Pariser Club
Der Pariser Club (oder: Club de Paris) ist ein internationales Gremium, das sich mit Fragen der Umschuldung und des Schuldenerlasses beschäftigt. Der Club vermittelt zwischen Geberländern und den Ländern, die Probleme mit der Rückzahlung von öffentlichen Krediten oder Entwicklungshilfedarlehen haben.
Geschichte und Organisation
1956 wurde in Paris auf Bitte Argentiniens erstmals ein Treffen einberufen. Der damalige französische Finanzminister Pierre Pflimlin lud seinen argentinischen Amtskollegen zu einem Gespräch ein, bei dem Argentinien seine Schuldenlage mit allen Gläubigerstaaten gleichzeitig besprechen wollte. Diese Praxis stieß bei den Beteiligten auf große Zustimmung und die Vorgehensweise wurde auf weitere Länder ausgedehnt.
Seither hat der Klub samt einer kleinen Organisation seinen Sitz im Schatzamt des französischen Finanzministeriums. Tradtitionell fungiert der Direktor des Schatzamts als Präsident des Klubs, derzeit Xavier Musca. Zudem verfügt der Pariser Club über ein ständiges Sekretariat, an das Anfragen gestellt werden können. Darüberhinaus verfügt der Klub über keine rechtlichen Grundlagen - weder einen Regierungsvertrag noch eine organisatorische Verfassung. Da er trotz dieser Mängel gut funktioniert, sagte sein ehemaliger Präsident Jean-Claude Trichet[1]:
„Der Pariser Klub ist eine Nichtinstitution, die lateinische Phantasie mit angelsächsischem Pragmatismus verbindet.“
Die Gläubigerstaaten treffen sich zehn- bis elfmal im Jahr, um die Schuldensituation verschiedener Länder zu besprechen und Verhandlungen mit diesen zu führen. Das Ergebnis dieser Gespräche wird in einem Protokoll festgehalten, das lediglich eine Empfehlung darstellt. Auf Basis dieser Empfehlung werden verbindliche Abkommen mit den Ländern beschlossen. Meist wird gleichzeitig vom Internationalen Währungsfonds ein wirtschaftliches Sanierungsprogramm angeordnet.
Statistiken
Über Umschuldungen oder Schuldenerlasse regelte der Club seit 1983 Verpflichtungen in Höhe von 523 Milliarden US-Dollar gegenüber seinen Mitgliedern. Insgesamt kam es zu 402 Umschuldungsabkommen mit 83 Ländern.
Der letzte spektakuläre Beschluss brachte eine weitgehende Entschuldung des Iraks bis 2008.
Im Februar 2006 kündigten die USA für Afghanistan einen kompletten Schuldenerlass in Höhe von 108 Millionen US-Dollar an.
Nigeria hat als erstes afrikanisches Land seine Schulden beim Pariser Club getilgt. 4,5 Milliarden Dollar wurden am Freitag, 21. April 2006 überwiesen.
Russland hatte im Juli und August 2005 aufgrund der guten Ölgeschäfte damit begonnen, seine Schulden bei den vereinbarten Geberländern vorzeitig zurückzuzahlen, wobei die Rückzahlung in Raten erfolgte. Am 21. August 2006 beglich Russland seine Restschuld beim Pariser Club.
Kamerun ist am 18. Juni 2006 seine Schuld in Höhe von 3,5 Milliarden bis auf einen Rest von 27 Millionen US-Dollar erlassen worden.
Mitgliedsstaaten und Länder, mit denen Abkommen geschlossen wurden
(Stand 2007)
Quellen
- ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung, Eine lateinisch-angelsächsische Nichtinstitution, 14. Juni 2006, S. 13