Nayib Bukele

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Nayib Bukele (2015)
Unterschrift von Nayib Bukele

Nayib Armando Bukele Ortez (* 24. Juli 1981 in San Salvador) ist ein salvadorianischer Politiker (GANA) und Unternehmer. Von 2015 bis 2018 war er Bürgermeister von San Salvador. Seit dem 1. Juni 2019 ist er Präsident des Landes.

Frühes Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bukele ist der Sohn von Olga Ortez de Bukele und Armando Bukele Kattán, einem bekannten Geschäftsmann christlich-palästinensischer Abstammung, der später zum Islam konvertierte und als Imam praktizierte. Nayib Bukele gibt selbst an, keiner Religionsgemeinschaft anzugehören.[1][2]

Mit 18 Jahren leitete Bukele bereits ein Unternehmen.[3] Nayib Bukele ist der Eigentümer von Yamaha Motors El Salvador,[4] einem Unternehmen, das Yamaha-Produkte in El Salvador verkauft und vertreibt. Er war auch Direktor und Präsident von OBERMET, S.A. DE C.V.[5]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bukele wurde am 11. März 2012 zum Bürgermeister der Stadt Nuevo Cuscatlán gewählt. Er trat für die linke Partei Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional (FMLN) an.[6]

Bei den Kommunalwahlen von 2015 gewann er die Bürgermeisterwahl von San Salvador, der Hauptstadt von El Salvador. Er vertrat eine Koalition des FMLN mit der PSP und erhielt 89.164 Stimmen (50,37 % der Gesamtzahl). Sein Hauptherausforderer, Geschäftsmann und ehemaliger Abgeordneter Edwin Zamora, ARENA, erhielt 82.288 Stimmen (46,49 %). Die ARENA-Partei hatte die Stadt in den vorangegangenen sechs Jahren regiert. Nayib Bukele trat am 1. Mai 2015 sein Amt an.

Am 10. Oktober 2017 wurde Nayib Bukele aus dem FMLN ausgeschlossen; das Ethiktribunal der Partei warf ihm vor, die innere Spaltung zu fördern und diffamierende Handlungen gegen die politische Partei durchzuführen.[7][8]

Als Bürgermeister der Hauptstadt war es ihm gelungen, das gefährliche Zentrum San Salvadors zu befrieden. Neue Ideen hatte er auch für den Umgang mit kriminellen Jugendbanden, die viele Städte im Land terrorisieren. Nicht mit Polizei und Militär wollte Bukele gegen sie vorgehen, sondern mit Präventionsmaßnahmen.[9]

Nach Bukeles Ausschluss aus dem FMLN richteten sich seine Bestrebungen auf die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen 2019 als unabhängiger Vertreter, der das derzeitige politische System ablehnt. Er startete die Bewegung Nuevas Ideas (deutsch: Neue Ideen) mit dem Ziel, diese zu einer politischen Partei zu machen, in der er als Kandidat für die Präsidentschaft von El Salvador kandidieren könnte.[10]

Nach der Ankündigung seiner Präsidentschaftsbestrebungen wurde Bukele sowohl von der regierenden FMLN-Partei, der politischen Linken, als auch von der Alianza Republicana Nacionalista (ARENA) auf der rechten Seite politisch bekämpft. Für den Präsidentschaftswahlkampf trat er für die Mitte-Rechts-Partei Gran Alianza por la Unidad Nacional (GANA) an, was kontrovers diskutiert wurde, da dies als Verrat an seinen fortschrittlichen Idealen angesehen wurde. Seine Kampagne behauptet, der Beitritt zu einer bestehenden Partei sei die einzige verbleibende Option für die Durchführung einer Präsidentschaftskampagne.

Am 3. Februar 2019 wurde Bukele mit 53,8 % zum Präsidenten von El Salvador gewählt.[11] Er setzte sich im ersten Wahlgang gegen Carlos Calleja (ARENA, 32 %) und Hugo Martínez (FMLN. 15 %) durch.[12] Bukele trat sein Amt am 1. Juni 2019 an, die Amtszeit dauert bis 2024.[13]

Zu Beginn seiner Amtszeit formulierte Bukele einen Sicherheitsplan, mit dem er den Einfluss der organisierten Kriminalität (Maras) unterbinden möchte.[14] Mit Stand Juni 2020 kann Bukele Erfolge beim für El Salvador wichtigen Thema Gewaltbekämpfung vorweisen, denn die hohe Mordrate im Land hat sich mehr als halbiert; politische Beobachter vermuten dahinter eine geheime Absprache zwischen Regierung und Gangs, wie es sie schon 2013 unter einer früheren Regierung gab.[9]

Anfang Februar 2020 ließ er das Militär ins Parlament marschieren, um die Abgeordneten zur schnellen Absegnung eines Kredites zur Finanzierung der Sicherheitskräfte zu bewegen.[9]

Zu Beginn der Covid-19-Pandemie ließ er die Grenzen schließen, verkündete eine rigide Ausgangssperre, die von Polizei und Armee kontrolliert wurde und denjenigen, der sie missachtet, in Auffanglager bringen ließ. Im April hat das Verfassungsgericht solch willkürliche Verhaftungen, Tausende sollen es laut Amnesty International sein, für verfassungswidrig erklärt. Er versprach finanzielle Soforthilfen für bedürftige Familien.[9]

Politische Einschätzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von der spanischen Zeitung La Vanguardia wurde Bukele nach seinem Amtsantritt als Vertreter eines „neuen Typus des Populismus“ eingestuft, der „weder rechts noch links“ anzusiedeln ist. Durch seinen Politikstil ruft er bei vielen Salvadorianern Hoffnung hervor und steigert das Selbstwertgefühl eines durch Bürgerkrieg und Instabilität „traumatisierten Landes“.[15] Seitens der Opposition wird Bukele ein autoritärer Führungsstil und eine Einschränkung demokratischer Grundrechte vorgeworfen, die sich in der Covid-19-Pandemie noch verschärft hat.[16][9]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Nayib Bukele – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Raphael Ahren: His dad was an imam, his wife has Jewish roots: Meet El Salvador’s new leader. In: The Times of Israel. 7. Februar 2019, abgerufen am 16. Juni 2019 (amerikanisches Englisch).
  2. Polémica por imágenes de Bukele en oración dentro de una mezquita. In: elmundo.sv. 8. Januar 2019, abgerufen am 16. Juni 2019 (spanisch).
  3. http://www.contrapunto.com.sv/nacionales/politica/nayib-bukele-el-capitalista-mas-popular-de-la-izquierda-salvadorena. Contrapunto.com.sv. Abgerufen am 15. Oktober 2018.
  4. Gabriel Labrador: El FMLN abre la puerta grande a Nayib Bukele. In: El Faro, 20. August 2014. 
  5. Biografía. In: Nayib Bukele. Archiviert vom Original am 2. April 2015. Abgerufen am 4. Februar 2019.
  6. Elecciones El Salvador 2012 - Concejos Municipales - LA LIBERTAD - NUEVO CUSCATLAN. Abgerufen am 15. Oktober 2018.
  7. FMLN expulsa a Bukele del partido, El Diario de Hoy. Abgerufen am 11. Oktober 2017. 
  8. Nayib Bukele, expulsado del FMLN por estas razones, La Prensa Gráfica. Abgerufen am 11. Oktober 2017. 
  9. a b c d e Martin Reischke: El Salvadors Präsident Bukele – Vom Hoffnungsträger zum Autokraten? In: Deutschlandfunk. Abgerufen am 7. Juni 2020 (deutsch).
  10. El futuro de Nuevas Ideas y situación de la Alcaldía. In: Nayib Bukele, 14. Mai 2018. Abgerufen am 15. Mai 2018. 
  11. 37-Jähriger wird neuer Präsident. In: sueddeutsche.de. 4. Februar 2019, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 16. Juni 2019]).
  12. Chris Klänie: El Salvador: Nayib Bukele gewinnt Präsidentschaft im ersten Wahlgang. 7. Februar 2019, abgerufen am 16. Juni 2019.
  13. El Salvadors neuer Präsident verspricht „Kampf gegen jede Mauer“. Der Standard, 1. Juni 2019, abgerufen am selben Tage.
  14. BBC News Mundo: 3 estrategias con las que Bukele pretende hacer frente a las pandillas en El Salvador (y cuán novedosas son). 20. Juni 2019 (bbc.com [abgerufen am 10. Juli 2019]).
  15. Andy Robinson: Nayib Bukele, en el corazón de las tinieblas. In: La Vanguardia. 27. Juli 2019, abgerufen am 27. Juli 2019 (spanisch).
  16. Corona in El Salvador: Bukele raubt unsere Grundrechte
VorgängerAmtNachfolger
Salvador Sánchez CerénPräsident von El Salvador
seit 2019