Oberlandesgericht Bamberg

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Justizgebäude

Das Oberlandesgericht Bamberg ist neben dem Oberlandesgericht München und dem Oberlandesgericht Nürnberg eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1803 wurde im Königreich Bayern das Hofgericht Bamberg als Berufungsgericht eingerichtet. Durch das Organische Edikt über die Gerichtsverfassung vom 24. Juli 1808, Teil III wurde es in ein bayerisches Appellationsgericht umgewandelt. Die Appellationsgerichte urteilten in Senaten mit jeweils fünf Mitgliedern. 1856 wurden die Appellationsgerichte zur Berufungsinstanz für die Entscheidungen der Bezirksgerichte. 1873 wurden die Appellationsgerichte für Ober- und Unterfranken in Bamberg zusammengefasst. Das Appellationsgericht Aschaffenburg wurde damit aufgelöst und seine Aufgaben dem in Bamberg übertragen.

Bis 1875 bestand am Appellationsgericht in Bamberg ein (mit protestantischen Richtern besetzter) Senat für streitige Ehesachen von Protestanten und Dissidenten. 1879 wurde das Appellationsgericht Bamberg mit dem Inkrafttreten des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes in ein Oberlandesgericht umgewandelt.[1]

Gerichtssitz und -bezirk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Oberlandesgericht (OLG) hat seinen Sitz in Bamberg. Der Gerichtsbezirk umfasst die Regierungsbezirke Oberfranken und Unterfranken. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg sind 2.710 Rechtsanwälte (Stand: 1. Januar 2014[2]) zugelassen.

Über- und nachgeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dem Oberlandesgericht Bamberg ist als einziges Gericht der Bundesgerichtshof in Karlsruhe übergeordnet. Nachgeordnet sind dem Gericht die Landgerichte in AschaffenburgBambergBayreuthCoburgHofSchweinfurt und Würzburg mit den in ihren Bezirken jeweils gelegenen Amtsgerichten.

Gerichtsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Giebel des Gerichtsgebäudes mit Justitia

Das OLG Bamberg ist zusammen mit dem Landgericht Bamberg im Justizgebäude am Wilhelmsplatz untergebracht. Das Gebäude wurde ab 1900 eigens als Gerichtsgebäude errichtet.

Zuständigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Gericht nimmt die ihm nach dem Gerichtsverfassungsgesetz zugewiesenen Aufgaben wahr. Darüber hinaus besteht beim Oberlandesgericht Bamberg eine im Zusammenhang mit der Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgericht eingeführte Sonderzuständigkeit, der zufolge Rechtsbeschwerden in Bußgeldsachen aus dem gesamten Gebiet des Freistaats Bayern beim Oberlandesgericht Bamberg konzentriert werden.

Behördenleitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

An der Spitze des Oberlandesgerichts Bamberg steht seit dem 1. Februar 2013 Präsident Clemens Lückemann. Seine Vorgänger waren Peter Werndl, Michael Meisenberg und Reinhard Böttcher.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wilhelm Volkert (Hrsg.): Handbuch der bayerischen Ämter, Gemeinden und Gerichte 1799 - 1980, 1983, ISBN 3406096697, S. 117–118, 605
  2. Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Große Mitgliederstatistik zum 01.01.2014. 1. März 2014; abgerufen am 20. August 2014.
  3. Lothar Gruchmann: Justiz im Dritten Reich 1933-1940: Anpassung und Unterwerfung in der Ära Gürtner, Band 28 von Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, 3. Auflage, 2002, ISBN 9783486595475, S. 1211, online
  4. Ex-Präsident des OLG Bamberg gestorben; in: Münchner Merkur vom 10. Oktober 2016, online

Koordinaten: 49° 53′ 30″ N, 10° 53′ 48″ O