsgebäude Het Park am Unabhängigkeitsplatz in Paramaribo. Der Umzug wurde erforderlich, nachdem am 1. August 1996 ein Brand den alten Sitz der Volksvertretung (Statengebouw), ein Anfang des 18. Jahrhunderts errichtetes historisches Gebäude an der Gravenstraat 2 - 4, total verwüstet hatte.

Das Parlament besteht aus 51 Mandatsträgern. Die wahlberechtigten Bürger bestimmen in der Regel alle fünf Jahre in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen die Besetzung der Kammer.

Die DNA hat nach den Artikeln 71 bis 74 des Grundgesetzes u.a. gesetzgebende, die Regierung kontrollierende als auch organisatorische Funktionen.

Neben der DNA kennt Suriname noch die Vereinigte Volksversammlung (Verenigde Volksvergadering, VVV). Dieses Staatsorgan besteht aus den Abgeordneten der DNA sowie den Distrikts- und den Ressorträten. Es tritt Zusammen wenn einer der Präsident- und Vize-Präsidentschafts-Kandidaten(innen) bei der Abstimmung in der DNA keine Zwei-Drittel-Mehrheit erhält. Die Wahl erfolgt dann durch die VVV mit einfacher Mehrheit. Außerdem besteht in einigen besonderen Fällen die Möglichkeit der Einberufung wenn eine Zweidrittelmehrheit der DNA dies beschließt.

Geschichte[Bearbeiten]

Die erste Volksvertretung in Suriname wurde in der niederländischen Kolonialzeit ab 1866 durch die Koloniale Staten gebildet. Sie bestand aus 13 Mitgliedern, neun gewählten und vier durch den Gouverneur ernannte Abgeordnete.

1936 wurde der Name in Staten van Suriname geändert. Die Anzahl der Mitglieder wurde auf 15 erhöht, zehn durch stimmberechtigde Bürger gewählt und fünf durch den Gouverneur ernannt.

Das Allgemeine Wahlrecht, auch für Frauen wurde 1948 eingeführt und die Abgeordnetenzahl erhöhte sich auf 21.

Als Suriname am 25. November 1975 eine unabhängige Republik wurde, erhielt die Volksvertretung den Namen Parlement van de Republiek Suriname. Durch den Staatsstreich von 1980 wurde das Parlament aufgelöst.

Ab 1985 wurde es durch ein ernanntes Assemblée ersetzt. De Nationale Assemblée in der heutigen Form stammt aus 1987. Bei der Rückkehr zu demokratischen Regeln wurde in diesem Jahr ein neues Grundgesetz verabschiedet. Hierin wurden auch die Aufgaben und Zuständigkeiten der drei volksvertretenden Organe, die DNA, die Ressorträte mit 712- und die Distrikträte mit 104 Vertretern festgelegt. Am 25. November 1987 fanden dann zum ersten Mal nach dem Putsch wieder Parlamentswahlen statt. Weitere Wahlen zur DNA erfolgten 1991, 1996, 2000, am 25. Mai 2005, 25. Mai 2010 und 25. Mai 2015.

Vorsitzende seit 1975[Bearbeiten]

Emile Wijntuin war ab Dezember 1973 Vorsitzender der Staten van Suriname und blieb es nach der Unabhängigkeit von Suriname, bis zur Auflösung des Parlaments 1980.

Nach den Wahlen von 1987 wurde Jagernath Lachmon von der Vooruitstrevende Hervormings Partij (VHP) (Fortschrittliche Erneuerungs-Partei) Vorsitzender der DNA, diese Funktion hatte er bereits zweimal während der Zeit der Staten van Suriname bekleidet.

Am 10. Oktober 1996 wurde Marijke Djawalapersad von der Basispartei für Erneuerung und Demokratie (BVD), einer Absplitterung der VHP, zur Vorsitzenden gewählt. Sie war hiermit die erste Frau in der surinamischen Geschichte die Vorsitzende des Parlaments wurde. Djawalapersad wurde am 24. Juli 2000 wiederum im Amt durch Jagernath Lachmon abgelöst, der dies bis zu seinem Tod im Oktober 2001 ausübte. Als Nachfolger wurde sein Parteigenosse Ramdien Sardjoe gewählt.

Nach den Parlamentswahlen von 2005 trat am 30. Juni 2005 die DNA zum ersten Mal zusammen. Hierbei wurden Paul Somohardjo von der Pertjajah Luhur und Caprino Allendy von der A Combinatie, beides Parteien, die der Regierungskoalition angehören, mit jeweils 29 Stimmen zum Vorsitzenden- bzw. Vize-Vorsitzenden der DNA gewählt.

In der ersten Sitzung der DNA, am 30. Juni 2010, nach den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2010 wurde mit 26 Stimmen Jennifer Simons (kurz: Jenny Simons) von der Nationale Democratische Partij (NDP) zur Vorsitzenden und mit 25 Stimmen Ruth Wijdenbosch von der Nationale Partij Suriname (NPS) zur Vize-Vorsitzenden der DNA gewählt.

Am 30. Juni 2015 fand die erste Sitzung der DNA nach den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2015 statt. Hierbei wurde Jenny Simons mit 33 Stimmen zu einer zweiten Amtsperiode als Vorsitzende des Parlaments gewählt. Zum Vize-Vorsitzenden wurde mit 32 Stimmen Melvin Bouva, ebenfalls von der NDP gewählt. Auf die beiden Gegenkandidaten der Opposition, Krishna Husainali-Mathoera und Marinus Bee entfielen 18- bzw. 19 Stimmen.[1]

Zusammensetzung der DNA[Bearbeiten]

25. Mai 2005[Bearbeiten]

Bei den Wahlen vom 25. Mai 2005 wurden die 51 Parlamentssitze wie folgt verteilt (in Klammern das Wahlergebnis von 2000):

  • Nieuw Front (NF) - 23 Sitze (33)
  • A Combinatie - 5 Sitze
  • Democratisch Alternatief 91 (DA 91) - 1 Sitz (2)

(Diese drei Parteien/Koalition bilden die Regierungskoalition Neue Front Plus, mit 29 Sitzen)

  • Nationale Democratische Partij (NDP) - 15 Sitze (7)
  • Volksalliantie Voor Vooruitgang (VVV) - 5 Sitze
  • A1 Combinatie - 2 Sitze

(Diese drei Parteien/Koalition stellen die Opposition, mit 22 Sitzen).

25. Mai 2010[Bearbeiten]

Seit den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2010 ist De Nationale Assemblée wie folgt zusammengesetzt:

  • Regierungskoalition:
    • 23 Sitze - Mega Combinatie (MC); die MC besteht aus vier Parteien, wovon die NDP mit der Vorsitzenden des Parlaments Jenny Simons und dem neu gewählten Präsidenten der Republik Desi Bouterse bei den Wahlen die mit Abstand meisten Stimmen auf sich vereinte.
    • 7 Sitze - A Combinatie (AC); die AC ist ein Zusammenschluss von drei Marron-Parteien, mit dem Abgeordneten Ronnie Brunswijk als Vorsitzenden.
    • 6 Sitze - Volksalliantie (VA); die VA ist ebenfalls ein Zusammenschluss mehrerer Parteien mit dem Vorgänger von Simons, Paul Somohardjo als Vorsitzenden.
  • Oppositionsparteien:
    • 14 Sitze - Nieuw Front (NF); die NF bestand bei den Wahlen 2010 aus vier Parteien. Hierbei verlor die Partei des Vorgängers von Bouterse, Ronald Venetiaan vier ihrer bisherigen acht Sitze.
    • 1 Sitz - Democratie en Ontwikkeling in Eenheid (DOE)

Die Wahlbeteiligung am 25. Mai 2010 betrug 72 %. Insgesamt waren 324.366 Personen wahlberechtigt.

25. Mai 2015[Bearbeiten]

Nach den Wahlen vom 25. Mai 2015 ist die Sitzverteilung auf die einzelnen Parteien- und Parteikombinationen wie folgt: [2]

  • Nationale Democratische Partij (NDP): - 26 Sitze
  • V7 Combinatie: - 18 Sitze
  • Alternatieve Combinatie (AC): - 5 Sitze
  • Democratie en Ontwikkeling in Eenheid (DOE): - 1 Sitz
  • Progressieve Arbeiders- en Landbouwers Unie (PALU): - 1 Sitz

Von dem Bündnis V 7 Combinatie erhielt die Vooruitstrevende Hervormingspartij (VHP) 9 Sitze, die Pertjaja Luhur (PL) 5 Sitze, die Nationale Partij Suriname (NPS) 2 Sitze und die Broederschap en Eenheid in de Politiek (BEP) 2 Sitze.

Von der Alternatieve Combinatie (AC), bestehend aus der Kerukunan Tulodo Prenatan Inggil (KTPI), Partij voor Democratie en Ontwikkeling (PDO) und Algemene Bevrijdings- en Ontwikkelingspartij (ABOP) errangen die Kandidaten von ABOP alle 5 Sitze.

Vor der ersten Sitzung der DNA am 30. Juni 2015 nach der Wahl hatte die NDP ihre ersten Koalitionsgespräche abgeschlossen. Sie hatte Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit der BEP aus dem Bündnis V 7 Combinatie (2 Abgeordnete), DOE, PALU (jeweils 1 Abgeordneter) sowie mit 2 Abgeordneten, die sich nach der Wahl von der V7/Pertjaja Luhur (PL) abgekoppelt hatten, getroffen. Die NDP konnte also mit 32 Stimmen bei der Wahl für ihre beiden Kandidaten Simons und Bouva zur Vorsitzenden- und zum Vize-Vorsitzenden des Parlaments rechnen. [3]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. StarNieuws vom 30. Juni 2015 niederländisch, abgerufen am 1. Juli 2015
  2. Parlaments-Website, die 51 gewählten Abgeordneten niederländisch, abgerufen am 19. Juni 2015
  3. StarNieuws 17. Juni 2015 niederländisch, abgerufen am 6. Juli 2015