Nationalversammlung (Venezuela)

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Nationalversammelung der Republik Venezuela
Logo Parlamentsgebäude
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Basisdaten
Sitz: Palacio Federal Legislativo, Caracas
Abgeordnete: 167
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2015
Vorsitz: Julio Borges, PJ (MUD)
Asamblea Nacional Venezuela 2015.svg
Sitzverteilung:
Plenarraum

Die Nationalversammlung von Venezuela (spanisch Asamblea Nacional) ist seit 1999 das Parlament in Venezuela und hat seinen Sitz im Palacio Federal Legislativo in Caracas.

In das Einkammersystem werden 167 Abgeordnete (diputados) für fünf Jahre gewählt.

Sprecher der Nationalversammlung ist seit Januar 2017 Julio Borges.

Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einen Überblick gibt die Liste von Parteien in Venezuela.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die heutige Nationalversammlung wurde mit der Bolivarischen Verfassung von 1999 eingeführt und löste das bisherige Zweikammernsystem ab. Seit der Verfassung von 1961 hatte sich der Kongress (Congreso) aus dem Senat und der Deputiertenkammer (Cámara de Diputados) zusammengesetzt.

Am 30. März 2017 entzog der Oberste Gerichtshof der Nationalversammlung die Kompetenzen und übertrug sie auf sich selbst. Das Urteil wurde damit begründet, dass die Nationalversammlung die Verfassung missachte und nicht mit anderen Staatsgewalten zusammenarbeite.

Die MUD-Mehrheit in der Nationalversammlung strebte seit Monaten eine Volksabstimmung über eine Amtsenthebung des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro an.[1] Das betroffene Parlament spricht von einem Staatsstreich und sieht Venezuela weiter in eine Diktatur abdriften.[2] Parlamentspräsident Julio Borges erklärte nach der Gerichtsentscheidung, Präsident Maduro dürfe sich nicht über die Verfassung stellen und forderte das bisher zu Maduro stehende Militär auf, angesichts des „Verfassungsbruchs“ sein Schweigen zu brechen. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und die Vereinigten Staaten verurteilten die Entmachtung des Parlaments. OAS-Generalsekretär Luis Almagro sprach von einem „Putsch“, mit dem die Staatsführung die verfassungsmäßige Ordnung und die Demokratie aushebele.[3]

Kurz darauf revidierte das Oberste Gericht die Entmachtung des Parlaments zunächst.[4]

Am 18. August 2017 wurde das von der Opposition dominierte Parlament offiziell entmachtet. Die regierungstreue Verfassunggebende Versammlung nahm ein Dekret an, mit dem das Gremium die Aufgaben des Parlaments übernimmt. Damit verfügt das Parlament über keine Entscheidungsgewalt mehr. Gleichzeitig wurden Ermittlungen gegen Julio Borges und Freddy Guevara, Präsident und Vizepräsident des Parlaments, eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, Widerstand gegen Staatschef Maduro geleistet zu haben. Zuvor hatte die Kongressführung sich geweigert, der Verfassunggebenden Versammlung die Gefolgschaft zu schwören.[5]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Nationalversammlung von Venezuela – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Venezuela: Oberstes Gericht entmachtet Parlament. Spiegel Online, 30. März 2017.
  2. "Das heißt nichts anderes als Staatsstreich und Diktatur in Venezuela", Die Presse, 30. März 2017
  3. Venezuela: Internationale Empörung über Entmachtung des Parlaments. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31. März 2017.
  4. Venezuela: Oberstes Gericht revidiert Entmachtung des Parlaments, Die Zeit Online, 1. April 2017
  5. „Opposition kaltgestellt: Venezuelas Parlament offiziell entmachtet | tagesschau.de“. Zugegriffen 20. August 2017. http://www.tagesschau.de/ausland/venezuela-parlament-entmachtung-101.html.

Koordinaten: 10° 30′ 20″ N, 66° 54′ 57″ W