V-Partei³

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
V-Partei³
Schriftzug-v-partei.png
R Wegner BPT.jpg
Partei­vorsitzender Roland Wegner
General­sekretär Heiko Kremer-Bläser
Stell­vertretende Vorsitzende Heike Rudolf
Michael Thomas Kneifel
Henrik Lange
Sprecher Saskia Wille
Bundes­geschäfts­führer Konrad Harle
Bundes­schatz­meister Matthias Frederking
Gründung 30. April 2016
Gründungs­ort München
Haupt­sitz V-Partei³ Bundesgeschäftsstelle
Hochfeldstraße 4
86159 Augsburg
Mitglieder­zahl 1500 (Stand 10. September 2017)
Frauen­anteil 62 %
Website v-partei.de

Die V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer[1] (Kurzbezeichnung: V-Partei³) ist eine im Jahr 2016 gegründete, bundesweite Kleinpartei, welche in ihrem Programm auf die globalen Zusammenhänge und Auswirkungen von Wachstum, Konsum und Essverhalten eingeht.[2][3] Dabei stehen die Themen Umwelt- und Klimaschutz, Tierrechte und Verbraucherschutz im Vordergrund. Mit dem Leitsatz „Wir lieben das Leben“ will die Partei verdeutlichen, dass sie jedes Lebewesen als schützenswert erachtet. Die inhaltliche Vielfältigkeit der Partei soll durch das „V hoch 3“ symbolisiert werden. Kernforderung der Partei in Form der „Agraragenda 2030“ ist die Umstellung auf eine bio-vegane Landwirtschaft, die jegliche Form der industriellen Haltung und Schlachtung von Tieren obsolet mache.[4][5] Die V-Partei³ nahm mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 erstmals an einer Wahl teil.[6][7][8] Bei der Bundestagswahl 2017 trat die Partei in 12 Bundesländern an und erreichte 64.130 Stimmen (0,1 %).[9][10]

Programmatik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Parteiprogramm[11] wurde am Gründungstag erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt und bezieht sich im Wesentlichen auf das Motto „Wir lieben das Leben“. Es wurde durch ihre Gründungsmitglieder erarbeitet und im Rahmen des Bundesparteitags[12] am 1. April 2017 in Weimar erweitert.[13]

Gesellschaft, Soziales und Bildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die V-Partei³ setzt sich für Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung ein. Familienpolitisch möchte sie das Ehegattensplitting abschaffen und stattdessen Familien mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen stärker fördern. Sie fordert die Möglichkeit von Ehen für alle Bürger, unabhängig vom Geschlecht, Adoptionsrecht für alle Menschen (auch Singles oder homosexuelle Paare) und ein Ende der Diskriminierung von LSBTQI-Menschen.

Mit dem gerechten Grundeinkommen plant die V-Partei³ eine Reform des Sozialsystems.

Die V-Partei³ fordert mit einem Volksbegehren mehr Demokratie auf Bundesebene, da häufig Beschlüsse des Bundestages den in Umfragen erkennbaren Wünschen der Bevölkerung zuwiderliefen. Die Rechtsstaatlichkeit in Sachen Tierschutz und Tierrechte soll ausgebaut werden.

Die V-Partei³ möchte unter anderem neue Schulfächer im derzeitigen Bildungssystem. Folglich wird sowohl ein Schulfach „Ernährung“ ohne Einflussnahme der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE), basierend nur auf wissenschaftlichen Erkenntnissen, als auch das Themengebiet Tier- und Umweltschutz im Lehrplan angestrebt.

Lobbyverbände und Industrie dürfen gemäß dem Parteiprogramm keinen Einfluss auf die Schulen nehmen. Zusätzlich soll es eine Kochausbildung geben, die ohne die Verwendung von Tierprodukten absolviert werden kann. Im medizinischen Studium soll eine ernährungsmedizinische Vorlesungsreihe eingeführt werden. Eine Studiengebühr soll nicht erhoben werden.

Steuerpolitik und Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut Programm der V-Partei³ müsse die Bekämpfung des Steuerbetrugs stärker in den Fokus gestellt werden, was durch ein einheitliches Informationsaustauschverfahren mit anderen Ländern möglich ist. Die Maßnahmen dieser Steuerpolitik sind durch höhere Strafen zu verstärken. Solange es tierische Produkte noch gibt, ist das Ende der Diskriminierung bei der Mehrwertsteuer gefordert. So soll z. B. Pflanzenmilch ebenfalls eine Besteuerung von 7 % erhalten und Wasser aus der Leitung oder der Flasche demselben Prozentsatz unterliegen. Ebenfalls sollen die Folgekosten des Naturverbrauchs in die Einkaufspreise eingebettet werden und ökologisch hergestellte Artikel für jeden Verbraucher bezahlbar werden („Bio für alle“).

Umwelt- und Energiepolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es wird ein unumgänglicher Austritt aus der Atomkraft gefordert. Es wird neben den bereits geförderten Energieeinsparungsmaßnahmen ein deutlich schnellerer und sinnvollerer Ausbau der Speichertechnik für regenerative Energien verlangt. Auch Biogasanlangen und Kohlekraftwerke sollen von den deutschen Stromanbietern schrittweise auf ein Minimum reduziert werden, und der Import von ökologischem Strom (z. B. Projekt NorGer) soll entgegen den Interessen der inländischen Stromanbieter zugelassen werden. Der Import von Atomstrom aus Nachbarländern wird abgelehnt.

Wahlplakate 2017

Tierschutz- und Tierrechtspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die V-Partei³ fordert tierversuchsfreie Forschung finanziell zu fördern und den generellen Verzicht auf das Forschen an Tieren. Verbraucher sollen über tierversuchsfreie Produkte aufgeklärt werden. Weiterhin fordert die V-Partei³ die Abschaffung von Zoos, Zuchtausstellungen, Produktions- und Einfuhrverbot von Pelzen und die Abschaffung der Tierhaltung in Zirkussen.

Bejagung von Tieren soll nur in Ausnahmefällen mit Hilfe von Lebendfallen erfolgen und die Jagd als Hobby soll abgeschafft werden.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlplakate 2017

Im Rahmen des Verbraucherschutzes sollen Angaben auf Lebensmittelpackungen verständlicher gemacht werden. Ungesunde Lebensmittel sollen nicht mehr beworben werden. Die Partei möchte durch eine Landwirtschaftsreform der Schadstoff- und Medikamentenbelastung im Trinkwasser entgegenwirken. Laut Parteiprogramm soll im Rahmen einer Agraragenda bis zum Jahr 2030 die Landwirtschaft nur noch biovegane Lebensmittel anbauen. Dafür wird die Subvention kleinerer und mittlerer Familienbetriebe gefordert, eine Unterstützung für die Umstellung der größeren Betriebe, die Förderung der Agrarökologie und Permakultur sowie die Abschaffung der Nutztierhaltung[14] und der Genmanipulation in der Agrarwirtschaft.

Innen- und Wirtschaftspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innenpolitisch beinhaltet das Parteiprogramm Forderungen zur Bildungs-, Familien- und Verkehrspolitik. Die V-Partei³ beruft sich dabei auf die verfassungsgemäße Gleichstellung der Geschlechter. Die Rahmenbedingungen von Bildungsinstitutionen sollen an die Erfordernisse der Arbeitswelt angepasst werden und erzielte Abschlüsse deutschlandweit gleichwertig sein. Deshalb fordert die V-Partei³ die Abschaffung des Kooperationsverbotes im Grundgesetz.

In der Verkehrspolitik tritt die Partei für einen kostenlosen ÖPNV und die Elektromobilität ein.

In der Wirtschaftspolitik wird eine nachhaltige Produktion gefordert. Dabei soll Postwachstum und qualitatives Wachstum das quantitative Wachstum ablösen. Eine Steuerreform soll zusätzlich diese Veränderung vorantreiben, indem Umweltkosten, Energie- und Rohstoffverbrauch und Nachhaltigkeit steuerlich bedacht werden.

Außenpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlplakate 2017

Gewaltfreie Konfliktlösung und die Beseitigung von Fluchtursachen sind die zentralen Punkte der V-Partei³. Rüstungsexporte sollen verboten werden, Atomraketen und ausländisches Militär sollen aus Deutschland abgezogen werden und die Kampfeinsätze der Bundeswehr beendet werden. Die V-Partei³ spricht sich für die Auflösung der NATO und stattdessen für ein europäisches Defensivbündnis aus und fordert eine finanzielle Stärkung der UNO.

Die EU wird von der V-Partei³ aufgefordert, in Krisenländern Bildungsmaßnahmen zu fördern und die Korruption zu bekämpfen. Der internationale Handel soll sich an der Maxime der Menschenrechte ausrichten und Spekulationen auf Nahrungsmittel, Ausverkauf von Landflächen eingestellt und existenzsichernde Löhne und Arbeitsschutzbestimmungen geregelt werden, das Ausbeuten der Krisenländer müsse beendet werden.[15]

Die Partei fordert eine einheitliche europäische Flüchtlingspolitik. Eine Obergrenze wird von der V-Partei³ abgelehnt. Die Flüchtlingspolitik dürfe sich nicht an Finanzmittelzusagen knüpfen. Ein weiteres Ziel der Flüchtlingspolitik sieht die Partei in einer möglichst schnellen Integration der Hilfesuchenden, verpflichtenden Sprachkursen und einer schnellen Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Projekte und Vereine, die sich für Integration stark machen, sollen staatlich stärker gefördert werden. Die Asylverfahren seien zu beschleunigen. Anschließend sollen nach Vorstellung der V-Partei³ die Asylberechtigten kontrolliert auf die EU-Länder verteilt werden, unter Berücksichtigung individueller Familienzusammenführungen. EU-Staaten, die weniger oder keine Flüchtlinge aufnehmen, sollen Ausgleichszahlungen leisten müssen.

Die V-Partei³ setzt sich für den Erhalt und den Ausbau der Europäischen Union als Wertegemeinschaft ein. Sie fordert die Stärkung des EU-Parlaments und die Einführung des Initiativrechts für das Parlament. Weiterhin soll der Einfluss von Lobbyisten auf das EU-Parlament eingeschränkt werden und EU-Abgeordneten verboten werden, nach Ende ihres Mandats Positionen in Wirtschaftsbereichen zu übernehmen, die durch ihre Arbeit während des Mandats direkt tangiert wurden.

Gesundheitspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Gesundheitspolitik steht für die Partei Chancengleichheit und Krankheitsprävention im Vordergrund. Dazu fordert sie unter anderem Freiraum für Bewegung im Arbeitsleben und flexible Arbeitszeiten. Die V-Partei³ will eine Versicherungspflicht für alle Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Beitrag soll ein fester Prozentsatz auf alle Einkommensarten sein. In deren Leistungskatalog sollen Gesundheitsberatung, auch mit Hilfe von pflanzlich-vollwertigen Ernährungsstrategien, sowie nachgewiesen wirksame naturheilkundliche Therapieverfahren sowie Zahnersatz aufgenommen werden. Es wird eine Abschaffung der Abrechnung durch die kassenärztliche Vereinigung angestrebt. Die Krankenhäuser in kommunaler Hand sollen weitgehend erhalten bleiben. Private Träger sollen die Behandlung der Patienten ausschließlich am Wohl der Menschen und nicht nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausrichten. Durch die Einrichtung von Pflegekammern sollen die Pflegeberufe eine gesundheitspolitische Interessensvertretung bilden. Den Einsatz von Pflegekräften durch externe Dienstleister möchte die Partei auf notwendige Fälle (zum Beispiel akute Personalengpässe) eingeschränkt wissen. Die Grundausbildung in der Pflege soll generalisiert werden, bei einer anschließenden Spezialisierung muss diese besser bezahlt werden und Verantwortung übernehmen dürfen.

2017 wurde die Legalisierung von ärztlicher Begleitung zum Sterbefasten nach einem Antrag von Barbara Rütting in das Parteiprogramm aufgenommen. Die V-Partei³ ist somit die erste Partei in Deutschland, die Sterbefasten in einem Parteiprogramm thematisiert.[16]

Eine weitere Forderung, die der Gesundheit zugute kommen soll, ist die Forderung nach Abschaffung der Zeitumstellung.

Die V-Partei³ will die Entkriminalisierung von Cannabis für den privaten Konsum unter Berücksichtigung des Jugendschutzes durchsetzen.

Wahlteilnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2017

Die erste Wahlteilnahme war die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017. Dort erhielt die V-Partei³ 0,1 % der Zweitstimmen.[17]

An der Bundestagswahl 2017 nahm die V-Partei³ in 12 Bundesländern teil und erreichte 64.130 Stimmen (0,1 %).

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Barbara Rütting beim Bundesparteitag in Weimar am 1. April 2017

Innerhalb weniger als eines Jahres hatten sich über 1000 Mitglieder der V-Partei³ angeschlossen, darunter auch einige Prominente und ehemalige Politiker anderer Parteien, wie etwa Barbara Rütting,[18][19] die von 2003 bis 2008 für Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete des Bayerischen Landtags war. Auch Isabella Hübner[20] (Schauspielerin) sowie Alexander Wiedl (Regisseur) sind der V-Partei³ im Januar 2017 beigetreten. Ende Mai 2017 trat Axel Ritt[21] in die V-Partei³ ein, der Gitarrist von Grave Digger.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Heike Rudolf

Organe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesparteitag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Höchstes Beschlussgremium der Partei ist der Bundesparteitag.

Der Bundesparteitag ist zuständig für die Wahl des Bundesvorstandes, des Bundesschiedsgerichts, der Bundesrechnungsprüfer und die Kandidaten der Bundesliste für die Wahl der Europaabgeordneten des Europäischen Parlaments. Er beschließt über die Satzung,[22] die Geschäftsordnung und das Parteiprogramm. Ihm gehören die Delegierten der Landesverbände sowie die Mitglieder des Bundesvorstandes an.

Bundesvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der auf zwei Jahre gewählte Bundesvorstand[23] besteht aus 20 Mitgliedern: dem Bundesvorsitzenden, den drei Stellvertretern, dem Bundesgeschäftsführer, dem Bundesgeneralsekretär, dem Bundesschatzmeister und dessen Stellvertreter, der Bundespressesprecherin und deren Stellvertreterin, der Bundesschriftführerin und deren Stellvertreter und acht Beisitzern. Der Bundesvorsitzende, seine Stellvertreter und der Bundesgeschäftsführer bilden den geschäftsführenden Bundesvorstand.

Gliederung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die V-Partei³ hat Landesverbände in allen 16 Bundesländern:

Landesverbände der V-Partei³
Landesverband Landesvorsitzender seit Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments Ergebnis der Bundestagswahl 2017
Baden-Württemberg Baden-Württemberg Ingo Eichel 2016 (noch nicht angetreten) 0,1 %
Bayern Bayern Christine Rustler 2016 (noch nicht angetreten) 0,2 %
Berlin Berlin Angela Küster 2016 (noch nicht angetreten) 0,1 %
Brandenburg Brandenburg Nicolas Kröger 2017 (noch nicht angetreten) keine Teilnahme
Bremen Bremen Lena Friedrich 2017 (noch nicht angetreten) 0,3 %
Hamburg Hamburg Jennifer Nielsen 2017 (noch nicht angetreten) 0,2 %
Hessen Hessen Leonardo Fazio 2017 (noch nicht angetreten) 0,2 %
Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern Sven Langenberg 2017 (noch nicht angetreten) keine Teilnahme
Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Michael Thomas Kneifel 2016 0,1 % (2017) 0,1 %
Niedersachsen Niedersachsen Helmut Treib 2017 (noch nicht angetreten) 0,1 %
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Johannes Nicolay 2016 (noch nicht angetreten) 0,3 %
Saarland Saarland Patrick Spies 2017 (noch nicht angetreten) 0,3 %
Sachsen Sachsen Franko Loddo 2017 (noch nicht angetreten) 0,2 %
Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt Manuela Wichmann 2017 (noch nicht angetreten) keine Teilnahme
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein Rüdiger Muß 2016 (noch nicht angetreten) keine Teilnahme
Thüringen Thüringen Lisa Walther 2017 (noch nicht angetreten) 0,3 %

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Home – V-Partei³. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  2. Augsburger Allgemeine: Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Augsburger Allgemeine, abgerufen am 10. Mai 2017.
  3. Sebastian Dalkowski: Die wahren Grünen?: Neue Partei will Schlachten von Tieren verbieten. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  4. DerWesten – derwesten.de: V-Partei³ in NRW: Sind das vegane Ökohardliner oder die neuen Grünen? Abgerufen am 10. Mai 2017.
  5. „Wenn uns 50,1 Prozent wählen, gibt es sehr bald keine Schlachthäuser mehr“. www.hna7.de, 25. März 2017, abgerufen am 10. Mai 2017.
  6. Westdeutscher Rundfunk: Kleine Parteien bei der NRW Landtagswahl – wdr.de. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  7. Kein Lust auf die Großen? – Diese Polit-Exoten wollen Ihre Stimme. BILD.de, abgerufen am 10. Mai 2017.
  8. Bundeszentrale für politische Bildung: V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³) | bpb. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  9. gogol medien GmbH & Co. KG: V-Partei³ tritt bei der Bundestagswahl an – Bayerische Landeshauptversammlung nominiert 33 Bundestagskandidaten. myheimat.de, abgerufen am 10. Mai 2017.
  10. Geburtstagsgeschenk: 2000 Unterschriften für Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern – V-Partei³. V-Partei³, 3. Mai 2017, abgerufen am 10. Mai 2017.
  11. Parteiprogramm – V-Partei³. V-Partei³, abgerufen am 10. Mai 2017.
  12. Fleischlos gegen die Übel der Welt: Erster Bundesparteitag der V-Partei 3. Abgerufen am 10. Mai 2017.
  13. V-Partei veröffentlicht nun offizielles Parteiprogramm für die Bundestagswahlen 2017. hamburger-wochenblatt.de, abgerufen am 10. Mai 2017.
  14. Die „Partei für Veränderung“ reagiert auf neueste Enthüllungen in der Masttierhaltung – V-Partei³. In: V-Partei³. 6. Mai 2017, abgerufen am 10. Mai 2017.
  15. V-Partei³ zur G20-Konferenz in Berlin – Kampf gegen Hunger in Afrika – V-Partei³. V-Partei³, 1. Mai 2017, abgerufen am 10. Mai 2017.
  16. Gestorben wird Zuhause – Ja zum begleiteten Sterbefasten! Dafür brauchen wir ein Gesetz! Abgerufen am 19. Juni 2017.
  17. Landtagswahl 2017 in NRW. Abgerufen am 16. September 2017.
  18. Augsburger Allgemeine: Schauspielerin stößt zur V-Partei. Augsburger Allgemeine, abgerufen am 10. Mai 2017.
  19. Barbara Rütting kandidiert auf Listenplatz 2 der V-Partei. main-echo.de, abgerufen am 10. Mai 2017.
  20. StadtZeitung GmbH & Co. KG: Isabella Hübner tritt in V-Partei³ ein. stadtzeitung.de, abgerufen am 10. Mai 2017.
  21. Hart, laut, politisch! Axel Ritt tritt der V-Partei³ bei! – V-Partei³. In: V-Partei³. 26. Mai 2017, abgerufen am 26. Mai 2017.
  22. Bundessatzung. In: V-Partei³. (v-partei.de [abgerufen am 10. Mai 2017]).
  23. Bundesvorstand – V-Partei³. In: V-Partei³. Abgerufen am 10. Mai 2017.