Corinna Miazga

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Corinna Miazga, 2019

Corinna Miazga (* 17. Mai 1983 in Oldenburg) ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2019 bis 2021 war Miazga Landesvorsitzende der AfD in Bayern.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 2003 im niedersächsischen Oldenburg begann Miazga ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau, das sie nicht abgeschlossen hat. Sie arbeitet seit 2015 in der Automobilindustrie im Bereich Vertragsprüfung. Miazga spielte American Football in der Bundesliga und war als Jugendtrainerin aktiv.[2] Sie ist verheiratet[3] und lebt in Straubing.[4]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Corinna Miazga ist seit 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland und wurde im selben Jahr Kreisvorsitzende im niederbayrischen Landkreis Straubing-Bogen.

Nach eigenen Angaben unterschrieb Miazga 2015 die von Björn Höcke vorgelegte Erfurter Resolution; damals sei es ihr um Gegenpositionen („Rebellion“) zu denen von Parteigründer Bernd Lucke gegangen.[5] 2016 war Miazga an einem Entwurf für das geplante Grundsatzprogramm der AfD beteiligt. Der Programmentwurf wurde vom Bezirk Niederbayern eingebracht und forderte ein Moscheeverbot, solange „der Bau und Betrieb von Moscheen nicht nur dem gemeinsamen Gebet, sondern auch der Verbreitung der auf die Beseitigung unserer Rechtsordnung gerichteten islamischen Lehre dient“.[6] Die Passauer Neue Presse und taz werteten das Programm aus Niederbayern als erhebliche Einschränkung der Religionsfreiheit.[7] Miazga warb im Bundestagswahlkampf 2017 unter anderem mit dem Argument für sich, ein Asylbewerberheim in Straubing verhindert zu haben.[7]

Miazga erklärte bei ihrer Bewerbungsrede für ein Amt im Bundesvorstand der AfD anlässlich des Bundesparteitages 2017 in Hannover, dass sie das zuständige Finanzamt in Berlin aufgefordert habe, die Gemeinnützigkeit des Kampagnenvereins Campact e.V. zu überprüfen. Im Jahr 2019 wurde dem Verein der Status einer gemeinnützigen Organisation aberkannt.[8]

Miazga wurde über den Landeslistenplatz 3 der AfD Bayern in den 19. Bundestag gewählt.[9] Dort ist sie Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Zudem gehört sie als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft an.[10]

Im September 2019 bewarb Miazga sich gegen vier Konkurrenten um den Landesvorsitz der bayerischen AfD.[11] In einer Stichwahl setzte sie sich schließlich gegen Katrin Ebner-Steiner mit 305 zu 216 Stimmen durch und wurde neue Landesvorsitzende[12]. Sie gab an, sich „ganz normal mittendrin“ in der AfD zu verorten. Johann Osel (Süddeutsche Zeitung) kommentierte, sie habe sich „den Mitgliedern als Versöhnerin“ angepriesen, sei aber „inhaltlich auf Flügel-Linie“.[13] In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sah man Miazgas Wahl hingegen als „Niederlage des rechtsnationalen ‚Flügels‘“.[14] Die Tageszeitung Rheinpfalz titelte zu ihrer Wahl: „Frau der gemäßigten Töne an der Spitze“.[15] Recherchen von NDR und Die Zeit suggerierten Mitte 2021, dass ihre Wahl zur Landesvorsitzenden 2019 durch Vermittlung eines Politikberaters erfolgt sei.[16]

Im November 2020 gab Miazga bekannt, an Brustkrebs erkrankt zu sein und ihr Amt als bayerische Landesvorsitzende daher vorläufig ruhen zu lassen sowie sich aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen, um sich auf ihre Genesung konzentrieren zu können.[17]

Bei der Bundestagswahl 2021 wurde sie über Platz 2 der Landesliste wieder in den Deutschen Bundestag gewählt.

Am 17. Oktober 2021 wurde Miazga auf dem Landesparteitag in Greding als Landesvorsitzende abgewählt. Im zweiten Anlauf setzte Stephan Protschka sich mit 51,8 % der Stimmen gegen Miazga (22,3 %) und Martin Sichert (23,6 %) durch.[1]

Innerparteiliche Konflikte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende 2013 beantragte Miazga beim Bundesschiedsgericht der AfD, den Vorstand des Landesverbands Bayern abzusetzen und die Finanzordnung des Landesverbands für ungültig zu erklären. Laut Miazga sei gegen Formalien verstoßen worden. Der Antrag wurde von den Schiedsgerichten der Partei abgewiesen.[18] Dessen ungeachtet schrieb Miazga im Januar 2014 eine Nachricht an Funktionäre und Mitglieder in Bayern. Weil die Finanzordnung ihrer Auffassung nach keine Gültigkeit besitze, seien nun die Kreisverbände selbst für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig. Durch den Aufruf kam es zu Lastschriftkündigungen und kostenpflichtigen Rückbuchungen.[18] Infolgedessen wurde gegen Miazga 2014 ein Parteiausschlussverfahren angestrengt. Die Zeit berichtete 2017 nach der Wahl Miazgas in den Bundestag, dass das parteiinterne Schiedsgericht zum Stand des Verfahrens schweigt.[19] Nach einem Bericht der Passauer Neuen Presse wurde es inzwischen abgeschlossen.[7]

Auf dem AfD-Bundesparteitag 2017 warf Miazga ihrem Parteikollegen Petr Bystron in ihrer Bewerbungsrede zur stellvertretenden Sprecherin des Bundesvorstands Sexismus vor.[20] Sowohl Miazga als auch der ebenfalls kandidierende Bystron unterlagen bei der anschließenden Abstimmung gegen Kay Gottschalk.

Berateraffäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Recherchen von NDR, WDR und Zeit zeigten im Juni 2021, dass ein Politikberater über mehrere Jahre und mit Geldern aus unbekannten Quellen versucht hatte, Einfluss auf die personelle Ausrichtung der AfD zu nehmen. Den Aufstieg von Corinna Miazga soll dieser Mann laut Zeit durch Beratung forciert haben und so ihren Weg von der „klassische Hinterbänklerin“ zur Landeschefin ermöglicht haben. Auch wenn nach Einschätzung der Süddeutschen Zeitung das mutmaßliche Einschüchtern eines Gegenkandidaten von Miazga 2019 nicht justiziabel sei, kratze es aber Parteikreisen zufolge an dem „Selbstverständnis, immun gegen Einflüsse von außen“ zu sein. Der AfD-Bundesvorstand erklärte im Juli 2021, er wolle eine Untersuchungskommission einsetzen, um die Vorgänge aufzuklären. Eine Anfechtung gegen Miazgas Wahl ging im Juli 2021 beim Landeswahlleiter in Fürth ein.[21][22] Miazga gab den Medien eine Mitverantwortung, die die Sache hochgespielt hätten.[21]

Verweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Corinna Miazga – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Stephan Protschka ist neuer bayerischer AfD-Chef. In: SZ.de. 17. Oktober 2021, abgerufen am 18. Oktober 2021.
  2. Wigbert Löer, Jan Rosenkranz: AfD im Bundestag: Ein deutsches Sittengemälde. Stern.de, 14. Oktober 2017.
  3. Biographie – Corinna Miazga. In: Corinna Miazga. (corinna-miazga.de [abgerufen am 19. März 2018]).
  4. Kandidaten-Datenbank: Corinna Miazga. Der Tagesspiegel, abgerufen am 30. September 2017.
  5. Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga führt künftig bayerische AfD. Die Welt, 14. September 2019
  6. Anne-Beatrice Clasmann: Alternative für Deutschland: Faktencheck zur Islamkritik. 19. April 2016, abgerufen am 18. April 2019.
  7. a b c Diese AfD-Politiker aus der Region ziehen in den Bundestag ein. Passauer Neue Presse, 25. September 2017, abgerufen am 30. September 2017.
    AfD-Vorschlag aus Bayern: Extrem-AfDler für Moschee-Verbot. taz, 30. März 2016, abgerufen am 30. September 2017.
  8. Kampagnenorganisation: Campact verliert Status der Gemeinnützigkeit. Der Spiegel, 21. Oktober 2019.
  9. Vorläufig Gewählte auf Landeslisten der Parteien in Bayern. Der Bundeswahlleiter, abgerufen am 3. Oktober 2017.
  10. Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 28. September 2020.
  11. Corinna Miazga neue bayerische AfD-Landeschefin. BR, abgerufen am 17. September 2019.
  12. Greding/Straubing: Corinna Miazga neue bayerische AfD-Landesvorsitzende – idowa. In: Straubinger Tagblatt. 14. September 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  13. Johann Osel: Sie wollen ein anderes Land. www.sueddeutsche.de, 15. September 2019
  14. Gegen Radikale durchgesetzt: Bayerns AfD wählt Bundestagsabgeordnete zur Vorsitzenden. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14. September 2019.
  15. Paul Kreiner: Frau der gemäßigten Töne an der Spitze. Rheinpfalz.de, 15. September 2019 (kostenpflichtig).
  16. Christian Fuchs, Sebastian Pittelkow, Katja Riedel, Hannes Vogel: Das rechte Phantom. In: Norddeutscher Rundfunk (NDR). 24. Juni 2021, abgerufen am 24. Juni 2021.
  17. Corinna Miazga (AfD) lässt Amt wegen Krankheit ruhen. Straubinger Tagblatt, 26. November 2020, abgerufen am 26. November 2020.
  18. a b Justus Bender: Jeder gegen jeden. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15. Juli 2014, abgerufen am 30. September 2017.
  19. Kai Biermann, Astrid Geisler, Christina Holzinger, Paul Middelhoff, Karsten Polke-Majewski, Tilman Steffen: AfD-Fraktion: Rechts bis extrem im Bundestag. Die Zeit, 26. September 2017, abgerufen am 30. September 2017.
  20. AfD: Sexismusvorwürfe gegen bayerischen Landeschef Petr Bystron. In: Die Welt. 3. Dezember 2017, abgerufen am 19. März 2018.
  21. a b Johann Osel: AfD streitet über den Schattenmann. SZ vom 11. Juli 2021 [1], gesichtet am 15. Juli 2021
  22. tagesschau.de: AfD setzt Untersuchungskommission ein [2], gesichtet am 15. Juli 2021