Kuvendi i Shqipërisë

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Kuvendi aufgeführt.
Kuvendi i Shqipërisë
Offizielles Logo Parlamentsgebäude
Logo Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz: Parlamentsgebäude,
Tirana
Legislaturperiode: vier Jahre
Erste Sitzung: 21. April 1921
Abgeordnete: 140
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 23. Juni 2013
Vorsitz: Parlamentspräsident:

Vizepräsidenten:

Sitzverteilung 2013–2017
Sitzverteilung: Allianz für ein europäisches Albanien (83 Sitze):

Allianz für Arbeit, Wohlfahrt und Integration (57 Sitze):

Website
www.parlament.al
Plenarsaal des Parlaments (2010)
Bürogebäude des Parlaments am Bulevardi Dëshmorët e Kombit, früher Sitz des Zentralkomitees der Partei der Arbeit

Als Kuvendi i Shqipërisë [kuvɛndi i ʃcipəɾisə] (Versammlung Albaniens) wird das albanische Parlament bezeichnet. Ihm gehören 140 Abgeordnete an. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre. Seit den letzten Parlamentswahlen im Juni 2013 sind sieben Parteien vertreten. Parlamentspräsident ist seit 2013 Ilir Meta (LSI). In Albanien gilt das Einkammersystem. Der Parlamentssitz befindet sich in der Hauptstadt Tirana.

Geschichte[Bearbeiten]

1920er Jahre und Monarchie Ahmet Zogus[Bearbeiten]

1920 konstituierte sich der Kongress von Lushnja aus Vertretern der meisten albanischen Städte und Regionen. Seine 37 Mitglieder übernahmen die Funktion einer gesetzgebenden Nationalversammlung, ohne dazu gewählt worden zu sein.

Im Februar und März 1921 fanden die ersten Wahlen in der Geschichte Albaniens statt. Am 21. April 1921 versammelten sich in Tirana erstmals die 78 gewählten Abgeordneten. Die Wahlen konnten kaum als demokratisch bezeichnet werden. Vielmehr drückten Großgrundbesitzer und Clanführer ihre Kandidaten durch bzw. ließen sich selbst von ihrer Gefolgschaft wählen.

1924 wurde die durch Parlamentsabstimmung ins Amt gekommene Regierung Fan Nolis mit Waffengewalt gestürzt. Der neue Machthaber Ahmet Zogu beeinflusste die 1925 anstehenden Wahlen in seinem Sinne. Das nach einem neuen Wahlgesetz bestimmte Zweikammersystem (Abgeordnetenkammer und Senat) trat am 1. Juli 1925 zum ersten Mal zusammen.

1928 akzeptierte das Parlament Zogus Vorschlag, eine konstitutionelle Monarchie mit ihm selbst als König einzurichten. In der Zeit des Königreichs Albanien (1928–1939) bestand das albanische Parlament nur noch aus einer Kammer.

Sozialistische Volksrepublik Albanien[Bearbeiten]

Vom 24. bis zum 28. Mai 1944 fand in Përmet der 1. antifaschistische Kongress der nationalen Befreiung (Kongresi i Parë Antifashist i Çlirimit Kombëtar) statt. Dieser Kongress von Përmet (Kongresi i Përmetit) bestand aus 186 Delegierten aus dem ganzen Land, wählte den aus 118 Personen bestehenden Antifaschistischen Rat der nationalen Befreiung (Këshilli Antifashist Nacional-Çlirimtar), ein Übergangsparlament, das vom 20. bis 23. Oktober noch in Berat tagte.[1]

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 2. Dezember 1945 eine verfassungsgebende Versammlung gewählt. Die Kommunisten beeinflussten die Wahl zu ihren Gunsten und konnten gewinnen. Nach der Verfassung von 1946 hieß das Parlament Kuvendi Popullor (Volksversammlung). Es spielte unter der sozialistischen Herrschaft keine Rolle. Alle wichtigen Entscheidungen wurden vom Diktator Enver Hoxha und den ihm kontrollierten Leitungsgremien der Partei der Arbeit gefällt.

Republik Albanien[Bearbeiten]

Am 31. März 1991 fanden erstmals nach dem Ende der „enveristischen“ Herrschaft pluralistische Wahlen statt. Zugelassen waren außer der Sozialistischen Partei (Nachfolgepartei der Kommunisten) die Demokratische Partei. Die Sozialisten gewannen die Wahl. Chancengleichheit hatte nicht bestanden, da die soeben erst gegründeten Demokraten kaum organisiert waren. Die Wähler wurden zudem eingeschüchtert und von den alten Propagandamedien gezielt desinformiert.

Die ersten wirklich freien Wahlen wurden im März 1992 abgehalten. Aus ihnen ging die Demokratische Partei als Sieger hervor. Das neue Parlament trat am 15. April 1992 zum ersten Mal zusammen. Seitdem fanden 1996, 1997, 2001, 2005, 2009 und 2013 weitere Parlamentswahlen statt.

Rechte und Pflichten[Bearbeiten]

Neben der Gesetzgebung obliegt dem Parlament die Wahl des Präsidenten und der Mitglieder des Verfassungsgerichts und die Entscheidung über Krieg und Frieden. Eine neu gebildete Regierung muss vor ihrem Amtsantritt das Vertrauen der Parlamentsmehrheit gewinnen.

Gelingt es dem Parlament nicht in einer von der Verfassung vorgeschriebenen Anzahl von Wahlgängen einen Präsidenten zu wählen, ist es automatisch aufgelöst und Neuwahlen finden statt. Ferner kann das Parlament vom Präsidenten aufgelöst werden, wenn es in mehreren Abstimmungen nicht gelungen ist, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Der Präsident hat dann fristgemäß Neuwahlen festzuschreiben.

Wahlrecht und Wahlen[Bearbeiten]

Aktives Wahlrecht haben alle albanischen Staatsbürger, die älter als 18 Jahre sind.

Das aktuelle Wahlgesetz wurde in einer seltenen Kooperation der beiden großen Parteien (Sozialisten und Demokraten) erarbeitet und mit deren Mehrheit im Januar 2009 vom Parlament angenommen. Im Vergleich zu dem in den vergangenen zwölf Jahren gültigen Wahlrecht begünstigt das neue Gesetz große Parteien.

Die 140 Parlamentsmandate werden in einer Verhältniswahl bestimmt. Die Zahl der Wähler in den einzelnen Wahlkreisen differiert stark; so hat etwa der Wahlkreis Tirana fast eine Million Einwohner, der Wahlkreis Kukës dagegen kaum 100.000. Neben Parteien und Einzelkandidaten können sich auch gemeinsame Listen mehrerer Parteien, so genannte Wahlkoalitionen, zur Wahl stellen, wobei aber jede einzelne Mitgliedspartei separat auf dem Stimmzettel aufgeführt ist. Es sind auch gleichzeitige Kandidaturen auf Listen in verschiedenen Wahlkreisen erlaubt. Nicht im Parlament vertretene Parteien benötigen für die Kandidatur die Unterschrift von 10.000 Unterstützern, Einzelkandidaten die Unterschriften von einem Prozent der Wähler ihres Wahlkreises. Um bei der Sitzvergabe in einem Wahlkreis berücksichtigt zu werden, muss eine Partei mindestens 2,5 %, eine Koalition mindestens 4 % der Stimmen gewinnen.[2]

Seit dem Ende der Diktatur fanden insgesamt sieben Mal Parlamentswahlen statt (1992, 1996, 1997, 2001, 2005, 2009 und 2013). Bei allen Wahlen kam es zu mehr oder weniger großen Unregelmäßigkeiten bei der Registrierung der Wähler, der Stimmabgabe und der Stimmenauszählung. Insbesondere die Wahlen von 1996 sind massiv gefälscht worden. Seit 1997 werden die Wahlen daher jedes Mal von der OSZE und anderen internationalen Organisationen beobachtet. Seit 2001 sind auch albanische Bürgerrechtsgruppen in dieser Hinsicht aktiv.

Wahlergebnis 2013[Bearbeiten]

Partei Kürzel Parteivorsitzender Kuvendi
(Abgeordnete)
Stimmenanteil der Partei landes-
weit in Prozent
Sozialistische Partei Albaniens PS Edi Rama 65 41,4
Demokratische Partei Albaniens PD Lulzim Basha 50 30,5
Sozialistische Bewegung für Integration LSI Ilir Meta 16 10,4
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit PDIU Shpëtim Idrizi 4 2,6
Albanische Republikanische Partei PR Fatmir Mediu 3 3
Partei Vereinigung für die Menschenrechte PBDNJ Vangjel Dule 1 0,9
Christlich-Demokratische Partei Albaniens PKD Dhimitër Muslia 1 0,5
65
16
1
1
4
3
50
65 16 50 
Von 140 Sitzen entfallen auf:

Fraktionen[Bearbeiten]

Fraktion Fraktionsvorsitzender Kuvendi
(Abgeordnete)
Fraktion der Sozialistischen Partei Gramoz Ruçi 65
Fraktion der Demokratischen Partei Edi Paloka 41
Fraktion der Sozialistischen Bewegung für Integration Petrit Vasili 19
Fraktion der Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit Shpëtim Idrizi 7
Fraktion der Republikanische Partei Fatmir Mediu 6
Fraktionslos 2
65
19
2
7
6
41
65 19 41 
Von 140 Sitzen entfallen auf:

Sitzverteilung seit 1992[Bearbeiten]

Partei 1992 1996 1997 2001 2005 2009 2013
Demokratische Partei Albaniens 92 122 24 46 56 68 50
Sozialistische Partei Albaniens 38 10 101 73 42 65 65
Sozialistische Bewegung für Integration 5 4 16
Albanische Republikanische Partei 1 3 1 11 1 3
Sozialdemokratische Partei Albaniens 7 9 4 7
Partei der Sozialen Demokratie Albaniens - - - 2
Partei Vereinigung für die Menschenrechte 2 3 4 3 2 1 1
Partei der Nationalen Albanischen Front 2 1 -
Demokratische Allianz 3 3
Neue Demokratische Partei Albaniens 6 4
Agrar- und Umweltpartei Albaniens 3 4
Christdemokratische Partei Albaniens 2 2
Liberal Demokratische Union Albaniens - 1
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit 1 4
Christlich-Demokratische Partei Albaniens 1
unabhängige 13 2 1 -
Totale Sitzanzahl 140 140 155 140 140 140 140

Legislaturen[Bearbeiten]

Das Parlament hatte seit der Neugründung der Republik Albanien nach dem Zweiten Weltkrieg folgende Legislaturperioden:[3]

  • XIX: 9. September 2013 – 9. September 2017
  • XVIII: 7. September 2009 – 7. September 2013
  • XVII: 2. September 2005 – 2. September 2009
  • XVI: 29. Juni 2001 – 20. Mai 2005
  • XV: 23. Juli 1997 – 14. Mai 2001
  • XIV: 1. Juli 1996 – 15. Mai 1997
  • XIII: 4. April 1992 – 29. März 1996
  • XII: 15. April 1991 – 4. Februar 1992
  • XI: 19. Februar 1987 – 13. November 1990
  • X: 22. November 1982 – 10. Januar 1987
  • IX: 25. Dezember 1978 – 14. Juli 1982
  • VIII: 28. Oktober 1974 – 21. Februar 1978
  • VII: 20. November 1970 – 19. Juni 1974
  • VI: 10. September 1966 – 4. Mai 1970
  • V: 14. Juli 1962 – 12. März 1966
  • IV: 21. Juni 1958 – 3. Juni 1962
  • III: 19. Juli 1954 – 21. Februar 1958
  • II: 28. Juni 1950 – 14. April 1954
  • I: 25. März 1946 – 21. Januar 1950
  • Verfassungsgebende Versammlung: 10. Januar 1946 – 16. März 1946

Kommissionen[Bearbeiten]

  • Kommission für Gesetzesfragen, Öffentliche Verwaltung und Menschenrechte (Komisioni për Çështjet Ligjore, Administratën Publike dhe të Drejtat e Njeriut)
  • Kommission für Europäische Integration (Komisioni për Integrimin Europian)
  • Kommission für Außenpolitik (Komisioni për Politikën e Jashtme)
  • Kommission für Wirtschaft und Finanzen (Komisioni për Ekonominë dhe Financat)
  • Kommission für Nationale Sicherheit (Komisioni për Sigurinë Kombëtare)
  • Kommission für Produktionstätigkeiten, Handel und Umwelt (Komisioni për Veprimtaritë Prodhuese, Tregtinë dhe Mjedisin)
  • Kommission für Arbeit, Sozialfragen und Gesundheit (Komisioni për Punën, Çështjet Sociale dhe Shëndetësinë)
  • Kommission für Bildung und Mittel für Öffentliche Informierung (Komisioni për Edukimin dhe Mjetet e Informimit Publik)
  • Neben diesen ständigen parlamentarischen Kommissionen gibt es auch temporäre und Untersuchungskommissionen.

Liste der Abgeordneten 2013–2017[Bearbeiten]

Nachfolgend eine Liste der 140 Abgeordneten, geordnet nach Qark:[4]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Kosta Barjaba (Hrsg.): Albania's democratic elections, 1991 - 1997. Analyses, documents and data. Berlin 2004. ISBN 3-89404-237-0.
  • Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  Owen Pearson: Albania in Occupation and War – From Fascism to Communism 1940–1945. In: The Centre for Albanian Studies (Hrsg.): Albania in the Twentieth Century: A History. Volume 2, I. B. Tauris, London 2005, ISBN 1-84511-014-5, S. 348ff, 399f.
  2. Wahlrecht in Albanien. In: Wahlrecht.de. Abgerufen am 7. April 2014.
  3. KRONOLOGJI E LEGJISLATURAVE NË SHQIPËRI. Offizielle Homepage des Parlaments, abgerufen am 23. November 2012 (albanisch).
  4. Namensliste der Abgeordneten. In: Offizielle Internetseite des Kuvendi i Shqipërisë. Abgerufen am 22. Mai 2014 (albanisch).

41.32598055555619.823138888889Koordinaten: 41° 19′ 34″ N, 19° 49′ 23″ O