Pariser Club
Der Pariser Club (oder: Club de Paris, Paris Club) ist ein internationales Gremium mehrerer Staaten, in dem staatliche Forderungen gegen zahlungsunfähige Staaten behandelt werden und insbesondere über Fragen der Umschuldung und des Schuldenerlasses entschieden wird. Der Club vermittelt zwischen Geberländern und den Ländern, die Probleme mit der Rückzahlung von öffentlichen Krediten oder Entwicklungshilfedarlehen haben oder die aufgrund von Zahlungsverzügen bei Projekten mit Exportkreditversicherungen zu Schuldnern des jeweiligen Staates wurden.
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[Bearbeiten] Geschichte und Organisation
1956 wurde in Paris auf Bitte Argentiniens erstmals ein Treffen einberufen. Der damalige französische Finanzminister Pierre Pflimlin lud seinen argentinischen Amtskollegen zu einem Gespräch ein, bei dem Argentinien seine Schuldenlage mit allen Gläubigerstaaten gleichzeitig besprechen wollte. Diese Praxis stieß bei den Beteiligten auf große Zustimmung und die Vorgehensweise wurde auf weitere Länder ausgedehnt.
Seither hat der Klub samt einer kleinen Organisation seinen Sitz im Schatzamt des französischen Finanzministeriums. Traditionell fungiert der Direktor des Schatzamts als Präsident des Klubs, derzeit Xavier Musca. Zudem verfügt der Pariser Club über ein ständiges Sekretariat, an das Anfragen gestellt werden können. Dies beruht allein auf der seit 1956 entstandenen Tradition und ständigen Übung. Der Klub verfügt über keinerlei schriftliche rechtliche Grundlagen - weder einen Regierungsvertrag noch eine organisatorische Verfassung. Da er trotzdem gut funktioniert, sagte sein ehemaliger Präsident Jean-Claude Trichet[1]:
„Der Pariser Klub ist eine Nichtinstitution, die lateinische Phantasie mit angelsächsischem Pragmatismus verbindet.“
– Jean-Claude Trichet
Die Gläubigerstaaten treffen sich zehn- bis elfmal im Jahr, um die Schuldensituation verschiedener Länder zu besprechen und Verhandlungen mit diesen zu führen. Im Laufe der Jahre haben sich relativ strikte Regeln für diese Verhandlungen und die verschiedenen Modelle der Umschuldung bzw. des Schuldenerlasses entwickelt, die aber ebenfalls nirgends verbindlich festgelegt und lediglich in für Außenstehende kaum zugänglicher Sekundärliteratur nachlesbar sind. Das Ergebnis dieser Gespräche wird in einem Protokoll festgehalten, das formal wiederum nur eine Empfehlung darstellt, faktisch aber befolgt wird. Auf der Basis dieses Protokolls werden verbindliche völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen dem jeweiligen Gläubigerstaat und dem Schuldnerstaat geschlossen, in denen die Umschuldung bzw. der Schuldenerlass hinsichtlich der jeweiligen Forderung und Details wie die in Zukunft zu zahlenden Zinsen festgelegt werden. Meist wird gleichzeitig vom Internationalen Währungsfonds ein wirtschaftliches Sanierungsprogramm angeordnet.
Die Forderungen privater Banken (einschließlich der durch die Banken geltend gemachten Forderungen privater Unternehmen) gegen den Schuldnerstaat werden separat im Londoner Club behandelt.
[Bearbeiten] Statistiken
Über Umschuldungen oder Schuldenerlasse regelte der Club seit 1983 Verpflichtungen in Höhe von 512 Milliarden US-Dollar gegenüber seinen Mitgliedern. Insgesamt kam es zu 404 Umschuldungsabkommen mit 85 Ländern.
Der letzte spektakuläre Beschluss brachte eine weitgehende Entschuldung des Iraks bis 2008.
Im Februar 2006 kündigten die USA für Afghanistan einen kompletten Schuldenerlass in Höhe von 108 Millionen US-Dollar an.
Nigeria hat als erstes afrikanisches Land seine Schulden beim Pariser Club getilgt. 4,5 Milliarden US-Dollar wurden am Freitag, 21. April 2006 überwiesen.
Russland hatte im Juli und August 2005 aufgrund der guten Ölgeschäfte damit begonnen, seine Schulden bei den vereinbarten Geberländern vorzeitig zurückzuzahlen, wobei die Rückzahlung in Raten erfolgte. Am 21. August 2006 beglich Russland seine Restschuld beim Pariser Club.
Kamerun ist am 18. Juni 2006 seine Schuld in Höhe von 3,5 Milliarden bis auf einen Rest von 27 Millionen US-Dollar erlassen worden.
[Bearbeiten] Mitglieder, Beobachter und Schuldner
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[Bearbeiten] Quellen
- ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung, Eine lateinisch-angelsächsische Nichtinstitution, 14. Juni 2006, S. 13
