Senat Scholz II

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Der rot-grüne Senat Scholz II wird nach der vorgesehenen Wiederwahl von Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg den bisherigen Senat Scholz I ablösen und die Landesregierung in Hamburg bilden. Die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 führte zum Verlust der absoluten Mehrheit der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Nach Koalitionsgesprächen mit den Hamburger Grünen wurde der ausgehandelte Koalitionsvertrag am 8. April 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. Auf einer Landesmitgliederversammlung am 12. April stimmten die Grünen dem Koalitionsvertrag sowie den Besetzungen der grünen Senatsposten zu.[1] Am 14. April stimmten die Sozialdemokraten dem Vertragswerk zu.[2]

Am 15. April wurde Scholz in der Bürgerschaft mit 75 von 120 Stimmen erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Anschließend wurden die Senatoren gewählt.[3]

Entsprechend der Ämterverteilung, die im Koalitionsvertrag festgelegt wurde, setzt sich der Senat Scholz II seit seiner Wahl am 15. April wie folgt zusammen[4][3]:

Amt Name Partei
Präsident des Senats und Erster Bürgermeister Olaf Scholz SPD
Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank
GRÜNE
Justizbehörde Till Steffen
GRÜNE
Behörde für Schule und Berufsbildung Ties Rabe
SPD
Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Katharina Fegebank
GRÜNE
Kulturbehörde Barbara Kisseler
SPD
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Detlef Scheele
SPD
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Cornelia Prüfer-Storcks
SPD
Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Dorothee Stapelfeldt
SPD
Behörde für Umwelt und Energie Jens Kerstan
GRÜNE
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Frank Horch
SPD
Behörde für Inneres und Sport Michael Neumann
SPD
Finanzbehörde Peter Tschentscher
SPD

Einzelnachweise

  1. Hamburgs Grüne billigen Koalitionsvertrag. NDR, 12. April 2015, abgerufen am 13. April 2015.
  2. Rot-grüner Koalitionsvertrag für Hamburg vorgestellt. Abgerufen am 8. April 2015.
  3. a b Scholz mit großer Mehrheit wiedergewält. NDR, 15. April 2015, abgerufen am 15. April 2015.
  4. Text des Rot-Grünen Koalitionsvertrags für Hamburg 2015-2020. Abgerufen am 8. April 2015.