Repräsentantenhaus (Malta)

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Großmeisterpalast, Innenhof

Das Repräsentantenhaus (malt.: Kamra Tad-Deputati, eng.: House of Representatives) ist das Parlament der Republik Malta. Bisher trat das Repräsentantenhaus im Großmeisterpalast in der Hauptstadt Valletta zusammen. Im Jahr 2010 begannen die Bauarbeiten für ein neues Parlamentsgebäude. Ursprünglich war vorgesehen, das Gebäude auf dem Grundstück des im Zweiten Weltkrieg zerstörten Opernhauses von Valletta zu errichten. Nachdem sich das Grundstück als zu klein erwies, erfolgt die Errichtung nun auf dem benachbarten Freedom Square, in der Nähe des südlichen Stadttors. Der 2015 fertiggestellte Bau erfolgte nach Entwürfen des italienischen Architekten Renzo Piano.

Zusammensetzung

Die Republik Malta verfügt gemäß Kapitel VI ihrer Verfassung über ein Einkammerparlament. Das Repräsentantenhaus besteht regulär aus 65 Abgeordneten. Durch Bonusmandate kann die Zahl auf 69 Abgeordnete ansteigen.

Für die aktuelle Zusammensetzung siehe: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (12. Wahlperiode).

Wahlrecht

Die Wahl zum Repräsentantenhaus erfolgt in 13 Wahlbezirken, in denen jeweils 5 Mandate vergeben werden.

Die Wahl in den jeweiligen Wahlbezirken erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht nach dem Verfahren der Übertragbaren Einzelstimmgebung. Nachdem bei den Wahlen 1981 die konservative PN eine absolute Mehrheit an Stimmen, nicht jedoch eine Mehrheit der Mandate erzielte, folgte eine Krise, in der sich die PN-Abgeordneten weigerten, ihre Mandate anzunehmen, da sie der regierenden Malta Labour Party eine gezielte Manipulation der Wahlbezirksgrenzen vorwarfen. Die Verfassungskrise wurde schließlich durch die Einführung einer Bonusregel beendet, die erstmals bei den Wahlen im Jahre 1987 zur Anwendung kam: Wenn eine Partei landesweit die Mehrheit der Stimmen, nicht aber die Mehrheit der Mandate gewinnt, erhält sie vier Zusatzmandate, um eine regierungsfähige Parlamentsmehrheit zu gewährleisten. Die Möglichkeit dieser Bonusregel entfällt, wenn eine dritte Partei ins Repräsentantenhaus einzieht, was aber aufgrund des Zwei-Parteien-Systems praktisch nie vorkommt.[1]

Das aktive und passive Wahlrecht erhalten Malteser mit der Vollendung des 18. Lebensjahres. An der Wahl zum Repräsentantenhaus dürfen nur Bürger teilnehmen, die in den zwölf Monaten vor der Wahl für mindestens sechs Monate im Land ansässig waren; die Möglichkeit einer Briefwahl für im Ausland lebende maltesische Staatsbürger ist nicht vorgesehen. Dies wird damit begründet, dass mehr Malteser im Ausland lebten als in Malta selbst, so dass die Gefahr bestünde, dass die Stimmen der im Ausland lebenden Bürger den Ausschlag für die Regierungsbildung geben.[2]

Speaker of the House

Die Parlamentspräsidenten (Speaker of the House) waren:

Wahlen

1996

Bei den Parlamentswahlen 1996 siegte die Malta Labour Party. Premierminister wurde Alfred Sant.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (8. Wahlperiode)

1998

Die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 5. September 1998 gewann die Nationalist Party. Edward Fenech Adami wurde erneut Premierminister. Damit verbunden war die erneute Hinwendung Maltas zur EU. Ein Referendum am 8. März 2003 ergab eine Mehrheit (53,6 %) für den maltesischen EU-Beitritt zum 1. Mai 2004.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (9. Wahlperiode)

2003

Die Parlamentswahlen zur 10. Wahlperiode fanden am 12. April 2003 statt. Dem Trend aus dem EU-Referendum folgend, wählten die Malteser mit 51,79 Prozent die konservative Partit Nazzionalista (PN) und mit 47,51 Prozent die sozialistische Malta Labour Party (MLP). Die dritte Partei, die grün-alternative Alternattiva Demokratika (AD) erhielt mit 0,68 Prozent der Stimmen keinen Sitz im Parlament. Die Regierung von Premierminister Edward Fenech Adami wurde damit bestätigt. Nachdem Edward Fenech Adami im März 2004 als Premierminister zurücktrat, um für das Amt des Präsidenten von Malta kandidieren zu können, wurde Lawrence Gonzi am 23. März 2004 als neuer Premierminister vereidigt.

Siehe auch: Liste der Parlamentsabgeordneten von Malta (10. Wahlperiode)

2008

Für die Wahl am 8. März 2008 siehe Parlamentswahlen in Malta 2008.

2013

Die letzte Parlamentswahl fand am 9. März 2013 statt; zuvor hatte Premierminister Gonzi das Parlament aufgelöst, nachdem am 10. Dezember 2012 die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs gescheitert war.[3][4]

Siehe auch:

Weblinks

Quellen

  1. ↑ en:Maltese general election, 1981
  2. ↑ Malta Direkt: Wahlrecht für im Ausland arbeitende Malteser?
  3. ↑ Malta setzt vorgezogene Neuwahlen an. Handelsblatt vom 11. Dezember 2012
  4. ↑ Bekanntgabe des Wahltermins 2013 auf der Homepage des Parlaments
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